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Anlass Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Der Finanzplan ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. Inhalt In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung - die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt, - die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt sowie - die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt München aufgezeigt und ein Fazit aus der finanziellen Situation gezogen. Entscheidungsvorschlag Der Finanzplan für die Jahre 2005 - 2009 und das Finanzvolumen für das Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit der verbindlichen Festlegung für das Jahr 2010 werden gebilligt. Der Finanzielle Rahmen für das Jahr 2011 wird im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010 aus den für das Jahr 2010 gebilligten Werten weiterentwickelt. Gesucht werden kann im RIS unter Finanzplan 2005 - 2009

Inhalt: Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des Haushaltsplanes 2006 einschließlich erforderlicher Veränderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den vorgelegten Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplanes 2006 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsvollzug, Grüne Anordnungen

Anlass: Aufgreifen der Aufträge, über die Entwicklung auf dem PPPSektor zu berichten und dem Stadtrat geeignete städtische Projekte für PPP- Vorhaben vorzuschlagen. Inhalt: Bericht über die Entwicklung im PPP-Sektor, Auswahl geeigneter und ungeeigneter städtischer Bau- Projekte mit deren Kurzbeschreibung, weiteres Vorgehen zur Verwirklichung von PPP-Projekten mit Hilfe von Machbarkeitsstudien, Aufträge an die Verwaltung, Vorstellung bereits realisierter oder in Planung befindlicher PPP-ähnlicher städtischer Vorhaben, Stellungnahmen der beteiligten Referate. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an die Verwaltung, für die folgenden Pilotprojekte - Neubau der FOS/BOS Nordheide, - Neubau der Balthasar-Neumann-Realschule, Freimann, - Generalinstandsetzung des Schulzentrums Engadiner Strasse, - Große Modernisierung des Schulzentrums Gerastrasse Konzeptionen und Machbarkeitsstudien zur Umsetzung von PPP zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Über Verlauf und Ergebnis ist dem Stadtrat spätestens Ende 2006 zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bauprojekte, Schulmodernisierung, Kultureinrichtungen