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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Oktober 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Ziele des Baureferates 2006,
Evaluierung der Ziele des Baureferates 2005;
Fortschreibung des Produktplanes des Baureferates
02-08 / V 06960
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 (NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung des produktorientierten Haushalts)
sind von allen Referaten Stadtratsziele und Handlungsziele
zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen.
Gleichzeitig ist zu berichten, ob aus heutiger Sicht die Ziele der laufenden Periode erreicht werden oder Steuerungsmaßnahmen erforderlich sind.
Inhalt
Mit dieser Vorlage berichtet das Baureferat über den Stand
der Zielerreichung der Stadtratsziele der laufenden Periode.
Ferner werden die aus den Stadtratszielen abgeleiteten Handlungsziele der Produkte für das Jahr 2006 unterbreitet.
Der Produktplan des Baureferates wird um die Leistungen des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung (MSE) erweitert.
Entscheidungsvorschlag
1. Die am 19.07. bzw. 27.07.2005 für das Jahr 2006
vorgelegten Stadtratsziele werden mit zwei Änderungen beschlossen.
2. Den Handlungszielen des Baureferates für das Jahr 2006 wird zugestimmt. Die Auswirkungen auf die Produktergebnisse werden zur Kenntnis genommen.
3. Die Fortschreibung des Produktplanes wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Produktorientierter Haushalt
- Stadtratsziele des Baureferates
- Handlungsziele des Baureferates
2.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006;
Feinkonzept des Baureferates 2006,
Grobkonzept des Baureferates 2007
02-08 / V 06959
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 24.07.2001 (3. Haushaltssicherungskonzept) müssen
die Referate zeitgleich mit den Haushaltsbeschlüssen dem Stadtrat im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss das Feinkonzept des Folgejahres sowie das Grobkonzept für den darüber hinausgehenden Konsolidierungszeitraum vorlegen.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2006 sowie das Grobkonzept für das Jahr 2007.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung
des 3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept 2007 wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2007 durch die Vollversammlung im Juli 2006 (Eckdatenbeschluss) zugestimmt.
5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2007 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2006 für das Haushaltsjahr 2007 in der Sitzung im Oktober 2006 vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- 3. Haushaltssicherungskonzept
3.
Aufstellung des Haushaltsplanes 2006
Ansätze des Baureferates
(Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen)
02-08 / V 06833
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Haushaltsplanes 2006, Vorberatung
der den Referaten durch Eckdatenbeschluss vom
27.07.2005 zugeteilten Budgets in den Fachausschüssen
Inhalt
Budget 2006 des Baureferates
(Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen)
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Anmeldungen 2006 des Bau-
referates zum Verwaltungshaushalt und Vermögens-
haushalt (bewegliches Vermögen),
Kenntnisnahme von der dargestellten Situation in
den Unterhaltsbereichen
Gesucht werden kann auch nach:
- Bauunterhalt
- gesondert bewertete Budgetbereiche
- Haushaltssicherungskonzept
- Konsolidierung
- Mittelverknappung
- Modellrechnung
- Unterhalt
4.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen
Befugnissen
(ohne Münchner Stadtentwässerung)
02-08 / V 06752
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Wechsel in der stellvertretenden Leitung der Hauptabteilung Tiefbau erfordert eine Beschlussfassung im Bauausschuss als Fachausschuss mit anschließender Befassung in der Vollversammlung. Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse im beschriebenen Umfang ist nach Art. 43 Abs.1 GO zur Zustimmung vorzulegen.
Inhalt
Für die Beamtinnen und Beamten sowie die Angestellten der Hauptabteilung Tiefbau wurden die o.g. Befugnisse auf Herrn Stadtdirektor Karl Höferle (Generalvollmacht) delegiert. Bei Verhinderung von Herrn Höferle werden diese Befugnisse von dem Angestellten im höheren technischen Dienst
Herrn Roland Zeller und bei dessen Verhinderung von dem Angestellten im höheren Verwaltungsdienst Herrn Rudolf Lee wahrgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs.1 GO mit Wirkung vom 01.11.2005 durch den Angestellten im höheren technischen Dienst Herrn Roland Zeller und den Angestellten im höheren Verwaltungsdienst Herrn
Rudolf Lee in dem im Vortrag beschriebenen Umfang wird
gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt.
Gesucht werden
kann auch nach:
- Delegationsbeschluss
- personalrechtliche Befugnisse
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München
Fortschreibung 2005
-
02-08 / A 01073
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01072
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01077
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02699
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06223
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München wurde zuletzt 1998 fortgeschrieben. Basierend auf dem
Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr (VEP-R 2002) wird
das Realisierungsnetz aktualisiert und den neuen verkehrsplanerischen Vorgaben entsprechend angepasst.
