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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. November 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Hortplätze für die Grundschule am Schererplatz Empfehlung Nr. 46 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing vom 24.06.2004 Schaffung von Hortplätzen für die Grundschule am Schererplatz Empfehlung Nr. 52/21........

  • 02-08 / E 00052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07209 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Integrationsgruppen in Müchner Kinderkrippen Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen den Bezirk Oberbayern wegen dessen Beteiligung an der Finanzierung

02-08 / V 07119 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Einleitung eines Sozialgerichtsverfahrens gegen den Bezirk Oberbayern zur Durchsetzung von dessen Verpflichtung, sich als überörtlicher Träger der Sozialhilfe an der Finanzie- rung der Integrationskrippen zu beteiligen. Entscheidungsvorschlag Auftrag zur Einleitung eines Sozialgerichtsverfahrens: Ermächtigung zur Klageerhebung, zur Einlegung von Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen, zum Abschluss von Ver- gleichen sowie zur Vornahme notwendiger Verfahrenshand- lungen. Gesucht werden kann auch nach: - Integrative Kinderkrippen - Integrationskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Kostenerstattung gemäß Art. 7,8 Aufnahmegesetz (AufnG) für Leistungen der Jugendhilfe an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen die Regierung von Oberbayern wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung für die Jahre 1996 - 2001

02-08 / V 07060 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Einleitung eines Verwaltungsgerichtsverfahrens gegen die Regierung von Oberbayern wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreffend die Jahre 1996 bis 1998 sowie 2001. Entscheidungsvorschlag Auftrag zur Einleitung eines Verwaltungsgerichtsverfahrens: Ermächtigung zur Klageerhebung, zur Einlegung von Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen, zum Abschluss von Vergleichen sowie zur Vornahme notwendiger Verfahrenshandlungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Bebauungsplan Nr. 1873 Arnulfpark, Teilbereich WA 3 Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Teileigentumserwerb Projektgenehmigung Stadtbezirk 3 Maxvorstadt (Produkt 2.1.1) Gesamtkosten - Kostenobergrenze: Euro 1.986.850 davon Euro 1.600.000 Baukosten inkl. Herstellung der Freifläche Euro 122.250 für pauschalierten Grundstückswert (Entschädigungswert) Euro 68.000 Erwerbsnebenkosten Euro 25.600 Erwerb von zwei Stellplätzen Euro 171.000 Erstausstattungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7730

02-08 / V 06730 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Projektgenehmigung Kinderkrippe Arnulfpark - und Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm Inhalt - Maßnahme - Bedarf - Kosten - Finanzierung - Raumprogramm - Änderung des MIP 2005-2009 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe - Zustimmung zur Änderung des MIP Gesucht werden kann auch nach: - Planungsbereich 03.0 Versorgungsgrad - Planungsbereich 09.2 Versorgungsgrad

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kinder- tagespflege in Familien - Bericht über die Auswertung des Modellprojektes "Förderung der qualifizierten Kindertagespflege" - Einführung der Ersatzbetreuung ("Tageskindertreffs" - TKT) für alle über das Stadtjugendamt vermittelten Tagesbetreu- ungspersonen nach Erprobung im Modellprojekt - Einnahme der staatlichen Fördermittel

02-08 / V 07029 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziffer 3 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )
6.
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kindertagespflege in Familien - Verpflichtung zur Qualifizierung für alle über das Stadtjugendamt vermittelte Tagesbetreuungspersonen - Reduzierung der Kosten für einen Betreuungsplatz in Kindertagespflege in Familien für einkommensschwache Eltern bei gleichzeitiger Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Tagesbetreuungspersonen - Ausbau durch Betreuungsplätze im Rahmen der "Münchner Großtagespflege"

02-08 / V 06847 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Auswirkungen des BayKiBiG und TAG auf die bisherigen Rahmenbedingungen und Qualitätsstandards der Kindertagespflege in Familien des Stadtjugendamtes - Konzept der "Münchner Großtagespflege". Entscheidungsvorschlag - Die Rahmenbedingungen und gesetzlichen Vorgaben des BayKiBiG und TAG werden im Sinne einer Qualitätsverbesserung für die Kindertagespflege in Familien umgesetzt. Die Landeshauptstadt München setzt sich damit in Stand, für die Kindertagespflege die staatliche Förderung zu erhalten. - Großtagespflege wird in München auf der Grundlage des Konzeptes als erweitertes Betreuungsangebot umgesetzt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziff.4 u.5 d. Ref.Antr. wird d. die VV endgltg. entschieden)
7.
Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP - Öffentlich-Private-Trägerschaften Trägerschaft Verein für Sozialarbeit Deutsches Patent- und Markenamt (Produkt 2.1.1) 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von 120.000 Euro 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmenummer 7860, in Höhe von 120.000 Euro Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

02-08 / V 07118 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Das DPMA plant die Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Krippenplätzen - ÖPP-Projekt Inhalt - Realisierung der Kinderkrippe - Betriebsträgerschaft VfS - Genehmigung des Betriebskostenzuschusses - Genehmigung des Investitionskostenzuschusses - Ausweitung des MIP 2005-2009 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe - Zustimmung zur Ausweitung des MIP Gesucht werden kann auch nach: - Erstausstattung Kinderkrippe - Belegrechte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziff.3,4 u.5 d.Ref.Antrag wird durch die VV endgült.entschieden)
8.
Bauvorhaben Sanierung der Jugendfreizeitstätte "Der Club", Wintersteinstraße 35 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Rahmen des Städtebauförderprogrammes "Soziale Stadt" - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 761.000 Euro (davon Erstausstattungskosten 0,00 Euro) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602, Maßnahmennummer 7940

02-08 / V 07078 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Projektauftrages Inhalt - Planungsverlauf bis Vorbereitung des Nutzerbedarfsprogramms - Ausweitung des MIP 2005-2009 Entscheidungsvorschlag - Das Nutzerbedarfsprogramm sowie der Projektauftrag werden genehmigt. - Die Kostenobergrenze von 761.000 Euro wird genehmigt. - Die Zustimmung zur Ausweitung des MIP wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Freizeiteinrichtung - Jugendtreff

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziffer 2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )
9.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung Antrag Nr. 02-08 / A 01923 .............................................................. Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Antrag Nr. 02-08 / A 02602 .............................................................. Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 24.03.2004

  • 02-08 / A 02602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07194 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Grundsätze der Kinder- und Familienpolitik in München - aktuelle soziale und demographische Entwicklungstrends - Aufgaben nachhaltiger kommunaler Kinder- und Famili-enpolitik - Empfehlungen - Leitprojekte Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, ab Januar 2006 bis Juli 2006 die Öffentlichkeitsphase zur Leitlinie Kinder- und Familienpolitik durchzuführen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu koordinieren, die in Zusammenarbeit aller städtischen Fachreferate Indikatoren für ein stadtinternes Monitoring entwickelt. - Das Sozialreferat wird beauftrag, ein "Aktionsforum Familie" vorzubereiten und als regelmäßige Veranstaltung einmal pro Jahr zu koordinieren. - Das Sozialreferat wird beauftragt, einen regelmäßigen Familienbericht für die Landeshauptstadt München zu erstellen und erstmals 2008 vorzulegen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Öffentlichkeitsphase nach der Sommerpause 2006 dem Stadtrat vorzulegen und die geplanten Leitprojekte kon-kret zu darzustellen. Gesucht werden kann auch nach: Soziale Stadt, KinderTagesZentren (KiTZ), Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP), Gesundheitsförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
10.
Fördermittelvergabe in Höhe von 32.620,-- Euro im Produkt 3.1.4 "Ferienangebote"

02-08 / V 07084 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Hintergrund - Ausschreibung - Bewerbungen - Vergabevorschlag Entscheidungsvorschlag - Die Mittel in Höhe von 32.620,-- Euro werden ab dem Jahr 2006 dem freien Träger Spielratz e.V. übergeben. - Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die Mittel in Höhe von 32.620,-- Euro ab dem Jahr 2006 in die Regelförderung von Spielratz e.V. zu übertragen. Gesucht werden kann auch nach: - Stadtranderholung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Neuregelung des Pflegegeldes nach dem SGB VIII für junge Menschen, die in Vollzeitpflegestellen untergebracht sind

02-08 / V 07101 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umsetzung der Richtlinien des Bayerischen Städtetags für das Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII - In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (KICK) Inhalt - Änderung der Berechnungsbasis der Pflegepauschalen - Änderungen im Bereich des Pflegekinderwesens aufgrund des In-Kraft-Tretens des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (KICK) insb. die Gleichstellung von Vollzeitpflegestellen in fremder Pflege und bei unterhaltsverpflichteten Verwandten bzgl. der Höhe des Pflegegeldes - Einführung einer Nebenkostenpauschale für Pflegestellen Entscheidungsvorschlag Die Voraussetzungen für die Umsetzung der Richtlinien des Bayerischen Städtetags für das Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII unter Berücksichtung einiger örtlicher Beson-derheiten werden ab 01.01.2006 geschaffen Gesucht werden kann auch nach: - Beihilfe - Unterhalt - Alterssicherung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Beschlussvollzugskontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.07.2005 bis 31.12.2005

02-08 / V 07243 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erle-digungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Haushaltskonsolidierung 2007 bis 2011 Antrag zur dringlichen Behandlung der Vertreterinnen/Vertreter der Jugendverbände im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.11.2005

02-08 / V 07365 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag zur dringlichen Behandlung der Vertreterin-nen/Vertreter der Jugendverbände im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.11.2005 Inhalt - Haushaltskonsolidierung 2002 bis 2006 - Haushaltskonsolidierung 2007 bis 2011 Entscheidungsvorschlag - Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses an die zuständigen Gremien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )