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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Oktober 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltsplanentwurf 2006; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
02-08 / V 07040
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ist vor den Haushaltsberatungen der Kulturausschuss mit dem Entwurf des Kulturbudgets 2006 zu befassen.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Entwurf des Kulturhaushaltes 2006 wird in Abweichung des angefügten "grauen Entwurfes" und der unter Ziffer 5 genannten internen Umschichtungen zur Finanzierung der gestiegenen Hausbewirtschaftungskosten zur Kenntnis genommen.
2. Der zusätzlichen Konsolidierung im Bereich der Freien Kunst im öffentlichen Raum (Hst. 3000.608.2000.2) um 319.900 Euro wird zugestimmt. Die durch die geänderte Konsolidierung zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 319.900 Euro werden auf der neu einzurichtenden Haushaltsstelle 3000.540.4000.x "Allgemeine Verwaltung, Mietnebenkosten" zur Finanzierung der Nebenkostensteigerungen eingestellt. Die entsprechenden Änderungen sind zum Schlussabgleich für 2006 durchzuführen.
3. Die gemäss Beschluss des Finanzausschusses vom 24.10.2002 (Antrag Nr. 02-08 / A00243 der Stadtratsfraktion der CSU vom 25.Juli 2002) unter Ziffer 4 dargestellten Mehrfachbezuschussungen werden zur Kenntnis genommen.
2.
Haushaltskonsolidierung
Feinkonzept 2006
02-08 / V 07038
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen 2002 bis 2006 hat das Kulturreferat insgesamt 11.372.000 ¿ eingespart bzw. ein-zusparen. Daneben wurde in 2002 noch eine Sperre, mit Ba-siswirkung in 2003, von 6.996.600 ¿ erbracht. Dies führt zu einer Reduzierung des Budgets des Kulturhaushaltes um insgesamt 18.368.600 ¿.Im Kulturausschuss vom 21.10.2004 wurden, neben dem Feinkonzept 2005, das Grobkonzept 2006 beschlossen und das Kulturreferat beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses 2006 vom 28.07.2005 für das Haushaltsjahr 2006 in der Sitzung vom 20.10.2005 vorzulegen.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umsetzung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem geänderten Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006 wird zugestimmt.
3. Die budgetneutralen Änderungen im Haushalt 2006 des Kulturreferates mit einer Gesamtsumme von 569.900 ¿ werden zum Schlußabgleich 2006 vollzogen. Die auf der Sammelhaushaltsstelle 3000.540.4000.x ¿Mietnebenkosten¿ zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 569.900 ¿ werden im Haushaltsvollzug 2006 entsprechend der Mehrbedarfe umgeschichtet.
3.
München - Stadt des zeitgenössischen Tanzes
Antrag Nr. 02-08 / A 02481 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 14.06.2005
- Tanzplan vor Ort der Kulturstiftung des Bundes;
Bewerbung Münchens mit dem Tanzbasis-Konzept
Dringlichkeitsantrag Nr. 2558 der Stadtratsfraktionen der SPD
und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.07.2005
- Die Zukunft des biennalen Festivals DANCE
-
02-08 / A 02481
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02558
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02705
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06892
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
- Bekanntgabe
02-08 / V 07036
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.11.1993, dem Stadtrat jährlich eine Übersicht über die Mit-gliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Ver-bänden und Organisationen bekannt zu geben.
Inhalt
Die als Anlage beigefügte aktualisierte Auflistung 2005 wird bekannt gegeben.
5.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat;
Aktualisierung der Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2006;
Aktualisierung des Produktekatalogs
02-08 / V 07037
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 23.07.2003 zu „NSM-Module Ziele, Produkte Berichte“ erfordert, dass die Referate zweimal jährlich (Juli / Oktober) dem Stadtrat die Ziele und bei Bedarf den aktuellen Produktekatalog vorlegen.
Inhalt
Aktualisierung der Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2006:
Ergänzung Künstlerkolonie Domagkstraße
Ergänzung um Zielvereinbarung Frauen in Führungspositionen
vorläufige Herausnahme der Handlungsziele des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele
Aktualisierung des Produktekatalogs inkl. Produktleistungen.
Entscheidungsvorschlag
1.Den aktualisierten Stadtrats-, Referats- und Handlungszielen 2006 des Kulturreferats wird zugestimmt.
2.Der Produktekatalog inklusive der darin benannten Produktleistungen wird genehmigt.
6.
Kulturelles Zentrum Milbertshofen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
- Gewährung einer Zuwendung an den "Trägerverein Milbertshofen e.V.", Betreiber des Kulturhauses Milbertshofen
- vorerst einmalige Erhöhung der Zuwendung im Haushaltsjahr 2006 um 38.000 Euro
- Freigabe der erhöhten Zuwendung für das Haushaltsjahr 2006
02-08 / V 07046
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Trägerverein hat einen Zuschussantrag mit einem Zuschussbedarf i.H.v. 699.667 € vorgelegt. Da im Haushalt der Landeshauptstadt München, basierend aus der Folgeskostenschätzung von 2001, nur ein Zuschuss von 630.000 € vorgesehen ist, ergibt sich gegenüber der Haushaltsanmeldung für 2006 ein zusätzlicher Zuschussbedarf i.H.v. 69.667 €.
Inhalt
Darstellung des im Rahmen des Kulturbudgets finanzierbaren zusätzlichen Zuschussbedarfs.
Entscheidungsvorschlag
Das Kulturreferat schlägt eine vorerst einmalige Zuschusserhöhung für das Jahr 2006 in Höhe von 38.000 € vor.
Da das Kulturhaus Milbertshofen erst kürzlich eröffnet wurde und noch keine Erfahrungswerte bzgl. der Betriebskosten und der Erlössituation vorhanden sind, soll das erste Betriebsjahr abgewartet werden, um konkrete Planzahlen insbesondere auch im Einnahmenbereich zu erhalten. Das Kulturhaus Milbertshofen wird aufgefordert, dem Kulturreferat einen Halbjahresbericht über die Entwicklung der Finanzen sowie des Programmangebots vorzulegen. Der Kulturausschuss wird voraussichtlich Ende 2006 erneut befasst werden.
7.
Konsolidierungen im Zuschussbereich gemäß Feinkonzept 2006; Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2006
02-08 / V 07127
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2006 ober-halb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 Euro im Einzelfall im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2006 die Frei-gabeentscheidung für die unter den Ziffern 3 und 4 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 3 und 4 aufgeführten Einsparungsbeträgen bei den Zuwendungen für 2006 besteht vorbehaltlich der Entscheidungen in den Haushaltsberatungen 2006 Einverständnis.
2. Die Gewährung der im Vortrag unter Ziffer 3 und 4 aufgeführten Einzelzuschüsse und Zuschüsse für Sonderfälle wird vorbehaltlich einer entsprechenden Dotierung der betreffenden Haushaltsstellen im Haushalt 2006 befürwortet, um die Weiterarbeit der betreffenden kulturellen Institutionen zu sichern.
3. Mit der zweckgebundenen Belassung von Überschüssen bzw. den Entschuldungen gemäß Vortrag besteht Einverständnis.