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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. Dezember 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung I
1.
Zukunftssicherung des Olympiageländes
Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen
und Ziele
-München braucht eine Open-Air-Bühne
Antrag Nr. 02-08 / A 01651 vom 13.05.2004,
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
-
02-08 / A 01651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
-Zukünftige Entwicklung des Olympiaparks
Inhalt
-Beschreibung der Bedeutung, Gestaltung und Funktion des Olympiageländes
-Rechtliche Rahmenbedingung
-Bisherige Planungen und Konzepte
-Konflikte
-Ziele aus stadtentwicklungsplanerischer, stadtgestalterischer und landschaftsplanerischer Sicht
Entscheidungsvorschlag:
-Kenntnisnahme
-Zustimmung zur Beachtung der formulierten wirtschaftlichen und sozialen, der gestalterischen, der immissionsschutzrechtlichen und verkehrlichen und der landschaftsplanerischen Ziele
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Billigungsbeschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
Bereich Birketweg
zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-,
Richelstraße, Donnersbergerbrücke und
südlich bis Gleisbereich
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 272, 1342,
Änderung der Bebauungspläne Nrn. 569, 761, 841, 1413)
a) Billigungsbeschluss
b) Antrag Nr. 1688 des Bezirksausschusses des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg
vom 16.12.2003
c) Empfehlung Nr. 22 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-
Nymphenburg am 06.11.2003
d) Antrag Nr. 02-08 / A 02320 von Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Claudia Tausend,
Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Angelika Gebhardt vom 25.02.2005
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
-
02-08 / A 02320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02770 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Verlagerung von Container-, Stückgut- und Rangierbahnhof sowie durch die Umstrukturierung der Deutschen Bundesbahn stehen an der Bahnachse zwischen Hauptbahnhof und Pasing ehemalige Bahnflächen für neue Nutzungen zur Verfügung. Der vorliegende Bebauungsplan Nr. 1926a ist Teil dieses städtebaulichen Projekts.
Inhalte
Entwurf der Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünord-nung Nr. 1926a. Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes, Kerngebietes und Gewer-begebietes, von Gemeinbedarfsflächen zur Sicherung der sozialen Infra-struktur, von Sondergebieten Citylogistikzentrum und Postalische Nutzun-gen, von Verkehrsflächen, Allgemeinen Grünflächen einschließlich Aus-gleichsflächen und Flächen mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen; nachrichtliche Übernahme von Bahnanlagen.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a für den Bereich Birket-weg wird gebilligt.Den während der frühzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Äußerungen sowie den Anregun-gen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB kann teilweise entsprochen werden.Der Antrag Nr. 1688 des Bezirksausschusses 9 ist gem. Art. 60 Abs. 4 GO behandelt.Die Empfehlung Nr. 22 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.Der Antrag Nr. 02-08 / A 02320 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Bezirk West (HA II/4)
3.
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltliche Satzungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703
Schussenrieder Straße, Schubinweg
und Amelbrechtweg
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnen mit Kindertagesstätte und öffentlicher Grünfläche.
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Äußerung des Bezirksauschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
Hauptabteilung II
4.
6. Jahrestag des Stillstandes auf dem Weyl-Gelände
in München-Pasing seit Übernahme des Geländes
durch die Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 02560 von Herrn Stadtrat Schmatz
vom 20.07.2005
21. Stadtbezirk
-
02-08 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erneuter Antrag von Herrn Stadtrat Schmatz vom 20.07.2005 nach dem Beginn der Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände
Inhalte:
Eine Umsetzung der Ziele des Eckdatenbeschlusses des Stadtrates vom 18.12.2002 kann erst dann realistisch in Betracht gezogen werden, wenn die endgültigen Sanierungsmaßnahmen auf dem Weyl-Gelände finanziell sichergestellt und absehbar sind.
Entscheidungsvorschlag:
Nach Vorlage zuverlässiger Informationen über die zeitnahe Durchführung der endgültigen Sanierungsmaßnahmen und über konkretisierte Nutzungsvorstellungen eines Investors werden die notwendigen Schritte entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 18.12.2002 vorbereitet.Das Kommunalreferat wird um Verhandlungen mit potentiellen Käufern gebeten und um Berichterstattung des Stadtrates über die Ergebnisse vor einer Veräußerung im Benehmen mit dem Planungsreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt.
Hauptabteilung I
5.
Wohnungsmarkt München -
Expertenbefragung
-Bekanntgabe -
Kurzinfo:
6.
Hauptbahnhof
- Anforderungen an die Überarbeitung der
Wettbewerbsergebnisse / Ergebnis des Abgleichs mit der DB
- Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2004 wurden die Ergebnisse des Wettbewerbes zum Münchner Hauptbahnhof zur Kenntnis genommen sowie eine Reihe von Aufträgen zur Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse erteilt. Diese galt es mit den Mitauslobern des Wettbewerbes, dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie der DB-Station und Service AG abzugleichen.
Inhalte
Über das Abgleichsergebnis hinsichtlich der Überarbeitungsanforderungen und dem beabsichtigten weiteren Umgang mit den zwei prämierten Entwürfen, das beabsichtigte Auswahlverfahren und die zwischenzeitlich eingetretenen, geänderten Arbeitsstände zur Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke im Hauptbahnhof sowie zu München 21 wird hiermit informiert und ein Auftrag hinsichtlich einer Klärung der Realisierungsperspektive und eines Baustufenkonzeptes erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderungen der bahnbetrieblichen Rahmenbedingungen (Umgang mit München 21 sowie die Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke) werden zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat beauftragt, Vorschläge zur Verbesserung der inneren Erschließung sowie zum Baustufenkonzept in die weiteren Verhandlungen mit der DB einzubringen. Eine Machbarkeitsstudie für die Nutzung der städtischen Flächen unter dem Hauptvorplatz soll vergeben werden.
Hauptabteilung III
7.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete in Haidhausen - Sanierungs-
blöcke 15, 17, 36 und 37
a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
15 Haidhausen
(Wolfgang-, Leonhard- und Preysingstraße)
b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
17 Haidhausen
(Milch-, Wörth-, Comenius- und Sedanstraße)
c)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
36 Haidhausen
(Gravelotte-, Orleans-, Lothringer und
Pariser Straße)
d)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
37 Haidhausen
(Lothringer, Orleans-, Rosenheimer und
Pariser Straße)
e)Einstellung der vorbreitenden Untersuchungen
gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals
§ 4 des Städtebauförderungsgesetzes) für
einen Teilbereich des Untersuchungsgebietes
Au - Haidhausen
f)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages
über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs-
maßnahmen im Stadtteil Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können.
Inhalte
Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt. Die vorbereitenden Untersuchungen im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße werden eingestellt.Der für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, den Teilbereich der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße einzustellen.
8.
Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
a) Anträge
aa) Erbbaumodell für Familien mit Kindern
Antrag Nr. 02-08 / A 02202 von Herrn StR Marian Offman
vom 07.01.2005
ab) Bezahlbarer Wohnraum für Familien
Antrag Nr. 02-08 / A 02306 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Max Straßer
vom 22.02.2005
ac) Pilotprojekt für Erbbaumodell für Familien mit Kindern
Antrag Nr. 02-08 / A 02433 von Herrn StR Robert Brannekämper,
Herrn StR Marian Offman
vom 02.05.2005, eingegangen am 02.05.2005
b) Verbesserung bei der Kinderkomponente im München Modell
-
02-08 / A 02433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
· Die im Betreff genannten drei Stadtratsanträge Nrn. 02-08- / A 02202, 02-08 / A 02306 und 02-08 / A 02433.
Inhalte
· Erfahrungen mit Sparhäusern/Sparwohnungen im Erbbaurecht.
· Würdigung des Erbbaurechtsmodells der Stadt Dachau.
· Berücksichtigung eines Pilotprojekts im Erbbaurecht im 3. BA Wohnen in der Messestadt Riem.
· Keine Bevorzugung von Erbbaurechtsnehmern hinsichtlich Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen.
· Bericht über bereits laufende Aktionen in Bezug auf kinderfreundliche Vermieter, Makler und
Hausordnungen.
· Verbesserungen bei der Kinderkomponente im München Modell.
Entscheidungsvorschlag
· Über "Wohnen in München, III" hinausgehende Programme für Sparhäuser/Sparwohnungen für junge
Familien oder neue Erbbeurechtsmodelle werden nicht eingeführt.
· Bei der Ausschreibung der Wohnbauflächen des 3. BA Wohnen in der Messestadt Riem wird
Interessenten die Möglichkeit eines Projekts im Erbbaurecht nach "Wohnen in München, III"
ausdrücklich angeboten.
· Die Kinderkomponente im München Modell wird auf 5.000,-- Euro erhöht und ab dem 1. Kind gewährt.
9.
"Soziale Stadt" Hasenbergl 2005
a)Stand der Umsetzung des Programms
"Soziale Stadt" im Sanierungsgebiet
Hasenbergl
Begleitung des Verstetigungsprozesses
nach Auslaufen des Programms "Soziale
Stadt" im Hasenbergl
BA-Antrag Nr. 02-08 /B 00572 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24
Feldmoching - Hasenbergl vom 13.09.2005
b)Städtebauförderung
-
02-08 / B 00572 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadt-rates vom 23.07.2003 für den Bereich Sanierungsgebiet Hasenbergl beauftragt, im Jahr 2005 wieder über den Sachstand der Umsetzung des Programms und das weitere Vorgehen zu berichten.
Inhalte
- Stand der Umsetzung des Programms Soziale Stadt im Sanierungsgebiet Hasenbergl
- Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes
- weiteres Vorgehen
- Ende des Programmeinsatzes
- Verstetigungsprozess (Organisation und fachliche Begleitung)
- Städtebauförderung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes
- Durchführung begonnener und eingeleiteter Maßnahmen
- Verstetigung des Programmes Soziale Stadt ab Ende 2005 unter Anbindung der Organisationsstruktur an den Bezirksausschuss 24 / fachliche Begleitung der Verstetigung
Bezirk West (HA II/4)
10.
Eckdatenbeschluss
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Dichtemodelle im Bereich Wohnen
Städtebauliche Eckdaten
-
02-08 / A 02792 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02793 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dichtemodelle und Ermittlung der Eckdaten für Freiham Nord.
Inhalte
Analyse und Grundlagenermittlung für Freiham Nord. Ausblick auf
den Planungsworkshop.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Eckdaten, Beauftragung zur Vorbereitung und
Durchführung eines Planungsworkshops.
Hauptabteilung I
11.
"Büroimmobilienmarkt München"
Studie der BulwienGesa AG
Kurzinfo: