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Anlass: Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 03.06.2003: Das Referat für Gesundheit und Umwelt soll über die Grundwasserverhältnisse im Bereich der (im Bau befindlichen) Autobahntrasse A99-West (A99W) berichten. Inhalt: In der Bekanntgabe werden die (Veränderungen der) Grundwasserverhältnisse im Bereich der A99-West in Aubing anhand von Vergleichen vor und während der Baumaßnahmen dargestellt.

Anlass: In seiner Sitzung vom 12. Oktober 2004 beschloss der Umweltschutzausschuss, dass für die Umweltbildung der MigrantInnen u.a. die umweltbezogene, zielgruppengerichtete Pressearbeit durch das Referat für Gesundheit und Umwelt auszubauen und bis Ende 2005 zu berichten ist. Inhalt: Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/Rosa Liste hatte am 30. September 2003 beantragt, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt in Zusammenarbeit mit dem Ausänderbeirat, der Stelle für interkulturelle Arbeit und den Umweltverbänden spezielle Umweltbildungsangebote für Zuwanderinnen und Zuwanderer bereit stellen soll (Antrag Nr. 02-08 / A 01169). In seiner Sitzung vom 12. Oktober 2004 nahm der Umweltschutzausschuss den Antrag des Referenten an mit einem Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion: "Die umweltbezogene Pressearbeit für MigrantInnen über zielgruppengerichtete Medien wird ausgebaut. Dem Umweltausschuss ist bis Ende 2005 darüber zu berichten". In der Beschlussvorlage wird über die zielgerichtete Pressearbeit für MigrantInnen in 2005 berichtet. Entscheidungsvorschlag: Die umweltbezogene Pressearbeit für MigrantInnen über zielgruppengerichtete Medien auf lokaler und regionaler Ebene wird weiter betrieben und fortentwickelt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02620 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 31.08.2005 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ursachen der hohen Grundwasserstände und Zusammenhänge mit dem Isarwasserstand im Bereich Au und Untergiesing dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Zur besseren Information und Beratung der Bevölkerung werden durch das RGU im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zusätzlich zur Information des Hochwassernachrichtendienstes an geeigneten Standorten in Untergiesing und der AU Grundwassermessstellen mit kontinuierlichen Messvorrichtungen eingerichtet. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Schlagwörter: Stadtbezirke Untergiesing und die Au; Hochwasserschutz

Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 06.07.2005 (TOP 5); Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 02627, BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00080 des BA 7, Stadtratsantrag Nr. 1439 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der geforderte Bericht zum Sachstand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan einschließlich weiterer Stadtratsaufträge vorgelegt. Die im Antrag Nr. 1439 gestellte Forderung nach einem Konzept zu einem Pilotprojekt zur Erprobung eines Filtersystems wird hinsichtlich der technischen und organisatorischen Bedingungen diskutiert. Die im Antrag Nr. 02-08 / A 02627 gestellte Forderung zur Darstellung der Einsatzmöglichkeiten alternativer Treibstoffe wird mit einer Übersicht zum derzeitigen Stand aufgegriffen sowie eine weitere Bearbeitung hinsichtlich des möglichen Einsatzes angekündigt. Zu den im BA-Antrag geforderten kurzfristigen Maßnahmen bis zur Fertigstellung der Untertunnelung wird ausgeführt, dass derzeit über die intensiv diskutierten Maßnahmen hinaus keine kurzfristig wirksamen Maßnahmen praktikabel, wirksam und realisierbar sind. Entscheidungsvorschlag: Im Antrag des Referenten werden verschiedene Aufträge an die Verwaltung formuliert; den Anträgen Nr. 02-08 / B 00080 und Nr. 1439 kann nicht entsprochen werden. Punkt 3 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Luftreinhalteplan Luft Schadstoff Alternative Treibst