RIS Internet "TO Download"

Anlass: Antrag Nr. 02-08/A 2432 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 29.04.2005 Inhalt: Im Beschluss wird dargestellt, unter welchen Bedingungen die zuwendungsgebenden Dienststellen Zuschüsse für Personalkosten an Einrichtungen, Institutionen, Vereine und Initiativen genehmigen. Es wird aufgezeigt, dass sich die Förderung an städtischen Richtlinien orientiert und eine Offenlegung von Geschäftsführergehältern an Einrichtungen, Institutionen und Vereine über die derzeitige Handhabung bereits erfolgt. An Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und den Münchner Trichter werden jährlich Förderzuschüsse von insgesamt über 500.000 Euro direkt und ohne Projektbezug für allgemeine Planungsleistungen gezahlt. Hier sollte eine Offenlegung der Geschäftsführergehälter erfolgten. Entscheidungsvorschlag: Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der Beschlussfassung über die Förderzuschüsse an Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an die Kooperationsgemeinschaft Münchner Trichter die Offenlegung der jeweiligen Geschäftsführergehälter zu verlangen.

Anlass: Mit Antrag Nr. 02-08 / A 02364 vom 14.03.2005 regt Herr Stadtrat Gast eine Optimierung des Ratsinformationssystems (RIS) - hier des RIS-Internet - an, um der Öffentlichkeit vom Portal muenchen.de aus auch die Informationsbeschaffung im Bereich dieses Systems komfortabler und umfassender zu ermöglichen. Inhalt: Behandlung der einzelnen Antragspunkte. Darstellung der Maßnahmen zur Verbesserung der Suche im RIS-Inter-/Intranet und zur Verbesserung des Informationsangebotes in diesen Bereichen. Entscheidungsvorschlag: Der Münchner Stadtrat fasst einen Grundsatzbeschluss, dass die Kontaktdaten der einzelnen ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder und die Kontaktdaten der einzelnen Fraktionen/Gruppierungen im RIS-Internet-/Intranet veröffentlicht werden. Von jedem einzelnen ehrenamtlichen Stadtratsmitglied soll eine ausdrückliche schriftliche Einverständniserklärung zur Veröffentlichung seiner Kontaktdaten eingeholt werden. Suchbegriffe: Kommunikation, E-Partizipation, Bürgernähe, Kontaktmöglichkeiten, Schlagwortliste, Navigation

Anlass: Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.6.1995 Inhalt: Bericht 2004 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona

Das POR wurde mit Beschluss 31.03/21.04 04 beauftragt, bis Ende 2005 ein Steuerungskonzept für Eigenbetriebe hinsichtlich der Personal- und Organisationskompetenzen zu entwickeln. Der Termin Ende 2005 kann entgegen der ursprünglichen Einschätzungen nicht eingehalten werden. Die bisherigen Vorarbeiten sowie rechtliche Würdigungen werden dargestellt. Auf dieser Basis soll in 2 weiteren Phasen die sehr arbeitsintensiv sind und eine umfangreiche Einbindung der Eigenbetriebe fordern, ein Steuerungskonzept hinsichtlich der Personal- und Organisationskompetenzen erarbeitet werden. Diese Arbeiten erfolgen parallel zu anderen Aufgabenschwerpunkten (TVöD,paul@ etx.) des POR.