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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Dezember 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt
Wahl des/der berufsmäßigen 2. Bürgermeisters/-in gemäß Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung bzw. Gelöbnis gem. Art. 37 KWBG durch den Oberbürgermeister

02-08 / V 07408 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wahl der Nachfolge von Frau Dr. Burkert im Amt der 2. Bürgermeisterin/ des 2. Bürgermeisters. Inhalt: Darstellung von Verfahren und Ablauf der Wahl. Entscheidungsvorschlag: Die Wahl wird im heutigen Plenum durchgeführt.
2.
Jahresrechnungen 2004 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen; Feststellung und Entlastung

02-08 / V 07395 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss des Rechnungslegungsverfahrens für die Jahresrechnungen 2004 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen. Inhalt: Ergebnis der vom Rechnungsprüfungsausschuss am 01.12.2005 für das HJ 2004 abgeschlossenen örtlichen Rechnungsprüfung. Zusammenstellung der Abschlussergebnisse der Jahresrechnungen 2004. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stellt gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresrechnungen 2004 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen mit den in der Anlage 3 aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Abschluss der örtlichen Prüfung 2004 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften

02-08 / V 07396 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss der örtlichen Prüfung 2004 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 01.12.2005. Inhalt: Prüfungsergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses Aufstellung der 2004 örtlich geprüften städtischen Beteiligungsgesellschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen

02-08 / V 07349 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Änderungen im Personal- und Organisationsreferat erfordern eine Anpassung der personal- rechtlichen Befugnisse. Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8) Umbau des Luisengymnasiums Baukosten (Kostenobergrenze): 945.360,-- Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 26.100,-- Euro) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung

  • 02-08 / A 02778 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziff.9 Gegenstimmen v.CSU,StR Feil,Dr.Baretti )
6.
Vergleichende Darstellung wichtiger Finanzdaten der 12 größten Städte der Bundesrepublik (ohne Stadtstaaten) nach dem Stand vom 31. Dezember 2004

02-08 / V 07358 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der jährlichen Umfrage zu wichtigen Haushaltsdaten bei den zwölf größten deutschen Kommunen im Diagramm-Tabellenform. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Statistik, Städtevergleich, Haushaltsdaten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
ARGE für Beschäftigung München GmbH Umsetzung der Rahmenvereinbarung Auswirkung auf Gesellschaftsvertrag

02-08 / V 07197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rahmenvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, der Bundesagentur für Arbeit und kommunalen Spitzenverbänden (Weiterentwicklung der Grundsätze der Zusammenarbeit der Träger der Grundsiche-rung in den Arbeitsgemeinschaften gemäß § 44 b SGB II) Inhalt - Inhalt der Rahmenvereinbarung - Stärkung der Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) - Stärkung der dezentralen Verantwortung (Landeshaupt-stadt München übernimmt Führung im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung) - Trennung von Gewährleistungs- und Umsetzungsver-antwortung (Bundesagentur hat Gewährleistungs-, AR-GE bekommt Umsetzungsverantwortung) - Auswirkungen auf den Gesellschaftsvertrag Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen des Gesellschaftsvertrages Gesucht werden kann auch nach: - Mehrheitsbildung - Trägerversammlungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Finanz- und Personalsituation im Sozialreferat im Vollzug des SGB XII und SGB II Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH

  • 02-08 / A 02775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Entwicklung der Finanzsituation im SGB II und SGB XII - Dringlicher Personalbedarf im Vollzug der Aufgaben aus dem SGB XII und dem SGB II beim Amt für Soziale Sicherung und der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) Inhalt - Darstellung der Finanzsituation im SGB II und SGB XII - Einrichtung einer Geschäftsstelle für die ARGE - Anpassung der Personalausstattung in den SBHs und Außenstellen an die Fallzahlentwicklung im SGB XII - Anpassung der Personalausstattung im Vollzug des SGB II in den Bereichen Arbeitsvermittlung, Beteiligungssteuerung und Fachberatung für die Arbeitsver-mittlung Entscheidungsvorschlag - Einrichtung einer Geschäftsstelle für die ARGE - Auftrag zur Erweiterung des Personalausgabenbudgets 2006 um insgesamt 1.286.560,- Euro im Rahmen des 1. Nachtrags zum Haushalt 2006 Gesucht werden kann auch nach: - Personalbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, Gegenstimmen von CSU,FDP,StR Feil,Dr.Baretti )
9.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen" Festzustellende Abschlusszahlen 2004

02-08 / V 07378 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Bogenhausen für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen. Inhalt: Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden. Entscheidungsvorschlag: 1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch Rödl & Partner GmbH, Nürnberg, und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens ¿Städtisches Krankenhaus München-Bogenhausen¿ mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest. Mit der dargestellten Ergebnisbehandlung besteht Einverständnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Beteiligung Jahresabschluss Sondervermögen Abschlusszahlen 2004

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Ergänzung in Ziff.1,s.Beschlusss.)
10.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städt. Krankenhaus München-Harlaching" für das Geschäftsjahr 2004

02-08 / V 07379 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Harlaching für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen. Inhalt: Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden. Entscheidungsvorschlag: 1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch den Wirtschaftsprüfer Rödl & Partner und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens "Städt. Krankenhaus München-Harlaching" mit den aufgeführten Beträgen fest. Mit der dargestellten Behandlung des Jahresfehlbetrages 2004 besteht Einverständnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Beteiligung Jahresabschluss Sondervermögen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Ergänzung in Ziff.1,s.Beschlusss.)
11.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städt. Krankenhaus München-Neuperlach" für das Geschäftsjahr 2004

02-08 / V 07380 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revi-sionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Neuperlach für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen. Inhalt: Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden. Entscheidungsvorschlag: 1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens "Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach" mit den aufgeführten Beträgen fest. Mit der dargestellten Behandlung des Jahresfehlbetrages 2004 besteht Einverständnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Beteiligung Jahresabschluss Sondervermögen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Ergänzung in Ziff.1,s.Beschlusss.)
12.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städt. Krankenhaus München-Schwabing" für das Geschäftsjahr 2004

02-08 / V 07381 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Schwabing für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen. Inhalt: Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden. Entscheidungsvorschlag: 1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens "Städtisches Krankenhaus München-Schwabing" mit den aufgeführten Beträgen fest. Mit der dargestellten Behandlung des Jahresfehlbetrages 2004 besteht Einverständnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann auch nach: Beteiligung Jahresabschluss Sondervermögen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Ergänzung in Ziff.1,s.Bschlusss.)
13.
Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens "Städtische Zentralwäscherei München" für das Geschäftsjahr 2004

02-08 / V 07382 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei der Städtischen Zentralwäscherei für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen. Inhalt: Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden. Entscheidungsvorschlag: 1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch Rödl & Partner GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft / Steuerberatungsgesellschaft, Nürnberg und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens "Städtische Zentralwäscherei München" fest. Gleichzeitig wird die Genehmigung erteilt, den Jahresverlust in Höhe von 97.698,84 EURO im Zuge der Einbringung in die Städtische Klinikum München GmbH zum 01.01.2005 mit der Kapitalrücklage zu verrechnen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Beteiligung Jahresabschluss Sondervermögen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Ergänz.i.Ziff 1,Gegenstimmen d.FDP)
14.
Feststellung der Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen

02-08 / V 07383 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, beim Institut für Pflegeberufe und beim ehemaligen Städtischen Krankenhaus München-Kempfenhausen für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen. Inhalt: Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden. Entscheidungsvorschlag: 1. Nach der Prüfung der Jahresabschlüsse durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH und Durchführung der örtlichen Rechtungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat die Jahresabschlüsse 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städtische Krankenhaus München-Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest. Mit der dargestellten Behandlung und Verwendung der Jahresfehlbeträge und Jahresüberschüsse 2004 besteht Einverständnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Beteiligung Jahresabschluss Sondervermögen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Ergänz.in Ziff.1,s.Beschlusss.)
15.
Luftreinhalteplan Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005, TOP 5 Einsatz von Partikelfiltern Antrag Nr. 1439 Frau Stadträtin Sabathil vom 27.05.1999 Angesichts der hohen Öl- und Benzinpreise: Alternative Treibstoffe fördern! Antrag Nr. 02-08 / A 02627 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 08.09.2005 Beschlussvorlage des Umweltschutzausschusses vom 01.03.2005 Mittlerer Ring Südwest - Ziffer 1: Luftreinhalteplan Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.2004 Antrag Nr. 02-08 / B 00080 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 21.02.2005

  • 02-08 / A 02627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00080 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07268 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 06.07.2005 (TOP 5); Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 02627, BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00080 des BA 7, Stadtratsantrag Nr. 1439 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der geforderte Bericht zum Sachstand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan einschließlich weiterer Stadtratsaufträge vorgelegt. Die im Antrag Nr. 1439 gestellte Forderung nach einem Konzept zu einem Pilotprojekt zur Erprobung eines Filtersystems wird hinsichtlich der technischen und organisatorischen Bedingungen diskutiert. Die im Antrag Nr. 02-08 / A 02627 gestellte Forderung zur Darstellung der Einsatzmöglichkeiten alternativer Treibstoffe wird mit einer Übersicht zum derzeitigen Stand aufgegriffen sowie eine weitere Bearbeitung hinsichtlich des möglichen Einsatzes angekündigt. Zu den im BA-Antrag geforderten kurzfristigen Maßnahmen bis zur Fertigstellung der Untertunnelung wird ausgeführt, dass derzeit über die intensiv diskutierten Maßnahmen hinaus keine kurzfristig wirksamen Maßnahmen praktikabel, wirksam und realisierbar sind. Entscheidungsvorschlag: Im Antrag des Referenten werden verschiedene Aufträge an die Verwaltung formuliert; den Anträgen Nr. 02-08 / B 00080 und Nr. 1439 kann nicht entsprochen werden. Punkt 3 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Luftreinhalteplan Luft Schadstoff Alternative Treibst

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziff.4 u.5 gegen die Stimmen v.CSU,StR Feil)
16.
Erfahrungen und Erkenntnisse über das neue Verfahren im Beteiligungscontrolling - Evaluierungsbeschluss -

02-08 / V 07355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Evaluierung des Beschlusses zur ¿Optimierung der Beteiligungssteuerung¿ vom 09.04.2003. Inhalt: Es wird über die Erfahrungen mit dem o. g. Beschluss berichtet. Aus den sich ergebenden Analysen werden Handlungsvorschläge entwickelt und vorgetragen. Entscheidungsvorschläge: - Eine Reihe von Modifikationen am bestehenden Berichtswesens werden vorgeschlagen (z. B. Inhalt, Umfang, Aufbereitungsart). - Auftrag an die Betreuungsreferate die Implementierung eines Risikomanagementsystems bei den Beteiligungsgesellschaften einzufordern und zu überwachen. - Auftrag an das Direktorium, nach einer für das Beteiligungscontrolling geeigneten plattformunabhängigen und webbasierten IT-Lösung zu suchen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Offenlegung von Geschäftsführergehältern bei städtischen Zuschussnehmern Antrag Nr. 02-08 / A 02432 von Herrn StR Helmut Pfundstein und Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 29.04.2005

  • 02-08 / A 02432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06677 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08/A 2432 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 29.04.2005 Inhalt: Im Beschluss wird dargestellt, unter welchen Bedingungen die zuwendungsgebenden Dienststellen Zuschüsse für Personalkosten an Einrichtungen, Institutionen, Vereine und Initiativen genehmigen. Es wird aufgezeigt, dass sich die Förderung an städtischen Richtlinien orientiert und eine Offenlegung von Geschäftsführergehältern an Einrichtungen, Institutionen und Vereine über die derzeitige Handhabung bereits erfolgt. An Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und den Münchner Trichter werden jährlich Förderzuschüsse von insgesamt über 500.000 Euro direkt und ohne Projektbezug für allgemeine Planungsleistungen gezahlt. Hier sollte eine Offenlegung der Geschäftsführergehälter erfolgten. Entscheidungsvorschlag: Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der Beschlussfassung über die Förderzuschüsse an Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an die Kooperationsgemeinschaft Münchner Trichter die Offenlegung der jeweiligen Geschäftsführergehälter zu verlangen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Optimierung des Ratsinformationssystems RIS Antrag Nr. 02-08 / A 02364 vom14.03.2005 von Herrn Stadtrat Guido Gast

  • 02-08 / A 02364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07306 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Antrag Nr. 02-08 / A 02364 vom 14.03.2005 regt Herr Stadtrat Gast eine Optimierung des Ratsinformationssystems (RIS) - hier des RIS-Internet - an, um der Öffentlichkeit vom Portal muenchen.de aus auch die Informationsbeschaffung im Bereich dieses Systems komfortabler und umfassender zu ermöglichen. Inhalt: Behandlung der einzelnen Antragspunkte. Darstellung der Maßnahmen zur Verbesserung der Suche im RIS-Inter-/Intranet und zur Verbesserung des Informationsangebotes in diesen Bereichen. Entscheidungsvorschlag: Der Münchner Stadtrat fasst einen Grundsatzbeschluss, dass die Kontaktdaten der einzelnen ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder und die Kontaktdaten der einzelnen Fraktionen/Gruppierungen im RIS-Internet-/Intranet veröffentlicht werden. Von jedem einzelnen ehrenamtlichen Stadtratsmitglied soll eine ausdrückliche schriftliche Einverständniserklärung zur Veröffentlichung seiner Kontaktdaten eingeholt werden. Suchbegriffe: Kommunikation, E-Partizipation, Bürgernähe, Kontaktmöglichkeiten, Schlagwortliste, Navigation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Abgesetzt
Erfahrungen und Erkenntnisse über das neue Verfahren im Beteiligungscontrolling - Evaluierungsbeschluss -

02-08 / V 07355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Evaluierung des Beschlusses zur ¿Optimierung der Beteiligungssteuerung¿ vom 09.04.2003. Inhalt: Es wird über die Erfahrungen mit dem o. g. Beschluss berichtet. Aus den sich ergebenden Analysen werden Handlungsvorschläge entwickelt und vorgetragen. Entscheidungsvorschläge: - Eine Reihe von Modifikationen am bestehenden Berichtswesens werden vorgeschlagen (z. B. Inhalt, Umfang, Aufbereitungsart). - Auftrag an die Betreuungsreferate die Implementierung eines Risikomanagementsystems bei den Beteiligungsgesellschaften einzufordern und zu überwachen. - Auftrag an das Direktorium, nach einer für das Beteiligungscontrolling geeigneten plattformunabhängigen und webbasierten IT-Lösung zu suchen.
4.
Evaluierung der Nachhaltigkeitsziele

02-08 / V 07298 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses und der Vollversammlung vom 25.06. bzw. 02.07.2003 hat der ehrenamtliche Stadtrat neun Zielsetzungen zur nachhaltigen Entwicklung Münchens festgelegt. Diese waren nach einem Jahr zu evaluieren. Inhalt: In dieser Bekanntgabe wird berichtet, wie die Referate diese gesamtstädtischen Ziele im Rahmen ihrer Aufgabenstellungen berücksichtigten, und wie künftig die Umsetzung der Ziele erfolgen sollte.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Kinderportal www.pomki.de 3 Jahre Modell: Rückblick und Ausblick

02-08 / V 06205 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Kinderportal www.pomki.de wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 12.06.2002 als dreijähriges Modellprojekt beschlossen und aus FORTIV-Mitteln finanziert. Die Modellphase endet Ende 2005. Dem Stadtrat obliegt die Entscheidung, ob das Kinderportal im Jahr 2006 weitergeführt und entsprechend finanziert wird. Inhalt: Es wird die Beschlusslage, der Arbeitsauftrag und die Zielsetzung des Kinderportals vorgestellt. Es wird aufgezeigt, wie sich das Kinderportal in der Modelllaufzeit entwickelt hat, wie es von anderen (Fach-) Organisationen beurteilt wird und welche Bedeutung es für den Ruf Münchens als kinder- und familienfreundliche Stadt hat. Entscheidungsvorschlag: Das Kinderportal www.pomki.de bleibt für ein weiteres Jahr in seiner Organisationsstruktur erhalten. Ein Konzept zur Mischfinanzierung wird dem Stadtrat vor der Sommerpause 2006 vorgelegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Fusion von Großmarkthalle und Schlachthof München zum 01.01.2007 Grundsatzentscheidung

02-08 / V 07350 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zusammenlegung der Großmarkthalle und des Schlachthofes zu einem neuen Eigenbetrieb zum 01.01.2007. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ausgangslage und die Fusionsgründe sowie die Zielsetzungen der Fusion und die geplante Organisationsstruktur des neuen Eigenbetriebes dargestellt sowie die Aufträge für das weitere Vorgehen erteilt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat entscheidet in grundsätzlicher Hinsicht über die Fusion und erteilt die Aufträge für deren Umsetzung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Steuerungskonzept für Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Terminverlängerung

02-08 / V 07294 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das POR wurde mit Beschluss 31.03/21.04 04 beauftragt, bis Ende 2005 ein Steuerungskonzept für Eigenbetriebe hinsichtlich der Personal- und Organisationskompetenzen zu entwickeln. Der Termin Ende 2005 kann entgegen der ursprünglichen Einschätzungen nicht eingehalten werden. Die bisherigen Vorarbeiten sowie rechtliche Würdigungen werden dargestellt. Auf dieser Basis soll in 2 weiteren Phasen die sehr arbeitsintensiv sind und eine umfangreiche Einbindung der Eigenbetriebe fordern, ein Steuerungskonzept hinsichtlich der Personal- und Organisationskompetenzen erarbeitet werden. Diese Arbeiten erfolgen parallel zu anderen Aufgabenschwerpunkten (TVöD,paul@ etx.) des POR.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat Anpassung wegen organisatorischer und personeller Veränderungen

02-08 / V 07348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Veränderungen im POR erfordern eine Anpassung der persoanlwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnisse. Personalwirtschaftliche und organisatorische Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
NS-Dokumentationszentrum - Personalmittel; Sachstand

02-08 / V 07403 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Budget des Kulturreferats wird im Bereich der Personalausgaben bei HST 3000.490.0000.7 um 160.000 Euro (davon 137.500 Euro für die personelle Begleitung und Unterstützung des Projektes sowie 22.250 Euro für die künftige Teamassistenz) anteilig ab Einstellungszeitpunkt für 12 Monate erhöht.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Finanzierung des Ausstellungsraumes "KUBUS im Petuelpark" der Städtischen Galerie im Lenbachhaus