Mit behandelt werden drei Anträge, die sich inhaltlich auf
den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur beziehen.
Inhalt
Das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen wird in seiner Zielsetzung auf eine Netzlänge von rd. 1380 km erweitert.
Etwa 86 % dieses Gesamtnetzes sind heute bereits
vorhanden bzw. ausgebaut.
Es werden Aussagen zur Prioritätensetzung und den
erforderlichen Voraussetzungen zur Schließung der noch
vorhandenen Netzlücken gemacht.
In einem „Handlungsrahmen Radverkehr“ werden die zum weiteren Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur erforderlichen wesentlichen Maßnahmen aufgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Der Fortschreibung des Realisierungsnetzes wird zugestimmt. Das Radverkehrsnetz wird entsprechend der vorhandenen planungsrechtlichen Grundlagen und der zur Verfügung
stehenden personellen und finanziellen Kapazitäten sukzessive weiter ausgebaut.
Den Stadtratsanträgen wird nach Maßgabe des Vortrags
entsprochen.
6.
Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge der
Kapuzinerstraße über den Westermühlbach
Projekterweiterung für den Bau einer Fußwegunterführung
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
1. Projekt- und Ausführungsgenehmigung der Unterführung (SB)
2. Ermächtigung zur Ausführung der Unterführung gemeinsam mit der
zur Zeit laufenden Instandsetzung der Straßenbrücke Kapuzinerstraße
über den Westermühlbach (SB)
3. Genehmigung neuer Projektkosten (SB)
4. Bau einer Fußgängerunterführung unter der Kapuzinerstraße
5. Kreuzung Kapuzinerstraße/Isartalstraße - Tunnelbau
6. Unterführung Kapuzinerstraße - Widmung als Fuß- und Radweg
7. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009
beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)
-
02-08 / B 00338
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00337
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00061
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06777
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zus.hang mit den derzeit laufenden Instandsetzungsarbeiten an der Straßenbrücke über den Westermühlbach wird u. a. von den Anwohnern und dem Bezirksausschuss der Einbau einer Fußwegunterführung gefordert.
Inhalt
In der Beschlussvorlage sind die Realisierung der Unterführung sowie die Finanzierung der dafür zusätzlich erforderlichen 420.000 E dargestellt.
Die neuen Projektkosten belaufen sich somit auf insgesamt 1.820.000 E
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Baureferat wird beauftragt, die Fußwegunterführung im Zusammenhang mit der Instandsetzung der Straßenbrücke Kapuzinerstraße über den Westermühlbach zu erstellen.
1.2 Die zusätzlichen Projektkosten (Ausführungskosten) für die Unterführung in Höhe von 420.000 E werden genehmigt.
Die neuen Projektkosten belaufen sich somit auf insgesamt 1.820.000 E
1.3 Die Fußgängerunterführung wird gebaut, der Empfehlung Nr. 02-08/E 00061 der Bürgerversammlung sowie dem
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00337 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt wird
entsprochen.
Dem BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00338 des Stadtbez. 02 "Unterführung Kapuzinerstraße - Widmung als Fuß- und Radweg" kann nicht entsprochen werden.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Gesucht werden kann auch nach: - Brückensanierung
7.
Bebauungsplan Nr. 1758 a
Bajuwarenstraße - innere und äußere Erschließung
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Neubau bzw. Umbau der Erschließungsstraßen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
7.110.000,- E
(Anteil Baureferat: 2.880.000,- E;
Anteil Investoren: 4.230.000,- E)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009
beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)
02-08 / V 06951
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan Nr. 1758 a
Verkehrliche Erschließung
Inhalt
Projektkosten: 7.110.000 E
- Anteil Baureferat: 2.880.000 E
(Kostenobergrenze)
- Anteil Investoren: 4.230.000 E
Sachstand: Satzungsbeschluss vom 27.04.05 durch den
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung. Das Baureferat
HA Tiefbau hat das Bedarfsprogramm für die verkehrliche
Erschließung erarbeitet.
Projektbeschreibung: Die Straßenbaumaßnahmen umfassen
die innere und äußere Erschließung des Bebauungsplangebiets.
Die innere Erschließung erfolgt durch die Investoren auf deren
Kosten, die äußere Erschließung (Verbreiterung der Bajuwaren-
straße, Schaffung eines Vollanschlusses an der Kreillerstraße
usw.) durch das Baureferat, wobei sich die Investoren auch hier
an den Kosten beteiligen.
Ablauf und Termine: Das Baureferat wird die notwendigen
Planungen und Genehmigungsschritte Zug um Zug
entsprechend der Erschließungsnotwendigkeit durchführen.
Die ersten vorbereitenden Maßnahmen werden voraussichtlich
noch im Jahr 2005 begonnen werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Erteilen der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Beauftragen der Entwurfsplanung
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009
(vorberatend)
Gesucht werden kann auch nach:
Kreillerstraße
Evereststraße
Friesenstraße
St.-Augustinus-Straße
Mönchbergstraße
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
8.
Optimierung der Beteiligungssteuerung
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings
Oktober 2005
für die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
02-08 / V 06977
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Optimierung der Beteiligungssteuerung
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings für die MTG
Inhalt
Bericht der MTG für 2005 zur Unterstützung von Steuerungsentscheidungen des Stadtrates.
Ziele 2006 der Beteiligungsgesellschaft im vorgegebenen Sitzungszyklus vor dem Beschluss zum Haushalt.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, dass das voraussichtliche Jahresergebnis 2005 gegenüber dem Bericht Juli 2005 unverändert geblieben ist. Handlungsempfehlungen sind nicht veranlasst.
Die formulierten Ziele 2006 gelten unverändert fort.
Vorläufige zustimmende Kenntnisnahme zu dem Vorschlag, die MTG künftig aus der Beschlussverpflichtung herauszunehmen und stattdessen den Stadtrat wie vormals über Bekanntgaben vom Ergebnis der Finanzplanentwicklung
im Münchner U-Bahn-Bau zu unterrichten.
Gesucht werden kann auch nach:
Finanzierungsgesellschaft
Fördermittel
U - Bahn
Sachbeschluss Hauptabteilung Gartenbau
Nachtrag
9.
Ausbau der öffentlichen Grünflächen
Nordheide West, 2. Teilprojekt
Bebauungsplan Nr. 1779 b, c, d
hier: 3. Bauabschnitt: Pufferzone westlicher Teil
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Gesamt-Projektkosten (Kostenobergrenze aus Projektauftrag)
3.360.000 E
Ausführungskosten 3. Bauabschnitt:
465.000,00 E
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 07081
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau der öffentlichen Grünflächen
Nordheide West
hier: 3. Bauabschnitt: Pufferzone westlicher Teil
Ausführungsgenehmigung
Inhalt
- Projektkosten 3. BA: 465.000 E
Gesamtprojektkosten: 3.360.000 E
Damit wird die Kostenobergrenze eingehalten.
- Sachstand: Nach Fertigstellung des 1. BA "U-Bahnausgang Dülferstraße" und des 2. BA "Pufferzone östlicher Teil" hat das Baureferat die Ausführung des 3. BA vorbereitet.
- Projektbeschreibung:
- Herstellung einer durchgängigen beleuchteten Rad- und Fußwegeverbindung von Osten zur Schleißheimer Straße
- Anbindung der Wohnquartiere
- Wegebegleitende Pflanzungen
- Ausstattung mit Sitz- und Spielbereichen
- Bauablauf und Termine: Vorgesehener Baubeginn ist Oktober 2005, Fertigstellung im Mai 2006
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Gesucht werden kann auch nach:
- Panzerwiese
- Fingerkrautanger
10.
Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes
durch die Deutsche Telekom AG (T-COM)
Innovationsprojekt T-HOME SPEED
02-08 / V 07095
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beim Projekt T-HOME SPEED handelt es sich um ein bundesweites
Innovationsprojekt der Deutsche Telekom AG.
Ziel ist, zum Beginn der Fußballweltmeisterschaft 2006 über das europaweit modernste Hochgeschwindigkeitsglasfasernetz zukunftsweisende
Telekommunikations- und Infotainmentdienste anbieten zu können.
Inhalt
Zum Aufbau des Hochgeschwindigkeitsglasfasernetzes werden die
bestehenden 6.000 Kabelverzweigerschränke (KVz) ausgetauscht
sowie ca. 950 km Glasfaserkabel in bestehende Leerrohre verlegt
bzw. ca. 150 km Glasfaserkabel neu verlegt. Für das Gro der Arbeiten werden Kleinstaufgrabungen in Form von Tagesbaustellen erforderlich sein. Der Projektstart ist für Mitte Oktober 2005 vorgesehen; das
Projektende ist für Ende Dezember 2006 terminiert.
Suchbegriffe
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