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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. Oktober 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Erhalt des Rex und Laimers Antrag Nr. 96-02 / A 03502 von Herrn Stadtrat Brunner vom 16.01.2002 Antrag Nr. 96-02 / A 03536 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/Rosa Liste vom 28.01.2002

96-02 / A 03502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03536 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06911 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Sachstands - Rex Kino und Laimers können an ihrem jetzigen Standort verbleiben. Dem Vorschlag, eventuelle Abrissentscheidungen generell durch persönliche Gespräche zu verhindern oder ein entsprechendes grundsätzliches Interventionsverfahren durch die Landeshauptstadt München einzurichten, kann nicht entsprochen werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

02-08 / V 06943 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Bekanntgabe über die Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

"Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße" gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) - Neufassung der beiden Sanierungssatzungen -

02-08 / V 06966 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.07.2005 die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße" beschlossen. In den Ziffern 2 und 5 des Antrags der Referentin und den beiden Sanierungssatzungen haben sich redaktionelle Unstimmigkeiten bei der exakten Abgrenzung der Sanierungsgebiete eingeschlichen, die zu berichtigen sind. Inhalte: Die eingetretenen redaktionellen Unschärfen werden dargestellt und richtig gestellt. Entscheidungsvorschlag: Aufgrund der notwendigen Berichtigungen wird vorgeschlagen, die Antragsziffern 2 und 5 sowie die Sanierungssatzungen in der bereinigten und aktualisierten Form zu beschließen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes

02-08 / V 06693 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Weiterentwicklung der Schuldnerberatung in München

02-08 / V 06776 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Besetzung von Verwaltungsbeiratsgebieten in der Nachfolge von Herrn Stadtrat Weinfurtner

02-08 / V 06810 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag: Herr Stadtrat Norbert Feil wird als Verwaltungsbeirat für die Verwaltungsbeiratsgebiete - Berufsschule für elektronische Anlagen und Gebäudetechnik, Bergsonstraße 109 - Hansaplast-Mobil-Projekt / Perlach - Schulgebäude staatl. Max-Planck-Gymnasium Pasing - Schullandheim Krainsberger Hof / am Schliersee berufen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/4, Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung - Billigungsbeschluss (3. Billigung) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing

02-08 / V 06764 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.1993 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1970 Freisinger Landstraße (westlich), Heidemannstraße (nördlich) -Siedlung Freimann- (Teiländ. der Beb.Pl.Nrn. 467 und 1176, Änd. Des Beb.Pl.Nr. 615) Stadtbezirk - 12 Schwabing-Freimann (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss)

02-08 / A 02657 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02671 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06781 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Freimann; hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabeiFestsetzung von 16 reinen Wohngebieten (WR). Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Kapruner Straße (westlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich) Satzungsbeschluss Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

02-08 / A 02672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06879 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Satzung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU-Fraktion,FDP,REP,StR Dr.Baretti )

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Bildung von interkommunalen Kooperationen Antrag Nr. 02-08 / A 02201 von Frau Stadträtin Christine Strobl vom 04.01.2005

02-08 / A 02201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02658 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06354 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Zulässigkeit und Wirtschaftlichkeit interkommunaler Kooperationen bei der Beschaffung wird vom Direktorium allgemein und aus Sicht der Stadt dargestellt und beurteilt. Entscheidungsvorschlag: Die Bildung von interkommunalen Kooperationen bei der Beschaffung ist aus kartellrechtlichen Gründen für München unzulässig. In Bezug auf die Verfahrenskosten wäre sie zwar zulässig, für München aber unrentabel. Sollten sich die Bedingungen für München durch Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) oder das Urteil des EuGH zur Rechtssache Hinte günstiger entwickeln, wird dem Stadtrat darüber berichtet. Die zwischen den Beteiligungsgesellschaften, Eigenbetrieben und dem Hoheitsbereich bestehenden Kooperationen sollen weiter ausgebaut werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Richtlinien für Zuschussempfänger Antrag Nr. 02-08 / A 02103 der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.11.2004

02-08 / A 02103 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06415 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag: Referate, die freiwillige Zuschüsse gewähren, nehmen in ihre Richtlinien einen Passus auf, wonach ausschließlich Antragstellerinnen und Antragsteller gefördert werden, die in ihrer Öffentlichkeitsarbeit die finanzielle Beteiligung der Stadt ausreichend berücksichtigen. Dabei soll auch das städtische Logo in angemessener Größe auf Einladungskarten, Plakaten, Programmheften usw. und auf der Internetseite erscheinen. Bezüglich des Bewilligungsbescheid ist analog zu verfahren. Für gesetzlich geregelte Zuwendungen und Zuschüsse gilt dies nicht.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

München gründet einen Zukunftsrat Antrag Nr. 02-08 / A 02402 von Frau Stadträtin Mechthild v. Walter vom 31.03.2005

02-08 / A 02402 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06653 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Vorlage wird dargestellt, wie sich Jakob von Uexküll einen Welt-Zukunftsrat vorstellt. Entscheidungsvorschlag: Ein Zukunftsrat auf lokaler Ebene wird von der Landeshauptstadt München nicht gegründet.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der ÖDP und PDS)

Beteiligung der Stadt München am Netzwerk SINN

02-08 / V 06794 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Von der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München wurde das Projekt SINN (Senioren-Initiative Nachhaltigkeits-Netzwerk) ins Leben gerufen. Unternehmen sollen dafür gewonnen werden, ausscheidende Mitarbeiter auf die Möglichkeit bürgerschaftlichen Engagements in der Zeit nach dem Ende des Berufslebens hinzuweisen. Die Stadt München tritt dem Netzwerk SINN als offizieller Partner bei. Mit dem Beitritt sind keine finanziellen Belastungen verbunden.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken Antrag Nr. 2274 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.07.2004

02-08 / V 06802 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Interesse der Stadt an einer möglichst vertraulichen Abwicklung von Grundstücksgeschäften sollte der Kreis der Informierten möglichst klein gehalten werden, um die Verhandlungsposition nicht zu gefährden. Ein Anhörungsrecht kann daher nicht befürwortet werden. Entscheidungsvorschlag: Gewährung eines Unterrichtungsrechtes im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms - Wohnen in München III - (KomPro/B) Antrag Nr. 1885 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark vom 09.03.04

02-08 / V 06808 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag: Gewährung eines Unterrichtungsrechtes bei der Schaffung von Wohnungen nach KomPro/B im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von StR Dr.Baretti,StR Feil,StRin Wolf)

Änderung der Stadtbezirksgrenzen an der Isar zwischen Wittelsbacher- und Zenneckbrücke Empfehlung Nr. 02-08 / E 00018 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen, BT Au vom 03.03.2005

02-08 / E 00018 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06829 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag: Eine, wie von der Bürgerversammlung geforderte Änderung des Verlaufs der Grenze zwischen dem 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und dem 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt an der Isar im Bereich zwischen Wittelsbacher- und der Zenneckbrücke wird nicht vorgenommen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin Wolf )

Arbeitsmarkt Stadtverwaltung Bericht über die Stellen- und Personalsituation -Bekanntgabe-

02-08 / V 06735 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass der Bekanntgabe Mit Vorlage im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 09.03.05 wurde der Stadtrat erstmals über die Entwicklungen auf dem „städtischen Arbeitsmarkt“ informiert. Ziel ist es, einen regelmäßigen Überblick über freie und besetzbare Stellen sowie über das disponible Personal zu vermitteln. Inhalt der Bekanntgabe Die Bekanntgabe enthält einen Überblick über die derzeit freien Stellen und das disponible Personal sowie die Aktivitäten des POR zur Vermittlung der Dienstkräfte. Gegenüber der ersten Bekanntgabe im Januar 2005 ist die Zahl der freien Stellen um über 100 auf 68,6 Stellen (-60%) zurückgegangen. Gleichzeitig hat sich die Zahl des disponiblen Personals um ca. 94 auf 278,2 Vollzeitäquivalente (-25%) verringert. Die Daten sind nach Referaten und Laufbahnen gegliedert und bieten einen Überblick über derzeitige und voraussehbare Entwicklungen. Darüber hinaus werden bedeutsam erscheinende Bereiche und Entwicklungen genauer untersucht und dargestellt.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Abgesetzt