02-08 / V 07401 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die Durchführung der Veranstaltungen im Ausstellungsraum und im Cafe werden Mittel für 2005 im Vorgriff auf 2006 in Höhe von 26.600 Euro aus Haushaltsresten 2004 der Haushaltsstelle 3000.608.2000.2 "Freie Kunst im öffentlichen Raum" bereitgestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Städtisches Klinikum München GmbH; Ersatz der Großsterilisatoren mit baulichen Anpassungen im Klinikum Bogenhausen Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.7530, Rangfolge-Nr. 1 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.1401, Rangfolge-Nr. 9

02-08 / V 07329 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Es wurde die fachliche Billigung für Maßnahme "Ersatz der Großsterilisatoren mit baulichen Anpassungen" beantragt. Von der Regierung von Oberbayern wurde eine Höchstbetragförderung in Höhe von 1,2 Mio Euro angeboten. Inhalt: Von der ROB wurde eine Höchstbetragförderung in Höhe von 1,2 Mio Euro angeboten. Der zu tragende Eigenanteil der Landeshauptstadt München (10% der Fördersumme) entspricht somit 120.000 Euro. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Entwurf zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 - 2009 für die Maßnahme "Ersatz der Großsterilisatoren mit baulichen Anpassungen im Klinikum Bogenhausen" wird wie folgt geändert: Investitionsliste 1 bei der Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.7530, Rangfolge 1 (siehe Tabelle Antrag des Referenten). Investitionsliste 1 bei der Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.1401, Rangfolge 9 (siehe Tabelle Antrag des Referenten). 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm Klinikum Maßnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Produkte RGU; Überarbeitete Fassung für den produktorientierten Haushalt/das produktorientierte Berichtswesen

02-08 / V 07335 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Produktüberarbeitung RGU im Hinblick auf den produktorientierten Haushalt Inhalt: s.o. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem geänderten Produktplan und den Produktbeschreibungen wird zugestimmt. 2. Dem Vorschlag des RGU zur Steuerung durch den Stadtrat auf der Produktebene wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Produkte produktorientierter Haushalt Berichtswesen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Lärmminderungsplan für München EU-Umgebungslärmrichtlinie Antrag Nr. 02-08 / A 02588 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Sven Thanheiser, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 29.07.2005

  • 02-08 / A 02682 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02588 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06902 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 30.06.2005 ist das Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm in Kraft getreten.Mit dem Umsetzungsgesetz ist die bisherige Regelung des § 47 a BImSchG zur Lärmminderungsplanung aufgehoben worden.Die Lärmminderungsplanung ist nunmehr in einem eigenen ¿Sechsten Teil¿ in den §§ 47 a-f BImSchG geregelt.Im Beschluss sind die Auswirkungen der Gesetzesänderung dargestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Aufstellen von zwei Litfaßsäulen zur Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung Euro Skate

  • 02-08 / E 00195 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es wird dargestellt, welche Probleme bei dem vorgeschlagenen Konzept von den betroffenen städtischen Referaten gesehen werden. Entscheidungsvorschlag Aus den von den Referaten genannten Gründen kann eine Finanzierung der Euro-Skatehalle durch die Aufstellung von Litfaßsäulen nicht befürwortet werden. Gesucht werden kann auch nach Deutsche Städte-Medien GmbH Euro-Skatehalle Werbenutzungsvertrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP und StRin Wolf )
15.
Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing

  • 02-08 / A 02784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07045 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Planungsreferat legen dem Stadtrat hiermit den Sachstandsbericht der für die Planung der Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing zuständigen Stadtwerke München GmbH (SWM) vor. Zugleich soll für die weitere Planung der Auftrag zur Erstellung der Entwurfsplanung und zur Vorlage des Trassierungsbeschlusses erteilt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (n.Antrag,Ziff.3 gegen CSU,.Feil,Dr.Baretti,übrig.Ziff.gegen CSU,FDP,Feil)
16.
Beschleunigung der Buslinie 52 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.077.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"

02-08 / V 07316 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Projekt "Beschleunigung der Buslinie 52" mit Projektkosten in Höhe von 2.077.000 Euro wird zugestimmt. Vorbehaltlich der Bescheiderteilung der Regierung von Oberbayern zum Antrag auf vorzeitigen Vorhabensbeginn sowie der Zustimmung der Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH zur Projektrealisierung und der dargestellten Kostenteilung wird dem Baureferat die Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen v.CSU,FDP,Feil,Dr.Baretti )
17.
Abgesetzt
Einführung einer Zweitwohnungssteuer in München
Hinweis:
Behandlung als Top 9 in 53. Sitzung der Vollversammlung (Haushalt 2006)

  • 02-08 / B 00610 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02794 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07321 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
18.
Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte PPP-Modelle für die Entwicklung des Hanns-Seidel-Platzes prüfen

  • 02-08 / A 02795 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02325 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07339 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgreifen der Aufträge, über die Entwicklung auf dem PPPSektor zu berichten und dem Stadtrat geeignete städtische Projekte für PPP- Vorhaben vorzuschlagen. Inhalt: Bericht über die Entwicklung im PPP-Sektor, Auswahl geeigneter und ungeeigneter städtischer Bau- Projekte mit deren Kurzbeschreibung, weiteres Vorgehen zur Verwirklichung von PPP-Projekten mit Hilfe von Machbarkeitsstudien, Aufträge an die Verwaltung, Vorstellung bereits realisierter oder in Planung befindlicher PPP-ähnlicher städtischer Vorhaben, Stellungnahmen der beteiligten Referate. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an die Verwaltung, für die folgenden Pilotprojekte - Neubau der FOS/BOS Nordheide, - Neubau der Balthasar-Neumann-Realschule, Freimann, - Generalinstandsetzung des Schulzentrums Engadiner Strasse, - Große Modernisierung des Schulzentrums Gerastrasse Konzeptionen und Machbarkeitsstudien zur Umsetzung von PPP zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Über Verlauf und Ergebnis ist dem Stadtrat spätestens Ende 2006 zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bauprojekte, Schulmodernisierung, Kultureinrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
19.
Stadtsparkasse München; Kreditfonds für überschuldete Haushalte bei der Stadtsparkasse

  • 02-08 / A 02667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07343 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02667 der ÖDP vom 07.10.2005 Die Landeshauptstadt München regt die Auflegung eines Fonds für überschuldete Haushalte bei der Stadtsparkasse München an. Inhalt Die Überschuldungsproblematik in München, mögliche Hilfsangebote sowie die Haltung der Stadtsparkasse München zur Errichtung eines Fonds werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag (entfällt bei Bekanntgaben) Es ergeht keine Anregung an die Stadtsparkasse München, einen entsprechenden Fonds aufzulegen. Der Antrag ist geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch unter: Stadtsparkasse München, Kreditfonds, überschuldete Haushalte, Überschuldung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
20.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung

02-08 / V 07281 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen dieser Vorlage wird über den Jahresabschluss 2004 berichtet. Die Entlastung wird beantragt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
21.
Großmarkthalle München; Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung

02-08 / V 07282 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht wer-den dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird be-antragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns 2004 vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
22.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung

02-08 / V 07284 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über den Verlustausgleich 2004 vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
23.
Schlachthof München (SHM); a) Neufassung der Satzung über die Benützung des Schlachthofes der Landeshauptstadt München (Schlachthofsatzung), vormals Schlacht- und Viehhofsatzung b) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Schlacht- und Viehhofes der Landeshauptstadt München (Schlacht- und Viehhofgebührensatzung)

  • 02-08 / A 02785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anpassung der Gebührenstruktur zum Abbau bürokratischen Aufwandes und zur Kostendeckung in diesem Bereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,Dr.Baretti)
24.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2004 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2005

02-08 / V 07222 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen. Inhalt Der Jahresabschluss 2004 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am 14. Juni 2005 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 7.373.026 E. Die WIBERA Wirtschaftsberatung AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat am 29. April 2005 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadtentwässerung in 2004 insgesamt geordnet war. Bezüglich der Entwicklung der Erträge und Aufwendungen im zweiten Halbjahr 2005 haben sich gegenüber dem ersten Zwischenbericht keine gravierenden Veränderungen ergeben. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2004 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2004 wird erteilt. Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtentwässerung im zweiten Halbjahr 2005 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Bilanz - Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Jahresergebnis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
25.
Instandsetzung der Isarufermauer zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 800.000 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6900 "Wasserläufe, Wasserbau"

02-08 / V 07274 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Projektuntersuchung ergab, dass der Beton (Stampfbeton) der Ufermauer schadhaft ist. Die statische Nachrechnung d. Mauer erfordert eine Beschränkung der angrenzenden Straße auf 4 t. Die Zufahrt zum Isarwehr VI ist für schwere Geräte zum Räumen von Treibzeug usw. bei Hochwasser somit nicht mehr möglich. Inhalt Projektbeschreibung u. Dringlichkeit Der schadhafte, poröse Beton ist instandzusetzen u. die Mauer aus Gründen der Standsicherheit ins Erdreich zu verankern. Die Erhöhung der Standfestigkeit der Mauer ist dringend erforderlich, um die Wehranlage im Notfall (Revision oder Hochwasser) mit Fahrzeugen anfahren zu können. Der Gutachter empfiehlt deshalb dringend, die Arbeiten noch 2006 durchzuführen. Kostenobergrenze 800.000,-- E Bauablauf und Termine Der Bauablauf erfolgt in Teilabschnitten ohne größere Verkehrs- einschränkungen für Anlieger, Fußgänger u. Radfahrer. Die Maßnahme soll von Mai 2006 bis Oktober 2006 durchgeführt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungs- genehmigung herbeizuführen. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Änderung des MIP 2005-2009 Suchbegriffe: -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
26.
Moosacher Straße zwischen Lerchenauer Straße und Landshuter Allee, Lerchenauer Straße zwischen Moosacher Straße und Hs.Nr. 75 (U-Bhf. Olympiapark Nord); Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage sowie Sanierungsmaßnahmen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.125.000 Euro Anteil Baureferat U-Bahn-Bau: 6.825.000 Euro (ohne MwSt.) Anteil Baureferat Tiefbau: 300.000 Euro (inkl. MwSt.) (Indexstand: 05/2005) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 6050.7515 Park- und Ride-Anlage Olympiapark-Nord

02-08 / V 07266 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannten Baumaßnahmen die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.125.000 E wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2.3 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 bis 2009 wird in der Investitionsliste 1 geändert. Gesucht werden kann auch nach: - U-Bahn-Linie 3 - U 3 - OEZ - Olympiaeinkaufszentrum - Olympiazentrum - Straßbergerstraße - Knorr-Bremse - Preußenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
27.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

02-08 / V 07360 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Deswegen ist die Straßenreinigungsgebührensatzung hinsichtlich der Gebührensätze und redaktionell zu ändern. Inhalt: Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen und die Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
28.
Integrationsgruppen in Müchner Kinderkrippen Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen den Bezirk Oberbayern wegen dessen Beteiligung an der Finanzierung

02-08 / V 07119 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Einleitung eines Sozialgerichtsverfahrens gegen den Bezirk Oberbayern zur Durchsetzung von dessen Verpflichtung, sich als überörtlicher Träger der Sozialhilfe an der Finanzie- rung der Integrationskrippen zu beteiligen. Entscheidungsvorschlag Auftrag zur Einleitung eines Sozialgerichtsverfahrens: Ermächtigung zur Klageerhebung, zur Einlegung von Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen, zum Abschluss von Ver- gleichen sowie zur Vornahme notwendiger Verfahrenshand- lungen. Gesucht werden kann auch nach: - Integrative Kinderkrippen - Integrationskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
29.
Kostenerstattung gemäß Art. 7,8 Aufnahmegesetz (AufnG) für Leistungen der Jugendhilfe an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen die Regierung von Oberbayern wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung für die Jahre 1996 - 2001

02-08 / V 07060 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Einleitung eines Verwaltungsgerichtsverfahrens gegen die Regierung von Oberbayern wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreffend die Jahre 1996 bis 1998 sowie 2001. Entscheidungsvorschlag Auftrag zur Einleitung eines Verwaltungsgerichtsverfahrens: Ermächtigung zur Klageerhebung, zur Einlegung von Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen, zum Abschluss von Vergleichen sowie zur Vornahme notwendiger Verfahrenshandlungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
30.
Bebauungsplan Nr. 1873 Arnulfpark, Teilbereich WA 3 Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Teileigentumserwerb Projektgenehmigung Stadtbezirk 3 Maxvorstadt (Produkt 2.1.1) Gesamtkosten - Kostenobergrenze: Euro 1.986.850 davon Euro 1.600.000 Baukosten inkl. Herstellung der Freifläche Euro 122.250 für pauschalierten Grundstückswert (Entschädigungswert) Euro 68.000 Erwerbsnebenkosten Euro 25.600 Erwerb von zwei Stellplätzen Euro 171.000 Erstausstattungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7730

02-08 / V 06730 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Projektgenehmigung Kinderkrippe Arnulfpark - und Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm Inhalt - Maßnahme - Bedarf - Kosten - Finanzierung - Raumprogramm - Änderung des MIP 2005-2009 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe - Zustimmung zur Änderung des MIP Gesucht werden kann auch nach: - Planungsbereich 03.0 Versorgungsgrad - Planungsbereich 09.2 Versorgungsgrad

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin von Walter)
31.
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kinder- tagespflege in Familien - Bericht über die Auswertung des Modellprojektes "Förderung der qualifizierten Kindertagespflege" - Einführung der Ersatzbetreuung ("Tageskindertreffs" - TKT) für alle über das Stadtjugendamt vermittelten Tagesbetreu- ungspersonen nach Erprobung im Modellprojekt - Einnahme der staatlichen Fördermittel

02-08 / V 07029 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
32.
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kindertagespflege in Familien - Verpflichtung zur Qualifizierung für alle über das Stadtjugendamt vermittelte Tagesbetreuungspersonen - Reduzierung der Kosten für einen Betreuungsplatz in Kindertagespflege in Familien für einkommensschwache Eltern bei gleichzeitiger Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Tagesbetreuungspersonen - Ausbau durch Betreuungsplätze im Rahmen der "Münchner Großtagespflege"

02-08 / V 06847 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Auswirkungen des BayKiBiG und TAG auf die bisherigen Rahmenbedingungen und Qualitätsstandards der Kindertagespflege in Familien des Stadtjugendamtes - Konzept der "Münchner Großtagespflege". Entscheidungsvorschlag - Die Rahmenbedingungen und gesetzlichen Vorgaben des BayKiBiG und TAG werden im Sinne einer Qualitätsverbesserung für die Kindertagespflege in Familien umgesetzt. Die Landeshauptstadt München setzt sich damit in Stand, für die Kindertagespflege die staatliche Förderung zu erhalten. - Großtagespflege wird in München auf der Grundlage des Konzeptes als erweitertes Betreuungsangebot umgesetzt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme StRin Wolf )
33.
Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP - Öffentlich-Private-Trägerschaften Trägerschaft Verein für Sozialarbeit Deutsches Patent- und Markenamt (Produkt 2.1.1) 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von 120.000 Euro 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmenummer 7860, in Höhe von 120.000 Euro Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

02-08 / V 07118 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Das DPMA plant die Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Krippenplätzen - ÖPP-Projekt Inhalt - Realisierung der Kinderkrippe - Betriebsträgerschaft VfS - Genehmigung des Betriebskostenzuschusses - Genehmigung des Investitionskostenzuschusses - Ausweitung des MIP 2005-2009 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe - Zustimmung zur Ausweitung des MIP Gesucht werden kann auch nach: - Erstausstattung Kinderkrippe - Belegrechte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
34.
Bauvorhaben Sanierung der Jugendfreizeitstätte "Der Club", Wintersteinstraße 35 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Rahmen des Städtebauförderprogrammes "Soziale Stadt" - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 761.000 Euro (davon Erstausstattungskosten 0,00 Euro) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602, Maßnahmennummer 7940

02-08 / V 07078 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Projektauftrages Inhalt - Planungsverlauf bis Vorbereitung des Nutzerbedarfsprogramms - Ausweitung des MIP 2005-2009 Entscheidungsvorschlag - Das Nutzerbedarfsprogramm sowie der Projektauftrag werden genehmigt. - Die Kostenobergrenze von 761.000 Euro wird genehmigt. - Die Zustimmung zur Ausweitung des MIP wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Freizeiteinrichtung - Jugendtreff

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
35.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung Antrag Nr. 02-08 / A 01923 .............................................................. Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Antrag Nr. 02-08 / A 02602 .............................................................. Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 24.03.2004

  • 02-08 / A 02602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07194 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Grundsätze der Kinder- und Familienpolitik in München - aktuelle soziale und demographische Entwicklungstrends - Aufgaben nachhaltiger kommunaler Kinder- und Famili-enpolitik - Empfehlungen - Leitprojekte Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, ab Januar 2006 bis Juli 2006 die Öffentlichkeitsphase zur Leitlinie Kinder- und Familienpolitik durchzuführen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu koordinieren, die in Zusammenarbeit aller städtischen Fachreferate Indikatoren für ein stadtinternes Monitoring entwickelt. - Das Sozialreferat wird beauftrag, ein "Aktionsforum Familie" vorzubereiten und als regelmäßige Veranstaltung einmal pro Jahr zu koordinieren. - Das Sozialreferat wird beauftragt, einen regelmäßigen Familienbericht für die Landeshauptstadt München zu erstellen und erstmals 2008 vorzulegen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Öffentlichkeitsphase nach der Sommerpause 2006 dem Stadtrat vorzulegen und die geplanten Leitprojekte kon-kret zu darzustellen. Gesucht werden kann auch nach: Soziale Stadt, KinderTagesZentren (KiTZ), Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP), Gesundheitsförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
36.
Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 7. Fassung - Produktbeschreibungen

02-08 / V 07146 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fertigstellung der noch nicht vom Stadtrat genehmigten Pro-dukte sowie Fortschreibung einiger wesentlich geänderter Produkte des Sozialreferates im Hinblick auf die Kostenträgerrechnung und die Leistungssteuerung Inhalt Vorlage von - Produktplan 7. Fassung - Erstbeschreibungen von Produkten - bereits vom Stadtrat genehmigten aber wesentlich geän-derten Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Produkten des Sozialreferates Gesucht werden kann auch nach : - Frauenhäuser - Serviceprodukt - Serviceleistung - Mischprodukt - Interne Leistungsverrechnung - ILV - Leistungssteuerung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
37.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15 zum Thema Clearinghaus am Drosselweg Antrag Nr. 02-08 / B 00563 ............................................... Städtische Betriebsträgerschaft für das Clearinghaus Drosselweg

