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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. November 2005, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Hortplätze für die Grundschule am Schererplatz
Empfehlung Nr. 46 der Bürgerversammlung des
21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing vom 24.06.2004
Schaffung von Hortplätzen für die Grundschule
am Schererplatz
Empfehlung Nr. 52/21........
-
02-08 / E 00052
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07209
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Integrationsgruppen in Müchner Kinderkrippen
Klageerhebung der Landeshauptstadt München
gegen den Bezirk Oberbayern
wegen dessen Beteiligung an der Finanzierung
02-08 / V 07119
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Einleitung eines Sozialgerichtsverfahrens gegen den Bezirk
Oberbayern zur Durchsetzung von dessen Verpflichtung,
sich als überörtlicher Träger der Sozialhilfe an der Finanzie-
rung der Integrationskrippen zu beteiligen.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag zur Einleitung eines Sozialgerichtsverfahrens:
Ermächtigung zur Klageerhebung, zur Einlegung von
Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen, zum Abschluss von Ver-
gleichen sowie zur Vornahme notwendiger Verfahrenshand-
lungen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Integrative Kinderkrippen
- Integrationskonzept
3.
Kostenerstattung gemäß Art. 7,8 Aufnahmegesetz (AufnG)
für Leistungen der Jugendhilfe
an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Klageerhebung der Landeshauptstadt München
gegen die Regierung von Oberbayern
wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung
für die Jahre 1996 - 2001
02-08 / V 07060
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Einleitung eines Verwaltungsgerichtsverfahrens gegen die Regierung von Oberbayern wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreffend die Jahre 1996 bis 1998 sowie 2001.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag zur Einleitung eines Verwaltungsgerichtsverfahrens: Ermächtigung zur Klageerhebung, zur Einlegung von Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen, zum Abschluss von Vergleichen sowie zur Vornahme notwendiger Verfahrenshandlungen.
4.
Bebauungsplan Nr. 1873 Arnulfpark,
Teilbereich WA 3
Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe
Teileigentumserwerb
Projektgenehmigung
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
(Produkt 2.1.1)
Gesamtkosten - Kostenobergrenze:
Euro 1.986.850
davon
Euro 1.600.000 Baukosten inkl. Herstellung der Freifläche
Euro 122.250 für pauschalierten Grundstückswert (Entschädigungswert)
Euro 68.000 Erwerbsnebenkosten
Euro 25.600 Erwerb von zwei Stellplätzen
Euro 171.000 Erstausstattungskosten
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektgenehmigung
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642,
Maßnahmennummer 7730
02-08 / V 06730
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Projektgenehmigung Kinderkrippe Arnulfpark
- und Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm
Inhalt
- Maßnahme
- Bedarf
- Kosten
- Finanzierung
- Raumprogramm
- Änderung des MIP 2005-2009
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe
- Zustimmung zur Änderung des MIP
Gesucht werden kann auch nach:
- Planungsbereich 03.0
Versorgungsgrad
- Planungsbereich 09.2
Versorgungsgrad
5.
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung:
Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
(BayKiBiG)
Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten
Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder
(Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG)
Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kinder-
tagespflege in Familien
- Bericht über die Auswertung des Modellprojektes
"Förderung der qualifizierten Kindertagespflege"
- Einführung der Ersatzbetreuung ("Tageskindertreffs" - TKT)
für alle über das Stadtjugendamt vermittelten Tagesbetreu-
ungspersonen nach Erprobung im Modellprojekt
- Einnahme der staatlichen Fördermittel
02-08 / V 07029
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6.
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung:
Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der
Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG)
Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kindertagespflege in Familien
- Verpflichtung zur Qualifizierung für alle über das Stadtjugendamt vermittelte Tagesbetreuungspersonen
- Reduzierung der Kosten für einen Betreuungsplatz in Kindertagespflege in
Familien für einkommensschwache Eltern bei gleichzeitiger Verbesserung
der Rahmenbedingungen für die Tagesbetreuungspersonen
- Ausbau durch Betreuungsplätze im Rahmen der "Münchner Großtagespflege"
02-08 / V 06847
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Auswirkungen des BayKiBiG und TAG auf die bisherigen
Rahmenbedingungen und Qualitätsstandards der
Kindertagespflege in Familien des Stadtjugendamtes
- Konzept der "Münchner Großtagespflege".
Entscheidungsvorschlag
- Die Rahmenbedingungen und gesetzlichen Vorgaben
des BayKiBiG und TAG werden im Sinne einer
Qualitätsverbesserung für die Kindertagespflege in
Familien umgesetzt. Die Landeshauptstadt München
setzt sich damit in Stand, für die Kindertagespflege die
staatliche Förderung zu erhalten.
- Großtagespflege wird in München auf der Grundlage des
Konzeptes als erweitertes Betreuungsangebot
umgesetzt.
7.
Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12
2 Gruppen, 24 Langzeitplätze
ÖPP - Öffentlich-Private-Trägerschaften
Trägerschaft Verein für Sozialarbeit
Deutsches Patent- und Markenamt
(Produkt 2.1.1)
1. Betriebskostenzuschuss an den Träger
für den laufenden Betrieb
2. Investitionskostenzuschuss an den Träger
für die Ersteinrichtung in Höhe von 120.000 Euro
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005-2009, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Maßnahmenummer 7860, in Höhe von 120.000 Euro
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
02-08 / V 07118
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Das DPMA plant die Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Krippenplätzen
- ÖPP-Projekt
Inhalt
- Realisierung der Kinderkrippe
- Betriebsträgerschaft VfS
- Genehmigung des Betriebskostenzuschusses
- Genehmigung des Investitionskostenzuschusses
- Ausweitung des MIP 2005-2009
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe
- Zustimmung zur Ausweitung des MIP
Gesucht werden kann auch nach:
- Erstausstattung Kinderkrippe
- Belegrechte
8.
Bauvorhaben Sanierung der Jugendfreizeitstätte
"Der Club", Wintersteinstraße 35
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
im Rahmen des Städtebauförderprogrammes "Soziale Stadt"
- Produkt 3.1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze)
761.000 Euro
(davon Erstausstattungskosten 0,00 Euro)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602,
Maßnahmennummer 7940
02-08 / V 07078
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Projektauftrages
Inhalt
- Planungsverlauf bis Vorbereitung des Nutzerbedarfsprogramms
- Ausweitung des MIP 2005-2009
Entscheidungsvorschlag
- Das Nutzerbedarfsprogramm sowie der Projektauftrag werden genehmigt.
- Die Kostenobergrenze von 761.000 Euro wird genehmigt.
- Die Zustimmung zur Ausweitung des MIP wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Freizeiteinrichtung
- Jugendtreff
9.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und
kinderfreundlichen Stadtentwicklung
Antrag Nr. 02-08 / A 01923 ..............................................................
Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
Antrag Nr. 02-08 / A 02602 ..............................................................
Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 24.03.2004
-
02-08 / A 02602
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01923
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07194
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Grundsätze der Kinder- und Familienpolitik in München
- aktuelle soziale und demographische Entwicklungstrends
- Aufgaben nachhaltiger kommunaler Kinder- und Famili-enpolitik
- Empfehlungen
- Leitprojekte
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, ab Januar 2006 bis Juli 2006 die Öffentlichkeitsphase zur Leitlinie Kinder- und Familienpolitik durchzuführen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu koordinieren, die in Zusammenarbeit aller städtischen Fachreferate Indikatoren für ein stadtinternes Monitoring entwickelt.
- Das Sozialreferat wird beauftrag, ein "Aktionsforum Familie" vorzubereiten und als regelmäßige Veranstaltung einmal pro Jahr zu koordinieren.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, einen regelmäßigen Familienbericht für die Landeshauptstadt München zu erstellen und erstmals 2008 vorzulegen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Öffentlichkeitsphase nach der Sommerpause 2006 dem Stadtrat vorzulegen und die geplanten Leitprojekte kon-kret zu darzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
Soziale Stadt, KinderTagesZentren (KiTZ), Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP), Gesundheitsförderung
10.
Fördermittelvergabe in Höhe von 32.620,-- Euro
im Produkt 3.1.4 "Ferienangebote"
02-08 / V 07084
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Hintergrund
- Ausschreibung
- Bewerbungen
- Vergabevorschlag
Entscheidungsvorschlag
- Die Mittel in Höhe von 32.620,-- Euro werden ab dem Jahr 2006 dem freien Träger Spielratz e.V. übergeben.
- Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die Mittel in Höhe von 32.620,-- Euro ab dem Jahr 2006 in die Regelförderung von Spielratz e.V. zu übertragen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtranderholung
11.
Neuregelung des Pflegegeldes nach dem SGB VIII
für junge Menschen, die in Vollzeitpflegestellen
untergebracht sind
02-08 / V 07101
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung der Richtlinien des Bayerischen Städtetags für das Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII
- In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (KICK)
Inhalt
- Änderung der Berechnungsbasis der Pflegepauschalen
- Änderungen im Bereich des Pflegekinderwesens aufgrund des In-Kraft-Tretens des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (KICK) insb. die Gleichstellung von Vollzeitpflegestellen in fremder Pflege und bei unterhaltsverpflichteten Verwandten bzgl. der Höhe des Pflegegeldes
- Einführung einer Nebenkostenpauschale für Pflegestellen
Entscheidungsvorschlag
Die Voraussetzungen für die Umsetzung der Richtlinien des Bayerischen Städtetags für das Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII unter Berücksichtung einiger örtlicher Beson-derheiten werden ab 01.01.2006 geschaffen
Gesucht werden kann auch nach:
- Beihilfe
- Unterhalt
- Alterssicherung
12.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.07.2005 bis 31.12.2005
02-08 / V 07243
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erle-digungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
13.
Haushaltskonsolidierung 2007 bis 2011
Antrag zur dringlichen Behandlung der Vertreterinnen/Vertreter der Jugendverbände im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.11.2005
02-08 / V 07365
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag zur dringlichen Behandlung der Vertreterin-nen/Vertreter der Jugendverbände im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.11.2005
Inhalt
- Haushaltskonsolidierung 2002 bis 2006
- Haushaltskonsolidierung 2007 bis 2011
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses an die zuständigen Gremien