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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Oktober 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes
München für das Wirtschaftsjahr 2006,
Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010;
Beauftragung des Bayerischen Kommunalen
Prüfungsverbandes als Jahresabschluss-
prüfer 2005
Kurzinfo:
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung.
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2005.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
3.
Großmarkthalle München (GMH);
Wirtschaftsplan der Großmarkthalle München
für das Wirtschaftsjahr 2006
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2006 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Großmarkthalle München besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV).
4.
Großmarkthalle München (GMH);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Die Großmarkthalle München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2005.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
5.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen
Betriebe der Landeshauptstadt München
für das Wirtschaftsjahr 2006
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsplanentwurf 2006 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV).
6.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2005.
Kommunalausschuss
7.
Schlachthof München (SHM);
Wirtschaftsplan des Schlachthofes München
für das Wirtschaftsjahr 2006
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsplanentwurf 2006 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für den Schlachthof München besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV).
8.
Schlachthof München (SHM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Der Schlachthof München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2005.
9.
Schlachthof München (SHM);
a) Neufassung der Satzung über die Benützung des Schlachthofes der Landeshauptstadt München (Schlachthofsatzung, vormals Schlacht- und Viehhofsatzung)
b) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Schlacht- und Viehhofes der Landeshauptstadt München
-
02-08 / A 02785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anpassung der Gebührenstruktur zum Abbau bürokratischen Aufwandes und zur Kostendeckung in diesem Bereich
10.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
- Voraussichtliche Zielerreichung Handlungsziele 2005 des Kommunalreferates
- Handlungsziele 2006 des Kommunalreferates
Kurzinfo:
Die Handlungsziele 2006 werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt; die Aussagen zur voraussichtlichen Zielerreichung der Handlungsziele 2005 werden dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben.
11.
Entnennung des U-Bahnhofes Olympiapark Nord
"Benennung des U-Bahnhofes Oberwiesenfeld
statt Olympiapark Nord"
Antrag Nr. 469 des Bezirksausschusses des
11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart
vom 20.07.2005
-
02-08 / B 00469 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Bezeichnung "Olympiapark-Nord" des U-Bahnhofs der U 3-Nord unter der Moosacher Straße soll durch den Kommunalausschuss aufgehoben werden. Damit erhält der Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart die Möglichkeit, den U-Bahnhof neu zu benennen.
12.
Straßenbenennung im
13. Stadtbezirk Bogenhausen
St.-Emmeram-Brücke
Benennung der Brücke bei St. Emmeram
Antrag Nr. 02-08 / B 00210 des Bezirksausschusses
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 22.04.2005
-
02-08 / B 00210 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die alte hölzerne Brücke an dieser Stelle hatte keinen offiziellen Namen. Diese Brücke wurde im Jahre 2002 durch Brandstiftung zerstört. Die an selber Stelle wieder aufgebaute Brücke soll benannt werden.
13.
Öffentliche WC-Anlagen
1. Betrieb öffentlicher Sanitäranlagen durch die Deutsche Städte-Medien GmbH (DSM)
Antrag Nr. 02-08 / A 00618 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 06.02.2003
2. Toiletten um den Waldfriedhof wieder öffnen
Antrag Nr. 02-08 / A 01681 von Frau Stadträtin Ilse Nagel, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Hans Stadler vom 28.05.2004
3. Marienplatz: U-Bahn-Klos müssen sauber werden!
Antrag Nr. 02-08 / A 01938 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 06.09.2004
4. Wiedereröffnung der Toiletten am Lorettoplatz und an der Waldfriedhofstraße 200
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00041 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Bezirksteil Obersendling-Forsten-
ried-Fürstenried am 22.04.04
5. Neubau / Nachrüstung von Toiletten in U - Bahnhöfen
( Ziffer 2 des Antrages )
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00079 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Pasing-Obermenzing am 28.04.2005
-
02-08 / A 02702 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02701 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Folgende Inhalte sind mit den Anträgen und Empfehlungen verbunden:
Zu 1) Die Landeshauptstadt München beauftragt die Deutsche Städte-Medien GmbH (DSM) damit, öffentliche Sanitäranlagen zu sanieren und wieder in Betrieb zu nehmen, neu zu bebauen und zu betreiben.
Zu 2) Toiletten um den Waldfriedhof wieder öffnen.
Zu 3) Marienplatz: U-Bahn-Klos müssen sauber werden.
Zu 4) Wiedereröffnung der Toiletten am Lorettoplatz und an der Waldfriedhofstr. 200.
Zu 5) Nachrüstung von U-Bahnhöfen mit Toiletten.
14.
Haushaltskonsolidierung;
Feinkonzept 2006
Kurzinfo:
Mit der Beschlussvorlage wird das Feinkonzept für das Haushaltsjahr 2006 vorgelegt und damit das 3. Haushaltssicherungskonzept, das den Konsolidierungszeitraum von 2002 mit 2006 umfasst, abgeschlossen.
15.
Entwurf des Haushaltsplanes 2006;
Ansätze im Bereich des Kommunalreferates,
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
Kurzinfo:
Ansätze im Bereich des Kommunalreferates, Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen