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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Oktober 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Abgesetzt
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Birketweg Bahnlinie München - Pasing (nördlich), Arnulfstraße (südlich) zwischen Donnersbergerbrücke im Osten und Hirschgarten im Westen Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 25 Laim

02-08 / V 06967 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
---
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich I/1, Ruppertstraße, Tumblinger Straße Bahnlinie, Lindwurmstraße - östliche Teilfläche, Gemeinbedarfsfläche Endgültiger Beschluss 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt

02-08 / V 06858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bedarf an den bisher bereits im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzungen ist nach wie vor gegeben. Ziel der Planung ist daher weiterhin, nach Aufgabe der vorhandenen gewerblichen Nutzungen, die Sicherung einer schulischen Nutzung sowie einer Kindertagesstätte im östlichen Planungsbereich, jedoch in leicht verändertem Umgriff. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsauschusses )
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/22 Kaiserhölzl / Röhrichtstraße (beiderseits) Endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 06918 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Abgesetzt
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 14 Berg am Laim

02-08 / V 06877 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
---
Bezirk Mitte (HA II/2)
5.
Abgesetzt
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltliche Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1810 Hanebergstraße (beidseitig) zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss b) Antrag Nr. 3536 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 16.03.1999 c) Antrag Nr. 2151 von Frau Stadträtin Gebhardt vom 01.08.2000 d) Antrag Nr. 02-08/B00415 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 22.06.2005 Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

02-08 / V 06969 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
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6.
Abgesetzt
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1912 Albert-Roßhaupter-Straße (südlich), Kürnbergstraße (nördlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1642) Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark

02-08 / V 06971 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
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7.
Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1791 Ruppert-, Tumblingerstraße, Bahnlinie, Lindwurmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1654) Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

  • 02-08 / A 02693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06972 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des PlanungsA.,Änder.Antrag der CSU ist erl.)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1964 Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (beiderseits), Erika-Mann-Straße (nördlich), Lilli-Palmer-Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1873) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

02-08 / V 06935 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Weiteres Vorgehen Realisierungswettbewerb für die Hochschule für Fernsehen und Film und städtebaulicher Ideenwettbewerb für das Staatliche Museum Ägyptischer Kunst Süd-Ost-Gelände der Technischen Universität München a) Bekanntgabe Wettbewerbsergebnis b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

02-08 / V 06974 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Bezirk West (HA II/4)
10.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss und Satzungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/12 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918 Sauerbruchstraße (westlich), Grundstücke Fl.Nrn. 167/1 (Teilfl.), 167/9 (Teilfl.), 167/10 (Teilfl.), 167/11, 167/13, 167/25, 167/26 und 167/27 Gemarkung Großhadern (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1600) Stadtbezirk 20 Hadern

02-08 / V 06975 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Sauerbruchstraße (westlich) im Stadtbezirk 20 - Hadern Inhalte - Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der Äußerungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und des Bezirksausschusses 20 - Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes und des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung);die Bauleitplanentwürfe sehen als Art der Nutzung Allgemeines Wohn-gebiet und Kerngebiete vor. Ferner enthalten sie u.a. eine Gemeinbe-darfsfläche ¿Kindertagesstätte¿ sowie öffentliche Grünflächen. Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunter-richtung sowie die Äußerungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 20 - Billigung der o.g. Bauleitpläne mit Landschaftsplanung und Grünordnung - Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nach Bestellung der gemäß dem Städtebaulichen Vertrag erforderlichen Sicher-heiten und Eintragung der notwendigen Dienstbarkeiten und Reallasten an der geforderten Rangstelle im Grundbuch bzw. Vorliegen einer No-tarbestätigung- Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender An

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
11.
A) Bebauungsplan Nr. 1729 b Krähenweg (westlich) (Kleingartenanlagen) (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss) B) Antrag Nr. 992 von Herrn Stadtrat Pfundstein vom 09.07.1998 Stadtbezirk - 22 - Aubing - Lochhausen -Langwied

02-08 / V 06947 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung zweier ungenehmigter Kleingartenanlagen.Antrag Nr. 992 von Herrn Stadtrat Pfundstein Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung und Darstellung der Äußerung des Bezirksauschusses 22Vorschläge von Herrn StR Pfundstein zur Anerkennung ökologischer Ausgleichsflächen Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 992

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1927 a Landshuter Allee (westlich), verlängerte Emmy-Noether-Straße (östlich), Georg-Brauchle-Ring (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 233 a, 233 c und 1598 a) B) Aufhebung eines Teilbereiches des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1927 Stadtbezirk 10 Moosach

02-08 / V 06978 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1974 Scharinenbachstraße (beiderseits), Wichnantstraße (nördlich) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

02-08 / V 06979 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1863 Kaiserhölzlstraße, Röhrichtstraße und Ferchenbachstraße Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

02-08 / V 06980 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1863 für den o.g. Bereich. Inhalte Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bür-ger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentli-cher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24 je mit Stellungnahme der Verwaltung. Entwurf der Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1863. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1863.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1919 a Manzostraße (nördlich), Waldhornstraße (westlich) Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Stadtbezirk 10 Moosach

02-08 / V 06981 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung. Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung und Darstellung der Äußerung der Bezirksausschüsse 23 und 10 Entscheidungsvorschlag 2. Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referatsgeschäftsleitung
16.
Haushaltsplanentwurf 2006 - Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen - Ziele des Planungsreferates 2005 - Ziele des Planungsreferates 2006

02-08 / V 06950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,m.d.Maßg.d.d.Ziff.2 u.4 d.Ref.Antrag z.Kenntnis genommen wird)
17.
Haushaltskonsolidierung Feinkonzept Haushalt 2006

02-08 / V 06929 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 3. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept Haushalt 2006 Inhalte In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat im Feinkonzept 2006 dargestellt, in welcher Form der Konsolidierungsbetrag nach dem 3. Haushaltsicherungskonzept im Haushalt 2006 umgesetzt wird. Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006 wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,m.d.Maßg.d.d.Feinkonzept 2006 i.Ziff.2 d.Antr.z.Kenntnis genom.w.)
Hauptabteilung I
18.
Perspektive München - PM Aktuell Geburtenentwicklung in München - Bekanntgabe -

02-08 / V 06277 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung II
19.
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" c) Ergebenis der Untersuchungen für die bisherigen Erhaltungssatzungsgebiete "Am Giesinger Berg", "Trauchberg-/ Forgenseestraße" und "Schafreiter- platz"

02-08 / V 07017 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Ablauf des 30.11.2005 laufen die derzeit geltenden Erhaltungssatzungen "Am Giesinger Berg", "Trauchberg-/Forggenseestraße" und "Scharfreiterplatz" aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt: Ergebnis der Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen "Am Giesinger Berg", "Trauchberg-/Forggenseestraße" und "Scharfreiterplatz".Erlass von Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 17 Obergiesing. Entscheidungsvorschlag: Die bisher geltende Erhaltungssatzung "Am Giesinger Berg" wird verkleinert und als neue Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" beschlossen.Das Restgebiet der Erhaltungssatzung "Am Giesinger Berg" läuft am 30.11.2005 aus.Die Erhaltungssatzung "Trauchberg/Forggenseestraße" wird erneut beschlossen.Die bisherige Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" läuft am 30.11.2005 aus.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Vollversammlung )
20.
Stadtplatz am Ackermannbogen; Workshop zur Gestaltung Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West am 07.10.2003

02-08 / V 07018 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung der Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West am 07.10.2003 Inhalte Prüfung der Durchführung eines öffentlichen Workshops zur Gestaltung des zentralen Stadtplatzes Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Stadtrates vom derzeitigen Sachstand.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Flächennutzungsplan (HA I)
21.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/10 Scharinenbachstraße (beiderseits), Wichnantstraße (beiderseits), Grasgartenweg (beiderseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 22. Stadtbezirk - Aubing - Lochhausen - Langwied

02-08 / V 07050 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
22.
Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling A.Strukturkonzept zur Umstrukturierung des Areals der Firma Siemens in Obersendling B.Bericht über die formlose Beteiligung der Öffentlichkeit zum neuen Strukturkonzept gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 11.05.2005, Ziffer 2 C.Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10 Boschetsrieder Straße (südlich), Wolfratshauser Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Aidenbachstraße (östlich), Ratzingerplatz - Billigungsbeschluss / vorbehaltlich endgültiger Beschluss- D.Konkurrierendes Verfahren für den Bereich südlich der Rupert-Mayer-Straße, westlich der Colmarer Straße, nördlich der Siemensallee und östlich der Baierbrunner Straße E.Empfehlungen - Keine Verlegung des S-Bhf. Siemenswerke Ziffer 1 der Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Obersendling-Forstenried-Fürstenried am 04.12.2003 - Keine Hochhäuser für Siemens Empfehlung Nr. 40 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Obersendling-Forstenried-Fürstenried am 22.04.2004 Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

  • 02-08 / A 02690 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07054 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl.Ergänzungsantrag der SPD,endgült.Entscheid.d.d.VV)
Hauptabteilung I
23.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) Entwurf 12.07.2005 Beteiligungsverfahren gem. Art. 13 Abs. 1 Nr. 1 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG)

  • 02-08 / A 02716 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07059 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Vollversammlung )