HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 21:47:40)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. September 2005, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Gartenbau
1.
Gärtnerplatz - Neugestaltung des inneren Rondells im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Zustimmung und Auftrag zur Umsetzung der Variante E 2. Einzäunung Gärtnerplatz Empfehlung Nr. 61 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Bezirksteil Ludwigsvorstadt-Schlachthofviertel am 20.11.2003 3. Aufwertung des Gärtnerplatzes Erstellung eines Maßnahmenkataloges Empfehlung Nr. 69 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Bezirksteil Glockenbachviertel-Deutsches Museum am 13.05.2004

02-08 / V 06604 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der verstärkten, insbesondere auch nächtlichen Nutzung ist der gegenwärtige Zustand des inneren Rondells des Gärtnerplatzes aus fachlicher Sicht nicht mehr tragbar und wird auch von Bürgerinnen und Bürgern (Empfehlungen Nr. 61 u. 69 der Bürgerversammlungen) sowie vom Bezirksausschuss stark kritisiert. Inhalt Zum Projekt wurden mehrere Vorentwurfs-Varianten erstellt und sowohl dem Ältestenrat als auch dem Bezirksausschuss vorgestellt. Ergebnis: Die Neugestaltung des Gärtnerplatzes soll sich an den historischen Zustand anlehnen, der Platz soll aber betretbar bleiben. Die Gestaltung beinhaltet daher neben Schmuckbeeten auch Wege und Sitzbänke. Variante E wird von der Heimat- und Denkmalschutzsitzung und vom Baureferat favorisiert und zur Umsetzung vorgeschlagen. Die Zugänglichkeit des Brunnens bleibt bei dieser Variante erhalten. Der Bezirksausschuss 2 hat die Umsetzung der Variante D beschlossen, bei der die Schmuckbeete von einem Gitter umgeben sind und der Brunnen nicht zugänglich ist. Entscheidungs- vorschlag Zustimmung und Auftrag zur Umsetzung der Variante E.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Bau einer Brücke über den Wintrichring in Höhe Frauenwörther Straße / In den Kirschen Empfehlung Nr. 27 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004

02-08 / V 05647 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 27 Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, eine Rad- und Fußwegbrücke über den Wintrichring auf Höhe der Frauenwörther Straße / In den Kirschen zu bauen. Inhalt Bereits am 02.05.2000 genehmigte der Bauausschuss das Bedarfsprogramm der Rad- und Fußwegbrücke. Die Maßnahme wurde erstmals in das Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2001-2005 in die Investitionsliste (IL) 3 aufgenommen. Im MIP 2005 - 2009 ist die Maßnahme bei UA 5800 “Alleen und Anlagen“ in IL 3 unter der Rangfolge 901 mit Gesamtkosten von 1,338 Mio. Euro enthalten. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 27 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004 kann wegen fehlender Finanzierung derzeit nicht entsprochen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Öffentliche Grünfläche Johanneskirchen zwischen Isabella-Braun-Weg und Johanneskirchner Straße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Neubau der Grünanlage Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.133.000 E 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 06490 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneute Vorlage des Projektauftrages, da gemäß den Richtlinien für Gartenbauprojekte (Punkt 1.3) eine Projektentscheidung, die länger als fünf Jahre zurückliegt, zu wiederholen ist und das Planungskonzept zudem inhaltlich verändert wurde. Inhalt Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.133.000 € Projektbeschreibung: Das vorliegende Projekt ist ein noch fehlendes Teilstück des in Nord-Süd-Richtung verlaufenden großen Grünzugs „Grünes Band Ost“ auf der einst geplanten Straßentrasse T5-Ost, der vom Stadtgebiet in die offene Landschaft des Erdinger Mooses und Feringasees führt. Hauptziel ist die Versorgung der bisherigen und durch zusätzliche Bebauung neu hinzugekommenen Einwohnerinnen und Einwohner mit einem vielfältig nutzbaren durchgrünten Freiraum, da die Umgebung ein Defizit an allgemein nutzbaren Erholungs-flächen, insbesondere an Kinderspielflächen, aufweist. Strukturierung des Grünzuges in drei Teilbereiche: a)Festplatz im Süden b)Streuobstwiese und Spielplatz im Zentrum c)Naturerfahrungsraum mit Rodelhügel im Norden Bauablauf und Termine: Baubeginn April 2006 – Fertigstellung Ende 2006 Finanzierung: Das Bauvorhaben ist als Einzelmaßnahme im aktuellen MIP enthalten. Entscheidungsvorschlag 1. Bedarfs-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München Fortschreibung 2005

  • 02-08 / A 01073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01072 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02699 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06223 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München wurde zuletzt 1998 fortgeschrieben. Basierend auf dem Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr (VEP-R 2002) wird das Realisierungsnetz aktualisiert und den neuen verkehrsplanerischen Vorgaben entsprechend angepasst. Mit behandelt werden drei Anträge, die sich inhaltlich auf den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur beziehen. Inhalt Das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen wird in seiner Zielsetzung auf eine Netzlänge von rd. 1380 km erweitert. Etwa 86 % dieses Gesamtnetzes sind heute bereits vorhanden bzw. ausgebaut. Es werden Aussagen zur Prioritätensetzung und den erforderlichen Voraussetzungen zur Schließung der noch vorhandenen Netzlücken gemacht. In einem „Handlungsrahmen Radverkehr“ werden die zum weiteren Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur erforderlichen wesentlichen Maßnahmen aufgeführt. Entscheidungsvorschlag Der Fortschreibung des Realisierungsnetzes wird zugestimmt. Das Radverkehrsnetz wird entsprechend der vorhandenen planungsrechtlichen Grundlagen und der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Kapazitäten sukzessive weiter ausgebaut. Den Stadtratsanträgen wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Bauausschusses )
5.
Errichtung einer Schallschutzwand am Autobahnende der A 94/Töginger Straße, gleichzeitig mit Baubeginn der Tunnelein- bzw. -ausfahrt am Vogelweideplatz

  • 02-08 / E 00023 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08/ E 00023: Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, gleichzeitig mit Baubeginn der Tunnelein- und –ausfahrt am Vogelweideplatz am Autobahnende der A 94/Töginger Straße eine Schallschutzwand zu errichten. Inhalt Der zu schützende Bereich liegt nicht im Planfeststellungsumgriff der Baumaßnahme Mittlerer Ring Ost. Ein Anspruch auf Lärmvorsorge wurde deshalb nicht festgestellt. Die Lärmsanierungswerte vor der betroffenen Bebauung sind nicht überschritten, somit besteht derzeit kein Anspruch auf Lärmsanierung. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00023 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes auf Errichtung einer Lärmschutzwand auf der Autobahnbrücke der BAB A 94 über die Riedenburger Straße kann nicht entsprochen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Adi-Maislinger-Straße Neubau einer Erschließungsstraße im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1666 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 06769 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer Erschließungsstraße gemäß Bebauungsplan Nr. 1666 durch die MGS (Erschließungsträger). Inhalt Das Baureferat hat für den Neubau der Erschließungsstraße ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Neubau der Erschließungsstraßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 Landsberger Straße (nördlich) zwischen Donnersbergerbrücke und Grasserstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 06740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau der Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff Landsberger Straße (nördlich) zwischen Donnersbergerbrücke und Grasserstraße Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Die Kosten werden zu 100 % vom Bauträger übernommen. Entscheidungs-vorschlag Das vorgelegte Bedarfsprogramm wird genehmigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Straßenbrücke Brudermühlstraße, Auffahrt zur Plinganserstraße im 6. Stadtbezirk - Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 680.000,-- E 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramme 2005 - 2009, in Investitionsliste 1, beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

02-08 / V 06749 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bei der turnusmäßigen Bauwerksprüfung nach DIN 1076 wurden an der Brücke umfangreiche Schäden festgestellt, die auf einen dringenden Instandsetzungsbedarf der Überbauabdichtung, des Belages, der Übergangskonstruktion und der Brückenpfeiler hinweisen. Inhalt Die Instandsetzung der Straßenbrücke Brudermühlstraße, Auffahrt zur Plinganserstraße, wird im Hinblick auf Schäden und geplante Sanierungsmaßnahmen vorgestellt. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen: Komplette Erneuerung der Abdichtung und des Belages nach dem aktuellen Stand der Technik Sanierung der Betonoberflächen und Auftrag eines Oberflächenschutzsystems Korrosionsschutzmaßnahmen an der geschädigten Bewehrung Kappen- und Geländererneuerung Erneuerung der Übergangskonstruktionen Entscheidungsvorschlag 1.Zustimmung zu Bedarfsprogramm und Planungskonzept 2.Auftrag zur Entwurfsplanung 3. Änderung des MIP (vorberatend)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antr.wird durch VV endgültig entschieden )
9.
Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge der Abfahrt von der B 2 neu über die Boschetsrieder Straße zur Fürstenrieder Straße im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark, 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln und 20. Stadtbezirk Hadern Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.220.000 E 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 06758 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Straßenbrücke im Zuge der Abfahrt von der B 2 neu zur Boschetsrieder und Fürstenrieder Straße weist erhebliche Schäden auf. Sie wurde außerdem mit einem spannungs-rissempfindlichen Spannstahl vorgespannt. Ein redundantes Verhalten, d. h. ein Versagen mit Vorankündigung, ist aufgrund der vorhandenen Beläge nicht erkennbar. Inhalt Schadhafter Beton ist zu ersetzen und das Bauwerk neu abzudichten. Die großteils bereits schadhaften Lager sind zu erneuern. Der Gutachter schlägt eine Instandsetzung bis spätestens 2007 vor. Entscheidungsvorschlag 1.Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2.Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge der B 2 neu über die Boschetsrieder Straße / Fürstenrieder Straße im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark, 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln und 20. Stadtbezirk Hadern Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.550.000 E 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 06757 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Straßenbrücke im Zuge der B 2 neu weist erhebliche Schäden auf. Sie wurde außerdem mit einem spannungs-rissempfindlichen Spannstahl vorgespannt. Ein redundantes Verhalten, d. h. ein Versagen mit Vorankündigung, konnte nicht nachgewiesen werden. Inhalt Schadhafter Beton ist zu ersetzen und das Bauwerk neu abzudichten. Die großteils bereits schadhaften Lager sind zu erneuern. Der Gutachter schlägt eine Instandsetzung bis spätestens 2007 vor. Entscheidungsvorschlag 1.Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2.Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Schneckestraße in München - Perlach zwischen Perlacher Bahnhofstraße und Neubiberger Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 415.000,-- E (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 6960,-- E) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten in Höhe von 6.000,-- E

02-08 / V 06807 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 10.02.2004 das Bedarfsprogramm für die Schneckestraße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Im Beschluss werden der Bedarf, der Entwurf, die rechtlichen Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 415.000,-- € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbei-zuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Die Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungs-arbeiten mit Kosten in Höhe von 6.000,-- € wird genehmigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Isar-Hochwasser August 2005 Sachstand, Auswirkungen und erforderliche Maßnahmen

02-08 / V 06914 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Isarhochwasser vom August 2005 in München Inhalt Information über Sachstand, Auswirkungen und erforderliche Maßnahmen zum Augusthochwasser in München.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
U-Bahn-Linie 2-Ost von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost Verstärkung der Fahrstromversorgung Maßnahmesumme 2.000.000,-- E (netto) 1. Maßnahmegenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 (VB)

02-08 / V 06719 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Maßnahmegenehmigung für die Verstärkung der Fahrstromversorgung für die U-Bahn-Linie 2-Ost von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost Inhalt Für die Verstärkung der Fahrstromversorgung der U-Bahn-Linie 2-Ost von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost sollen im Bf Kreillerstraße ein Gleichrichterwerk und im Bf Moosfeld eine Kuppelschaltstelle eingebaut werden. Die dafür nötige Maßnahmesumme wird auf netto 2.000.000 € geschätzt. Entscheidungsvorschlag 1.Erteilung der Maßnahmegenehmigung (SB) 2.Vorberatung über die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antr.wird duch die VV endgültig entschieden )
.
Nachtrag
14.
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum; - Mittelansätze - Regelungen Reduzierung der Mittel für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum;

  • 02-08 / A 01782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die o.g. Anträge der SPD und der CSU befassen sich mit der Frage der Mittelansätze für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum angesichts der derzeitigen Haushaltslage. Im SPD-Antrag sind außerdem Änderungen der Regelungen vorgesehen. Im Stadtratsbeschluss vom 28.07.2004 zur "Überprüfung der Baukosten für Bauvorhaben der Landeshauptstadt München im Bereich Kindertageseinrichtungen und Schulen" wurde das Baureferat beauftragt, die Regelungen für Kunst am Bau zu überprüfen. Inhalt Grundlagen Darlegung der derzeit existierenden Regelungen bzgl. der Mittelansätze Einsparungsmöglichkeiten Denkbare Kostenreduzierungen und deren Konsequenzen Änderung der Regelungen Vorschläge des SPD-Antrages zur stärkeren Einbindung des Stadtrates bei maßnahmegebundener Kunst Empfehlungen der Kommission Die Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum hat sich mit den Anträgen befasst und zu den vorgeschlagenen Mittelansätzen und Regularien eine Stellungnahme abgegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Ab Haushaltsjahr 2006 neue Obergrenze für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum in Höhe von 1,5 % der anrechenbaren jährlichen Gesamtbauinvestitionen, jeweils zur Hälfte für QUIVID und Ortstermine. 2. Auftrag zur Richtlinienüberarbeitung entsprechend SPD-Antrag und Anregungen der Kommission. 3. Entspr. Beschluss zur maßnahmeungebundenen Kunst vom Kulturreferat in eig. Zuständigkeit 4. StR-Auftra

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass Ziffer 2 ,s.Beschlussseite)