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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Oktober 2005, 10:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat; Ziele des Kreisverwaltungsreferates für das Jahr 2006 (Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele)
02-08 / V 07071 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
2.
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept des Kreisverwaltungsreferates für das Jahr 2006
02-08 / V 07073 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 3. Haushaltssicherungskonzept Inhalt Der Beitrag des Kreisverwaltungsreferates zur Haushaltskonsolidierung wird vorgestellt; das Feinkonzept 2006 wird zur Beschlussfassung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen des Kreisverwaltungsreferates zur Umsetzung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes. Zustimmung zum Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Haushaltsplanentwurf 2006 Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen, Gruppierung 935.0)
02-08 / V 07068 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vor der am 13./14.12.2005 vorgesehenen Beschlussfassung des Stadtrats über den Gesamthaushalt 2006 sind die Fachausschüsse mit den Referatshaushalten zu befassen. Inhalt Der Haushaltsplanentwurf 2006 des Kreisverwaltungsreferates wird vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Haushaltsplanentwurfes 2006 des Kreisverwaltungsreferates, dessen Aufteilung auf die Unterabschnitte des Referates.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
4.
Leitbild des Kreisverwaltungsreferates
02-08 / V 07072 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überarbeitung des bestehenden Leitbildes im Zuge der Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Inhalt Leitbild des KVR Entscheidungsvorschlag entfällt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Hintergründe und Durchführung der Anhörung vietnamesischer Flüchtlinge durch das vietnamesische Innenministerium
  • 02-08 / A 02707 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 07075 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02651 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 28.09.2005 Inhalt Darstellung der Hintergründe und Durchführung der Anhörung abgelehnter vietnamesischer Asylbewerber durch das vietnamesische Innenministerium Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in Ziffer 1 des Referentenantrag,s.Beschlusss.)
6.
Änderung der Sperrbezirksverordnung Auswirkung der Sperrbezirksverordnung auf Prostituierte Anfrage vom 09.08.2004 von Frau Stadträtin Lydia Dietrich Prostituierten städtische Räume vermieten
  • 02-08 / A 02704 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01886 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06953 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08/A 01263 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 05.11.2003 Antrag Nr. 02-08/A 01886 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 09.08.2004 Inhalt Zu den gestellten Anträgen wird von den (städtischen) Fachreferaten, sowie sonstigen Behörden und Organisationen ausführlich Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Die Anträge werden entsprechend den Ausführungen im Vortrag behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von B90/Grüne/RL,BM Monatzeder)
7.
Dürfen Neonazis am 9. November in München demonstrieren?
  • 02-08 / A 02698 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02724 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 07151 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 2698 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 19.10.2005 Inhalt Der Antrag von Herrn Stadtrat Benker zur Frage „Dürfen Neonazis am 9. November in München demonstrieren?“ wird im Stadtrat inhaltlich behandelt. Mit Bescheid vom 19.10.2005 wurde die Versammlung des Herrn Klettenhofer mit dem Thema „Ehre den 16. Toten vom 9. November 1923“ auf dem sog. Odeonsplatz (Platz vor der Feldherrnhalle) in vollem Umfang verboten. Ebenfalls mit Bescheid vom 19.10.2005 wurde die Versammlung des Herrn Bordin mit dem Thema „16. Jahrestag des Mauerfalls!“, angemeldet für den Marienplatz, örtlich verlegt auf den Karlsplatz. Entscheidungsvorschlag Von den dargestellten Inhalten wird Kenntnis genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,zuzügl.Ergänzungsantrag von B90/Grüne/RL)