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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Mai 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
ÖKOPROFIT München 2017/2018 Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrates über die Ergebnisse des ÖKOPROFIT-Jahrganges 2017/2018
Inhalt:
Im November 2018 wurden insgesamt 77 Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2017/2018 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Energie- und Ressourcenverbrauch erzielt und zugleich Kosten reduziert. Erstmals wurde eine eigene ÖKOPROFIT-Runde für Volksfestbetriebe durchgeführt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag: - / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betriebliches Umweltmanagement, Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz, Ressourceneffizienz, Energieeffizienz, Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, ÖKOPROFIT, ISO 14001, EMAS
Ortsangabe: - / -
2.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff.
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 21.02.2018 wurde zur Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat ein neues Haushaltsplanaufstellungsverfahren festgelegt. Danach sind die Referate verpflichtet, ihrem jeweiligem Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2019 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und/oder finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2020 ff. in Form einer Bekanntgabe zu unterrichten. Der Bekanntgabe sind die Formblätter beizulegen, die vom Personal- und Organisationsreferat und der Stadtkämmerei erarbeitet worden sind.
Inhalt:
Es werden die geplanten Budgetausweitungen für das Haushaltsjahr 2020 ff., die im Rahmen einer Sitzungsvorlage im zweiten Halbjahr 2019 eingebracht werden, dargestellt. Das RGU plant insgesamt 52 Beschlussvorlagen mit finanzieller Auswirkung in 2020.
Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag: - / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2020, Geplante Beschlüsse mit finanzieller Auswirkung
Ortsangabe: - / -
3.
Bauzentrum München
Umzug an einen Interimsstandort
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
Kurzinfo:
Anlass:
Umzug des Bauzentrums an einen neuen Interimsstandort
Inhalt:
Darstellung der durch den Umzug entstehenden Kosten und Finanzierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 103.000 € im Jahr 2019
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit wird zugestimmt.
Der Finanzierung der Maßnahme wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bauzentrum
Ortsangabe:
Neu-Riem
4.
Umzug der Hauptabteilung Umweltschutz aus dem Dienstgebäude Bayerstraße 28a in die Gebäude Marsstraße 20-22 und Marsstraße 19
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Änderung des MIP 2019 - 2024
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
Kurzinfo:
Anlass:
Raumnot an den Standorten des Referates für Gesundheit und Umwelt; Neue Standorte Marsstraße 20-22 und Marsstraße 19
Inhalt:
Finanzierung aller Ausgaben im Zusammenhang mit dem Umzug der Hauptabteilung Umweltschutz einschließlich hausinterner Umzüge und Umzug der Abteilung Seelische Gesundheit;
Zuschaltung je einer VZÄ für Poststelle und für die Nutzer-/Mietervertretung im Bereich Facility Management gemäß den Rollen im Münchner Facility Management (MFM).
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 734.955 € im Jahr 2019 und 165.438 € ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung von 2 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Das Produktkostenbudget erhöht sich in 2019 einmalig um 734.955 €, davon sind 734.955 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Produktkostenbudget erhöht sich dauerhaft ab 2020 um 165.438 €, davon sind 165.438 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2024 ist zu ändern.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 130.000 € auf der Finanzposition 1160.932.7570.3 zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Raumnot im Referat für Gesundheit und Umwelt;
Umzug der Hauptabteilung Umweltschutz
Ortsangabe:
Bayerstraße 28a; Marsstraße 20-22; Marsstraße 19