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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Dezember 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung
02-08 / V 07281 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen dieser Vorlage wird über den Jahresabschluss 2004 berichtet. Die Entlastung wird beantragt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
2.
Großmarkthalle München; Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung
02-08 / V 07282 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht wer-den dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird be-antragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns 2004 vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Großmarkthalle München (GMH); Instandsetzung und Umbau von Gewerbeflächen im Anwesen Gotzinger Str. 52 / 54 (Fruchthof) im 6. Stadtbezirk Sendling
02-08 / V 07283 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Durch die Instandsetzung und den Umbau sollen die bisherigen gro-ßen Einheiten in kleinere Einheiten aufgeteilt werden, weil diese gro-ßen Einheiten nicht unverändert einer wirtschaftlichen Nutzung zu-geführt werden können. Gesucht werden kann auch nach: Vermietung, Weitervermeitung, Generalsanierung Fruchthof
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
4.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung
02-08 / V 07284 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über den Verlustausgleich 2004 vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Schlachthof München (SHM); Wirtschaftsplan des Schlachthofes München für das Wirtschaftsjahr 2006
02-08 / V 07006 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsplanentwurf 2006 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für den Schlachthof München besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP,endgült.Entscheid.d.d.VV)
6.
Schlachthof München (SHM); a) Neufassung der Satzung über die Benützung des Schlachthofes der Landeshauptstadt München (Schlachthofsatzung), vormals Schlacht- und Viehhofsatzung b) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Schlacht- und Viehhofes der Landeshauptstadt München (Schlacht- und Viehhofgebührensatzung)
  • 02-08 / A 02785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 07019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anpassung der Gebührenstruktur zum Abbau bürokratischen Aufwandes und zur Kostendeckung in diesem Bereich
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP,endgült.Entscheid.d.d.VV)
Kommunalausschuss
7.
Straßenumbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Von-Trotha-Straße in Hererostraße Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen Antrag Nr. 02-08 / A 00949 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 16.06.2003 Keine Umbenennung von Waldtruderinger Straßen Antrag Nr. 1416 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 24.07.2003 Entkolonialisierung von Straßennamen; Bewertung der historischen Sachverhalte Antrag Nr. 2046 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 29.04.2005
  • 02-08 / A 00949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02786 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 07308 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Stadtratsantrag werden explizit 29 Straßen aufgeführt, die nach Personen und Orten aus der Geschichte der ehemaligen deutschen Kolonien benannt sind. Der Stadtrat möge diese Straßennamen entkolonialisieren. Dies muss jedoch nicht in jedem Fall eine Umbenennung bedeuten. Es sollen auch andere Formen im Umgang mit der Geschichte möglich sein, z.B. erläuternde Straßennamenzusatzschilder oder ein Kulturpfad für Trudering. Gesucht werden kann auch nach: Entkolonialisierung, Antrag Nr. 949 vom 16. Juni 2003, Von-Trotha-Straße, Hererostraße, Waldtrudering.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.-6.siehe Beschlussseite,Gegenstimmen der CSU-Fraktion )
8.
Amtlicher Stadtplan; Vertrieb eines 3-D-Modells auf CD
02-08 / V 07388 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information über Produktion, Inhalt und Vertrieb der DVD Gesucht werden kann auch nach: Vermessungsamt; Luftbildstadtplan, Amtlicher Stadtplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )