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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Oktober 2005, 15:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Haushaltskonsolidierung
Feinkonzept 2006 des Direktoriums
02-08 / V 06791
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird im Einzelnen dargestellt, auf welche Weise die Unterabschnitte des Direktoriums im Rahmen des Feinkonzeptes 2006 (haushaltsstellenscharf) ihre vorgesehene Konsolidierungsleistung erbringen.
Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2006 wird zugestimmt.
2.
Haushaltsplanentwurf 2006
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
(Gruppierung 935)
Budget des Direktoriums
02-08 / V 06792
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterung über das Zustandekommen der Höhe des Budgets des Direktoriums. Erläuterung der ggfs. eingetretenen Änderungen gegenüber den Ansätzen des Jahres 2005 bei den einzelnen Unterabschnitten des Direktoriums.
Entscheidungsvorschlag: Mit dem Budgetvolumen des Direktoriums besteht Einverständnis. Die vorgeschlagene Umsetzung gilt als eingebracht.
3.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele 2006;
Fortschreibung des Produktplans
02-08 / V 06872
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Fortschreibung des Beschlusses Ziele, Produkte, Kennzahlen des Direktoriums
Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der bereits mit Stadtratsbeschluss (VPA 20.07.05/VV 27.07.05) beschlossenen Ziele 2006 des Direktoriums mit Ergänzungen aus dem Antrag der CSU vom 20.07.2005; Zustimmung zu der aktualisierten Fassung des Produktplans und der Produktbeschreibungen des Direktoriums mit der Maßgabe, dass die HA III Informationstechnologie sich über die zwei Produkte IT-Strategie und IT-Dienstleistungen abbildet. Das bisherige Produkt IT-Beschaffungen wird zukünftig nicht mehr als Produkt, sondern als Produktleistung bei der IT-Strategie angesiedelt.
4.
Portal München Verwaltungs-GmbH
Optimierung der Beteiligungssteuerung;
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2005
02-08 / V 06941
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Es wird die Erreichung der Ziele 2005 dargestellt. Der Anlagenteil enthält die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil)
Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Verwaltungs-GmbH wird zugestimmt.
5.
Portal München Betriebs-GmbH & Co KG;
Optimierung der Beteiligungssteuerung;
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2005
02-08 / V 06942
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Einen Schwerpunkt bildet die Zielerreichung der Ziele 2005. Der Anlagenteil enthält die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil).
Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG wird zugestimmt.
6.
AbgesetztOffenlegung von Geschäftsführergehältern bei städtischen Zuschussnehmern
Antrag Nr. 02-08 / A 02432 von Herrn StR Helmut Pfundstein und Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 29.04.2005
-
02-08 / A 02432
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06677
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08/A 2432 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 29.04.2005
Inhalt:
Im Beschluss wird dargestellt, unter welchen Bedingungen die zuwendungsgebenden Dienststellen Zuschüsse für Personalkosten an Einrichtungen, Institutionen, Vereine und Initiativen genehmigen.
Es wird aufgezeigt, dass sich die Förderung an städtischen Richtlinien orientiert und eine Offenlegung von Geschäftsführergehältern an Einrichtungen, Institutionen und Vereine über die derzeitige Handhabung bereits erfolgt. An Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und den Münchner Trichter werden jährlich Förderzuschüsse von insgesamt über 500.000 Euro direkt und ohne Projektbezug für allgemeine Planungsleistungen gezahlt. Hier sollte eine Offenlegung der Geschäftsführergehälter erfolgten.
Entscheidungsvorschlag:
Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der Beschlussfassung über die Förderzuschüsse an Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an die Kooperationsgemeinschaft Münchner Trichter die Offenlegung der jeweiligen Geschäftsführergehälter zu verlangen.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Entgeltumwandlung für Tarifbeschäftigte
Sachstandsbericht
02-08 / V 06927
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entwicklung der Entgeltabrechnung bei der LHSt.
Bericht über die seit der Bekanntgabe vom 13.11.2003 erzielten Ergebnisse.
Ausblick, Einschätzung und weitere Entwicklung.
2.
Preise für die Serviceprodukte
des Personal- und Organisationsreferates
02-08 / V 06874
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Bekanntgabe
Genehmigung der Preise für die Serviceprodukte des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2006
Inhalt der
Bekanntgabe
Bekanntgabe der von der Stadtkämmerei für 2006 genehmigten Preise für die Serviceprodukte des Personal- und Organisationsreferates inkl. Darstellung und Begründung der Veränderungen gegenüber dem Vorjahr
3.
Umsetzung der Leitsätze 2000
Abschließender Sachstandsbericht über
die Erledigung der noch offenen Handlungsziele
-Bekanntgabe-
02-08 / V 07043
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fortschritte u. Entwicklungen i.Hinblick auf betriebl. Gleichstelllung;mit den Referaten abgeschlossene
Zielvereibarungen zur Erhöhg. des Frauenanteils i. Führungspos. werden dargestellt.Berichterstattung
über die gesamtstädt. Umsetzung von Gender Mainstreaming.
4.
Stadtratsziele und Handlungsziele des
Personal- und Organisationsreferates für 2006
02-08 / V 06804
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterung zu den Zielen des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2006
5.
Haushaltskonsolidierung
Feinkonzept 2006 für das
Personal- und Organisationsreferat (POR)
02-08 / V 06674
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
der Vorlage
Das 3. Haushaltssicherungskonzept erfordert die Erstellung eines Feinkonzepts.
Inhalt
der Vorlage
Das Feinkonzept zeigt auf, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparverpflichtung nachkommt.
Entscheidungsvorschlag des Referenten
1.Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des
3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2.Dem Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006 wird zugestimmt.
3.Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen.
6.
Haushaltsplanentwurf 2006
Personal- und Organisationsreferat
02-08 / V 06843
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Vorlage
Erstellung des Haushaltsplanes 2006
Haushaltsplanentwurf des POR 2006
Inhalt der Vorlage
Haushaltsplanentwurf 2006 des POR mit den notwendigen Er-
läuterungen.
Entscheidungsvorschlag des Referenten
Der Verwaltungs- und Personalausschuss nimmt von dem vorge-
legten Haushaltsplanentwurf 2006 des POR Kenntnis.
Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
7.
Haushalt 2006
Stellenplan
02-08 / V 06931
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2006 - Stellenplan Beamte/.-innen; Stellenplan Tarifbeschäftgite (TVöD); Stellenplan Angestellte (MSE); Stellenübersicht Arbeiter/-innen (MSE)