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Anlass Der gesamte, ehemals industriell genutzte Bereich (u.a. ehemaliges Betriebsgelände der Firma Diamalt) soll nunmehr im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtlösung einer neuen gewerblichen Nutzung zugeführt werden. Ziel der Planung ist die Sicherung von Gewerbeflächen an diesem Standort entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt München sowie die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für einen Fachmarkt mit nicht zentrenrelevantem Sortiment. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspla-nung und Bebauungsplan mit Grünordnung für den oben genannten Be-reich hier: Aufstellungsbeschluss sowie oben genannter Antrag Nr. 02-08 / A 01995 Inhalte In der Sitzungsvorlage werden unter anderem städtebauliche Zielvorstel-lungen für das Planungsgebiet dargelegt. Ein wesentlicher Schwerpunkt bei der Überplanung liegt in der Berücksichtigung struktureller Gegeben-heiten und der Belange des Denkmalschutzes. Als Art der Nutzung soll auf den Gebietscharakter eines Kerngebietes abgestellt werden, mit einer Nutzungsmischung aus Einzelhandel, Dienstleistungen, Gastronomie, Bü-ros und Wohnungen. Das Planungsgebiet befindet sich überwiegend im Eigentum des Freistaa-tes Bayern, der die Veräußerung des an der Neuhauser Straße gelege-nen Teils des Gebietes beabsichtigt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung und Aufstellung von Bauleitplänen mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des oben genannten Antrages Nr. 02-08 / A 01995.

Anlass Mit der Verlagerung von Container-, Stückgut- und Rangierbahnhof sowie durch die Umstrukturierung der Deutschen Bundesbahn stehen an der Bahnachse zwischen Hauptbahnhof und Pasing ehemalige Bahnflächen für neue Nutzungen zur Verfügung. Der vorliegende Bebauungsplan Nr. 1926a ist Teil dieses städtebaulichen Projekts. Inhalte Entwurf der Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünord-nung Nr. 1926a. Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes, Kerngebietes und Gewer-begebietes, von Gemeinbedarfsflächen zur Sicherung der sozialen Infra-struktur, von Sondergebieten Citylogistikzentrum und Postalische Nutzun-gen, von Verkehrsflächen, Allgemeinen Grünflächen einschließlich Aus-gleichsflächen und Flächen mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen; nachrichtliche Übernahme von Bahnanlagen. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a für den Bereich Birket-weg wird gebilligt.Den während der frühzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Äußerungen sowie den Anregun-gen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB kann teilweise entsprochen werden.Der Antrag Nr. 1688 des Bezirksausschusses 9 ist gem. Art. 60 Abs. 4 GO behandelt.Die Empfehlung Nr. 22 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.Der Antrag Nr. 02-08 / A 02320 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a für den o.g. Bereich (Siemens-Kernstandort in Obersendling) Inhalt - Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Kerngebiete, Straßenverkehrsflächen, Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft - Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des Bezirksauschusses 19, je mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und den Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 19, den Bebauungsplan mit Grünordnung, die Satzung und Begründung (Billigungsbeschluss).

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen hier: Satzungsbeschluss Inhalte Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei FestsetzungGewerbegebiet Zentrale Verwaltungseinrichtungen Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Abwägung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch vorgebracht wurden

Anlass Nutzungsbestrebungen des Grundeigentümers,Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs. Inhalte Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Aubing.Rahmenbedingungen für das Wettbewerbsverfahren und das weitere Bebauungsplanverfahren Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.

Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1890 für den o.g. Bereich. Inhalte Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung. Entwurf der Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890 . Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890.

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnen mit Kindertagesstätte und öffentlicher Grünfläche. Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Äußerung des Bezirksauschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1903 für den o.g. Bereich. Inhalte Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 10 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Entwurf der Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1903.

Anlass: Mit der Bekanntgabe "Verkehrsentwicklungsplan (VEP); Leitprojekt der Perspektive München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.04. bzw. 05.05.2004 hat der Stadtrat die Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat kündigte dabei die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit an. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt und dem Stadtrat der Verkehrsentwicklungsplan zur Beschlussfassung unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung Kenntnis und stimmt dem Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwicklungsplans 2005 zu. Der Verkehrsentwicklungsplan 2005 wird den weiteren verkehrlichen und städtebaulichen Planungen zu Grunde gelegt.

Anlass: Erneuter Antrag von Herrn Stadtrat Schmatz vom 20.07.2005 nach dem Beginn der Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände Inhalte: Eine Umsetzung der Ziele des Eckdatenbeschlusses des Stadtrates vom 18.12.2002 kann erst dann realistisch in Betracht gezogen werden, wenn die endgültigen Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände finanziell sichergestellt und absehbar sind. Entscheidungsvorschlag: Nach Vorlage zuverlässiger Informationen über die zeitnahe Durchführung der endgültigen Sanierungsmaßnahmen und über konkretisierte Nutzungsvorstellungen eines Investors werden die notwendigen Schritte entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 18.12.2002 vorbereitet.Das Kommunalreferat wird um Verhandlungen mit potentiellen Käufern gebeten und um Berichterstattung des Stadtrates über die Ergebnisse vor einer Veräußerung im Benehmen mit dem Planungsreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt.

Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können. Inhalte Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt. Die vorbereitenden Untersuchungen im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße werden eingestellt.Der für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, den Teilbereich der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße einzustellen.

Anlass Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadt-rates vom 23.07.2003 für den Bereich Sanierungsgebiet Hasenbergl beauftragt, im Jahr 2005 wieder über den Sachstand der Umsetzung des Programms und das weitere Vorgehen zu berichten. Inhalte - Stand der Umsetzung des Programms Soziale Stadt im Sanierungsgebiet Hasenbergl - Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes - weiteres Vorgehen - Ende des Programmeinsatzes - Verstetigungsprozess (Organisation und fachliche Begleitung) - Städtebauförderung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes - Durchführung begonnener und eingeleiteter Maßnahmen - Verstetigung des Programmes Soziale Stadt ab Ende 2005 unter Anbindung der Organisationsstruktur an den Bezirksausschuss 24 / fachliche Begleitung der Verstetigung

Anlass Anlass ist der Stadtratsauftrag vom 28.01.2004, wonach das Planungsreferat im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung und der Prüfung möglicher Verfahrenserleichterungen beim Vollzug dieser Verordnung die Bezirksausschüsse, die Träger öffentlicher Belange und die anerkannten Verbände anhören und dem Stadtrat über das Ergebnis berichten sollte. Inhalte Ergebnis der Anhörungen der Bezirksausschüsse, der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Verbände; Empfehlungen des Planungsreferates, insbesondere die Fichte aus der BaumschutzVO heraus zu nehmen und das Beteiligungsverfahren für die Bezirksausschüsse von einem Anhörungsverfahren in ein Unterrichtungsver­fahren mit der Option der Anhörung im Einzelfall, zu ändern; Auftrag an das Planungsreferat, den Schutzgebietsumgriff der Baumschutzverordnung zu aktualisieren. Entscheidungs­vorschlag Der Stadtrat beauftragt das Planungsreferat, in Bezug auf die Änderung der Baumschutzverordnung erneut ein Anhörungsverfahren bei den Trägern öffentlicher Belange und anerkannten Verbänden durchzuführen und das Ergebnis zusammen mit der Anpassung des Schutzgebietsumgriffes dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2004 wurden die Ergebnisse des Wettbewerbes zum Münchner Hauptbahnhof zur Kenntnis genommen sowie eine Reihe von Aufträgen zur Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse erteilt. Diese galt es mit den Mitauslobern des Wettbewerbes, dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie der DB-Station und Service AG abzugleichen. Inhalte Über das Abgleichsergebnis hinsichtlich der Überarbeitungsanforderungen und dem beabsichtigten weiteren Umgang mit den zwei prämierten Entwürfen, das beabsichtigte Auswahlverfahren und die zwischenzeitlich eingetretenen, geänderten Arbeitsstände zur Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke im Hauptbahnhof sowie zu München 21 wird hiermit informiert und ein Auftrag hinsichtlich einer Klärung der Realisierungsperspektive und eines Baustufenkonzeptes erteilt. Entscheidungsvorschlag Die Änderungen der bahnbetrieblichen Rahmenbedingungen (Umgang mit München 21 sowie die Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke) werden zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat beauftragt, Vorschläge zur Verbesserung der inneren Erschließung sowie zum Baustufenkonzept in die weiteren Verhandlungen mit der DB einzubringen. Eine Machbarkeitsstudie für die Nutzung der städtischen Flächen unter dem Hauptvorplatz soll vergeben werden.