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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. November 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich IV/20,
Georg-Reismüller-Straße (östlich),
Ludwigsfelder Straße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich)
Endgültiger Beschluss
23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Der gesamte, ehemals industriell genutzte Bereich (u.a. ehemaliges Betriebsgelände der Firma Diamalt) soll nunmehr im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtlösung einer neuen gewerblichen Nutzung zugeführt werden. Ziel der Planung ist die Sicherung von Gewerbeflächen an diesem Standort entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt München sowie die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für einen Fachmarkt mit nicht zentrenrelevantem Sortiment.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Aufstellungsbeschluss
1. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975
Neuhauser Straße, Kapellen-,
Maxburg- und Ettstraße
- Aufstellungsbeschluss -
2. Ausverkauf staatlicher Immobilien -
Bleibt der Einzelhandel auf der Strecke?
Antrag Nr. 02-08 / A 01995 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich,
Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 05.10.2004
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
-
02-08 / A 01995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspla-nung und Bebauungsplan mit Grünordnung für den oben genannten Be-reich hier: Aufstellungsbeschluss sowie oben genannter Antrag Nr. 02-08 / A 01995
Inhalte
In der Sitzungsvorlage werden unter anderem städtebauliche Zielvorstel-lungen für das Planungsgebiet dargelegt. Ein wesentlicher Schwerpunkt bei der Überplanung liegt in der Berücksichtigung struktureller Gegeben-heiten und der Belange des Denkmalschutzes. Als Art der Nutzung soll auf den Gebietscharakter eines Kerngebietes abgestellt werden, mit einer Nutzungsmischung aus Einzelhandel, Dienstleistungen, Gastronomie, Bü-ros und Wohnungen. Das Planungsgebiet befindet sich überwiegend im Eigentum des Freistaa-tes Bayern, der die Veräußerung des an der Neuhauser Straße gelege-nen Teils des Gebietes beabsichtigt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung und Aufstellung von Bauleitplänen mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des oben genannten Antrages Nr. 02-08 / A 01995.
3.
Zweiter Billigungsbeschluss / vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Teilgebiet Birketweg
Bahnlinie München ¿ Pasing (nördlich),
Arnulfstraße (südlich), Landsberger Straße (nördlich)
zwischen Donnersbergerbrücke im Osten und
Hirschgarten im Westen
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Stadtbezirk 25 Laim
Kurzinfo:
Anlass
Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München - HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für das Teilgebiet Birketweg.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Birketweg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt (2. Billigung) und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
4.
Billigungsbeschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
Bereich Birketweg
zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-,
Richelstraße, Donnersbergerbrücke und
südlich bis Gleisbereich
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 272, 1342,
Änderung der Bebauungspläne Nrn. 569, 761, 841, 1413)
a) Billigungsbeschluss
b) Antrag Nr. 1688 des Bezirksausschusses des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg
vom 16.12.2003
c) Empfehlung Nr. 22 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-
Nymphenburg am 06.11.2003
d) Antrag Nr. 02-08 / A 02320 von Herrn Stadtrat
Nikolaus Grald, Frau Stadträtin Claudia Tausend,
Herrn Stadtrat Oliver Belik, Frau Stadträtin
Angelika Gebhardt vom 25.02.2005
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
-
02-08 / A 02320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02770 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Verlagerung von Container-, Stückgut- und Rangierbahnhof sowie durch die Umstrukturierung der Deutschen Bundesbahn stehen an der Bahnachse zwischen Hauptbahnhof und Pasing ehemalige Bahnflächen für neue Nutzungen zur Verfügung. Der vorliegende Bebauungsplan Nr. 1926a ist Teil dieses städtebaulichen Projekts.
Inhalte
Entwurf der Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünord-nung Nr. 1926a. Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes, Kerngebietes und Gewer-begebietes, von Gemeinbedarfsflächen zur Sicherung der sozialen Infra-struktur, von Sondergebieten Citylogistikzentrum und Postalische Nutzun-gen, von Verkehrsflächen, Allgemeinen Grünflächen einschließlich Aus-gleichsflächen und Flächen mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen; nachrichtliche Übernahme von Bahnanlagen.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a für den Bereich Birket-weg wird gebilligt.Den während der frühzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Äußerungen sowie den Anregun-gen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB kann teilweise entsprochen werden.Der Antrag Nr. 1688 des Bezirksausschusses 9 ist gem. Art. 60 Abs. 4 GO behandelt.Die Empfehlung Nr. 22 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.Der Antrag Nr. 02-08 / A 02320 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1737 a
Karl-Scharnagl-Ring (östlich) zwischen
Seitz-, Bürklein- und Maximilianstraße
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1333 und
Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1605 a)
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereichhier: Satzungsbeschluss
Inhalt
Wesentliche Inhalte sind unter anderemdie städtebauliche Neuordnung des Altstadtringes im Bereich des Karl-Scharnagl-Ringes, die Änderung der Nutzungsart Gemeinbedarf -Öffentliche Verwaltung¿ in die Nutzungsart Kerngebiet entlang des Karl-Scharnagl-Ringes, die Festsetzung des Gebäudebestandes entlang der Seitzstraße als Besondere Wohngebiete und des Klostergartens des Franziskaner Ordens als Gemeinbedarfsfläche - Franziskanerkloster -
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 3 BauGB eingegangenen Äußerungen.
Bezirk Ost (HA II/3)
6.
Aufstellungsbeschluss
Schwablhofstraße (westlich),
Wasserburger Landstraße (nördlich),
Bahnlinie München - Rosenheim (südlich)
a) Städtebauliche und landschaftsplanerische
Ziele (Strukturkonzept)
b) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976
c) Sportstätten brauchen dringend
Schießmöglichkeiten;
Antrag Nr. 02-08/A 01543 von Frau Stadträtin Meier,
Herrn Stadtrat Mittermaier vom 25.03.2004
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
02-08 / A 01543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02773 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Baurechten in dem Bereich westlich der Schwablhofstraße in Trudering
Inhalte
Angestrebt wird die Entwicklung eines zusammenhängenden Gewerbegebietes mit zwei Bereichen und unterschiedlichen Nutzungsmaßen. Die Errichtung einer neuen Niederlassung Ost der BMW AG ist vorgesehen. Weiterhin sind im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes die Punkte Soziale Infrastruktur, Fläche für Kinder und Jugendsport, Schießsportanlage, grünplanerische Ziele und verkehrliche Erschließung zu prüfen beziehungsweise zu berücksichtigen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Zielvorstellungen, Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 1543 der Stadtratsmitglieder Meier und Mittermaier vom 25.03.2004.
7.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 a
Siemensallee (nördlich),
verlängerte Hofmannstraße (beiderseits),
verlängerte Kistlerhofstraße (südlich),
Baierbrunner Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 303 a,
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 506)
- Siemens - Kernstandort -
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a für den o.g. Bereich (Siemens-Kernstandort in Obersendling)
Inhalt
- Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Kerngebiete, Straßenverkehrsflächen, Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft
- Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des Bezirksauschusses 19, je mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und den Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 19, den Bebauungsplan mit Grünordnung, die Satzung und Begründung (Billigungsbeschluss).
8.
Satzungsbeschlüsse
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882
Hachinger-Bach-Straße (nördlich),
Langkofelstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1725)
- Griechische Schule -
B) Änderung
des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725
Kreillerstraße (südlich),
Heinrich-Wieland-Straße (nördlich),
Langkofelstraße (westlich),
Echardinger Straße (östlich)
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
-
02-08 / A 02825 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes zum Bau einer Griechischen Schule
Inhalte
A. Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882 dabei Festsetzung Gemeinbedarfsfläche Grund- und Haupt-schule.
B. Satzung und Begründung zur Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882 sowie die Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch vorgebracht wurden.
9.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1931
Hultschiner Straße (östlich),
zwischen Zamila- und Zamdorfer Straße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1368)
- Satzungsbeschluss-
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei FestsetzungGewerbegebiet Zentrale Verwaltungseinrichtungen
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Abwägung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch vorgebracht wurden
Bezirk West (HA II/4)
10.
Aufstellungsbeschluss
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977
Aubing-Ost-Straße (südlich),
Hornberger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich),
Berberichweg (östlich)
B) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 1534 vom 26.06.1985
C) Durchführung eines städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Realisierungs-
wettbewerbes
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Nutzungsbestrebungen des Grundeigentümers,Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs.
Inhalte
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Aubing.Rahmenbedingungen für das Wettbewerbsverfahren und das weitere Bebauungsplanverfahren
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/30
Paul-Preuß-Straße (nördlich),
Bahnlinie München - Regensburg (westlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1890 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Entwurf der Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890 .
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890.
12.
Billigungsbeschlüsse
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1890
Paul-Preuß-Straße (nördlich),
Hochmuttinger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Regensburg (westlich)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1890 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entwurf der Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890 .
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890.
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1953
Am Kiefernwald (nördlich),
U-Bahnhof Fröttmaning (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 244 a,
885 a und 1451)
- Wohngebiet Fröttmaning -
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
02-08 / A 02771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Schwabing-Freimann; hier Billigungsbeschluss.
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung von- allgemeinen Wohngebieten- Kindertagesstätten- öffentlichen Grün- und Ausgleichsflächen- sowie der notwendigen Erschließung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
14.
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltliche Satzungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703
Schussenrieder Straße, Schubinweg
und Amelbrechtweg
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnen mit Kindertagesstätte und öffentlicher Grünfläche.
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Äußerung des Bezirksauschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
15.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1729 a
Böhmerweiher
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Sicherung einer Erholungsfläche.
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Äußerung des Bezirksauschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
16.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1903
Memminger Platz (südlich),
Untermenzinger Straße (südöstlich),
Allacher Straße (nordöstlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 122 und 258)
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1903 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 10 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Entwurf der Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1903.
17.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1978
Regattaanlage (westlich),
Stadtgrenze (südlich),
Regattaweg (nördlich und südlich)
- Siedlung am Regattaweg -
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung.
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung und Darstellung der Äußerung des Bezirksauschusses 24
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
Hauptabteilung III
18.
Vorhaben- und Erschließungsplan
mit Grünordnung Nr. 1763 g
Dülferstraße (südlich), Ittlingerstraße (westlich),
Rainfarnstraße (östlich)
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 536)
- Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB -
Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Einleitung des Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB
Inhalte
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau eines -Mehrgenerationenhauses- mit Alten-und Service-Zentrum, Kindergarten und Wohnungen
Entscheidungsvorschlag
Einleitung des Verfahrens auf Grundlage des vorgelegten Konzeptes und unter Berücksichtigung der genannten Planungsvorgaben,Abschluss eines Durchführungsvertrages
Referatsleitung
19.
Vergabe des Preises der Landeshaupt-
stadt München für herausragende
Studienabschlussarbeiten an der
Fachhochschule München
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung soll über das Ergebnis der Jurysitzung vom 29.09.2005 zum Preis der Landeshauptstadt München für herausragende Studienabschlussarbeiten an der Fachhochschule München informiert werden. Mit dem Preis sollen Arbeiten gefördert werden, die sich mit der Stadt München und deren Entwicklung in wirtschaftlicher bzw. stadtstruktureller Hinsicht befassen und deren Ergebnisse für die Landeshauptstadt München von Bedeutung sind.
Inhalte:
Es werden die elf in diesem Jahr eingereichten Arbeiten vorgestellt. Die Jury hat entschieden, den Preis für 2005 an die Arbeit Nr. 1 zu vergeben, Verfasser Hendrik David, Titel: Analyse zur Einführung eines Semestertickets am Hochschulstandort München. Der Preis ist mit 2.500 Euro dotiert.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Hauptabteilung I
20.
Wohnungsmarkt München -
Expertenbefragung
-Bekanntgabe -
Kurzinfo:
21.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005;
a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
b)Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag
c)Anträge
ca)Tram nach Englschalking
Antrag Nr. 2483 der Stadtratsfraktion
Die Grünen vom 20.10.1995
cb)Verlängerung der Trambahnlinie 23
über die Parkstadt Schwabing hinaus
nach Norden
Antrag Nr. 02-08/A 00150 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
cc)Verlängerung der Straßenbahn vom
Gondrellplatz in die Blumenau
Antrag Nr. 02-08/A 00151 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
cd)Oberirdische Schienenanbindung
nach Englschalking prüfen
Antrag Nr. 02-08/A 00152 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
ce)Der Münchner Stadtrat schließt sich einer
Resolution gegen den Autobahnsüdring
der SPD im Münchner Süden an
Antrag Nr. 810 von Frau Stadträtin
von Walter vom 04.04.2003
cf)Verkehrsentwicklungsplan für die
Landeshauptstadt München; Einrichtung des
S-Bahnhofes Menterschwaige
Antrag Nr. 5191 des Bezirksausschusses
des 18. Stadtbezirkes vom 19.09.2000
-
02-08 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02961 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02925 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02926 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Bekanntgabe "Verkehrsentwicklungsplan (VEP); Leitprojekt der Perspektive München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.04. bzw. 05.05.2004 hat der Stadtrat die Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat kündigte dabei die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit an.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt und dem Stadtrat der Verkehrsentwicklungsplan zur Beschlussfassung unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung Kenntnis und stimmt dem Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwicklungsplans 2005 zu. Der Verkehrsentwicklungsplan 2005 wird den weiteren verkehrlichen und städtebaulichen Planungen zu Grunde gelegt.
Hauptabteilung II
22.
6. Jahrestag des Stillstandes auf dem Weyl-Gelände
in München-Pasing seit Übernahme des Geländes
durch die Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 02560 von Herrn Stadtrat Schmatz
vom 20.07.2005
21. Stadtbezirk
-
02-08 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erneuter Antrag von Herrn Stadtrat Schmatz vom 20.07.2005 nach dem Beginn der Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände
Inhalte:
Eine Umsetzung der Ziele des Eckdatenbeschlusses des Stadtrates vom 18.12.2002 kann erst dann realistisch in Betracht gezogen werden, wenn die endgültigen Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände finanziell sichergestellt und absehbar sind.
Entscheidungsvorschlag:
Nach Vorlage zuverlässiger Informationen über die zeitnahe Durchführung der endgültigen Sanierungsmaßnahmen und über konkretisierte Nutzungsvorstellungen eines Investors werden die notwendigen Schritte entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 18.12.2002 vorbereitet.Das Kommunalreferat wird um Verhandlungen mit potentiellen Käufern gebeten und um Berichterstattung des Stadtrates über die Ergebnisse vor einer Veräußerung im Benehmen mit dem Planungsreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt.
Hauptabteilung III
23.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete in Haidhausen - Sanierungs-
blöcke 15, 17, 36 und 37
a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
15 Haidhausen
(Wolfgang-, Leonhard- und Preysingstraße)
b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
17 Haidhausen
(Milch-, Wörth-, Comenius- und Sedanstraße)
c)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
36 Haidhausen
(Gravelotte-, Orleans-, Lothringer und
Pariser Straße)
d)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
37 Haidhausen
(Lothringer, Orleans-, Rosenheimer und
Pariser Straße)
e)Einstellung der vorbreitenden Untersuchungen
gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals
§ 4 des Städtebauförderungsgesetzes) für
einen Teilbereich des Untersuchungsgebietes
Au - Haidhausen
f)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages
über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs-
maßnahmen im Stadtteil Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können.
Inhalte
Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt. Die vorbereitenden Untersuchungen im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße werden eingestellt.Der für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, den Teilbereich der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße einzustellen.
24.
Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
a) Anträge
aa) Erbbaumodell für Familien mit Kindern
Antrag Nr. 02-08 / A 02202 von Herrn StR Marian Offman
vom 07.01.2005
ab) Bezahlbarer Wohnraum für Familien
Antrag Nr. 02-08 / A 02306 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Max Straßer
vom 22.02.2005
ac) Pilotprojekt für Erbbaumodell für Familien mit Kindern
Antrag Nr. 02-08 / A 02433 von Herrn StR Robert Brannekämper,
Herrn StR Marian Offman
vom 02.05.2005, eingegangen am 02.05.2005
b) Verbesserung bei der Kinderkomponente im München Modell
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02-08 / A 02433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
· Die im Betreff genannten drei Stadtratsanträge Nrn. 02-08- / A 02202, 02-08 / A 02306 und 02-08 / A 02433.
Inhalte
· Erfahrungen mit Sparhäusern/Sparwohnungen im Erbbaurecht.
· Würdigung des Erbbaurechtsmodells der Stadt Dachau.
· Berücksichtigung eines Pilotprojekts im Erbbaurecht im 3. BA Wohnen in der Messestadt Riem.
· Keine Bevorzugung von Erbbaurechtsnehmern hinsichtlich Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen.
· Bericht über bereits laufende Aktionen in Bezug auf kinderfreundliche Vermieter, Makler und
Hausordnungen.
· Verbesserungen bei der Kinderkomponente im München Modell.
Entscheidungsvorschlag
· Über "Wohnen in München, III" hinausgehende Programme für Sparhäuser/Sparwohnungen für junge
Familien oder neue Erbbeurechtsmodelle werden nicht eingeführt.
· Bei der Ausschreibung der Wohnbauflächen des 3. BA Wohnen in der Messestadt Riem wird
Interessenten die Möglichkeit eines Projekts im Erbbaurecht nach "Wohnen in München, III"
ausdrücklich angeboten.
· Die Kinderkomponente im München Modell wird auf 5.000,-- Euro erhöht und ab dem 1. Kind gewährt.
25.
"Soziale Stadt" Hasenbergl 2005
a)Stand der Umsetzung des Programms
"Soziale Stadt" im Sanierungsgebiet
Hasenbergl
Begleitung des Verstetigungsprozesses
nach Auslaufen des Programms "Soziale
Stadt" im Hasenbergl
BA-Antrag Nr. 02-08 /B 00572 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24
Feldmoching - Hasenbergl vom 13.09.2005
b)Städtebauförderung
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02-08 / B 00572 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadt-rates vom 23.07.2003 für den Bereich Sanierungsgebiet Hasenbergl beauftragt, im Jahr 2005 wieder über den Sachstand der Umsetzung des Programms und das weitere Vorgehen zu berichten.
Inhalte
- Stand der Umsetzung des Programms Soziale Stadt im Sanierungsgebiet Hasenbergl
- Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes
- weiteres Vorgehen
- Ende des Programmeinsatzes
- Verstetigungsprozess (Organisation und fachliche Begleitung)
- Städtebauförderung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes
- Durchführung begonnener und eingeleiteter Maßnahmen
- Verstetigung des Programmes Soziale Stadt ab Ende 2005 unter Anbindung der Organisationsstruktur an den Bezirksausschuss 24 / fachliche Begleitung der Verstetigung
Hautptabteilung IV
26.
Die Münchner Baumschutzverordnung;
Schritte zur Erleichterung und zur
Beschleunigung der Baumschutzverfahren;
Ergebnisse der Anhörung der Bezirks-
ausschüsse und der einschlägigen Verbände
a)Antrag Nr. 2869 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2001 .
b)Antrag Nr. 1821 des Bezirksausschusses
des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen- Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln vom 03.02.2004
c)Empfehlung Nr. 42 der Bürgerver-
sammlung des 19. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obersendling-Forstenried-
Fürstenried am 22.04.2004
d)Antrag Nr. 2251 des Bezirksausschusses
des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-
Nymphenburg vom 20.07.2004
e)Empfehlung Nr. 94 der Bürgerver-
sammlung des 16. Stadtbezirkes
Ramersdorf-Perlach am 12.05.2005
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02-08 / A 02824 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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96-02 / A 02869 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / E 00094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02856 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass ist der Stadtratsauftrag vom 28.01.2004, wonach das Planungsreferat
im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung und der Prüfung möglicher Verfahrenserleichterungen beim Vollzug dieser Verordnung die Bezirksausschüsse, die Träger öffentlicher Belange und die anerkannten Verbände anhören und dem Stadtrat über das Ergebnis berichten sollte.
Inhalte
Ergebnis der Anhörungen der Bezirksausschüsse, der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Verbände;
Empfehlungen des Planungsreferates, insbesondere die Fichte aus der BaumschutzVO heraus zu nehmen und das Beteiligungsverfahren für die Bezirksausschüsse von einem Anhörungsverfahren in ein Unterrichtungsverfahren mit der Option der Anhörung im Einzelfall, zu ändern; Auftrag an das Planungsreferat, den Schutzgebietsumgriff der Baumschutzverordnung zu aktualisieren.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beauftragt das Planungsreferat, in Bezug auf die Änderung der Baumschutzverordnung erneut ein Anhörungsverfahren bei den Trägern öffentlicher Belange und anerkannten Verbänden durchzuführen und das Ergebnis zusammen mit der Anpassung des Schutzgebietsumgriffes dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Hauptabteilung I
27.
Hauptbahnhof
- Anforderungen an die Überarbeitung der
Wettbewerbsergebnisse / Ergebnis des Abgleichs mit der DB
- Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2004 wurden die Ergebnisse des Wettbewerbes zum Münchner Hauptbahnhof zur Kenntnis genommen sowie eine Reihe von Aufträgen zur Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse erteilt. Diese galt es mit den Mitauslobern des Wettbewerbes, dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie der DB-Station und Service AG abzugleichen.
Inhalte
Über das Abgleichsergebnis hinsichtlich der Überarbeitungsanforderungen und dem beabsichtigten weiteren Umgang mit den zwei prämierten Entwürfen, das beabsichtigte Auswahlverfahren und die zwischenzeitlich eingetretenen, geänderten Arbeitsstände zur Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke im Hauptbahnhof sowie zu München 21 wird hiermit informiert und ein Auftrag hinsichtlich einer Klärung der Realisierungsperspektive und eines Baustufenkonzeptes erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderungen der bahnbetrieblichen Rahmenbedingungen (Umgang mit München 21 sowie die Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke) werden zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat beauftragt, Vorschläge zur Verbesserung der inneren Erschließung sowie zum Baustufenkonzept in die weiteren Verhandlungen mit der DB einzubringen. Eine Machbarkeitsstudie für die Nutzung der städtischen Flächen unter dem Hauptvorplatz soll vergeben werden.