RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 17:11:33)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2005, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Einsatz von Felsgestein zur Schonung
der Baumbepflanzung
-
02-08 / E 00059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00059:
Zur Schonung gepflanzter Bäume in den Straßen sollen nicht mehr gebogene Metallrohre einbetoniert werden, sondern stattdessen Felsgestein in entsprechender Größe an deren Stelle abgelegt werden.
Inhalt
In der Dienstanweisung des Oberbürgermeisters "Mobiliar im öffentlichen Raum" vom 11.03.1998 mit dem dazugehörigen Mobiliarkatalog sind zum Schutz der Bäume grundsätzlich Metallbügel aus Eisenrohr vorgesehen. Findlinge sind nur außerhalb gestalterisch hochsensibler Bereiche in Sonderfällen als Provisorien einsetzbar.
Entscheidungsvorschlag
Felsgestein-Findlinge werden nur im Einzelfall als Provisorium verwendet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Baumschutz
- Mobiliar
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Ausbau Ludwigsfelder Straße
Antrag Nr. 02-08 / A 02609 von
Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 11.08.2005
-
02-08 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 02609, der den Ausbau der
Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und der
Straße Am Neubruch als Hauptverkehrsstraße fordert.
Inhalt
Die Ludwigsfelder Straße ist nicht nach den heutigen
Erfordernissen ausgebaut, grundhaft erneuerungsbedürftig
und ohne Geh- und Radweg. Das Baureferat führt bereits
Untersuchungen zur Vorbereitung eines Bedarfsprogrammes
durch, mit dem Ziel, die Ludwigsfelder Straße als Haupt-
verkehrsstraße auszubauen und fehlende Geh- und Radwege
zu ergänzen.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag wird nach Maßgabe des Vortrages bereits entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- 23. Stadtbezirk
- Allach - Untermenzing
3.
Weinschenkstraße
zwischen Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing und
im 21. Stadtbezirk Passing-Obermenzing
Erstmalige Herstellung
Projetkosten (Kostenobergrenze):
700.000 E
Bedarfs- und Konzeptgenemhigung
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Weinschenkstraße zwischen der Professor-Eichmann-Straße und der Bauseweinallee
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenbau
4.
Instandsetzung der Isarufermauer zwischen
Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke
Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze): 800.000 E
1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB)
2. Projektantrag (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 bis 2009
beim Unterabschnitt 6900 -Wasserläufe, Wasserbau- (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Die Projektuntersuchung ergab, dass der Beton (Stampfbeton) der
Ufermauer schadhaft ist. Die statische Nachrechnung d. Mauer
erfordert eine Beschränkung der angrenzenden Straße auf 4 t.
Die Zufahrt zum Isarwehr VI ist für schwere Geräte zum Räumen
von Treibzeug usw. bei Hochwasser somit nicht mehr möglich.
Inhalt
Projektbeschreibung u. Dringlichkeit
Der schadhafte, poröse Beton ist instandzusetzen u. die Mauer
aus Gründen der Standsicherheit ins Erdreich zu verankern. Die
Erhöhung der Standfestigkeit der Mauer ist dringend erforderlich,
um die Wehranlage im Notfall (Revision oder Hochwasser) mit
Fahrzeugen anfahren zu können. Der Gutachter empfiehlt deshalb
dringend, die Arbeiten noch 2006 durchzuführen.
Kostenobergrenze 800.000,-- E
Bauablauf und Termine
Der Bauablauf erfolgt in Teilabschnitten ohne größere Verkehrs-
einschränkungen für Anlieger, Fußgänger u. Radfahrer.
Die Maßnahme soll von Mai 2006 bis Oktober 2006 durchgeführt
werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Bedarfsprogramm wird genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungs-
genehmigung herbeizuführen.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Änderung des MIP 2005-2009
Suchbegriffe:
-
5.
Nigerstraße
zwischen Prinzregentenstraße und Schneckenburgerstraße
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Endgültige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
850.000 E
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Endgültige Herstellung Nigerstraße
Inhalt
Die Erschließungsstraße Nigerstraße ist in einem schlechten
baulichen Zustand. Der Parkraum in der Straße ist ungeordnet.
Die Gehwege sind nur teilweise befestigt, verparkt oder nicht vorhanden.
Die Nigerstraße ist vom Baureferat für das Jahr 2007 für die
erschließungsbeitragsfähige erstmalige Herstellung vorgesehen.
Im Zuge der Baumaßnahme sollen der Straßenoberbau der
Nigerstraße erneuert, der Parkraum geordnet und Gehbahnen
hergestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grillparzerstraße
- Kuglerstraße
- Prinzregentenplatz
- Prinzregententheater
- Zumpestraße
- Straßenausbau
6.
Martin-Greif-Straße/ Bavariaring/ Theresienhöhe
Lückenschluss Innerer Radroutenring (INRR)
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt/ Isarvorstadt und
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.185.000,-- E
Anteil Baureferat 1.885.000,-- E (incl. MwSt.)
Anteil SWM GmbH/MVG 300.000,-- E (excl. MwSt.)
1. Bedarfsgenehmigung
2. Projektgenehmigung
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
02-08 / B 00849 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 21.07.1998: Fortschreibung
des Realisierungsnetzes der Radweghauptrouten.
Damit verbunden erhielt das Baureferat den Auftrag, die Entwurfs-
planung für den Lückenschluss "Innerer Radroutenring" (INRR) zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Dies gilt
weiterhin unverändert mit der Fortschreibung des Realisierungs-
netzes der Radweghauptrouten vom 18.10.2005. Eine konkrete
Dringlichkeit besteht wegen der Bedeutung für die VeloCity-
Konferenz im Juni 2007.
Inhalt
Im Beschluss werden der Bedarf, der Entwurf, die rechtlichen
Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und die
Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.185.000,-- E
wird nach Maßgabe des Projekthandbuches und der
vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
nicht überschritten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radwege
- Brausebad
- Bayerstraße
- Schwanthalerstraße
- Theresienwiese
- Gleisausbau
7.
Moosacher Straße zwischen Lerchenauer Straße und Landshuter Allee,
Lerchenauer Straße zwischen Moosacher Straße und Hs.Nr. 75
(U-Bhf. Olympiapark Nord);
Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau
mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage;
Sanierungsmaßnahmen des Baureferates (Tiefbau)
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze):
7.125.000 E
Anteil Baureferat U-Bahn-Bau: 6.825.000 E (ohne MwSt.)
Anteil Baureferat Tiefbau: 300.000 E (inkl. MwSt.)
(Indexstand: 05/2005)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektgenehmigung (VB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009,
Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 6050.7515
Park- und Ride-Anlage Olympiapark Nord (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannten Baumaßnahmen die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
Das Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.125.000 E wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
2.3 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 bis 2009 wird in der Investitionsliste 1 geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- U-Bahn-Linie 3
- U 3
- OEZ
- Olympiaeinkaufszentrum
- Olympiazentrum
- Straßbergerstraße
- Knorr-Bremse
- Preußenstraße
Nachtrag
8.
Fasangartenstraße
zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Verbesserung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.600.000 E
1. Antrag Nr. 02-08 / B 00529 des Bezirksausschusses
des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 12.07.2005
Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Fasangartenstraße/
Minnewitstraße/Albert-Schweitzer-Straße; bei Ablehnung
Übermittlung der zugrundeliegenden Kosten-Nutzen-Analyse
2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
-
02-08 / A 02783 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00529 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
1. Die Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg ist errneuerungsbedürftig. Der Umbau der Straße ist von den Anwohnern und dem Bezirksausschuss seit vielen Jahren gefordert worden.
2. Antrag Nr. 02-08 / B 00529 zur Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Fasangartenstraße/Minnewitstraße/Albert-Schweitzer-Straße
Inhalt
Anlässlich der anstehenden Baumaßnahme (Verbesserungsmaßnahme) soll die Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg mit beidseitigen Gehbahnen, ausreichend breiten Radwegen und einseitigen Längsparkplätzen versehen werden.
Für den Knotenpunkt Fasangartenstraße / Minnewitstraße wird in einer Variantenuntersuchung eine Lösung mit Kreisverkehr und mit signalisierter Kreuzung gegenübergestellt. In der Projektgenehmigung wird hierüber berichtet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die technisch und wirtschaftlich am besten geeignete Variante für die Ausführung der Kreuzung Fasangartenstraße / Minnewitstraße zur Projektgenehmigung vorzuschlagen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Unterhaching
9.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Kurzinfo:
Anlass:
Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Deswegen ist die Straßenreinigungsgebührensatzung hinsichtlich der Gebührensätze und redaktionell zu ändern.
Inhalt:
Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen und die Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gebührenkalkulation
- Gebührensätze
- Reinigungsklassen
- Reinigungsqualität
- Straßenreinigung