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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Oktober 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften
-Bekanntgabe-
02-08 / V 06857
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt verwalteten Mitgliedschaften im Jahr 2005
2.
Mobilfunk;
Bürgerinformation über Gesundheitsrisiken;
Kommunale Erhebung über Mobilfunkschäden
Empfehlung Nr. 02-08 / 00075 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 28.04.2005
-
02-08 / E 00075
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06832
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird zum Einen dargestellt, wie das Referat für Gesundheit und Umwelt die Münchner Bürgerinnen und Bürger über das Thema Mobilfunk im Allgemeinen und über die gesundheitlichen Risiken im Speziellen informiert. Zum Anderen wird dargelegt, welcher Aufwand mit Studien insbesondere im Hinblick auf gesundheitliche Auswirkungen der Mobilfunktechnologie verbunden sind und wie das Bundesamt für Umweltschutz die in der Empfehlung angesprochene Naila-Studie bewertet.
3.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006
Feinkonzept 2006
-
02-08 / A 02681
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06955
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung in 2006 vorgeschlagen und in Form von standardisierten Feinkonzeptblättern beschrieben sind.
4.
Heroinerprobungsprogramm;
Finanzierung 2006
02-08 / V 06963
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird der derzeitige Sachstandsbericht zum Heroinerprobungsprogramm (Follow-up-Phase) und der Finanzbedarf 2006 dargestellt.
5.
Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für 2006
Evaluierung der Ziele 2004
02-08 / V 06922
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage enthält die für 2006 aktualisierten Stadt-ratsziele des RGU, sowie die Handlungsziele 2006. Gleichzeitig wird eine Verbindung zu den Produkten, auf die sich die Hand-lungsziele beziehen, hergestellt und eine Tendenzaussage über die Auswirkungen der Ziele auf Quantität und Qualität der Pro-dukte getroffen. Zusätzlich enthält der Beschluss eine Evaluie-rung der Handlungsziele 2004.
6.
Haushaltsplanentwurf 2006
Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt
Verwaltungshaushalt und
bewegliches Vermögen Gr. 935
02-08 / V 06956
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird der Haushaltsplanentwurf 2006 des Referates für Gesundheit und Umwelt für den Bereich des Verwaltungshaushaltes und des beweglichen Vermögens Gr. 935 dargestellt.
7.
Haushaltsplanentwurf 2006
Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160
02-08 / V 06939
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2006 für den UA 1160 (Anlage 1: Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagene Projekte (Anlage 2: Zuschussnehmerdatei) dargestellt.
8.
Haushaltsplanentwurf 2006
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten
UA 5410 (VB)
Kann die mobile ambulante geriatrische
Rehabilitation weitergeführt werden?
Antrag Nr. 96-02 / A 02374 der Stadtratsmitglieder
Caim und Oberloher vom 04.12.2000 (SB)
Die ambulante gerontopsychiatrische
Grundversorgung im Münchner Osten
wird sichergestellt
Antrag Nr. 96-02 / A 03434 von Frau StRin
Eva Maria Caim vom 07.12.2001 (SB)
Geriatrische Rehabilitation zu Hause unter
den geänderten Bedingungen des
Gesundheitsmodernisierungsgesetzes
Antrag Nr. 02-08 / A 02496 von Frau StRin Eva
Maria Caim, Frau StRin Beatrix Burkhardt
vom 21.06.2005 (SB)
Weitere Finanzierung Teestube 'komm' -
Streetwork im Gemeinwesen; (Michaelibad,
Gärtnerplatz, Hasenbergl)
BA-Antrag
Nr. 02-08 / B 00434 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 05.07.2005 (SB)
Streetwork im Gemeinwesen - Gärtnerplatz
und Michaelibad
BA-AntragNr. 02-08 / B 00555 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 02 -
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 07.09.2005 (SB)
-
96-02 / A 02374
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00555
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00434
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03434
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02496
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06940
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
zu 1) Darstellung der Haushaltsplanung 2006 des UA 5410 ¿ Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten.
zu 2) Darstellung des erreichten Standes bei den Möglichkeiten der Kostenreduzierung der Projekte der mobilen geriatrischen Rehabilitation.
zu 3) Darstellung der Vereinbarungen zwischen Bezirk Obb. und GPDi-Ost. Bericht von den Vorgesprächen zu den Zielvereinbarungsgesprächen mit den GPDi, dem Bezirk Oberbayern und dem RGU im Jahr 2005.
zu 4) siehe zu 2)
zu 5) und 6) Darstellung des Konsolidierungsvorschlages zum Projekt Streetwork im Gemeinwesen