  • 02-08 / B 00563 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07177 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15 ¿ Trudering-Riem als Ergebnis der Beschäftigung mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung zum Clearinghaus Drosselweg vom 21.07.2005 - Städtische Betriebsträgerschaft des Clearinghauses Drosselweg Inhalt - Auseinandersetzung mit den Forderungen des Be-zirksausschusses bzgl. Kindergartenversorgungsgrad in Trudering, Clearinghaus Drosselweg und der beiden KomPro B-Projekte Truderinger Str. 312-325 und Mitt-bacher Straße. - Befreiung von der Ausschreibung der Betriebsträger-schaft für das Clearinghaus Drosselweg aus personellen und strukturellen Gründen Entscheidungsvorschlag - An den Planungen und Beschlüssen wird festgehalten. - Auf eine Ausschreibung beim Clearinghaus Drosselweg wird verzichtet. Gesucht werden kann auch nach: - Kindertagesstätte - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,Dr.Baretti,Feil)
38.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich IV/20, Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) Endgültiger Beschluss 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing

02-08 / V 07135 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der gesamte, ehemals industriell genutzte Bereich (u.a. ehemaliges Betriebsgelände der Firma Diamalt) soll nunmehr im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtlösung einer neuen gewerblichen Nutzung zugeführt werden. Ziel der Planung ist die Sicherung von Gewerbeflächen an diesem Standort entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt München sowie die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für einen Fachmarkt mit nicht zentrenrelevantem Sortiment. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
39.
Aufstellungsbeschluss 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße - Aufstellungsbeschluss - 2. Ausverkauf staatlicher Immobilien - Bleibt der Einzelhandel auf der Strecke? Antrag Nr. 02-08 / A 01995 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 05.10.2004 Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel

  • 02-08 / A 01995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07246 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspla-nung und Bebauungsplan mit Grünordnung für den oben genannten Be-reich hier: Aufstellungsbeschluss sowie oben genannter Antrag Nr. 02-08 / A 01995 Inhalte In der Sitzungsvorlage werden unter anderem städtebauliche Zielvorstel-lungen für das Planungsgebiet dargelegt. Ein wesentlicher Schwerpunkt bei der Überplanung liegt in der Berücksichtigung struktureller Gegeben-heiten und der Belange des Denkmalschutzes. Als Art der Nutzung soll auf den Gebietscharakter eines Kerngebietes abgestellt werden, mit einer Nutzungsmischung aus Einzelhandel, Dienstleistungen, Gastronomie, Bü-ros und Wohnungen. Das Planungsgebiet befindet sich überwiegend im Eigentum des Freistaa-tes Bayern, der die Veräußerung des an der Neuhauser Straße gelege-nen Teils des Gebietes beabsichtigt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung und Aufstellung von Bauleitplänen mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des oben genannten Antrages Nr. 02-08 / A 01995.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
40.
Zweiter Billigungsbeschluss / vorbehaltlich endgültiger Beschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Birketweg Bahnlinie München - Pasing (nördlich), Arnulfstraße (südlich), Landsberger Straße (nördlich) zwischen Donnersbergerbrücke im Osten und Hirschgarten im Westen Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 25 Laim

02-08 / V 07247 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München - HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für das Teilgebiet Birketweg. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Birketweg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt (2. Billigung) und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
41.
Aufstellungsbeschluss Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München - Rosenheim (südlich) a) Städtebauliche und landschaftsplanerische Ziele (Strukturkonzept) b) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976 c) Sportstätten brauchen dringend Schießmöglichkeiten; Antrag Nr. 02-08/A 01543 von Frau Stadträtin Meier, Herrn Stadtrat Mittermaier vom 25.03.2004 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

  • 02-08 / A 01543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02773 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07253 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schaffung von Baurechten in dem Bereich westlich der Schwablhofstraße in Trudering Inhalte Angestrebt wird die Entwicklung eines zusammenhängenden Gewerbegebietes mit zwei Bereichen und unterschiedlichen Nutzungsmaßen. Die Errichtung einer neuen Niederlassung Ost der BMW AG ist vorgesehen. Weiterhin sind im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes die Punkte Soziale Infrastruktur, Fläche für Kinder und Jugendsport, Schießsportanlage, grünplanerische Ziele und verkehrliche Erschließung zu prüfen beziehungsweise zu berücksichtigen. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Zielvorstellungen, Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 1543 der Stadtratsmitglieder Meier und Mittermaier vom 25.03.2004.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
42.
Aufstellungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (südlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich) B) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 1534 vom 26.06.1985 C) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungs- wettbewerbes Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

02-08 / V 07258 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nutzungsbestrebungen des Grundeigentümers,Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs. Inhalte Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Aubing.Rahmenbedingungen für das Wettbewerbsverfahren und das weitere Bebauungsplanverfahren Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
43.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/30 Paul-Preuß-Straße (nördlich), Bahnlinie München - Regensburg (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 07211 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1890 für den o.g. Bereich. Inhalte Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Entwurf der Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890 . Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
44.
Zukunftssicherung des Olympiageländes Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen und Ziele -München braucht eine Open-Air-Bühne Antrag Nr. 02-08 / A 01651 vom 13.05.2004, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

  • 02-08 / A 01651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07175 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -Zukünftige Entwicklung des Olympiaparks Inhalt -Beschreibung der Bedeutung, Gestaltung und Funktion des Olympiageländes -Rechtliche Rahmenbedingung -Bisherige Planungen und Konzepte -Konflikte -Ziele aus stadtentwicklungsplanerischer, stadtgestalterischer und landschaftsplanerischer Sicht Entscheidungsvorschlag: -Kenntnisnahme -Zustimmung zur Beachtung der formulierten wirtschaftlichen und sozialen, der gestalterischen, der immissionsschutzrechtlichen und verkehrlichen und der landschaftsplanerischen Ziele

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses )
45.
Hauptbahnhof - Anforderungen an die Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse / Ergebnis des Abgleichs mit der DB - Weiteres Vorgehen

02-08 / V 07323 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2004 wurden die Ergebnisse des Wettbewerbes zum Münchner Hauptbahnhof zur Kenntnis genommen sowie eine Reihe von Aufträgen zur Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse erteilt. Diese galt es mit den Mitauslobern des Wettbewerbes, dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie der DB-Station und Service AG abzugleichen. Inhalte Über das Abgleichsergebnis hinsichtlich der Überarbeitungsanforderungen und dem beabsichtigten weiteren Umgang mit den zwei prämierten Entwürfen, das beabsichtigte Auswahlverfahren und die zwischenzeitlich eingetretenen, geänderten Arbeitsstände zur Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke im Hauptbahnhof sowie zu München 21 wird hiermit informiert und ein Auftrag hinsichtlich einer Klärung der Realisierungsperspektive und eines Baustufenkonzeptes erteilt. Entscheidungsvorschlag Die Änderungen der bahnbetrieblichen Rahmenbedingungen (Umgang mit München 21 sowie die Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke) werden zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat beauftragt, Vorschläge zur Verbesserung der inneren Erschließung sowie zum Baustufenkonzept in die weiteren Verhandlungen mit der DB einzubringen. Eine Machbarkeitsstudie für die Nutzung der städtischen Flächen unter dem Hauptvorplatz soll vergeben werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin Wolf )
46.
Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete in Haidhausen - Sanierungs- blöcke 15, 17, 36 und 37 a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 15 Haidhausen (Wolfgang-, Leonhard- und Preysingstraße) b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 17 Haidhausen (Milch-, Wörth-, Comenius- und Sedanstraße) c)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 36 Haidhausen (Gravelotte-, Orleans-, Lothringer und Pariser Straße) d)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 37 Haidhausen (Lothringer, Orleans-, Rosenheimer und Pariser Straße) e)Einstellung der vorbreitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals § 4 des Städtebauförderungsgesetzes) für einen Teilbereich des Untersuchungsgebietes Au - Haidhausen f)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Haidhausen

02-08 / V 07318 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können. Inhalte Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt. Die vorbereitenden Untersuchungen im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße werden eingestellt.Der für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, den Teilbereich der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße einzustellen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
47.
Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern a) Anträge aa) Erbbaumodell für Familien mit Kindern Antrag Nr. 02-08 / A 02202 von Herrn StR Marian Offman vom 07.01.2005 ab) Bezahlbarer Wohnraum für Familien Antrag Nr. 02-08 / A 02306 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Max Straßer vom 22.02.2005 ac) Pilotprojekt für Erbbaumodell für Familien mit Kindern Antrag Nr. 02-08 / A 02433 von Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Marian Offman vom 02.05.2005, eingegangen am 02.05.2005 b) Verbesserung bei der Kinderkomponente im München Modell

  • 02-08 / A 02433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07042 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass · Die im Betreff genannten drei Stadtratsanträge Nrn. 02-08- / A 02202, 02-08 / A 02306 und 02-08 / A 02433. Inhalte · Erfahrungen mit Sparhäusern/Sparwohnungen im Erbbaurecht. · Würdigung des Erbbaurechtsmodells der Stadt Dachau. · Berücksichtigung eines Pilotprojekts im Erbbaurecht im 3. BA Wohnen in der Messestadt Riem. · Keine Bevorzugung von Erbbaurechtsnehmern hinsichtlich Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen. · Bericht über bereits laufende Aktionen in Bezug auf kinderfreundliche Vermieter, Makler und Hausordnungen. · Verbesserungen bei der Kinderkomponente im München Modell. Entscheidungsvorschlag · Über "Wohnen in München, III" hinausgehende Programme für Sparhäuser/Sparwohnungen für junge Familien oder neue Erbbeurechtsmodelle werden nicht eingeführt. · Bei der Ausschreibung der Wohnbauflächen des 3. BA Wohnen in der Messestadt Riem wird Interessenten die Möglichkeit eines Projekts im Erbbaurecht nach "Wohnen in München, III" ausdrücklich angeboten. · Die Kinderkomponente im München Modell wird auf 5.000,-- Euro erhöht und ab dem 1. Kind gewährt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
48.
"Soziale Stadt" Hasenbergl 2005 a)Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" im Sanierungsgebiet Hasenbergl Begleitung des Verstetigungsprozesses nach Auslaufen des Programms "Soziale Stadt" im Hasenbergl BA-Antrag Nr. 02-08 /B 00572 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 Feldmoching - Hasenbergl vom 13.09.2005 b)Städtebauförderung

  • 02-08 / B 00572 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07303 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadt-rates vom 23.07.2003 für den Bereich Sanierungsgebiet Hasenbergl beauftragt, im Jahr 2005 wieder über den Sachstand der Umsetzung des Programms und das weitere Vorgehen zu berichten. Inhalte - Stand der Umsetzung des Programms Soziale Stadt im Sanierungsgebiet Hasenbergl - Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes - weiteres Vorgehen - Ende des Programmeinsatzes - Verstetigungsprozess (Organisation und fachliche Begleitung) - Städtebauförderung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes - Durchführung begonnener und eingeleiteter Maßnahmen - Verstetigung des Programmes Soziale Stadt ab Ende 2005 unter Anbindung der Organisationsstruktur an den Bezirksausschuss 24 / fachliche Begleitung der Verstetigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine - Vorweggenommene Bewertung der Pilotphase - Ortstermine 2006 - Freie Kunst im öffentlichen Raum 2006 unter das Motto "Toleranz" stellen; Antrag Nr. 02-08 / A 02579 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 28.07.2005 - Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens: Antrag Nr. 02-08 / A 02580 von Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl, Herrn StR Sven Thanheiser vom 28.07.2005

  • 02-08 / A 02579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02580 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02761 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07216 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Darstellung und Bewertung der Pilotphase "Freie Kunst im öffentlichen Raum", die unter dem Label Ortstermine in den zurückliegenden Jahren kommuniziert wurde. - Vorstellung eines zeitgemäßen Dokumentationsverfahrens für die Ortstermine. - Zum Thema "Toleranz" wird die Beauftragung eines Kuratorenteams vorgestellt. - Zum Thema "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens" wird als erster Schritt ein öffentliches Fachgespräch abgehalten. Entscheidungsvorschlag - Mit der vorläufigen Bewertung der Pilotphase "Freie Kunst im öffentlichen Raum" besteht Einvernehmen. - Die Umsetzung des Dokumentationsverfahrens von Ortstermine wird eingeleitet. - Den verfahrenstechnischen Neubestimmungen wird zugestimmt. - Zum Thema "Toleranz" wird ein Kuratorenteam bestellt. - Zum Thema "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens" wird ein öffentliches Fachgespräch Anfang des nächsten Jahres abgehalten. - Dem vorgestellten Personalkonzept wird zugestimmt. Stichworte Freie Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine; vorläufige Bewertung der Pilotphase; Neuorientierung Ortstermine 2006

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen