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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Oktober 2005, 10:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Kreisverwaltungsreferat;
Ziele des Kreisverwaltungsreferates für
das Jahr 2006
(Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele)
Kurzinfo:
2.
Haushaltskonsolidierung;
Feinkonzept des Kreisverwaltungsreferates
für das Jahr 2006
Kurzinfo:
Anlass
3. Haushaltssicherungskonzept
Inhalt
Der Beitrag des Kreisverwaltungsreferates zur Haushaltskonsolidierung wird vorgestellt; das Feinkonzept 2006 wird zur Beschlussfassung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen des Kreisverwaltungsreferates zur Umsetzung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes.
Zustimmung zum Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006.
3.
Haushaltsplanentwurf 2006
Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt
(bewegliches Vermögen, Gruppierung 935.0)
Kurzinfo:
Anlass
Vor der am 13./14.12.2005 vorgesehenen Beschlussfassung des Stadtrats über den Gesamthaushalt 2006 sind die Fachausschüsse mit den Referatshaushalten zu befassen.
Inhalt
Der Haushaltsplanentwurf 2006 des Kreisverwaltungsreferates wird vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Haushaltsplanentwurfes 2006 des Kreisverwaltungsreferates, dessen Aufteilung auf die Unterabschnitte des Referates.
4.
Leitbild des Kreisverwaltungsreferates
Kurzinfo:
Anlass
Überarbeitung des bestehenden Leitbildes im Zuge der Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Inhalt
Leitbild des KVR
Entscheidungsvorschlag
entfällt
5.
Hintergründe und Durchführung der
Anhörung vietnamesischer Flüchtlinge
durch das vietnamesische Innenministerium
-
02-08 / A 02707 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02651 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 28.09.2005
Inhalt
Darstellung der Hintergründe und Durchführung der Anhörung abgelehnter vietnamesischer Asylbewerber durch das vietnamesische Innenministerium
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
6.
Änderung der Sperrbezirksverordnung
Auswirkung der Sperrbezirksverordnung
auf Prostituierte
Anfrage vom 09.08.2004 von Frau Stadträtin
Lydia Dietrich
Prostituierten städtische Räume vermieten
-
02-08 / A 02704 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01886 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08/A 01263 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 05.11.2003
Antrag Nr. 02-08/A 01886 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 09.08.2004
Inhalt
Zu den gestellten Anträgen wird von den (städtischen) Fachreferaten, sowie sonstigen Behörden und Organisationen ausführlich Stellung genommen.
Entscheidungsvorschlag
Die Anträge werden entsprechend den Ausführungen im Vortrag behandelt.
7.
Dürfen Neonazis am 9. November
in München demonstrieren?
-
02-08 / A 02698 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02724 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 2698 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 19.10.2005
Inhalt
Der Antrag von Herrn Stadtrat Benker zur Frage
„Dürfen Neonazis am 9. November in München demonstrieren?“
wird im Stadtrat inhaltlich behandelt.
Mit Bescheid vom 19.10.2005 wurde die Versammlung des Herrn Klettenhofer mit dem Thema „Ehre den 16. Toten vom 9. November 1923“ auf dem sog. Odeonsplatz (Platz vor der Feldherrnhalle) in vollem Umfang verboten. Ebenfalls mit Bescheid vom 19.10.2005 wurde die Versammlung des Herrn Bordin mit dem Thema „16. Jahrestag des Mauerfalls!“, angemeldet für den Marienplatz, örtlich verlegt auf den Karlsplatz.
Entscheidungsvorschlag
Von den dargestellten Inhalten wird Kenntnis genommen.