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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Oktober 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
AbgesetztZweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Teilgebiet Birketweg
Bahnlinie München - Pasing (nördlich),
Arnulfstraße (südlich)
zwischen Donnersbergerbrücke im Osten
und Hirschgarten im Westen
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Stadtbezirk 25 Laim
02-08 / V 06967
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
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2.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich I/1,
Ruppertstraße, Tumblinger Straße
Bahnlinie, Lindwurmstraße
- östliche Teilfläche, Gemeinbedarfsfläche
Endgültiger Beschluss
2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
02-08 / V 06858
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bedarf an den bisher bereits im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzungen ist nach wie vor gegeben. Ziel der Planung ist daher weiterhin, nach Aufgabe der vorhandenen gewerblichen Nutzungen, die Sicherung einer schulischen Nutzung sowie einer Kindertagesstätte im östlichen Planungsbereich, jedoch in leicht verändertem Umgriff.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/22
Kaiserhölzl / Röhrichtstraße (beiderseits)
Endgültiger Beschluss
24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
02-08 / V 06918
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
AbgesetztÄnderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
Aufstellungsbeschluss
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
02-08 / V 06877
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
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Bezirk Mitte (HA II/2)
5.
AbgesetztBilligungsbeschlüsse und vorbehaltliche Satzungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1810
Hanebergstraße (beidseitig)
zwischen Taxisstraße und
Johann-Schmaus-Straße
a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
b) Antrag Nr. 3536 des Bezirksausschusses des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg
vom 16.03.1999
c) Antrag Nr. 2151 von Frau Stadträtin Gebhardt
vom 01.08.2000
d) Antrag Nr. 02-08/B00415 des Bezirksausschusses
des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg
vom 22.06.2005
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
02-08 / V 06969
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
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6.
AbgesetztBebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1912
Albert-Roßhaupter-Straße (südlich),
Kürnbergstraße (nördlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1642)
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
02-08 / V 06971
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
---
7.
Satzungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1791
Ruppert-, Tumblingerstraße,
Bahnlinie, Lindwurmstraße
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1654)
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
-
02-08 / A 02693
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06972
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1964
Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (beiderseits),
Erika-Mann-Straße (nördlich),
Lilli-Palmer-Straße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1873)
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
02-08 / V 06935
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Weiteres Vorgehen
Realisierungswettbewerb für die Hochschule für
Fernsehen und Film und städtebaulicher
Ideenwettbewerb für das Staatliche Museum
Ägyptischer Kunst
Süd-Ost-Gelände der Technischen Universität München
a) Bekanntgabe Wettbewerbsergebnis
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
02-08 / V 06974
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bezirk West (HA II/4)
10.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
und Satzungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/12
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918
Sauerbruchstraße (westlich),
Grundstücke Fl.Nrn. 167/1 (Teilfl.), 167/9 (Teilfl.),
167/10 (Teilfl.), 167/11, 167/13, 167/25, 167/26
und 167/27 Gemarkung Großhadern
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1600)
Stadtbezirk 20 Hadern
02-08 / V 06975
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Sauerbruchstraße (westlich) im Stadtbezirk 20 - Hadern
Inhalte
- Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der Äußerungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und des Bezirksausschusses 20
- Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes und des o.g. Bebauungsplans mit
Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung);die Bauleitplanentwürfe sehen als Art der Nutzung Allgemeines Wohn-gebiet und Kerngebiete vor. Ferner enthalten sie u.a. eine Gemeinbe-darfsfläche ¿Kindertagesstätte¿ sowie öffentliche Grünflächen.
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunter-richtung sowie die Äußerungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 20
- Billigung der o.g. Bauleitpläne mit Landschaftsplanung und Grünordnung
- Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nach Bestellung der gemäß dem Städtebaulichen Vertrag erforderlichen Sicher-heiten und Eintragung der notwendigen Dienstbarkeiten und Reallasten an der geforderten Rangstelle im Grundbuch bzw. Vorliegen einer No-tarbestätigung- Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender An
11.
A) Bebauungsplan Nr. 1729 b
Krähenweg (westlich)
(Kleingartenanlagen)
(Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss)
B) Antrag Nr. 992 von Herrn Stadtrat Pfundstein vom
09.07.1998
Stadtbezirk - 22 - Aubing - Lochhausen -Langwied
02-08 / V 06947
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung zweier ungenehmigter Kleingartenanlagen.Antrag Nr. 992 von Herrn Stadtrat Pfundstein
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung und Darstellung der Äußerung des Bezirksauschusses 22Vorschläge von Herrn StR Pfundstein zur Anerkennung ökologischer Ausgleichsflächen
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 992
12.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1927 a
Landshuter Allee (westlich),
verlängerte Emmy-Noether-Straße (östlich),
Georg-Brauchle-Ring (südlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 233 a,
233 c und 1598 a)
B) Aufhebung eines Teilbereiches des
Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan Nr. 1927
Stadtbezirk 10 Moosach
02-08 / V 06978
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1974
Scharinenbachstraße (beiderseits),
Wichnantstraße (nördlich)
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
02-08 / V 06979
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
14.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1863
Kaiserhölzlstraße, Röhrichtstraße
und Ferchenbachstraße
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
02-08 / V 06980
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1863 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bür-ger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentli-cher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24 je mit Stellungnahme der Verwaltung. Entwurf der Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1863.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1863.
15.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1919 a
Manzostraße (nördlich),
Waldhornstraße (westlich)
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Stadtbezirk 10 Moosach
02-08 / V 06981
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung.
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung und Darstellung der Äußerung der Bezirksausschüsse 23 und 10
Entscheidungsvorschlag
2. Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
Referatsgeschäftsleitung
16.
Haushaltsplanentwurf 2006
- Ansätze des Planungsreferates
Verwaltungshaushalt und bewegliches
Vermögen
- Ziele des Planungsreferates 2005
- Ziele des Planungsreferates 2006
02-08 / V 06950
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17.
Haushaltskonsolidierung
Feinkonzept Haushalt 2006
02-08 / V 06929
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
3. Haushaltssicherungskonzept
Feinkonzept Haushalt 2006
Inhalte
In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat im Feinkonzept 2006 dargestellt, in welcher Form der Konsolidierungsbetrag nach dem 3. Haushaltsicherungskonzept im Haushalt 2006 umgesetzt wird.
Entscheidungsvorschlag
Dem Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006 wird zugestimmt.
Hauptabteilung I
18.
Perspektive München - PM Aktuell
Geburtenentwicklung in München
- Bekanntgabe -
02-08 / V 06277
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Hauptabteilung II
19.
Erlass von Erhaltungssatzungen
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 17 (Obergiesing)
a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
"Tegernseer Landstraße"
b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
"Trauchberg-/Forggenseestraße"
c) Ergebenis der Untersuchungen für die
bisherigen Erhaltungssatzungsgebiete
"Am Giesinger Berg", "Trauchberg-/
Forgenseestraße" und "Schafreiter-
platz"
02-08 / V 07017
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Ablauf des 30.11.2005 laufen die derzeit geltenden Erhaltungssatzungen "Am Giesinger Berg", "Trauchberg-/Forggenseestraße" und "Scharfreiterplatz" aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalt:
Ergebnis der Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen "Am Giesinger Berg", "Trauchberg-/Forggenseestraße" und "Scharfreiterplatz".Erlass von Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 17 Obergiesing.
Entscheidungsvorschlag:
Die bisher geltende Erhaltungssatzung "Am Giesinger Berg" wird verkleinert und als neue Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" beschlossen.Das Restgebiet der Erhaltungssatzung "Am Giesinger Berg" läuft am 30.11.2005 aus.Die Erhaltungssatzung "Trauchberg/Forggenseestraße" wird erneut beschlossen.Die bisherige Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" läuft am 30.11.2005 aus.
20.
Stadtplatz am Ackermannbogen;
Workshop zur Gestaltung
Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung
des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West
am 07.10.2003
02-08 / V 07018
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West am 07.10.2003
Inhalte
Prüfung der Durchführung eines öffentlichen Workshops zur Gestaltung des zentralen Stadtplatzes
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Stadtrates vom derzeitigen Sachstand.
Flächennutzungsplan (HA I)
21.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/10
Scharinenbachstraße (beiderseits),
Wichnantstraße (beiderseits), Grasgartenweg (beiderseits)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
22. Stadtbezirk - Aubing - Lochhausen - Langwied
02-08 / V 07050
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
22.
Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG
an der Hofmannstraße in Obersendling
A.Strukturkonzept
zur Umstrukturierung des Areals der
Firma Siemens in Obersendling
B.Bericht über die formlose Beteiligung der Öffentlichkeit
zum neuen Strukturkonzept gemäß Auftrag aus der
Vollversammlung vom 11.05.2005, Ziffer 2
C.Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10
Boschetsrieder Straße (südlich), Wolfratshauser Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich), Aidenbachstraße (östlich), Ratzingerplatz
- Billigungsbeschluss / vorbehaltlich endgültiger Beschluss-
D.Konkurrierendes Verfahren
für den Bereich südlich der Rupert-Mayer-Straße,
westlich der Colmarer Straße, nördlich der Siemensallee
und östlich der Baierbrunner Straße
E.Empfehlungen
- Keine Verlegung des S-Bhf. Siemenswerke
Ziffer 1 der Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung
des 19. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obersendling-Forstenried-Fürstenried
am 04.12.2003
- Keine Hochhäuser für Siemens
Empfehlung Nr. 40 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obersendling-Forstenried-Fürstenried
am 22.04.2004
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
-
02-08 / A 02690
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07054
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Hauptabteilung I
23.
Gesamtfortschreibung des
Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
Entwurf 12.07.2005
Beteiligungsverfahren gem. Art. 13 Abs. 1 Nr. 1
des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG)
-
02-08 / A 02716
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07059
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo: