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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Oktober 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2006, Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010; Beauftragung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes als Jahresabschluss- prüfer 2005

02-08 / V 07000 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung.

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 26.10.2005)

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07001 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2005.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle

Großmarkthalle München (GMH); Wirtschaftsplan der Großmarkthalle München für das Wirtschaftsjahr 2006

02-08 / V 07002 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2006 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Großmarkthalle München besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV).

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Großmarkthalle München (GMH); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07003 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Großmarkthalle München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2005.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe

Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2006

02-08 / V 07004 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsplanentwurf 2006 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV).

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07005 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2005.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Kommunalausschuss

Schlachthof München (SHM); Wirtschaftsplan des Schlachthofes München für das Wirtschaftsjahr 2006

02-08 / V 07006 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsplanentwurf 2006 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für den Schlachthof München besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV).

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 26.10.2005)

Schlachthof München (SHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07007 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Schlachthof München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2005.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Schlachthof München (SHM); a) Neufassung der Satzung über die Benützung des Schlachthofes der Landeshauptstadt München (Schlachthofsatzung, vormals Schlacht- und Viehhofsatzung) b) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Schlacht- und Viehhofes der Landeshauptstadt München

02-08 / A 02785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anpassung der Gebührenstruktur zum Abbau bürokratischen Aufwandes und zur Kostendeckung in diesem Bereich

Beschluss.pdf (vertagt in die VV am 26.10.05 mit der Bitte,s.Beschlusss.)

10.

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells - Voraussichtliche Zielerreichung Handlungsziele 2005 des Kommunalreferates - Handlungsziele 2006 des Kommunalreferates

02-08 / V 06992 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Handlungsziele 2006 werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt; die Aussagen zur voraussichtlichen Zielerreichung der Handlungsziele 2005 werden dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben.

Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,endgült.Entscheid.d.d.VV )

11.

Entnennung des U-Bahnhofes Olympiapark Nord "Benennung des U-Bahnhofes Oberwiesenfeld statt Olympiapark Nord" Antrag Nr. 469 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart vom 20.07.2005

02-08 / B 00469 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06993 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Bezeichnung "Olympiapark-Nord" des U-Bahnhofs der U 3-Nord unter der Moosacher Straße soll durch den Kommunalausschuss aufgehoben werden. Damit erhält der Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart die Möglichkeit, den U-Bahnhof neu zu benennen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen St.-Emmeram-Brücke Benennung der Brücke bei St. Emmeram Antrag Nr. 02-08 / B 00210 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 22.04.2005

02-08 / B 00210 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06994 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die alte hölzerne Brücke an dieser Stelle hatte keinen offiziellen Namen. Diese Brücke wurde im Jahre 2002 durch Brandstiftung zerstört. Die an selber Stelle wieder aufgebaute Brücke soll benannt werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

13.

Öffentliche WC-Anlagen 1. Betrieb öffentlicher Sanitäranlagen durch die Deutsche Städte-Medien GmbH (DSM) Antrag Nr. 02-08 / A 00618 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 06.02.2003 2. Toiletten um den Waldfriedhof wieder öffnen Antrag Nr. 02-08 / A 01681 von Frau Stadträtin Ilse Nagel, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Hans Stadler vom 28.05.2004 3. Marienplatz: U-Bahn-Klos müssen sauber werden! Antrag Nr. 02-08 / A 01938 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 06.09.2004 4. Wiedereröffnung der Toiletten am Lorettoplatz und an der Waldfriedhofstraße 200 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00041 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Bezirksteil Obersendling-Forsten- ried-Fürstenried am 22.04.04 5. Neubau / Nachrüstung von Toiletten in U - Bahnhöfen ( Ziffer 2 des Antrages ) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00079 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Pasing-Obermenzing am 28.04.2005

02-08 / A 02702 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02701 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Folgende Inhalte sind mit den Anträgen und Empfehlungen verbunden: Zu 1) Die Landeshauptstadt München beauftragt die Deutsche Städte-Medien GmbH (DSM) damit, öffentliche Sanitäranlagen zu sanieren und wieder in Betrieb zu nehmen, neu zu bebauen und zu betreiben. Zu 2) Toiletten um den Waldfriedhof wieder öffnen. Zu 3) Marienplatz: U-Bahn-Klos müssen sauber werden. Zu 4) Wiedereröffnung der Toiletten am Lorettoplatz und an der Waldfriedhofstr. 200. Zu 5) Nachrüstung von U-Bahnhöfen mit Toiletten.

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass Ziffer 7 lautet,s.Beschlusss.)

14.

Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2006

02-08 / V 06995 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit der Beschlussvorlage wird das Feinkonzept für das Haushaltsjahr 2006 vorgelegt und damit das 3. Haushaltssicherungskonzept, das den Konsolidierungszeitraum von 2002 mit 2006 umfasst, abgeschlossen.

Beschluss.pdf (der Antrag der Referentin wird zu Kenntnis genommen )

15.

Entwurf des Haushaltsplanes 2006; Ansätze im Bereich des Kommunalreferates, Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen

02-08 / V 06996 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Ansätze im Bereich des Kommunalreferates, Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 26.10.2005)