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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Oktober 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Ziele des Baureferates 2006, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2005; Fortschreibung des Produktplanes des Baureferates

02-08 / V 06960 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 (NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung des produktorientierten Haushalts) sind von allen Referaten Stadtratsziele und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist zu berichten, ob aus heutiger Sicht die Ziele der laufenden Periode erreicht werden oder Steuerungsmaßnahmen erforderlich sind. Inhalt Mit dieser Vorlage berichtet das Baureferat über den Stand der Zielerreichung der Stadtratsziele der laufenden Periode. Ferner werden die aus den Stadtratszielen abgeleiteten Handlungsziele der Produkte für das Jahr 2006 unterbreitet. Der Produktplan des Baureferates wird um die Leistungen des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung (MSE) erweitert. Entscheidungsvorschlag 1. Die am 19.07. bzw. 27.07.2005 für das Jahr 2006 vorgelegten Stadtratsziele werden mit zwei Änderungen beschlossen. 2. Den Handlungszielen des Baureferates für das Jahr 2006 wird zugestimmt. Die Auswirkungen auf die Produktergebnisse werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Fortschreibung des Produktplanes wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Produktorientierter Haushalt - Stadtratsziele des Baureferates - Handlungsziele des Baureferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Anrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion,endgült.Entscheid.d.d.VV)
2.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006; Feinkonzept des Baureferates 2006, Grobkonzept des Baureferates 2007

02-08 / V 06959 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2001 (3. Haushaltssicherungskonzept) müssen die Referate zeitgleich mit den Haushaltsbeschlüssen dem Stadtrat im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss das Feinkonzept des Folgejahres sowie das Grobkonzept für den darüber hinausgehenden Konsolidierungszeitraum vorlegen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2006 sowie das Grobkonzept für das Jahr 2007. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept 2007 wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2007 durch die Vollversammlung im Juli 2006 (Eckdatenbeschluss) zugestimmt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2007 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2006 für das Haushaltsjahr 2007 in der Sitzung im Oktober 2006 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - 3. Haushaltssicherungskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m Modifizierung d.Ziff.2 u.4 d.Ref.Antrags,s.Beschlusss. )
3.
Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 Ansätze des Baureferates (Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen)

02-08 / V 06833 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Haushaltsplanes 2006, Vorberatung der den Referaten durch Eckdatenbeschluss vom 27.07.2005 zugeteilten Budgets in den Fachausschüssen Inhalt Budget 2006 des Baureferates (Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen) Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Anmeldungen 2006 des Bau- referates zum Verwaltungshaushalt und Vermögens- haushalt (bewegliches Vermögen), Kenntnisnahme von der dargestellten Situation in den Unterhaltsbereichen Gesucht werden kann auch nach: - Bauunterhalt - gesondert bewertete Budgetbereiche - Haushaltssicherungskonzept - Konsolidierung - Mittelverknappung - Modellrechnung - Unterhalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.Modifizierung i. Ziff.1 des Ref.Antrags,s.Beschlusss.)
4.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)

02-08 / V 06752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Wechsel in der stellvertretenden Leitung der Hauptabteilung Tiefbau erfordert eine Beschlussfassung im Bauausschuss als Fachausschuss mit anschließender Befassung in der Vollversammlung. Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse im beschriebenen Umfang ist nach Art. 43 Abs.1 GO zur Zustimmung vorzulegen. Inhalt Für die Beamtinnen und Beamten sowie die Angestellten der Hauptabteilung Tiefbau wurden die o.g. Befugnisse auf Herrn Stadtdirektor Karl Höferle (Generalvollmacht) delegiert. Bei Verhinderung von Herrn Höferle werden diese Befugnisse von dem Angestellten im höheren technischen Dienst Herrn Roland Zeller und bei dessen Verhinderung von dem Angestellten im höheren Verwaltungsdienst Herrn Rudolf Lee wahrgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs.1 GO mit Wirkung vom 01.11.2005 durch den Angestellten im höheren technischen Dienst Herrn Roland Zeller und den Angestellten im höheren Verwaltungsdienst Herrn Rudolf Lee in dem im Vortrag beschriebenen Umfang wird gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Delegationsbeschluss - personalrechtliche Befugnisse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München Fortschreibung 2005

  • 02-08 / A 01073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01072 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02699 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06223 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München wurde zuletzt 1998 fortgeschrieben. Basierend auf dem Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr (VEP-R 2002) wird das Realisierungsnetz aktualisiert und den neuen verkehrsplanerischen Vorgaben entsprechend angepasst. Mit behandelt werden drei Anträge, die sich inhaltlich auf den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur beziehen. Inhalt Das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen wird in seiner Zielsetzung auf eine Netzlänge von rd. 1380 km erweitert. Etwa 86 % dieses Gesamtnetzes sind heute bereits vorhanden bzw. ausgebaut. Es werden Aussagen zur Prioritätensetzung und den erforderlichen Voraussetzungen zur Schließung der noch vorhandenen Netzlücken gemacht. In einem „Handlungsrahmen Radverkehr“ werden die zum weiteren Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur erforderlichen wesentlichen Maßnahmen aufgeführt. Entscheidungsvorschlag Der Fortschreibung des Realisierungsnetzes wird zugestimmt. Das Radverkehrsnetz wird entsprechend der vorhandenen planungsrechtlichen Grundlagen und der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Kapazitäten sukzessive weiter ausgebaut. Den Stadtratsanträgen wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Siehe Beschlusss.,gegen die Stimmen der CSU)
6.
Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge der Kapuzinerstraße über den Westermühlbach Projekterweiterung für den Bau einer Fußwegunterführung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Projekt- und Ausführungsgenehmigung der Unterführung (SB) 2. Ermächtigung zur Ausführung der Unterführung gemeinsam mit der zur Zeit laufenden Instandsetzung der Straßenbrücke Kapuzinerstraße über den Westermühlbach (SB) 3. Genehmigung neuer Projektkosten (SB) 4. Bau einer Fußgängerunterführung unter der Kapuzinerstraße 5. Kreuzung Kapuzinerstraße/Isartalstraße - Tunnelbau 6. Unterführung Kapuzinerstraße - Widmung als Fuß- und Radweg 7. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

  • 02-08 / B 00338 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00337 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06777 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zus.hang mit den derzeit laufenden Instandsetzungsarbeiten an der Straßenbrücke über den Westermühlbach wird u. a. von den Anwohnern und dem Bezirksausschuss der Einbau einer Fußwegunterführung gefordert. Inhalt In der Beschlussvorlage sind die Realisierung der Unterführung sowie die Finanzierung der dafür zusätzlich erforderlichen 420.000 E dargestellt. Die neuen Projektkosten belaufen sich somit auf insgesamt 1.820.000 E Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Baureferat wird beauftragt, die Fußwegunterführung im Zusammenhang mit der Instandsetzung der Straßenbrücke Kapuzinerstraße über den Westermühlbach zu erstellen. 1.2 Die zusätzlichen Projektkosten (Ausführungskosten) für die Unterführung in Höhe von 420.000 E werden genehmigt. Die neuen Projektkosten belaufen sich somit auf insgesamt 1.820.000 E 1.3 Die Fußgängerunterführung wird gebaut, der Empfehlung Nr. 02-08/E 00061 der Bürgerversammlung sowie dem BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00337 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt wird entsprochen. Dem BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00338 des Stadtbez. 02 "Unterführung Kapuzinerstraße - Widmung als Fuß- und Radweg" kann nicht entsprochen werden. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Gesucht werden kann auch nach: - Brückensanierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Vollversammlung des Stadtrats)
7.
Bebauungsplan Nr. 1758 a Bajuwarenstraße - innere und äußere Erschließung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Neubau bzw. Umbau der Erschließungsstraßen Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.110.000,- E (Anteil Baureferat: 2.880.000,- E; Anteil Investoren: 4.230.000,- E) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

02-08 / V 06951 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan Nr. 1758 a Verkehrliche Erschließung Inhalt Projektkosten: 7.110.000 E - Anteil Baureferat: 2.880.000 E (Kostenobergrenze) - Anteil Investoren: 4.230.000 E Sachstand: Satzungsbeschluss vom 27.04.05 durch den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung. Das Baureferat HA Tiefbau hat das Bedarfsprogramm für die verkehrliche Erschließung erarbeitet. Projektbeschreibung: Die Straßenbaumaßnahmen umfassen die innere und äußere Erschließung des Bebauungsplangebiets. Die innere Erschließung erfolgt durch die Investoren auf deren Kosten, die äußere Erschließung (Verbreiterung der Bajuwaren- straße, Schaffung eines Vollanschlusses an der Kreillerstraße usw.) durch das Baureferat, wobei sich die Investoren auch hier an den Kosten beteiligen. Ablauf und Termine: Das Baureferat wird die notwendigen Planungen und Genehmigungsschritte Zug um Zug entsprechend der Erschließungsnotwendigkeit durchführen. Die ersten vorbereitenden Maßnahmen werden voraussichtlich noch im Jahr 2005 begonnen werden. Entscheidungsvorschlag 1. Erteilen der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Beauftragen der Entwurfsplanung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 (vorberatend) Gesucht werden kann auch nach: Kreillerstraße Evereststraße Friesenstraße St.-Augustinus-Straße Mönchbergstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziff.2 des Ref.Antrag wird endgültig duch die VV entschieden )
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
8.
Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings Oktober 2005 für die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)

02-08 / V 06977 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings für die MTG Inhalt Bericht der MTG für 2005 zur Unterstützung von Steuerungsentscheidungen des Stadtrates. Ziele 2006 der Beteiligungsgesellschaft im vorgegebenen Sitzungszyklus vor dem Beschluss zum Haushalt. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, dass das voraussichtliche Jahresergebnis 2005 gegenüber dem Bericht Juli 2005 unverändert geblieben ist. Handlungsempfehlungen sind nicht veranlasst. Die formulierten Ziele 2006 gelten unverändert fort. Vorläufige zustimmende Kenntnisnahme zu dem Vorschlag, die MTG künftig aus der Beschlussverpflichtung herauszunehmen und stattdessen den Stadtrat wie vormals über Bekanntgaben vom Ergebnis der Finanzplanentwicklung im Münchner U-Bahn-Bau zu unterrichten. Gesucht werden kann auch nach: Finanzierungsgesellschaft Fördermittel U - Bahn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Sachbeschluss Hauptabteilung Gartenbau
Nachtrag
9.
Ausbau der öffentlichen Grünflächen Nordheide West, 2. Teilprojekt Bebauungsplan Nr. 1779 b, c, d hier: 3. Bauabschnitt: Pufferzone westlicher Teil im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Gesamt-Projektkosten (Kostenobergrenze aus Projektauftrag) 3.360.000 E Ausführungskosten 3. Bauabschnitt: 465.000,00 E Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 07081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausbau der öffentlichen Grünflächen Nordheide West hier: 3. Bauabschnitt: Pufferzone westlicher Teil Ausführungsgenehmigung Inhalt - Projektkosten 3. BA: 465.000 E Gesamtprojektkosten: 3.360.000 E Damit wird die Kostenobergrenze eingehalten. - Sachstand: Nach Fertigstellung des 1. BA "U-Bahnausgang Dülferstraße" und des 2. BA "Pufferzone östlicher Teil" hat das Baureferat die Ausführung des 3. BA vorbereitet. - Projektbeschreibung: - Herstellung einer durchgängigen beleuchteten Rad- und Fußwegeverbindung von Osten zur Schleißheimer Straße - Anbindung der Wohnquartiere - Wegebegleitende Pflanzungen - Ausstattung mit Sitz- und Spielbereichen - Bauablauf und Termine: Vorgesehener Baubeginn ist Oktober 2005, Fertigstellung im Mai 2006 Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung Gesucht werden kann auch nach: - Panzerwiese - Fingerkrautanger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM) Innovationsprojekt T-HOME SPEED

02-08 / V 07095 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beim Projekt T-HOME SPEED handelt es sich um ein bundesweites Innovationsprojekt der Deutsche Telekom AG. Ziel ist, zum Beginn der Fußballweltmeisterschaft 2006 über das europaweit modernste Hochgeschwindigkeitsglasfasernetz zukunftsweisende Telekommunikations- und Infotainmentdienste anbieten zu können. Inhalt Zum Aufbau des Hochgeschwindigkeitsglasfasernetzes werden die bestehenden 6.000 Kabelverzweigerschränke (KVz) ausgetauscht sowie ca. 950 km Glasfaserkabel in bestehende Leerrohre verlegt bzw. ca. 150 km Glasfaserkabel neu verlegt. Für das Gro der Arbeiten werden Kleinstaufgrabungen in Form von Tagesbaustellen erforderlich sein. Der Projektstart ist für Mitte Oktober 2005 vorgesehen; das Projektende ist für Ende Dezember 2006 terminiert. Suchbegriffe Hochgeschwindigkeit, Glasfasernetz, Innovation, telefonieren, Internet, WM, Weltmeisterschaft, Fußball, Fußballweltmeisterschaft, E-Mail, Aufgrabung, schnell, modern, Infotainment, Triple-Play-Angebote, Voice over IP, Video, Baureferat, Tiefbau, Glasfaserkabel, 2006

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)