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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. Dezember 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Offenlegung von Geschäftsführergehältern bei städtischen Zuschussnehmern Antrag Nr. 02-08 / A 02432 von Herrn StR Helmut Pfundstein und Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 29.04.2005

  • 02-08 / A 02432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06677 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08/A 2432 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 29.04.2005 Inhalt: Im Beschluss wird dargestellt, unter welchen Bedingungen die zuwendungsgebenden Dienststellen Zuschüsse für Personalkosten an Einrichtungen, Institutionen, Vereine und Initiativen genehmigen. Es wird aufgezeigt, dass sich die Förderung an städtischen Richtlinien orientiert und eine Offenlegung von Geschäftsführergehältern an Einrichtungen, Institutionen und Vereine über die derzeitige Handhabung bereits erfolgt. An Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und den Münchner Trichter werden jährlich Förderzuschüsse von insgesamt über 500.000 Euro direkt und ohne Projektbezug für allgemeine Planungsleistungen gezahlt. Hier sollte eine Offenlegung der Geschäftsführergehälter erfolgten. Entscheidungsvorschlag: Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der Beschlussfassung über die Förderzuschüsse an Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an die Kooperationsgemeinschaft Münchner Trichter die Offenlegung der jeweiligen Geschäftsführergehälter zu verlangen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziff.2 des Ref.Antrag unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle )
2.
Evaluierung der Nachhaltigkeitsziele

02-08 / V 07298 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses und der Vollversammlung vom 25.06. bzw. 02.07.2003 hat der ehrenamtliche Stadtrat neun Zielsetzungen zur nachhaltigen Entwicklung Münchens festgelegt. Diese waren nach einem Jahr zu evaluieren. Inhalt: In dieser Bekanntgabe wird berichtet, wie die Referate diese gesamtstädtischen Ziele im Rahmen ihrer Aufgabenstellungen berücksichtigten, und wie künftig die Umsetzung der Ziele erfolgen sollte.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Optimierung des Ratsinformationssystems RIS Antrag Nr. 02-08 / A 02364 vom14.03.2005 von Herrn Stadtrat Guido Gast

  • 02-08 / A 02364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07306 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Antrag Nr. 02-08 / A 02364 vom 14.03.2005 regt Herr Stadtrat Gast eine Optimierung des Ratsinformationssystems (RIS) - hier des RIS-Internet - an, um der Öffentlichkeit vom Portal muenchen.de aus auch die Informationsbeschaffung im Bereich dieses Systems komfortabler und umfassender zu ermöglichen. Inhalt: Behandlung der einzelnen Antragspunkte. Darstellung der Maßnahmen zur Verbesserung der Suche im RIS-Inter-/Intranet und zur Verbesserung des Informationsangebotes in diesen Bereichen. Entscheidungsvorschlag: Der Münchner Stadtrat fasst einen Grundsatzbeschluss, dass die Kontaktdaten der einzelnen ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder und die Kontaktdaten der einzelnen Fraktionen/Gruppierungen im RIS-Internet-/Intranet veröffentlicht werden. Von jedem einzelnen ehrenamtlichen Stadtratsmitglied soll eine ausdrückliche schriftliche Einverständniserklärung zur Veröffentlichung seiner Kontaktdaten eingeholt werden. Suchbegriffe: Kommunikation, E-Partizipation, Bürgernähe, Kontaktmöglichkeiten, Schlagwortliste, Navigation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass das Direktorium,s.Beschlusss.)
4.
Abgesetzt
Preise für das Serviceprodukt "Druckerzeugnisse" des Direktoriums, HA II Stadtkanzlei

02-08 / V 07320 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Genehmigung der Preise für das Serviceprodukt der Stadtkanzlei für das Jahr 2006 Bekanntgabe der von der Stadtkämmerei für 2006 genehmigten Preise für das Serviceprodukt der Stadtkanzlei inkl. der Preisliste
5.
Bericht 2004 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona

02-08 / V 07354 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.6.1995 Inhalt: Bericht 2004 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Erfahrungen und Erkenntnisse über das neue Verfahren im Beteiligungscontrolling - Evaluierungsbeschluss -

02-08 / V 07355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Evaluierung des Beschlusses zur ¿Optimierung der Beteiligungssteuerung¿ vom 09.04.2003. Inhalt: Es wird über die Erfahrungen mit dem o. g. Beschluss berichtet. Aus den sich ergebenden Analysen werden Handlungsvorschläge entwickelt und vorgetragen. Entscheidungsvorschläge: - Eine Reihe von Modifikationen am bestehenden Berichtswesens werden vorgeschlagen (z. B. Inhalt, Umfang, Aufbereitungsart). - Auftrag an die Betreuungsreferate die Implementierung eines Risikomanagementsystems bei den Beteiligungsgesellschaften einzufordern und zu überwachen. - Auftrag an das Direktorium, nach einer für das Beteiligungscontrolling geeigneten plattformunabhängigen und webbasierten IT-Lösung zu suchen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 14.12.2005)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Gleichstellungskonzept: Gleichstellungsbericht 2000/2003 Bericht zur betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Landeshauptstadt München für die Zeiträume 01.07.1997 mit 30.06.2000 und 01.07.2000 mit 30.06.2003

02-08 / V 07140 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gleichstellungskonzept Gleichstellungsbericht über die betriebliche Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Landeshauptstadt München für die Zeiträume 01.07.1997 mit 30.06. 2000 und 01.07.2000 mit 30.06.2003 Lt.Bayer. Gleichstellungsgesetz muss alle 3 Jahre zum 30.06. ein Gleichstellungskonzept vorgelegt werden, das die Situation der weiblichen Beschäftigten im Vergleich zu den männlichen Beschäftigten beschreibt. Unterschiede sind aufzuzeigen und zu erläutern.Der Bericht soll festgestellte Handlungsbedarfe aufzeigen und Handlungsempfehlungen aussprechen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des VPA)
2.
Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2005

02-08 / V 07296 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Umbau und Instandsetzung der Personalkantine im Neuen Rathaus, Marienplatz 8 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.740.000,-- Euro Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 07257 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sanierung der Personalkantine im Neuen Rathaus; Erteilung der Ausführungsgenehmigung Das Baureferat hat die Projektkosten ermittelt. Die im Projektauftrag vom 12.05.2004 genehmigte Kostenobergrenze von 3,74 Mio Euro wird eingehalten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
4.
Steuerungskonzept für Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Terminverlängerung

02-08 / V 07294 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das POR wurde mit Beschluss 31.03/21.04 04 beauftragt, bis Ende 2005 ein Steuerungskonzept für Eigenbetriebe hinsichtlich der Personal- und Organisationskompetenzen zu entwickeln. Der Termin Ende 2005 kann entgegen der ursprünglichen Einschätzungen nicht eingehalten werden. Die bisherigen Vorarbeiten sowie rechtliche Würdigungen werden dargestellt. Auf dieser Basis soll in 2 weiteren Phasen die sehr arbeitsintensiv sind und eine umfangreiche Einbindung der Eigenbetriebe fordern, ein Steuerungskonzept hinsichtlich der Personal- und Organisationskompetenzen erarbeitet werden. Diese Arbeiten erfolgen parallel zu anderen Aufgabenschwerpunkten (TVöD,paul@ etx.) des POR.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat; Anpassung wegen personeller Veränderungen

02-08 / V 07348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Veränderungen im POR erfordern eine Anpassung der persoanlwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnisse. Personalwirtschaftliche und organisatorische Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )