RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.06.2024 15:55:10)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. November 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2006,
Finanzplanung für die Jahre 2005 bis 2009;
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung
(EBV, §§ 13 mit 17) und der Betriebssatzung der Münchner Stadt-
entwässerung (BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Nr. 5) wird
der Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Der Finanzplan 2005 bis 2009 umfasst ein Volumen von 699,7 Mio. E.
Im Vermögensplan 2006 errechnet sich für die Finanzierung der
Investitionen, der Tilgungsleistungen, der Ausleihungen, der Auflösung
von Sonderposten für Investitionszuschüsse und der Finanzierung des
Jahresverlustes ein Finanzbedarf von insgesamt 136,3 Mio. E. Bei der
Finanzierung stehen die Abschreibungen mit 79,2 Mio. E und Darlehen
mit 53,0 Mio. E im Mittelpunkt.
Für Verpflichtungsermächtigungen werden 120,5 Mio. E veranschlagt.
Im Erfolgsplan stehen den Erlösen von 249,8 Mio. E Aufwendungen
von insgesamt 254,7 Mio. E gegenüber. Der Fehlbetrag wird durch
den Gewinnvortrag aus Vorjahren vollständig gedeckt. Die Erfolgsplan-
vorausschau weist für den Kalkulationszeitraum bis zum Jahr 2008
ein ausgeglichenes Ergebnis aus.
Entscheidungsvorschlag
Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die
Verpflichtungsermächtigungen, der Stellenplan/die Stellenübersicht
und die Kassenkredite werden genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abwasserreinigung
-
2.
Neuerlass der Entwässerungsabgabensatzung
Änderung der Entwässerungssatzung
Kurzinfo:
Anlass:
Die Entwässerungsabgabensatzung (EAS) bedarf bzgl.
der rechtlichen Inhalte sowie aus redaktionellen Gründen
der Änderung. Dies wurde zum Anlass genommen, die
Satzung komplett zu überarbeiten und neu zu strukturieren.
Die Entwässerungssatzung (EWS) muss in geringem Maße
inhaltlich und redaktionell geändert werden.
Inhalt:
Die Änderungen in den beiden Satzungen werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die Neufassung der EAS und die Änderungssatzung
zur EWS werden beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abwassergebühr
- Entwässerungsgebühr
- Niederschlagswassergebühr
- Schmutzwasser, Schmutzwassergebühr
- Starkverschmutzer, Starkverschmutzerzuschlag
- Veranlagung, Veranlagungsverfahren
- Grundstücksanschluss
- Kanalisation
- Gebietsabflussbeiwertkarte