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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Dezember 2005, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Gartenbau
1.
Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung

  • 02-08 / E 00059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07231 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00059: Zur Schonung gepflanzter Bäume in den Straßen sollen nicht mehr gebogene Metallrohre einbetoniert werden, sondern stattdessen Felsgestein in entsprechender Größe an deren Stelle abgelegt werden. Inhalt In der Dienstanweisung des Oberbürgermeisters "Mobiliar im öffentlichen Raum" vom 11.03.1998 mit dem dazugehörigen Mobiliarkatalog sind zum Schutz der Bäume grundsätzlich Metallbügel aus Eisenrohr vorgesehen. Findlinge sind nur außerhalb gestalterisch hochsensibler Bereiche in Sonderfällen als Provisorien einsetzbar. Entscheidungsvorschlag Felsgestein-Findlinge werden nur im Einzelfall als Provisorium verwendet. Gesucht werden kann auch nach: - Baumschutz - Mobiliar

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Ausbau Ludwigsfelder Straße Antrag Nr. 02-08 / A 02609 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 11.08.2005

  • 02-08 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07105 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 02609, der den Ausbau der Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und der Straße Am Neubruch als Hauptverkehrsstraße fordert. Inhalt Die Ludwigsfelder Straße ist nicht nach den heutigen Erfordernissen ausgebaut, grundhaft erneuerungsbedürftig und ohne Geh- und Radweg. Das Baureferat führt bereits Untersuchungen zur Vorbereitung eines Bedarfsprogrammes durch, mit dem Ziel, die Ludwigsfelder Straße als Haupt- verkehrsstraße auszubauen und fehlende Geh- und Radwege zu ergänzen. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird nach Maßgabe des Vortrages bereits entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Weinschenkstraße zwischen Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing und im 21. Stadtbezirk Passing-Obermenzing Erstmalige Herstellung Projetkosten (Kostenobergrenze): 700.000 E Bedarfs- und Konzeptgenemhigung

02-08 / V 07174 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Weinschenkstraße zwischen der Professor-Eichmann-Straße und der Bauseweinallee Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Instandsetzung der Isarufermauer zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 800.000 E 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Projektantrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 bis 2009 beim Unterabschnitt 6900 -Wasserläufe, Wasserbau- (VB)

02-08 / V 07274 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Projektuntersuchung ergab, dass der Beton (Stampfbeton) der Ufermauer schadhaft ist. Die statische Nachrechnung d. Mauer erfordert eine Beschränkung der angrenzenden Straße auf 4 t. Die Zufahrt zum Isarwehr VI ist für schwere Geräte zum Räumen von Treibzeug usw. bei Hochwasser somit nicht mehr möglich. Inhalt Projektbeschreibung u. Dringlichkeit Der schadhafte, poröse Beton ist instandzusetzen u. die Mauer aus Gründen der Standsicherheit ins Erdreich zu verankern. Die Erhöhung der Standfestigkeit der Mauer ist dringend erforderlich, um die Wehranlage im Notfall (Revision oder Hochwasser) mit Fahrzeugen anfahren zu können. Der Gutachter empfiehlt deshalb dringend, die Arbeiten noch 2006 durchzuführen. Kostenobergrenze 800.000,-- E Bauablauf und Termine Der Bauablauf erfolgt in Teilabschnitten ohne größere Verkehrs- einschränkungen für Anlieger, Fußgänger u. Radfahrer. Die Maßnahme soll von Mai 2006 bis Oktober 2006 durchgeführt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungs- genehmigung herbeizuführen. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Änderung des MIP 2005-2009 Suchbegriffe: -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird endgültig durch die VV entschieden )
5.
Nigerstraße zwischen Prinzregentenstraße und Schneckenburgerstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Endgültige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 850.000 E Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 06103 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Endgültige Herstellung Nigerstraße Inhalt Die Erschließungsstraße Nigerstraße ist in einem schlechten baulichen Zustand. Der Parkraum in der Straße ist ungeordnet. Die Gehwege sind nur teilweise befestigt, verparkt oder nicht vorhanden. Die Nigerstraße ist vom Baureferat für das Jahr 2007 für die erschließungsbeitragsfähige erstmalige Herstellung vorgesehen. Im Zuge der Baumaßnahme sollen der Straßenoberbau der Nigerstraße erneuert, der Parkraum geordnet und Gehbahnen hergestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Grillparzerstraße - Kuglerstraße - Prinzregentenplatz - Prinzregententheater - Zumpestraße - Straßenausbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Martin-Greif-Straße/ Bavariaring/ Theresienhöhe Lückenschluss Innerer Radroutenring (INRR) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt/ Isarvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.185.000,-- E Anteil Baureferat 1.885.000,-- E (incl. MwSt.) Anteil SWM GmbH/MVG 300.000,-- E (excl. MwSt.) 1. Bedarfsgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

  • 02-08 / B 00849 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07223 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 21.07.1998: Fortschreibung des Realisierungsnetzes der Radweghauptrouten. Damit verbunden erhielt das Baureferat den Auftrag, die Entwurfs- planung für den Lückenschluss "Innerer Radroutenring" (INRR) zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Dies gilt weiterhin unverändert mit der Fortschreibung des Realisierungs- netzes der Radweghauptrouten vom 18.10.2005. Eine konkrete Dringlichkeit besteht wegen der Bedeutung für die VeloCity- Konferenz im Juni 2007. Inhalt Im Beschluss werden der Bedarf, der Entwurf, die rechtlichen Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.185.000,-- E wird nach Maßgabe des Projekthandbuches und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Radwege - Brausebad - Bayerstraße - Schwanthalerstraße - Theresienwiese - Gleisausbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Bauauschusses )
7.
Moosacher Straße zwischen Lerchenauer Straße und Landshuter Allee, Lerchenauer Straße zwischen Moosacher Straße und Hs.Nr. 75 (U-Bhf. Olympiapark Nord); Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage; Sanierungsmaßnahmen des Baureferates (Tiefbau) im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.125.000 E Anteil Baureferat U-Bahn-Bau: 6.825.000 E (ohne MwSt.) Anteil Baureferat Tiefbau: 300.000 E (inkl. MwSt.) (Indexstand: 05/2005) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 6050.7515 Park- und Ride-Anlage Olympiapark Nord (VB)

02-08 / V 07266 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannten Baumaßnahmen die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.125.000 E wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2.3 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 bis 2009 wird in der Investitionsliste 1 geändert. Gesucht werden kann auch nach: - U-Bahn-Linie 3 - U 3 - OEZ - Olympiaeinkaufszentrum - Olympiazentrum - Straßbergerstraße - Knorr-Bremse - Preußenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziff.2 des Ref.Antrag wird endgültig durch die VV entschieden)
Nachtrag
8.
Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg im 17. Stadtbezirk Obergiesing Verbesserung Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.600.000 E 1. Antrag Nr. 02-08 / B 00529 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 12.07.2005 Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Fasangartenstraße/ Minnewitstraße/Albert-Schweitzer-Straße; bei Ablehnung Übermittlung der zugrundeliegenden Kosten-Nutzen-Analyse 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

  • 02-08 / A 02783 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00529 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06780 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 1. Die Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg ist errneuerungsbedürftig. Der Umbau der Straße ist von den Anwohnern und dem Bezirksausschuss seit vielen Jahren gefordert worden. 2. Antrag Nr. 02-08 / B 00529 zur Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Fasangartenstraße/Minnewitstraße/Albert-Schweitzer-Straße Inhalt Anlässlich der anstehenden Baumaßnahme (Verbesserungsmaßnahme) soll die Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg mit beidseitigen Gehbahnen, ausreichend breiten Radwegen und einseitigen Längsparkplätzen versehen werden. Für den Knotenpunkt Fasangartenstraße / Minnewitstraße wird in einer Variantenuntersuchung eine Lösung mit Kreisverkehr und mit signalisierter Kreuzung gegenübergestellt. In der Projektgenehmigung wird hierüber berichtet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die technisch und wirtschaftlich am besten geeignete Variante für die Ausführung der Kreuzung Fasangartenstraße / Minnewitstraße zur Projektgenehmigung vorzuschlagen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Unterhaching

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
9.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

02-08 / V 07360 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Deswegen ist die Straßenreinigungsgebührensatzung hinsichtlich der Gebührensätze und redaktionell zu ändern. Inhalt: Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen und die Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )