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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Oktober 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Überarbeitung des Produktkataloges Evaluierung der Ziele 2004 mit Nachtrag 2003 Handlungsziele 2006

02-08 / V 06708 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss "NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts" (VPA 16.07.2003/ VV 23.07.2003) Inhalt Überarbeitung des Produktkataloges und Fortschreibung der Produktbeschreibungen Evaluierung der Ziele 2004 mit Nachtrag 2003, Handlungsziele 2006 Entscheidungsvorschlag Dem geänderten Produktplan und den Produktbeschreibungen wird zugestimmt. Die am 19.07.05/27.07.05 erstmals vorgelegten Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für 2006 werden in unveränderter Fassung beschlossen. Die Evaluierung der Ziele 2004 mit Nachtrag 2003 wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen d. Stimmen d.CSU und FDP,endgült.Enscheid.d.d.VV)

Haushaltskonsolidierung; Konsolidierungsbeitrag RAW Feinkonzept 2006

02-08 / V 06875 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Beitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Haushaltskonsolidierung wird vorgestellt; das Feinkonzept 2006 wird zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

Haushaltsplanentwurf 2006; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)

02-08 / V 06949 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)

Kurzinfo:

Anlass Vor der am 13./14.12.2005 vorgesehenen Beschlussfassung des Stadtrats über den Gesamthaushalt 2006 sind die Fachausschüsse mit den Referatshaushalten zu befassen. Inhalt Der Haushaltsplanentwurf 2006 des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird vorgestellt; Zur Bezuschussung der Messe München GmbH und zur Finanzierung des MBQ - 2. Arbeitsmarkt werden Empfehlungen zur Aufnahme in den Schlussabgleich abgegeben. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Haushaltsplanentwurfes 2006 des Referates für Arbeit und Wirtschaft, dessen Aufteilung auf die Unterabschnitte des Referates und der vorgesehenen Dotierungen der Zuschüsse an die Beteiligungsgesellschaften; Empfehlung, die finanziellen Auswirkungen des Grundsatzbeschlusses über die Verstetigung des Zuschusses an die Messe München GmbH für 2006 i.H.v. 5.341 T Euro in den Schlussabgleich des Haushalts 2006 aufzunehmen; Empfehlung, den durch Glättung auf 25,5 Mio. Euro unberücksichtigt gebliebenen Finanzbedarf zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses über die Förderung von MBQ - 2. Arbeitsmarkt i.H.v. 47 T Euro in den Schlussabgleich des Haushalts 2006 aufzunehmen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziff.5 gegen die Stimmen der CSU,endgült.Entscheid.d.d.VV)

Anwendung des Europäischen Beihilferechts auf Leistungen der Daseinsvorsorge - Verabschiedung des sog. Monti-Pakets - Bekanntgabe -

02-08 / V 06936 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Wegen der praktischen Bedeutung des Monti-Pakets für die Finanzierung der Daseinsvorsorgeleistungen der LH München wird in der Vorlage über wesentliche Ergebnisse des Pakets informiert.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

"Erwerbstätigenprognose und Flächenbedarfsprognose für die Landeshauptstadt München und die acht Landkreise der Region 14" vorgelegt von der empirica AG im August 2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 06751 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Für die Landeshauptstadt München erwartet empirica, ausgehend von 902.000 Erwerbstätigen in 2003, bis 2015 einen Zuwachs der Erwerbstätigen von knapp 18.000 auf 921.000. Für die gesamte Region wird von einem Zuwachs von rund 80.000 Erwerbstätigen auf rund 1.560.000 ausgegangen. Bei den Büroflächen wird im Rahmen der Prognose bis 2015 in München mit einem zusätzlichen Bedarf von 930.000 m2 BGF gerechnet, in der Region mit 2.500.000 m2 BGF.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Abgesetzt

Kommunale Förderung von Existenzgründungen in München

02-08 / V 06789 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das Referat für Arbeit und Wirtschaft arbeitet intensiv am Ausbau des Gründernetzwerks und der Gründerkultur in München. Ein wesentlicher Baustein ist dabei die Unterstützung von Gründungswettbewerben als Qualifizierungselement. Besondere Bedeutung kommt dem Münchener Business Plan Wettbewerb (MBPW) zu, den die Stadt seit 1998 unterstützt. Um das finanzielle Angebot für Gründungen aus dem Dienstleistungsbereich abzurunden, hat die Stadt München gemeinsam mit der Stadtsparkasse München 1998 das Darlehensprogramm "München-Fonds" aufgelegt. Um den München-Fonds als wichtige Säule im Portfolio der Existenzgründungsförderung der Stadt München weiterzuführen, ist eine Aufstockung des Festgeldkontos notwendig, da das ursprünglich festgesetzte Fördervolumen fast erreicht ist. Entscheidungsvorschlag Der Bericht über die Aktivitäten des Referats für Arbeit und Wirtschaft im Bereich Gründungswettbewerbe wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt München erhöht zur Absicherung künftiger Gründungsdarlehen, welche die Stadtsparkasse München im Rahmen des München-Fonds ausreicht, das entsprechende Festgeldguthaben bei der Stadtsparkasse München um 200.000 Euro. Gesucht werden kann auch nach München-Fonds, Münchner Businessplanwettbewerb, MBPW GmbH

Zentrale Anlaufstelle "Wirtschaftsförderung" im RAW

02-08 / V 06305 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Am 21.04.2004 beschloss die Vollversammlung des Stadtrates keine zentrale Anlaufstelle bei der Wirtschaftsförderung einzurichten. Es sollten jedoch Optimierungsmöglichkeiten innerhalb des Verwaltungsablaufes geprüft und dem Stadtrat nach einem Jahr wieder berichtet werden. Inhalt In einer gemeinsamen Abstimmung zwischen Direktorium, Kommunal-, Planungsreferat und Referat für Arbeit und Wirtschaft wurde mit dem Planungsreferat eine neue Gesprächsrunde zur Abstimmung einzelner Fälle eingerichtet. Entscheidungsvorschlag Über die Einrichtung dieses Jour-fixe zwischen Planungsreferat und Referat für Arbeit und Wirtschaft hinaus sind keine weiteren Maßnahmen erforderlich.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Bau eines Aufzugs an der Münchner Freiheit, der vom U-Bahnsteig direkt bis zur Oberfläche führt Gestaltung des Tram-Bahnhofs Münchner Freiheit Sofortiger Stop der weiteren Planungen zur Tramlinie 23 Stop der Tramlinie 23 Einsatz von Zweirichtungstrambahnen auf der neuen Linie 23 (Ziffer 1)

02-08 / A 02694 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00455 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00188 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00190 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00196 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00191 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06750 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anträge Nr. 196 und 455 des Bezirksausschusses 12 Schwabing ¿ Freimann sowie Empfehlungen Nr. 188, 190 und 191 der Bürgerversammlung Schwabing ¿ Freimann. Inhalt Den Anträgen und Empfehlungen kann nicht entsprochen werden. Entscheidungsvorschlag Die Planungen der Trambahnlinie 23 werden beibehalten. Zusätzliche Maßnahmen an der Münchner Freiheit können nicht realisiert werden.

Beschluss.pdf (Änderungsantrag der SPD-Fraktion,Gegenstimmen der CSU-Fraktion )

Abgesetzt

Zentrale Bahnhöfe der U-Bahnlinie 3 und 6 zukunftsfähig machen Verbesserung der Verkehrsströme am Umsteigebahnhof Sendlinger Tor Modernisierung des U-Bahnhofes Sendlinger Tor

02-08 / A 01809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00111 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06472 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die Umsteigezahlen der U-Bahnhöfe Sendlinger Tor und Odeonsplatz werden dargestellt. Die MVV GmbH erarbeitet derzeit eine neue Datenbasis auf Grundlage des Jahres 2005 und Prognose 2020. Die neuesten Zahlen werden dem Stadtrat vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die o.g. Anträge werden aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach SWM, MVG, U-Bahn, Sendlinger Tor, Odeonsplatz

10.

Regress innerhalb der Stadtwerke München GmbH Willkür bei den Stadtwerken?

02-08 / A 02486 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02485 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02695 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06680 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es wird dargestellt, dass die Stadtwerke München GmbH in der betreffenden Angelegenheit nicht rechtswidrig gehandelt hat. Außenstände von Wohnungseigentumsgemeinschaften sind anders zu beurteilen als bei Einzelpersonen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

11.

Ein-Euro-Jobs für "Tourist-Guides" in München

02-08 / A 02526 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07053 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das SGB II eröffnet die Möglichkeit der Schaffung von sog. "Ein Euro-Jobs" für Arbeiten die "zusätzlich" und "im öffentlichen Interesse" sind. Inhalt Mit Antrag Nr. 02-08 / A 02526 bittet Herr Stadtrat Zöttl um Prüfung, ob damit ein weiterer Service für Touristen und Geschäftsreisende bereitgestellt werden kann. Entscheidungsvorschlag Die Prüfung führte zu einem negativen Ergebnis; dem Antrag kann nicht entsprochen werden

Beschluss.pdf (nach Antrag )