Interessenverband kommunaler Krankenhäuser Mitgliedschaft der Städtisches Klinikum München GmbH

02-08 / V 06626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage werden die Aufgaben des Interessenverbandes kommunaler Krankenhäuser und die Voraussetzungen für einen Beitritt zu diesem dargestellt.

10.

Produktorientierter Haushalt mit Leistungsbezug Steuerung durch den Stadtrat über Produktleistungen - Stadtkämmerei Referat

02-08 / V 06934 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Steuerung durch den Stadtrat über Produkte Stadtkämmerei - Referat Entscheidungsvorschlag Dem vorliegenden Produkt- und Produktleistungskatalog der Stadtkämmerei für 2006 wird zugestimmt. Die Steuerung der Stadtkämmerei durch den Stadtrat erfolgt auf der Produktebene. Gesucht werden kann auch unter: Produktleistungen, Produktleistungskatalog, Pilotprojekt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum; - Mittelansätze - Regelungen Reduzierung der Mittel für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum;

02-08 / A 01782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die o.g. Anträge der SPD und der CSU befassen sich mit der Frage der Mittelansätze für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum angesichts der derzeitigen Haushaltslage. Im SPD-Antrag sind außerdem Änderungen der Regelungen vorgesehen. Im Stadtratsbeschluss vom 28.07.2004 zur "Überprüfung der Baukosten für Bauvorhaben der Landeshauptstadt München im Bereich Kindertageseinrichtungen und Schulen" wurde das Baureferat beauftragt, die Regelungen für Kunst am Bau zu überprüfen. Inhalt Grundlagen Darlegung der derzeit existierenden Regelungen bzgl. der Mittelansätze Einsparungsmöglichkeiten Denkbare Kostenreduzierungen und deren Konsequenzen Änderung der Regelungen Vorschläge des SPD-Antrages zur stärkeren Einbindung des Stadtrates bei maßnahmegebundener Kunst Empfehlungen der Kommission Die Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum hat sich mit den Anträgen befasst und zu den vorgeschlagenen Mittelansätzen und Regularien eine Stellungnahme abgegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Ab Haushaltsjahr 2006 neue Obergrenze für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum in Höhe von 1,5 % der anrechenbaren jährlichen Gesamtbauinvestitionen, jeweils zur Hälfte für QUIVID und Ortstermine. 2. Auftrag zur Richtlinienüberarbeitung entsprechend SPD-Antrag und Anregungen der Kommission. 3. Entspr. Beschluss zur maßnahmeungebundenen Kunst vom Kulturreferat in eig. Zuständigkeit 4. StR-Auftra

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Straßenbrücke Brudermühlstraße, Auffahrt zur Plinganserstraße im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 680.000,-- E Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"

02-08 / V 06749 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bei der turnusmäßigen Bauwerksprüfung nach DIN 1076 wurden an der Brücke umfangreiche Schäden festgestellt, die auf einen dringenden Instandsetzungsbedarf der Überbauabdichtung, des Belages, der Übergangskonstruktion und der Brückenpfeiler hinweisen. Inhalt Die Instandsetzung der Straßenbrücke Brudermühlstraße, Auffahrt zur Plinganserstraße, wird im Hinblick auf Schäden und geplante Sanierungsmaßnahmen vorgestellt. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen: Komplette Erneuerung der Abdichtung und des Belages nach dem aktuellen Stand der Technik Sanierung der Betonoberflächen und Auftrag eines Oberflächenschutzsystems Korrosionsschutzmaßnahmen an der geschädigten Bewehrung Kappen- und Geländererneuerung Erneuerung der Übergangskonstruktionen Entscheidungsvorschlag 1.Zustimmung zu Bedarfsprogramm und Planungskonzept 2.Auftrag zur Entwurfsplanung 3. Änderung des MIP (vorberatend)

Beschluss.pdf (nach Antrag )

13.

U-Bahn-Linie 2-Ost von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost Verstärkung der Fahrstromversorgug Maßnahmesumme 2.000.000,-- E (netto) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009

02-08 / V 06719 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Maßnahmegenehmigung für die Verstärkung der Fahrstromversorgung für die U-Bahn-Linie 2-Ost von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost Inhalt Für die Verstärkung der Fahrstromversorgung der U-Bahn-Linie 2-Ost von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost sollen im Bf Kreillerstraße ein Gleichrichterwerk und im Bf Moosfeld eine Kuppelschaltstelle eingebaut werden. Die dafür nötige Maßnahmesumme wird auf netto 2.000.000 € geschätzt. Entscheidungsvorschlag 1.Erteilung der Maßnahmegenehmigung (SB) 2.Vorberatung über die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009

Beschluss.pdf (nach Antrag )

14.

Neubau Kindertagesstätte St.-Michael-Straße im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.219.000 Euro (davon Ersteinrichtungskostn 167.000 Euro) Änderung des MIP 2005 - 2009

02-08 / V 06688 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin von Walter )

15.

Pilotprojekt Early Excellence Center für München Lebensräume - Spielräume, Der Münchner Weg frühkindlicher Bildung und Erziehung im Rahmen integrativer Familienarbeit

02-08 / A 00899 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06237 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

16.

Messestadt Riem, 3. Bauabschnitt Errichtung von drei Kindertagesstätten 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 3. Bauabschnitt, Kindertagesstätte 1 3 Kindergartengruppen Baukosten (Kostenüberschlag): 1.621.000 Euro Kosten für die Einrichtung: 129.000 Euro Ablösebetrag für das Grundstück: 202.000 Euro 3. Bauabschnitt, Kindertagesstätte 2 3 Kindergartengruppen Baukosten (Kostenüberschlag): 1.636.000 Euro Kosten für die Einrichtung: 132.000 Euro Ablösebetrag für das Grundstück: 297.000 Euro 3. Bauabschnitt, Kindertagesstätte 3 3 Kindergarten- und 2 Hortgruppen Baukosten (Kostenüberschlag): 2.538.000 Euro Kosten für die Einrichtung: 217.000 Euro Ablösebetrag für das Grundstück: 391.000 Euro Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009 UA 4645

02-08 / V 06254 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP )

17.

Bauvorhaben Neubau Kinderhaus ABIX Abenteuerspielplatz, Weitlstr. 125 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl - Produkt 3.1.1- Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.380.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602

02-08 / V 06695 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

18.

Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Karl-Erb-Weg, Neubau Ausführungsgenehmigung Stadtbezirk 13 Bogenhausen (Produkt 2.1.1) Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) Euro 2.042.000 davon Euro 171.000 Ersteinrichtungskosten Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009, Investitions- liste 1, Gliederungszifer 4642, Maßnahme- nummer 7580

02-08 / V 06845 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP)

19.

Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT gGmbH - Generalsanierung des Altenheimes Hl. Geist

02-08 / V 06748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

20.

Unterschreiben des Memorandums für eine kultursensible Altenhilfe durch die Landes- hauptstadt München

02-08 / V 06642 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

21.

Abgesetzt

München - Stadt des zeitgenössischen Tanzes Antrag Nr. 02-08 / A 02481 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 14.06.2005 - Tanzplan vor Ort der Kulturstiftung des Bundes; Bewerbung Münchens mit dem Tanzbasis-Konzept Dringlichkeitsantrag Nr. 2558 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.07.2005 - Die Zukunft des biennalen Festivals DANCE

02-08 / A 02481 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02558 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02705 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06892 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

22.

Kulturentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing insbesondere im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg - Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks an der Helmholtzstraße (Donnersberger Brücke) - Backstage Bereitstellung von Räumen für die Initiative für selbstverwaltete Jugendkultur Empfehlung Nr. 136 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg am 07.11.2000 Zentrale Bahnflächen; Antrag und Stellungnahme zum Kulturkonzept (Workshops Planungsreferat/Planungsgruppe 504), kulturpolitische Konzeption des Kulturreferats Antrag Nr. 514 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002 (ED 16.10.2002) Aussetzung der Räumung des "Backstage" und Ersatzstandort Antrag Nr. 5587 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 16.01.2001 Rettung des BACKSTAGE Antrag Nr. 2468 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.01.2001 Aktive Hilfe der Stadt für das Jugend-Kulturzentrum BACKSTAGE Antrag Nr. 2469 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2001 Backstage und Grundstück Nymphenburger Str. 171 und AuSZ und Neuhauser Trafo Antrag Nr. 5905 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 24.04.2001 Reibungsloser Betrieb des Backstage bis zur Übersiedlung an einen Ersatzstandort garantieren; insb. auf Zwangsräumung verzichten Empfehlung Nr. 186 der Bürgerversammlung des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen

02-08 / A 02319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 02469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 02468 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06917 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass In der Sitzung des Kulturausschusses am 30.09.2004 wurde die Beschlussvorlage zu den kulturellen Nutzungsvorstellungen im Bereich der Achse Hauptbahnhof-Laim-Pasing insbesondere hinsichtlich des 9. Stadtbezirks vertagt und um Ergänzung der Beschlussvorlage gebeten. Inhalt Für das Backstage zeichnet sich eine Nachfolgelösung ab. Ein neuer Standort im Planungsgebiet Birketweg ist gefunden, der bis Ende des Jahres planungsrechtlich gesichert werden soll. Die Studie der Planungsgruppe 504 stellt für das gesamte Planungsgebiet eine gute Grundlage für denkbare kulturelle Nutzungen dar. Das Kulturreferat wird zusammen mit dem Planungsreferat darauf hinwirken, dass die darin enthaltenen Grundlagen soweit wie möglich aufgegriffen werden. Insbesondere wird zu diesem Zweck enger Kontakt mit den Grundeigentümern gehalten. Entscheidungsvorschlag Das Kulturkonzept für die zentralen Bahnflächen konzentriert sich schwerpunktmäßig auf kulturelle Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Die Studie der Planungsgruppe 504 dient als Anregung für die weitere kulturelle Entwicklung des Bereichs. Das Kulturreferat klärt, welche kulturellen Nutzungen im Einzelnen für die möglichen Standorte in Frage kommen und unterbreitet dem Stadtrat entsprechende Vorschläge. Aktivitäten und Initiativen privater Investoren zur Umsetzung kultureller Nutzungen werden dabei ideell unterstützt (so z. B. der Betreibe

Beschluss.pdf (nach Antrag )

23.

NS-Dokumentationszentrum - Personal- und Sachmittel; Sachstand; "NS-Dokumentation - Nachdem der Freistaat immer weniger Interesse an der Verwirklichung zeigt: Auch den Standort Stadtmuseum prüfen" Antrag Nr. 02-08 / A 01489 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Christine Strobl und Herrn StR Siegfried Benker vom 09.03.2004

02-08 / A 02660 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01489 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06501 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anlass für die Vorlage ist das Auslaufen der Sondermittel mit Ende des Haushaltsjahres 2005 sowie der Antrag Nr. 02-08 / A 01489 „Auch den Standort Stadtmuseum prüfen!“ vom 09.03.2004. Inhalt Mit Ende des Haushaltsjahres 2005 läuft die Einstellung von Sondermitteln beim Kulturreferat zur Betreuung und Unterstützung des Projekts NS-Dokumentationszentrum aus. Um das Projekt weiterhin begleiten zu können, sollten die seit Mitte 2003 bis einschließlich 2005 gewährten Personalmittel fortgeschrieben und die Sachmittel für die zusätzliche Gremienarbeit erweitert werden. Es wird der aktuelle Sachstand dargelegt und über die Entscheidungen der konstituierenden Kuratoriumssitzung sowie über die Einberufung der weiteren Gremien, wissenschaftlicher und politischer Beirat, berichtet. Der Antrag Nr. 02-08 / A 01489 „Auch den Standort Stadtmuseum prüfen!“ vom 09.03.2004 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Christine Strobl und Herrn StR Siegfried Benker wird geschäftsordnungsmäßig behandelt. Entscheidungsvorschlag Das Budget des Kulturreferats wird um weitere zwei Jahre bis einschließlich 2007 jährlich um Sachkosten von 120.000 Euro (HST 3550.608.0500.7 „Sonstige Volksbildung, Stadtgeschichte“) und um Personalkosten von 70.600 Euro (HST 3000.490.0000.7 „Kulturpflege (Verw.); Dienstbezüge und dergl.“) erhöht. Der Sachstand „NS-Dokumentationszentrum“ wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

24.

Spielmotor München e.V. Vertretung der Landeshauptstadt München im Vorstand und im Kuratorium

02-08 / V 06835 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Im Herbst 2005 sind satzungsgemäß Vorstand und Kuratorium des SPIELMOTOR MÜNCHEN e.V. nach dreijähriger Amtszeit neu zu berufen. Inhalt 1.Vorschlagsliste für die Vertretung der Stadt im Vorstand des Spielmotor e.V. 2.Vorschlagsliste für die Vertretung der Stadt im Kuratorium des Spielmotor e.V. Entscheidungsvorschlag 1.Für die Neuwahl des Vorstandes des Spielmotor e.V. durch die Mitgliederversammlung im Spätherbst / Winter 2005 werden Frau berufsm. Stadträtin Prof. Dr. Dr. Hartl, Frau StRin Renner (SPD), Herr StR Niederbühl (Bündnis 90/Die Grünen/RL) und Frau StRin Caim (CSU) als Vertreter und Vertreterinnen der Stadt München vorgeschlagen. 2.Für die Neuwahl des Kuratoriums des Spielmotor e.V. durch die Mitgliederversammlung im Spätherbst / Winter 2005 werden Frau StRin Dr. Anker (SPD), Herr StR Gradl (SPD), Herr StR Liebich (SPD), Frau StRin Brunner (CSU), Frau StRin Schmucker (CSU), Herr StR Straßer (CSU) und Frau StRin Koller (Bündnis90/Die Grünen/RL) als Vertreter und Vertreterinnen der Stadt München vorgeschlagen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

25.

Bauvorhaben Umbau und Sanierung Zeughaus/Grässeltrakt Abteilung Stadtkultur im Münchner Stadtmuseum im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 7.022.000,-- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009 bei Unterabschnitt 3200, Maßnahme-Nr. 7540, RF 002, Investitionsliste 1

02-08 / V 06905 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Auftrag aus dem Beschluss vom 13.11.2003 zur Neukonzeption des Münchner Stadtmuseums sowie zum Pilotprojekt Neugestaltung der Abteilung Stadtgeschichte/Stadtkultur in Verbindung mit dem Beschluss zur Finanzierung der Ausstellungsarchitektur für das Pilotprojekt Stadtkultur vom 21.01.2004. Als erster Baustein zur Gesamtkonzeption des Münchner Stadtmuseums (s. Vorlage im gleichen Ausschuss) werden die Gebäudetrakte Zeughaus und Grässeltrakt saniert und sofern notwendig umgebaut. Inhalt Für die Umbauten und Sanierungsarbeiten der Abteilung Stadtkultur sowie der anstehender Sanierung des Zeughauses/Grässeltraktes wird das Nutzerbedarfsprogramm und der Projektauftrag zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Bedarf gemäß dem vorgelegten Nutzerbedarfsprogramm und das Planungskonzept zum Umbau und Sanierung der o.g. Gebäudeteile mit Projektkosten in Höhe von 7.022.000 € einschließlich der MIP-Ausweitung werden genehmigt. Die Stadtkämmerei wird die Änderung der Projektkosten i.H.v. 7.022.000 € im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 – 2009 vornehmen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

26.

Neuregelung der Gebühren- und Kostenstruktur der Münchner Stadtbibliothek

02-08 / A 02670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06900 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verbesserung der Finanzausstattung. Inhalt Gebühren- und Kostenerhöhungen zum 01.01.2006. Entscheidungsvorschlag 1.Den Erhöhungsvorhaben der Münchner Stadtbibliothek wird zugestimmt. 2.Die nachstehenden Satzungen werden beschlossen: a) Satzung zur Änderung der Gebührensatzung (Anlage 1) b) Satzung zur Änderung der Kostensatzung (Anlage 2) Die Anlagen 1 und 2 sind Teil dieses Beschlusses. 3.Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, den Sammelnachweis P UA 3520 um 540.000.- € zu erhöhen. Die Gegenfinanzierung erfolgt ebenfalls zum 1. Nachtragshaushalt 2006 durch Ansatzerhöhungen der Einnahmenhaushaltsstellen 3520.110.0000.2 um 174.000,-- € und 3520.110.2000.0 um 366.000,-- €. 4.Das Kulturreferat wird beauftragt, die Erhöhungen zum 01.01.2006 vorzunehmen. 5.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,ÖDP,PDS,StR Dr.Baretti,StR Feil )

27.

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Bericht zur Stadtentwicklung 2003 a)Anhörung der Bezirksausschüsse b)Befassung der Fachausschüsse des Stadtrates c)Entscheidungsvorschlag des Planungs- referates

02-08 / A 02642 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06596 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.2004 wurde das Planungsreferat zum o.g. Thema u.a.beauftragt, die Anhörung der Bezirksausschüsse durchzuführen. Ebenso wurde beschlossen, die Befassung der Fachausschüsse durchzuführen und anschließend den "Bericht zur Stadtentwicklung 2003" der Vollversammlung zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen. Inhalt Die Beschlussvorlage gliedert sich in 3 Abschnitte:Nach einem Überblick über die aktuelle Beschlusslage wirda) über die Anhörung der Bezirksausschüsse berichtetb) die Beschlüsse der Fachausschüsse zusammengefaßt undc) ein Entscheidungsvorschlag des Planungsreferates zur endgültigen Beschlussfassung gegeben. Entscheidungsvorschlag Endgültiger Beschluss der "PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bericht zur Stadtentwicklung 2003" mit diversen Berichten, Leitlinien und Leitprojekten.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU-Fraktion,StR Dr.Baretti )

28.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/9 Hanebergstraße (beiderseits) zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg

02-08 / V 06745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Eine dringend anstehende Sanierung des Altenheims am Dom-Pedro-Platz soll mit dem Erlös aus dem Verkauf nicht mehr für das Altenheim benötigter Flächen finanziert werden.Nachdem die betroffenen Flächen weder für eine Altenheimerweiterung noch für sonstige Gemeinbedarfseinrichtungen benötigt werden, bietet sich aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zum Altenheim und der in dem Stadtviertel zwischen Landshuter Allee, Dom-Pedro-Straße, Waisenhausstraße und Nymphenburger Kanal vorherrschenden Nutzungsstruktur eine Nutzung für überwiegend Wohnzwecke an.Der bestehende Abenteuerspielplatz soll erhalten werden.Der wertvolle Landschaftsbestandteil kann ebenfalls weitgehend gesichert werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

29.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/13, Albert-Roßhaupter-Straße (südlich) / Kürnbergstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 7. Stadtbezirk - Sendling - Westpark

02-08 / V 06744 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Ursprünglich war auf dem Planungsgebiet die Unterbringung der Dienststellen des "Fernmeldeamtes 4" geplant. Mit der Umstrukturierung des Fernmeldebetriebes im Zuge der Privatisierung der ehemaligen Deutschen Bundespost ist kein Bedarf für ein Fernmeldeamt und Rechenzentrum an diesem Standort gegeben.Die bisher mit Zwischennutzungen belegte Fläche soll daher künftig einer höherwertigen Nutzung zugeführt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

30.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit intergrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/17 Krähenweg (beiderseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied

02-08 / V 06717 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung am Krähenweg den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Pla-nungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.1991 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern. Planungsziel ist die Erhaltung der vorhandenen Kleingärten und der vorhandenen landwirtschaftlichen Nutzung entsprechend den ökologischen Erfordernissen sowie die naturnahe Ausbildung der Flä-chen entlang des Erlbachs und zwischen den Kleingartenanlagen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts-planung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

31.

Abgesetzt

02-08 / V 06764 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

32.

Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Pasing Bahnlinie München - Pasing (südlich), Lortzingstraße (östlich), Bodenseestraße / Landsberger Straße (nördlich - bis in Höhe "Am Knie") Endgültiger Beschluss

02-08 / V 06743 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München - HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für den Teilbereich Pasing. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Pasing, Bahnlinie München - Pasing (südlich), Lortzingstraße (östlich), Bodenseestraße / Landsberger Straße (nördlich - bis in Höhe "Am Knie") gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,PDS,StR Dr.Baretti,StR Feil )

33.

A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1972 Schleißheimer Straße (östlich) beiderseits des Sandbienenweges (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1779 d) B) Beschleunigte Realisierung des Stadtteilein- kaufszentrums auf der Nordheide Empfehlung Nr. 02-08/E 00133 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 30.06.2005 Austellungsbeschluss Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

02-08 / E 00133 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das zur Nahversorgung des Wohngebietes Nordheide geplante Einzelhandelszentrum muss aufgrund der veränderten Marktsituation erweitert werden. Das erweiterte Vorhaben ist ohne die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1779 d nicht genehmigungsfähig. Inhalte Änderung des FNP und vorhabenbezogender Bebauungsplan Nr. 1972: Anlass, Ausgangssituation, Planungskonzept, Stellungnahme der Verwaltung zum vorliegenden AntragBehandlung BV-Empfehlung Nr. 02-08/E 00133Beteiligung der Bezirksausschüsse, Antrag der Referentin und Beschluss Entscheidungsvorschlag Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB/Änderung des FlächennutzungsplanesEntsprechung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 02-08/E 00133 nach Maßgabe des Vortrages

Beschluss.pdf (nach Antrag )

34.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich IV/19, Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Fischer-von-Erlach-Str. (östlich), Kapruner Str. (westlich) - ehem. Alfons-Hoffmann-Heim - Endgültiger Beschluss 21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing

02-08 / V 06742 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das 1957 errichtete Altenheim entspricht nicht mehr den modernen Ansprüchen an die Altenpflege. Sinnvolle Altenhilfekonzepte sind aufgrund der baulichen Struktur im Bestand nicht umzusetzen. Das Gebäude weist zudem umfangreiche Bauschäden auf, welche hohe laufende Unterhaltskosten zur Folge haben. Aus diesem Grunde hat die Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.1998 zum Erhalt des Standortes und der Finanzierbarkeit eine Abriss- und eine Neubauvariante, verbunden mit der Schaffung von Wohnungen und einem Teil-Grundstücksverkauf, genehmigt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen