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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 29. September 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kulturausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

München - Stadt des zeitgenössischen Tanzes Antrag Nr. 02-08 / A 02481 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 14.06.2005 - Tanzplan vor Ort der Kulturstiftung des Bundes; Bewerbung Münchens mit dem Tanzbasis-Konzept Dringlichkeitsantrag Nr. 2558 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.07.2005 - Die Zukunft des biennalen Festivals DANCE

02-08 / A 02481 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02558 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02705 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06892 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses )

Kulturentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing insbesondere im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg - Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks an der Helmholtzstraße (Donnersberger Brücke) - Backstage Bereitstellung von Räumen für die Initiative für selbstverwaltete Jugendkultur Empfehlung Nr. 136 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg am 07.11.2000 Zentrale Bahnflächen; Antrag und Stellungnahme zum Kulturkonzept (Workshops Planungsreferat/Planungsgruppe 504), kulturpolitische Konzeption des Kulturreferats Antrag Nr. 514 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002 (ED 16.10.2002) Aussetzung der Räumung des "Backstage" und Ersatzstandort Antrag Nr. 5587 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 16.01.2001 Rettung des BACKSTAGE Antrag Nr. 2468 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.01.2001 Aktive Hilfe der Stadt für das Jugend-Kulturzentrum BACKSTAGE Antrag Nr. 2469 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2001 Backstage und Grundstück Nymphenburger Str. 171 und AuSZ und Neuhauser Trafo Antrag Nr. 5905 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 24.04.2001 Reibungsloser Betrieb des Backstage bis zur Übersiedlung an einen Ersatzstandort garantieren; insb. auf Zwangsräumung verzichten Empfehlung Nr. 186 der Bürgerversammlung des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen

02-08 / A 02319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 02469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 02468 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06917 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass In der Sitzung des Kulturausschusses am 30.09.2004 wurde die Beschlussvorlage zu den kulturellen Nutzungsvorstellungen im Bereich der Achse Hauptbahnhof-Laim-Pasing insbesondere hinsichtlich des 9. Stadtbezirks vertagt und um Ergänzung der Beschlussvorlage gebeten. Inhalt Für das Backstage zeichnet sich eine Nachfolgelösung ab. Ein neuer Standort im Planungsgebiet Birketweg ist gefunden, der bis Ende des Jahres planungsrechtlich gesichert werden soll. Die Studie der Planungsgruppe 504 stellt für das gesamte Planungsgebiet eine gute Grundlage für denkbare kulturelle Nutzungen dar. Das Kulturreferat wird zusammen mit dem Planungsreferat darauf hinwirken, dass die darin enthaltenen Grundlagen soweit wie möglich aufgegriffen werden. Insbesondere wird zu diesem Zweck enger Kontakt mit den Grundeigentümern gehalten. Entscheidungsvorschlag Das Kulturkonzept für die zentralen Bahnflächen konzentriert sich schwerpunktmäßig auf kulturelle Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Die Studie der Planungsgruppe 504 dient als Anregung für die weitere kulturelle Entwicklung des Bereichs. Das Kulturreferat klärt, welche kulturellen Nutzungen im Einzelnen für die möglichen Standorte in Frage kommen und unterbreitet dem Stadtrat entsprechende Vorschläge. Aktivitäten und Initiativen privater Investoren zur Umsetzung kultureller Nutzungen werden dabei ideell unterstützt (so z. B. der Betreibe

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Sachstand Mittelpunktsbibliotheken - Mittelpunktsbibliotheken; Antrag Nr. 02-08 / A 00829 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl vom 08.04.2003

02-08 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06814 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss des Kulturausschusses vom 21.10.2004 Inhalt Sachstandsbericht über die 3 geplanten Mittelpunktsbibliotheken Deisenhofenerstraße, Nordheide und Neuhauser Trafo Entscheidungsvorschlag 1.Vom derzeitigen Sachstandsbericht wird Kenntnis genommen. 2.Das Kulturreferat wird beauftragt, die Objekte Nordheide und Neuhauser Trafo mit Nachdruck weiterzuverfolgen. 3.Die Verwaltung wird beauftragt, für die Stadtteilbibliothek Giesing weiterhin nach einem Ersatzmietobjekt zu suchen.

Beschluss.pdf (n.Antrag m.d.Maßg.z.Ziff.4,Antrag 829 bleibt aufgegriffen,Gegenstimmen d.CSU)

Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Genehmigung der Projektförderung an den Verein "Mensch-Kunst-Leben e.V." für das AFI-Projekt Nr. 149 "Kultur auf Rädern"; Förderungszeitraum 1. Oktober 2005 bis 30. September 2006

02-08 / V 06842 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

NS-Dokumentationszentrum - Personal- und Sachmittel; Sachstand; "NS-Dokumentation - Nachdem der Freistaat immer weniger Interesse an der Verwirklichung zeigt: Auch den Standort Stadtmuseum prüfen" Antrag Nr. 02-08 / A 01489 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Christine Strobl und Herrn StR Siegfried Benker vom 09.03.2004

02-08 / A 02660 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01489 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06501 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anlass für die Vorlage ist das Auslaufen der Sondermittel mit Ende des Haushaltsjahres 2005 sowie der Antrag Nr. 02-08 / A 01489 „Auch den Standort Stadtmuseum prüfen!“ vom 09.03.2004. Inhalt Mit Ende des Haushaltsjahres 2005 läuft die Einstellung von Sondermitteln beim Kulturreferat zur Betreuung und Unterstützung des Projekts NS-Dokumentationszentrum aus. Um das Projekt weiterhin begleiten zu können, sollten die seit Mitte 2003 bis einschließlich 2005 gewährten Personalmittel fortgeschrieben und die Sachmittel für die zusätzliche Gremienarbeit erweitert werden. Es wird der aktuelle Sachstand dargelegt und über die Entscheidungen der konstituierenden Kuratoriumssitzung sowie über die Einberufung der weiteren Gremien, wissenschaftlicher und politischer Beirat, berichtet. Der Antrag Nr. 02-08 / A 01489 „Auch den Standort Stadtmuseum prüfen!“ vom 09.03.2004 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Christine Strobl und Herrn StR Siegfried Benker wird geschäftsordnungsmäßig behandelt. Entscheidungsvorschlag Das Budget des Kulturreferats wird um weitere zwei Jahre bis einschließlich 2007 jährlich um Sachkosten von 120.000 Euro (HST 3550.608.0500.7 „Sonstige Volksbildung, Stadtgeschichte“) und um Personalkosten von 70.600 Euro (HST 3000.490.0000.7 „Kulturpflege (Verw.); Dienstbezüge und dergl.“) erhöht. Der Sachstand „NS-Dokumentationszentrum“ wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss.pdf (wie Antrag der Referentin mit der Maßgabe,Ziff.1-11 siehe Beschlussseite )

Spielmotor München e.V. Vertretung der Landeshauptstadt München im Vorstand und im Kuratorium

02-08 / V 06835 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Im Herbst 2005 sind satzungsgemäß Vorstand und Kuratorium des SPIELMOTOR MÜNCHEN e.V. nach dreijähriger Amtszeit neu zu berufen. Inhalt 1.Vorschlagsliste für die Vertretung der Stadt im Vorstand des Spielmotor e.V. 2.Vorschlagsliste für die Vertretung der Stadt im Kuratorium des Spielmotor e.V. Entscheidungsvorschlag 1.Für die Neuwahl des Vorstandes des Spielmotor e.V. durch die Mitgliederversammlung im Spätherbst / Winter 2005 werden Frau berufsm. Stadträtin Prof. Dr. Dr. Hartl, Frau StRin Renner (SPD), Herr StR Niederbühl (Bündnis 90/Die Grünen/RL) und Frau StRin Caim (CSU) als Vertreter und Vertreterinnen der Stadt München vorgeschlagen. 2.Für die Neuwahl des Kuratoriums des Spielmotor e.V. durch die Mitgliederversammlung im Spätherbst / Winter 2005 werden Frau StRin Dr. Anker (SPD), Herr StR Gradl (SPD), Herr StR Liebich (SPD), Frau StRin Brunner (CSU), Frau StRin Schmucker (CSU), Herr StR Straßer (CSU) und Frau StRin Koller (Bündnis90/Die Grünen/RL) als Vertreter und Vertreterinnen der Stadt München vorgeschlagen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Neukonzeption des Münchner Stadtmuseums Das Münchner Stadtmuseum zukunftsfest machen; Antrag Nr. 02-08 / A 00923 der Stadtratsfraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 03.06.2003

02-08 / A 00923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06910 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 00923 "Das Münchner Stadtmuseum zukunftsfest machen" Gutachten der Firma "LORD Cultural Resources" Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Neukonzeption des Münchner Stadtmuseums" Inhalt Neukonzeption des Münchner Stadtmuseums in seiner inhaltlichen, räumlichen und organisatorischen Struktur - Profilierung des Münchner Stadtmuseums als Museum für Münchner Stadtkultur und kulturelle Großstadtphänomene - Wechsel vom bisherigen "Museum der Museen" zu einem thematisch integrativen Modell, das im gesamten Ausstellungs- und Veranstaltungsbereich einen einheitlichen Auftritt ermöglicht - Das Münchner Stadtmuseum macht sich zur Aufgabe, der Münchner Stadtgesellschaft als Forum für kulturpolitisch aktuelle Fragen zu dienen Koordination eines Besucherservices Entscheidungsvorschlag 1.1. Dem im Vortrag ausgeführten Konzept mit den Detailausführungen zur räumlichen, organisatorischen und inhaltlichen Strukturierung des Münchner Stadtmuseums wird zugestimmt. 2.2. Der Untersuchungsauftrag vom 29.11.1999 zum Gsaengertrakt des Münchner Stadtmuseums (Ziffer 6.6.) wird entsprechend der vorstehenden inhaltlichen Konzeption durch verwaltungsinterne Abstimmung aktualisiert. 3. Das Vorplanungs- und Untersuchungsergebnis mit qualifizierter Kostenschätzung ist dem Stadtrat mit Projektauftrag vorzulegen. 3.4. Der Antrag Nr. 02 –08 / A 00923 der Stadtratsfraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GR

Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Auschusses im Dezember)

Bauvorhaben Umbau und Sanierung Zeughaus/Grässeltrakt Abteilung Stadtkultur im Münchner Stadtmuseum im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 7.022.000,-- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009 bei Unterabschnitt 3200, Maßnahme-Nr. 7540, RF 002, Investitionsliste 1

02-08 / V 06905 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Auftrag aus dem Beschluss vom 13.11.2003 zur Neukonzeption des Münchner Stadtmuseums sowie zum Pilotprojekt Neugestaltung der Abteilung Stadtgeschichte/Stadtkultur in Verbindung mit dem Beschluss zur Finanzierung der Ausstellungsarchitektur für das Pilotprojekt Stadtkultur vom 21.01.2004. Als erster Baustein zur Gesamtkonzeption des Münchner Stadtmuseums (s. Vorlage im gleichen Ausschuss) werden die Gebäudetrakte Zeughaus und Grässeltrakt saniert und sofern notwendig umgebaut. Inhalt Für die Umbauten und Sanierungsarbeiten der Abteilung Stadtkultur sowie der anstehender Sanierung des Zeughauses/Grässeltraktes wird das Nutzerbedarfsprogramm und der Projektauftrag zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Bedarf gemäß dem vorgelegten Nutzerbedarfsprogramm und das Planungskonzept zum Umbau und Sanierung der o.g. Gebäudeteile mit Projektkosten in Höhe von 7.022.000 € einschließlich der MIP-Ausweitung werden genehmigt. Die Stadtkämmerei wird die Änderung der Projektkosten i.H.v. 7.022.000 € im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 – 2009 vornehmen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird endgültig durch die VV entschieden )

Keine Privatvermietung der freiwerdenden Räume der Meldestelle in der Fürstenrieder Straße Antrag Nr. 1778 des Bezirksausschusses des 25. Stadtbezirkes Laim vom 13.01.2004

02-08 / V 06916 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss des Kulturausschusses vom 09.12.2004. Inhalt Behandlung des BA-Antrages „Keine Privatvermietung der freiwerdenden Räume der Meldestelle in der Fürstenrieder Straße“. Entscheidungsvorschlag Der Erweiterung der Stadtbibliothek in den 1. Stock des Anwesens Fürstenrieder Straße 53 wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Neuregelung der Gebühren- und Kostenstruktur der Münchner Stadtbibliothek

02-08 / A 02670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06900 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verbesserung der Finanzausstattung. Inhalt Gebühren- und Kostenerhöhungen zum 01.01.2006. Entscheidungsvorschlag 1.Den Erhöhungsvorhaben der Münchner Stadtbibliothek wird zugestimmt. 2.Die nachstehenden Satzungen werden beschlossen: a) Satzung zur Änderung der Gebührensatzung (Anlage 1) b) Satzung zur Änderung der Kostensatzung (Anlage 2) Die Anlagen 1 und 2 sind Teil dieses Beschlusses. 3.Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, den Sammelnachweis P UA 3520 um 540.000.- € zu erhöhen. Die Gegenfinanzierung erfolgt ebenfalls zum 1. Nachtragshaushalt 2006 durch Ansatzerhöhungen der Einnahmenhaushaltsstellen 3520.110.0000.2 um 174.000,-- € und 3520.110.2000.0 um 366.000,-- €. 4.Das Kulturreferat wird beauftragt, die Erhöhungen zum 01.01.2006 vorzunehmen. 5.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,endgült.Entscheid.d.d.VV)