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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. November 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich I/1, Ruppertstraße, Tumblinger Straße Bahnlinie, Lindwurmstraße - östliche Teilfläche, Gemeinbedarfsfläche Endgültiger Beschluss 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt

02-08 / V 06858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bedarf an den bisher bereits im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzungen ist nach wie vor gegeben. Ziel der Planung ist daher weiterhin, nach Aufgabe der vorhandenen gewerblichen Nutzungen, die Sicherung einer schulischen Nutzung sowie einer Kindertagesstätte im östlichen Planungsbereich, jedoch in leicht verändertem Umgriff. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1791 Ruppert-, Tumblingerstraße, Bahnlinie, Lindwurmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1654) Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

  • 02-08 / A 02693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06972 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1810 Hanebergstraße (beidseitig), zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss b) Antrag Nr. 3536 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 16.03.1999 c) Antrag Nr. 2151 von Frau Stadträtin Gebhardt vom 01.08.2000 d) Antrag Nr. 02-08/B00415 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 21.06.2005

  • 02-08 / B 00415 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07164 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplan für den Bereich Hanebergstraße (beidseitig), zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße, hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss; Bebauungsplanverfahren nach den Vorschriften des BauGB in der vor dem 20.07.2004 geltenden Fassung Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1810 für o.g. Bereich; wesentliche Planungsinhalte sind u.a.: Sicherung des Alten- und Pflegeheims „Heilig-Geist“ durch die Ausweisung „Gemeinbedarfsfläche Alten- und Pflegeheim“, Festsetzung von Wohnnutzung nördlich des Alten- und Pflegeheimes, Umstrukturierung der östlich angrenzenden Flächen in Wohnnutzung, Regelung der verkehrlichen Auswirkungen und Sicherung des Abenteuerspielplatzes nördlich der Hanebergstraße, Entscheidungsvorschlag Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss, Behandlung und Abwägung der Äußerungen aus den Verfahrensschritten der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gem. § 3 Abs.1 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs.1 und 4 BauGB sowie der erneuten Beteiligung des BA, die Äußerungen der Bürger, Träger öffentlicher Belange und des BA 9 werden nach Maßgabe des Vortrages berücksichtigt, dem Ergänzungsantrag der SPD vom 8.10.97 zum Aufstellungsbeschluss wird nicht entsprochen, das Planungsreferat wird beauftragt, das Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB einzuleit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,m.d.Maßgabe,Billigungsbeschluss nicht vorbehalt.Satzungsbeschluss)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1912 Albert-Roßhaupter-Straße (südlich) Kürnbergstraße (nördlich) (Änderung des Beb.Pl.Nr.1642) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Stadtbezirk 7 - Sendling-Westpark

02-08 / V 07163 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,Billigungsbeschluss nicht vorbehalt.Satzungsbeschluss )
Referatsgeschäftsleitung
5.
Übersicht über die vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften -Bekanntgabe-

02-08 / V 07016 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag an die Referate aufgrund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993 Inhalte Jährliche Bekanntgabe der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung I
6.
Perspektive München Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07083 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.2004 wurde das Planungsreferat beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat und dem Direktorium – Sta-tistisches Amt im Jahr 2005 eine Bürgerinnen- und Bürgerbefragung durchzuführen und hierfür einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Planungsreferat die Ergebnisse der Bürgerinnen und Bürgerbefragung als Kurzfassung vor. Nach Autorisierung durch die Vollversammlung werden die Ergebnisse in Form einer Broschüre publiziert. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben,wird der Vollversammlung vorgelegt )
7.
"Erwerbstätigenprognose und Flächenbedarfsprognose für die Landeshauptstadt München und die acht Landkreise der Region 14" vorgelegt von der empirica AG im August 2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07150 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung haben gemeinsam das empirica Institut mit einer Erwerbstätigenprognose und Flächenbedarfsprognose bis 2015 für die Landeshauptstadt München und die 8 Landkreise beauftragt.Über die Ergebnisse der Untersuchung wird mit dieser Bekanntgabe berichtet. Inhalt Für die Landeshauptstadt München erwartet empirica, ausgehend von 902.000 Erwerbstätigen in 2003, bis 2015 einen Zuwachs der Erwerbstätigen von knapp 18.000 auf 921.000. Für die gesamte Region wird von einem Zuwachs von rund 80.000 Erwerbstätigen auf rund 1.560.000 ausgegangen. Bei den Büroflächen wird im Rahmen der Prognose bis 2015 in München mit einem zusätzlichen Bedarf von 930.000 m2 BGF gerechnet, in der Region mit 2.500.000 m2 BGF.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung II
Hauptabteilung III
Hautptabteilung IV
8.
Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirks- ausschüsse und der einschlägigen Verbände a)Antrag Nr. 2869 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2001 . b)Antrag Nr. 1821 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen- Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln vom 03.02.2004 c)Empfehlung Nr. 42 der Bürgerver- sammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Obersendling-Forstenried- Fürstenried am 22.04.2004 d)Antrag Nr. 2251 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen- Nymphenburg vom 20.07.2004 e)Empfehlung Nr. 94 der Bürgerver- sammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 12.05.2005

  • 02-08 / A 02824 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02869 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02856 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07153 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass ist der Stadtratsauftrag vom 28.01.2004, wonach das Planungsreferat im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung und der Prüfung möglicher Verfahrenserleichterungen beim Vollzug dieser Verordnung die Bezirksausschüsse, die Träger öffentlicher Belange und die anerkannten Verbände anhören und dem Stadtrat über das Ergebnis berichten sollte. Inhalte Ergebnis der Anhörungen der Bezirksausschüsse, der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Verbände; Empfehlungen des Planungsreferates, insbesondere die Fichte aus der BaumschutzVO heraus zu nehmen und das Beteiligungsverfahren für die Bezirksausschüsse von einem Anhörungsverfahren in ein Unterrichtungsver­fahren mit der Option der Anhörung im Einzelfall, zu ändern; Auftrag an das Planungsreferat, den Schutzgebietsumgriff der Baumschutzverordnung zu aktualisieren. Entscheidungs­vorschlag Der Stadtrat beauftragt das Planungsreferat, in Bezug auf die Änderung der Baumschutzverordnung erneut ein Anhörungsverfahren bei den Trägern öffentlicher Belange und anerkannten Verbänden durchzuführen und das Ergebnis zusammen mit der Anpassung des Schutzgebietsumgriffes dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den PlanungsA.am 30.11.05,Änder.A.der CSU ist erl.)
Hauptabteilung I
9.
Zukunftssicherung des Olympiageländes Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen und Ziele -München braucht eine Open-Air-Bühne Antrag Nr. 02-08 / A 01651 vom 13.05.2004, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

  • 02-08 / A 01651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07175 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -Zukünftige Entwicklung des Olympiaparks Inhalt -Beschreibung der Bedeutung, Gestaltung und Funktion des Olympiageländes -Rechtliche Rahmenbedingung -Bisherige Planungen und Konzepte -Konflikte -Ziele aus stadtentwicklungsplanerischer, stadtgestalterischer und landschaftsplanerischer Sicht Entscheidungsvorschlag: -Kenntnisnahme -Zustimmung zur Beachtung der formulierten wirtschaftlichen und sozialen, der gestalterischen, der immissionsschutzrechtlichen und verkehrlichen und der landschaftsplanerischen Ziele

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 07.12.2005 )
Hauptabteilung II
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1904 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) und östliche Verlängerung der Höcherstraße - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 23 ¿ Allach-Untermenzing

02-08 / V 07207 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1904 für den o.g. Bereich. Inhalte Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung. Entwurf der Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1904.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
6. Jahrestag des Stillstandes auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / A 02560 von Herrn Stadtrat Schmatz vom 20.07.2005 21. Stadtbezirk

  • 02-08 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07191 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erneuter Antrag von Herrn Stadtrat Schmatz vom 20.07.2005 nach dem Beginn der Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände Inhalte: Eine Umsetzung der Ziele des Eckdatenbeschlusses des Stadtrates vom 18.12.2002 kann erst dann realistisch in Betracht gezogen werden, wenn die endgültigen Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände finanziell sichergestellt und absehbar sind. Entscheidungs-vorschlag: Nach Vorlage zuverlässiger Informationen über die zeitnahe Durchführung der endgültigen Sanierungsmaßnahmen und über konkretisierte Nutzungsvorstellungen eines Investors werden die notwendigen Schritte entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 18.12.2002 vorbereitet.Das Kommunalreferat wird um Verhandlungen mit potentiellen Käufern gebeten und um Berichterstattung des Stadtrates über die Ergebnisse vor einer Veräußerung im Benehmen mit dem Planungsreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt.

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