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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. November 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich I/1,
Ruppertstraße, Tumblinger Straße
Bahnlinie, Lindwurmstraße
- östliche Teilfläche, Gemeinbedarfsfläche
Endgültiger Beschluss
2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Der Bedarf an den bisher bereits im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzungen ist nach wie vor gegeben. Ziel der Planung ist daher weiterhin, nach Aufgabe der vorhandenen gewerblichen Nutzungen, die Sicherung einer schulischen Nutzung sowie einer Kindertagesstätte im östlichen Planungsbereich, jedoch in leicht verändertem Umgriff.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Satzungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1791
Ruppert-, Tumblingerstraße,
Bahnlinie, Lindwurmstraße
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1654)
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
-
02-08 / A 02693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1810
Hanebergstraße (beidseitig),
zwischen Taxisstraße und
Johann-Schmaus-Straße
a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss
b) Antrag Nr. 3536 des Bezirksausschusses des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom
16.03.1999
c) Antrag Nr. 2151 von Frau Stadträtin Gebhardt vom
01.08.2000
d) Antrag Nr. 02-08/B00415 des Bezirksausschusses
des 9. Stadtbezirkes
Neuhausen-Nymphenburg vom 21.06.2005
-
02-08 / B 00415 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplan für den Bereich Hanebergstraße (beidseitig), zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße, hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss;
Bebauungsplanverfahren nach den Vorschriften des BauGB in der vor dem 20.07.2004 geltenden Fassung
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1810 für o.g. Bereich; wesentliche Planungsinhalte sind u.a.:
Sicherung des Alten- und Pflegeheims „Heilig-Geist“ durch die Ausweisung „Gemeinbedarfsfläche Alten- und Pflegeheim“, Festsetzung von Wohnnutzung nördlich des Alten- und Pflegeheimes, Umstrukturierung der östlich angrenzenden Flächen in Wohnnutzung, Regelung der verkehrlichen Auswirkungen und Sicherung des Abenteuerspielplatzes nördlich der Hanebergstraße,
Entscheidungsvorschlag
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss, Behandlung und Abwägung der Äußerungen aus den Verfahrensschritten der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gem. § 3 Abs.1 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs.1 und 4 BauGB sowie der erneuten Beteiligung des BA,
die Äußerungen der Bürger, Träger öffentlicher Belange und des BA 9
werden nach Maßgabe des Vortrages berücksichtigt, dem Ergänzungsantrag der SPD vom 8.10.97 zum Aufstellungsbeschluss wird nicht entsprochen, das Planungsreferat wird beauftragt, das Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB einzuleit
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1912
Albert-Roßhaupter-Straße (südlich)
Kürnbergstraße (nördlich)
(Änderung des Beb.Pl.Nr.1642)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 7 - Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Referatsgeschäftsleitung
5.
Übersicht über die vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag an die Referate aufgrund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993
Inhalte
Jährliche Bekanntgabe der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Hauptabteilung I
6.
Perspektive München
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.2004 wurde das Planungsreferat beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat und dem Direktorium – Sta-tistisches Amt im Jahr 2005 eine Bürgerinnen- und Bürgerbefragung durchzuführen und hierfür einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Planungsreferat die Ergebnisse der Bürgerinnen und Bürgerbefragung als Kurzfassung vor.
Nach Autorisierung durch die Vollversammlung werden die Ergebnisse in Form einer Broschüre publiziert.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
7.
"Erwerbstätigenprognose und Flächenbedarfsprognose
für die Landeshauptstadt München und die acht
Landkreise der Region 14"
vorgelegt von der empirica AG im August 2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung haben gemeinsam das empirica Institut mit einer Erwerbstätigenprognose und Flächenbedarfsprognose bis 2015 für die Landeshauptstadt München und die 8 Landkreise beauftragt.Über die Ergebnisse der Untersuchung wird mit dieser Bekanntgabe berichtet.
Inhalt
Für die Landeshauptstadt München erwartet empirica, ausgehend von 902.000 Erwerbstätigen in 2003, bis 2015 einen Zuwachs der Erwerbstätigen von knapp 18.000 auf 921.000. Für die gesamte Region wird von einem Zuwachs von rund 80.000 Erwerbstätigen auf rund 1.560.000 ausgegangen. Bei den Büroflächen wird im Rahmen der Prognose bis 2015 in München mit einem zusätzlichen Bedarf von 930.000 m2 BGF gerechnet, in der Region mit 2.500.000 m2 BGF.
Hauptabteilung II
Hauptabteilung III
Hautptabteilung IV
8.
Die Münchner Baumschutzverordnung;
Schritte zur Erleichterung und zur
Beschleunigung der Baumschutzverfahren;
Ergebnisse der Anhörung der Bezirks-
ausschüsse und der einschlägigen Verbände
a)Antrag Nr. 2869 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2001 .
b)Antrag Nr. 1821 des Bezirksausschusses
des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen- Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln vom 03.02.2004
c)Empfehlung Nr. 42 der Bürgerver-
sammlung des 19. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obersendling-Forstenried-
Fürstenried am 22.04.2004
d)Antrag Nr. 2251 des Bezirksausschusses
des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-
Nymphenburg vom 20.07.2004
e)Empfehlung Nr. 94 der Bürgerver-
sammlung des 16. Stadtbezirkes
Ramersdorf-Perlach am 12.05.2005
-
02-08 / A 02824 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02869 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02856 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass ist der Stadtratsauftrag vom 28.01.2004, wonach das Planungsreferat
im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung und der Prüfung möglicher Verfahrenserleichterungen beim Vollzug dieser Verordnung die Bezirksausschüsse, die Träger öffentlicher Belange und die anerkannten Verbände anhören und dem Stadtrat über das Ergebnis berichten sollte.
Inhalte
Ergebnis der Anhörungen der Bezirksausschüsse, der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Verbände;
Empfehlungen des Planungsreferates, insbesondere die Fichte aus der BaumschutzVO heraus zu nehmen und das Beteiligungsverfahren für die Bezirksausschüsse von einem Anhörungsverfahren in ein Unterrichtungsverfahren mit der Option der Anhörung im Einzelfall, zu ändern; Auftrag an das Planungsreferat, den Schutzgebietsumgriff der Baumschutzverordnung zu aktualisieren.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beauftragt das Planungsreferat, in Bezug auf die Änderung der Baumschutzverordnung erneut ein Anhörungsverfahren bei den Trägern öffentlicher Belange und anerkannten Verbänden durchzuführen und das Ergebnis zusammen mit der Anpassung des Schutzgebietsumgriffes dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Hauptabteilung I
9.
Zukunftssicherung des Olympiageländes
Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen
und Ziele
-München braucht eine Open-Air-Bühne
Antrag Nr. 02-08 / A 01651 vom 13.05.2004,
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
-
02-08 / A 01651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
-Zukünftige Entwicklung des Olympiaparks
Inhalt
-Beschreibung der Bedeutung, Gestaltung und Funktion des Olympiageländes
-Rechtliche Rahmenbedingung
-Bisherige Planungen und Konzepte
-Konflikte
-Ziele aus stadtentwicklungsplanerischer, stadtgestalterischer und landschaftsplanerischer Sicht
Entscheidungsvorschlag:
-Kenntnisnahme
-Zustimmung zur Beachtung der formulierten wirtschaftlichen und sozialen, der gestalterischen, der immissionsschutzrechtlichen und verkehrlichen und der landschaftsplanerischen Ziele
Hauptabteilung II
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1904
Georg-Reismüller-Straße (östlich),
Ludwigsfelder Straße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich)
und östliche Verlängerung der Höcherstraße
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 23 ¿ Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1904 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entwurf der Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1904.
11.
6. Jahrestag des Stillstandes auf dem Weyl-Gelände
in München-Pasing seit Übernahme des Geländes
durch die Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 02560 von Herrn Stadtrat Schmatz
vom 20.07.2005
21. Stadtbezirk
-
02-08 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erneuter Antrag von Herrn Stadtrat Schmatz vom 20.07.2005 nach dem Beginn der Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände
Inhalte:
Eine Umsetzung der Ziele des Eckdatenbeschlusses des Stadtrates vom 18.12.2002 kann erst dann realistisch in Betracht gezogen werden, wenn die endgültigen Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände finanziell sichergestellt und absehbar sind.
Entscheidungs-vorschlag:
Nach Vorlage zuverlässiger Informationen über die zeitnahe Durchführung der endgültigen Sanierungsmaßnahmen und über konkretisierte Nutzungsvorstellungen eines Investors werden die notwendigen Schritte entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 18.12.2002 vorbereitet.Das Kommunalreferat wird um Verhandlungen mit potentiellen Käufern gebeten und um Berichterstattung des Stadtrates über die Ergebnisse vor einer Veräußerung im Benehmen mit dem Planungsreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt.