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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. September 2005, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Gärtnerplatz - Neugestaltung des inneren Rondells
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
1. Zustimmung und Auftrag zur Umsetzung der
Variante E
2. Einzäunung Gärtnerplatz
Empfehlung Nr. 61 der Bürgerversammlung des
2. Stadtbezirkes
Bezirksteil Ludwigsvorstadt-Schlachthofviertel am 20.11.2003
3. Aufwertung des Gärtnerplatzes
Erstellung eines Maßnahmenkataloges
Empfehlung Nr. 69 der Bürgerversammlung des
2. Stadtbezirkes
Bezirksteil Glockenbachviertel-Deutsches Museum am 13.05.2004
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der verstärkten, insbesondere auch nächtlichen Nutzung ist der gegenwärtige Zustand des inneren Rondells des Gärtnerplatzes aus fachlicher Sicht nicht mehr tragbar und wird auch von Bürgerinnen und Bürgern (Empfehlungen Nr. 61 u. 69 der Bürgerversammlungen) sowie vom Bezirksausschuss stark kritisiert.
Inhalt
Zum Projekt wurden mehrere Vorentwurfs-Varianten erstellt und sowohl dem Ältestenrat als auch dem Bezirksausschuss vorgestellt.
Ergebnis: Die Neugestaltung des Gärtnerplatzes soll sich an
den historischen Zustand anlehnen, der Platz soll aber betretbar bleiben. Die Gestaltung beinhaltet daher neben Schmuckbeeten auch Wege und Sitzbänke. Variante E wird von der Heimat- und Denkmalschutzsitzung und vom Baureferat favorisiert und zur Umsetzung vorgeschlagen. Die Zugänglichkeit des Brunnens bleibt bei dieser Variante erhalten.
Der Bezirksausschuss 2 hat die Umsetzung der Variante D
beschlossen, bei der die Schmuckbeete von einem Gitter
umgeben sind und der Brunnen nicht zugänglich ist.
Entscheidungs-
vorschlag
Zustimmung und Auftrag zur Umsetzung der Variante E.
2.
Bau einer Brücke über den Wintrichring
in Höhe Frauenwörther Straße / In den Kirschen
Empfehlung Nr. 27 der Bürgerversammlung
des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg
am 09.11.2004
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 27
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, eine Rad- und Fußwegbrücke über den Wintrichring auf Höhe der Frauenwörther Straße / In den Kirschen zu bauen.
Inhalt
Bereits am 02.05.2000 genehmigte der Bauausschuss das Bedarfsprogramm der Rad- und Fußwegbrücke.
Die Maßnahme wurde erstmals in das Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2001-2005 in die Investitionsliste (IL) 3 aufgenommen.
Im MIP 2005 - 2009 ist die Maßnahme bei UA 5800
“Alleen und Anlagen“ in IL 3 unter der Rangfolge 901 mit Gesamtkosten von 1,338 Mio. Euro enthalten.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 27 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004 kann wegen fehlender Finanzierung derzeit nicht entsprochen werden.
3.
Öffentliche Grünfläche Johanneskirchen
zwischen Isabella-Braun-Weg
und Johanneskirchner Straße
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Neubau der Grünanlage
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.133.000 E
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Erneute Vorlage des Projektauftrages, da gemäß den Richtlinien für Gartenbauprojekte (Punkt 1.3) eine Projektentscheidung, die länger als fünf Jahre zurückliegt, zu wiederholen ist und das Planungskonzept zudem inhaltlich verändert wurde.
Inhalt
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.133.000 €
Projektbeschreibung: Das vorliegende Projekt ist ein noch
fehlendes Teilstück des in Nord-Süd-Richtung verlaufenden
großen Grünzugs „Grünes Band Ost“ auf der einst geplanten Straßentrasse T5-Ost, der vom Stadtgebiet in die offene Landschaft des Erdinger Mooses und Feringasees führt.
Hauptziel ist die Versorgung der bisherigen und durch zusätzliche Bebauung neu hinzugekommenen Einwohnerinnen und
Einwohner mit einem vielfältig nutzbaren durchgrünten Freiraum, da die Umgebung ein Defizit an allgemein nutzbaren Erholungs-flächen, insbesondere an Kinderspielflächen, aufweist.
Strukturierung des Grünzuges in drei Teilbereiche:
a)Festplatz im Süden
b)Streuobstwiese und Spielplatz im Zentrum
c)Naturerfahrungsraum mit Rodelhügel im Norden
Bauablauf und Termine: Baubeginn April 2006 – Fertigstellung
Ende 2006 Finanzierung: Das Bauvorhaben ist als Einzelmaßnahme im
aktuellen MIP enthalten.
Entscheidungsvorschlag
1. Bedarfs-
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München
Fortschreibung 2005
-
02-08 / A 01073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01072 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02699 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München wurde zuletzt 1998 fortgeschrieben. Basierend auf dem
Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr (VEP-R 2002) wird
das Realisierungsnetz aktualisiert und den neuen verkehrsplanerischen Vorgaben entsprechend angepasst.
Mit behandelt werden drei Anträge, die sich inhaltlich auf
den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur beziehen.
Inhalt
Das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen wird in seiner Zielsetzung auf eine Netzlänge von rd. 1380 km erweitert.
Etwa 86 % dieses Gesamtnetzes sind heute bereits
vorhanden bzw. ausgebaut.
Es werden Aussagen zur Prioritätensetzung und den
erforderlichen Voraussetzungen zur Schließung der noch
vorhandenen Netzlücken gemacht.
In einem „Handlungsrahmen Radverkehr“ werden die zum weiteren Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur erforderlichen wesentlichen Maßnahmen aufgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Der Fortschreibung des Realisierungsnetzes wird zugestimmt. Das Radverkehrsnetz wird entsprechend der vorhandenen planungsrechtlichen Grundlagen und der zur Verfügung
stehenden personellen und finanziellen Kapazitäten sukzessive weiter ausgebaut.
Den Stadtratsanträgen wird nach Maßgabe des Vortrags
entsprochen.
5.
Errichtung einer Schallschutzwand am Autobahnende
der A 94/Töginger Straße, gleichzeitig mit Baubeginn
der Tunnelein- bzw. -ausfahrt am Vogelweideplatz
-
02-08 / E 00023 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08/ E 00023:
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, gleichzeitig mit Baubeginn der Tunnelein- und –ausfahrt am Vogelweideplatz am Autobahnende der A 94/Töginger Straße eine Schallschutzwand zu errichten.
Inhalt
Der zu schützende Bereich liegt nicht im Planfeststellungsumgriff der Baumaßnahme Mittlerer Ring Ost. Ein Anspruch auf Lärmvorsorge wurde deshalb nicht festgestellt.
Die Lärmsanierungswerte vor der betroffenen Bebauung sind nicht überschritten, somit besteht derzeit kein Anspruch auf Lärmsanierung.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00023 der Bürgerversammlung
des 13. Stadtbezirkes auf Errichtung einer Lärmschutzwand
auf der Autobahnbrücke der BAB A 94 über die Riedenburger
Straße kann nicht entsprochen werden.
6.
Adi-Maislinger-Straße
Neubau einer Erschließungsstraße
im Umgriff des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1666
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer Erschließungsstraße gemäß Bebauungsplan
Nr. 1666 durch die MGS (Erschließungsträger).
Inhalt
Das Baureferat hat für den Neubau der Erschließungsstraße
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
7.
Neubau der Erschließungsstraßen
im Umgriff des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1921
Landsberger Straße (nördlich) zwischen
Donnersbergerbrücke und Grasserstraße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Neubau der Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff
Landsberger Straße (nördlich) zwischen Donnersbergerbrücke und Grasserstraße
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm
erarbeitet. Die Kosten werden zu 100 % vom Bauträger
übernommen.
Entscheidungs-vorschlag
Das vorgelegte Bedarfsprogramm wird genehmigt.
8.
Straßenbrücke Brudermühlstraße, Auffahrt zur Plinganserstraße
im 6. Stadtbezirk - Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze):
680.000,-- E
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramme 2005 - 2009, in Investitionsliste 1, beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Bei der turnusmäßigen Bauwerksprüfung nach DIN 1076 wurden an der Brücke umfangreiche Schäden festgestellt, die auf einen dringenden Instandsetzungsbedarf der Überbauabdichtung, des Belages, der Übergangskonstruktion und der Brückenpfeiler
hinweisen.
Inhalt
Die Instandsetzung der Straßenbrücke Brudermühlstraße,
Auffahrt zur Plinganserstraße, wird im Hinblick auf Schäden
und geplante Sanierungsmaßnahmen vorgestellt. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen:
Komplette Erneuerung der Abdichtung und des Belages
nach dem aktuellen Stand der Technik
Sanierung der Betonoberflächen und Auftrag eines
Oberflächenschutzsystems
Korrosionsschutzmaßnahmen an der geschädigten
Bewehrung
Kappen- und Geländererneuerung
Erneuerung der Übergangskonstruktionen
Entscheidungsvorschlag
1.Zustimmung zu Bedarfsprogramm und Planungskonzept
2.Auftrag zur Entwurfsplanung
3. Änderung des MIP (vorberatend)
9.
Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge
der Abfahrt von der B 2 neu
über die Boschetsrieder Straße zur Fürstenrieder Straße
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark,
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln und
20. Stadtbezirk Hadern
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.220.000 E
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenbrücke im Zuge der Abfahrt von der B 2 neu zur Boschetsrieder und Fürstenrieder Straße weist erhebliche Schäden auf. Sie wurde außerdem mit einem spannungs-rissempfindlichen Spannstahl vorgespannt. Ein redundantes Verhalten, d. h. ein Versagen mit Vorankündigung, ist aufgrund der vorhandenen Beläge nicht erkennbar.
Inhalt
Schadhafter Beton ist zu ersetzen und das Bauwerk neu
abzudichten. Die großteils bereits schadhaften Lager sind
zu erneuern. Der Gutachter schlägt eine Instandsetzung bis spätestens 2007 vor.
Entscheidungsvorschlag
1.Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden
genehmigt.
2.Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
10.
Instandsetzung der Straßenbrücke
im Zuge der B 2 neu
über die Boschetsrieder Straße / Fürstenrieder Straße
im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark,
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln und
20. Stadtbezirk Hadern
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.550.000 E
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenbrücke im Zuge der B 2 neu weist erhebliche
Schäden auf. Sie wurde außerdem mit einem spannungs-rissempfindlichen Spannstahl vorgespannt. Ein redundantes Verhalten, d. h. ein Versagen mit Vorankündigung, konnte nicht nachgewiesen werden.
Inhalt
Schadhafter Beton ist zu ersetzen und das Bauwerk neu
abzudichten. Die großteils bereits schadhaften Lager sind zu erneuern. Der Gutachter schlägt eine Instandsetzung bis spätestens 2007 vor.
Entscheidungsvorschlag
1.Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden
genehmigt.
2.Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
11.
Schneckestraße in München - Perlach
zwischen Perlacher Bahnhofstraße und Neubiberger Straße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
415.000,-- E
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 6960,-- E)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener
Baumfällungs- und Rodungsarbeiten in Höhe von 6.000,-- E
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 10.02.2004 das
Bedarfsprogramm für die Schneckestraße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Im Beschluss werden der Bedarf, der Entwurf, die rechtlichen Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und die
Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 415.000,-- € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbei-zuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht
überschritten wird.
Die Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungs-arbeiten mit Kosten in Höhe von 6.000,-- € wird genehmigt.
12.
Isar-Hochwasser August 2005
Sachstand, Auswirkungen und erforderliche Maßnahmen
Kurzinfo:
Anlass
Isarhochwasser vom August 2005 in München
Inhalt
Information über Sachstand, Auswirkungen und erforderliche
Maßnahmen zum Augusthochwasser in München.
13.
U-Bahn-Linie 2-Ost
von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost
Verstärkung der Fahrstromversorgung
Maßnahmesumme 2.000.000,-- E (netto)
1. Maßnahmegenehmigung (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005 - 2009 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Maßnahmegenehmigung für die Verstärkung der Fahrstromversorgung für die U-Bahn-Linie 2-Ost von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost
Inhalt
Für die Verstärkung der Fahrstromversorgung der U-Bahn-Linie 2-Ost von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost sollen im Bf Kreillerstraße ein Gleichrichterwerk und im Bf Moosfeld eine Kuppelschaltstelle eingebaut werden. Die dafür nötige Maßnahmesumme wird auf netto 2.000.000 € geschätzt.
Entscheidungsvorschlag
1.Erteilung der Maßnahmegenehmigung (SB)
2.Vorberatung über die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009
.
Nachtrag
14.
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum;
- Mittelansätze
- Regelungen
Reduzierung der Mittel
für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum;
-
02-08 / A 01782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die o.g. Anträge der SPD und der CSU befassen sich mit der Frage der Mittelansätze für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum angesichts der derzeitigen Haushaltslage. Im SPD-Antrag sind außerdem Änderungen der Regelungen vorgesehen.
Im Stadtratsbeschluss vom 28.07.2004 zur "Überprüfung der Baukosten für Bauvorhaben der Landeshauptstadt München im Bereich Kindertageseinrichtungen und Schulen" wurde das Baureferat beauftragt, die Regelungen für Kunst am Bau zu überprüfen.
Inhalt
Grundlagen
Darlegung der derzeit existierenden Regelungen bzgl. der Mittelansätze
Einsparungsmöglichkeiten
Denkbare Kostenreduzierungen und deren Konsequenzen
Änderung der Regelungen
Vorschläge des SPD-Antrages zur stärkeren Einbindung des Stadtrates bei maßnahmegebundener Kunst
Empfehlungen der Kommission
Die Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum hat sich mit den Anträgen befasst und zu den vorgeschlagenen Mittelansätzen und Regularien eine Stellungnahme abgegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Ab Haushaltsjahr 2006 neue Obergrenze für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum in Höhe
von 1,5 % der anrechenbaren jährlichen Gesamtbauinvestitionen, jeweils zur Hälfte für QUIVID und Ortstermine.
2. Auftrag zur Richtlinienüberarbeitung entsprechend SPD-Antrag und Anregungen der Kommission.
3. Entspr. Beschluss zur maßnahmeungebundenen Kunst vom Kulturreferat in eig. Zuständigkeit
4. StR-Auftra