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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Dezember 2005, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalreferat
1.
Schlachthof München (SHM);
Wirtschaftsplan des Schlachthofes München
für das Wirtschaftsjahr 2006
02-08 / V 07006
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsplanentwurf 2006 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für den Schlachthof München besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV).
Personal- und Organisationsreferat
2.
Haushaltsplanentwurf 2006
Personal- und Organisationsreferat
02-08 / V 06843
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Vorlage
Erstellung des Haushaltsplanes 2006
Haushaltsplanentwurf des POR 2006
Inhalt der Vorlage
Haushaltsplanentwurf 2006 des POR mit den notwendigen Er-
läuterungen.
Entscheidungsvorschlag des Referenten
Der Verwaltungs- und Personalausschuss nimmt von dem vorge-
legten Haushaltsplanentwurf 2006 des POR Kenntnis.
Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Referat für Gesundheit und Umwelt
3.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006
Feinkonzept 2006
Alternativvorschlag
02-08 / V 07394
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Drittes Haushaltssicherungskonzept 2002-2006
Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2001
Beschluss der Vollversammlung vom 15.12.2004
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Umweltschutzausschusses und des Gesundheitsausschusses vom 11.10.2005
Inhalt:
Darstellung des Feinkonzeptes 2006 zur Haushaltskonsolidierung 2006 mit dem Alternativvorschlag entsprechend dem Auftrag aus dem Beschluss des Umweltschutzausschusses und des Gesundheitsausschusses vom 11.10.2005.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung des Stadtrates zum Feinkonzept 2006 des RGU und dem vorgetragenen Alternativvorschlag, den Zuschuss an die Städt. Klinikum München GmbH in 2006 von 1.548.000 Euro um 173.200 Euro auf 1.374.800 Euro zu reduzieren.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt
Haushaltsplan
Referatshaushalt
Verwaltungshaushalt
Stadtkämmerei
4.
Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007 - 2011
(4. HSK)
-
02-08 / A 02805
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07362
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird von der Stadtkämmerei das Bemessungsverfahren für das 4. Haushaltssicherungskonzept vorgestellt mit einem Gesamtvolumen von 100 Mio. EUR. Zudem wird die Verteilung des Volumens auf die Jahre 2007 bis 2011 wie folgt vorgeschlagen:
2007 = 10, 2008 = 10, 2009 =20, 2010 = 30, 2011= 30
Außerdem wird der jeweiligen Konsolidierungsbeitrag je Referat dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Haushaltskonsolidierung wird mit dem 4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007 ¿ 2011 fortgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept oder 4.HSK
5.
Finanzplan 2005 - 2009
02-08 / V 07344
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Der Finanzplan ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
Inhalt
In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung
- die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt,
- die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt sowie
- die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt München aufgezeigt und ein Fazit aus der finanziellen Situation gezogen.
Entscheidungsvorschlag
Der Finanzplan für die Jahre 2005 - 2009 und das Finanzvolumen für das Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit der verbindlichen Festlegung für das Jahr 2010 werden gebilligt. Der Finanzielle Rahmen für das Jahr 2011 wird im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010 aus den für das Jahr 2010 gebilligten Werten weiterentwickelt.
Gesucht werden kann im RIS unter
Finanzplan 2005 - 2009
6.
Haushaltsplan 2006
- Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei
- Schlussabgleich
02-08 / V 07270
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Abschließende Entscheidung über den Haushaltsplan 2006;
Darstellung der seit dem Haushaltsplanentwurf 2006 (September 2005) eingetretenen Veränderungen und der Ergebnisse der Fachausschussberatungen; Vorschlag über die Ansatzänderungen und die Haushaltsfinanzierung.
Kenntnisnahme der Ergebnisse der Fachausschussberatungen; Zustimmung zu den Ansatzänderungen, der vorgeschlagenen Haushaltsfinanzierung und zu den Haushalten der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit;
Genehmigung der zentralen Ansätze der Stadtkämmerei
Gesucht werden kann auch im RIS unter:
Haushaltsplan 2006, Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei, Schlussabgleich Haushalt 2006
7.
Anordnungen für die Ausführung
des Haushaltsplanes 2006
02-08 / V 07271
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des Haushaltsplanes 2006 einschließlich erforderlicher Veränderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den vorgelegten Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplanes 2006
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltsvollzug, Grüne Anordnungen
8.
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener
Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2006
02-08 / V 07272
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Erstellung des Haushaltsplanes 2006 und der Stiftungshaushaltspläne 2006
Inhalt:
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2006 und Haushaltssatzung für die von der Landeshauptstadt München verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2006
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den vorgelegten Haushaltssatzungen 2006
Gesucht werden kann auch unter:
Haushaltssatzungen 2006; Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München 2006; Haushaltssatzung der rechtlich selbstständigen Stiftungen 2006;
Kreditermächtigung; Verpflichtungsermächtigungen; Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer; Kassenkredite
9.
Einführung einer Zweitwohnungssteuer in München
-
02-08 / B 00610
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02794
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07321
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
10.
Weihnachtsbeihilfe für bedürftige
Bürgerinnen und Bürger
Antrag Nr. 02-08 / A 02787 ......................................
-
02-08 / A 02787
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07442
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 2787 von Frau Stadträtin Wolf vom 12.12.2005
Weihnachtsbeihilfe für Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und XII
Inhalt
- Weihnachtsbeihilfe 2005; Aufstellung über die möglichen Kosten
- Weihnachtsbeihilfe 2004; Darstellung der gesetzlichen Regelung im Jahr 2004 mit Kostenaufstellung
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag auf Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- freiwillige Leistungen
- Weihnachtsgeld