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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Dezember 2005, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Wahl des/der berufsmäßigen 2. Bürgermeisters/-in gemäß
Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung bzw. Gelöbnis
gem. Art. 37 KWBG durch den Oberbürgermeister
Kurzinfo:
Anlass:
Wahl der Nachfolge von Frau Dr. Burkert im Amt der 2. Bürgermeisterin/ des 2. Bürgermeisters.
Inhalt:
Darstellung von Verfahren und Ablauf der Wahl.
Entscheidungsvorschlag:
Die Wahl wird im heutigen Plenum durchgeführt.
2.
Jahresrechnungen 2004 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen; Feststellung und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss des Rechnungslegungsverfahrens für die Jahresrechnungen 2004 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen.
Inhalt:
Ergebnis der vom Rechnungsprüfungsausschuss am 01.12.2005 für das HJ 2004 abgeschlossenen örtlichen Rechnungsprüfung. Zusammenstellung der Abschlussergebnisse der Jahresrechnungen 2004.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stellt gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresrechnungen 2004 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen mit den in der Anlage 3 aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung.
3.
Abschluss der örtlichen Prüfung 2004 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss der örtlichen Prüfung 2004 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 01.12.2005.
Inhalt:
Prüfungsergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses
Aufstellung der 2004 örtlich geprüften städtischen Beteiligungsgesellschaften
4.
Zustimmung zur Übertragung von
personalrechtlichen Befugnissen
Kurzinfo:
Personelle Änderungen im Personal- und Organisationsreferat erfordern eine Anpassung der personal-
rechtlichen Befugnisse. Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt.
5.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der
Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8)
Umbau des Luisengymnasiums
Baukosten (Kostenobergrenze): 945.360,-- Euro
(davon Ersteinrichtungskosten: 26.100,-- Euro)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
-
02-08 / A 02778 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
6.
Vergleichende Darstellung wichtiger Finanzdaten
der 12 größten Städte der Bundesrepublik (ohne Stadtstaaten)
nach dem Stand vom 31. Dezember 2004
Kurzinfo:
Darstellung der jährlichen Umfrage zu wichtigen Haushaltsdaten bei den zwölf größten deutschen Kommunen im Diagramm-Tabellenform.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Statistik, Städtevergleich, Haushaltsdaten.
7.
ARGE für Beschäftigung München GmbH
Umsetzung der Rahmenvereinbarung
Auswirkung auf Gesellschaftsvertrag
Kurzinfo:
Anlass
Rahmenvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, der Bundesagentur für Arbeit und kommunalen Spitzenverbänden (Weiterentwicklung der Grundsätze der Zusammenarbeit der Träger der Grundsiche-rung in den Arbeitsgemeinschaften gemäß § 44 b SGB II)
Inhalt
- Inhalt der Rahmenvereinbarung
- Stärkung der Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE)
- Stärkung der dezentralen Verantwortung (Landeshaupt-stadt München übernimmt Führung im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung)
- Trennung von Gewährleistungs- und Umsetzungsver-antwortung (Bundesagentur hat Gewährleistungs-, AR-GE bekommt Umsetzungsverantwortung)
- Auswirkungen auf den Gesellschaftsvertrag
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen des Gesellschaftsvertrages
Gesucht werden kann auch nach:
- Mehrheitsbildung
- Trägerversammlungen
8.
Finanz- und Personalsituation im Sozialreferat
im Vollzug des SGB XII und SGB II
Einrichtung einer Geschäftsstelle für die
Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung
München GmbH
-
02-08 / A 02775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Entwicklung der Finanzsituation im SGB II und SGB XII
- Dringlicher Personalbedarf im Vollzug der Aufgaben aus dem SGB XII und dem SGB II beim Amt für Soziale Sicherung und der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE)
Inhalt
- Darstellung der Finanzsituation im SGB II und SGB XII
- Einrichtung einer Geschäftsstelle für die ARGE
- Anpassung der Personalausstattung in den SBHs und Außenstellen an die Fallzahlentwicklung im SGB XII
- Anpassung der Personalausstattung im Vollzug des SGB II in den Bereichen Arbeitsvermittlung, Beteiligungssteuerung und Fachberatung für die Arbeitsver-mittlung
Entscheidungsvorschlag
- Einrichtung einer Geschäftsstelle für die ARGE
- Auftrag zur Erweiterung des Personalausgabenbudgets 2006 um insgesamt 1.286.560,- Euro im Rahmen des 1. Nachtrags zum Haushalt 2006
Gesucht werden kann auch nach:
- Personalbedarf
9.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen"
Festzustellende Abschlusszahlen 2004
Kurzinfo:
Anlass:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Bogenhausen für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen.
Inhalt:
Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden.
Entscheidungsvorschlag:
1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch Rödl & Partner GmbH, Nürnberg, und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens ¿Städtisches Krankenhaus München-Bogenhausen¿ mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest.
Mit der dargestellten Ergebnisbehandlung besteht Einverständnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Beteiligung
Jahresabschluss Sondervermögen
Abschlusszahlen 2004
10.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städt. Krankenhaus München-Harlaching"
für das Geschäftsjahr 2004
Kurzinfo:
Anlass:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Harlaching für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen.
Inhalt:
Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden.
Entscheidungsvorschlag:
1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch den Wirtschaftsprüfer Rödl & Partner und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens "Städt. Krankenhaus München-Harlaching" mit den aufgeführten Beträgen fest.
Mit der dargestellten Behandlung des Jahresfehlbetrages 2004 besteht Einverständnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Beteiligung
Jahresabschluss Sondervermögen
11.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städt. Krankenhaus München-Neuperlach"
für das Geschäftsjahr 2004
Kurzinfo:
Anlass:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revi-sionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Neuperlach für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen.
Inhalt:
Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden.
Entscheidungsvorschlag:
1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens "Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach" mit den aufgeführten Beträgen fest.
Mit der dargestellten Behandlung des Jahresfehlbetrages 2004 besteht Einverständnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Beteiligung
Jahresabschluss Sondervermögen
12.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städt. Krankenhaus München-Schwabing"
für das Geschäftsjahr 2004
Kurzinfo:
Anlass:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Schwabing für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen.
Inhalt:
Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden.
Entscheidungsvorschlag:
1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens "Städtisches Krankenhaus München-Schwabing" mit den aufgeführten Beträgen fest.
Mit der dargestellten Behandlung des Jahresfehlbetrages 2004 besteht Einverständnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann auch nach:
Beteiligung
Jahresabschluss Sondervermögen
13.
Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens
"Städtische Zentralwäscherei München"
für das Geschäftsjahr 2004
Kurzinfo:
Anlass:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei der Städtischen Zentralwäscherei für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen.
Inhalt:
Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden.
Entscheidungsvorschlag:
1. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch Rödl & Partner GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft / Steuerberatungsgesellschaft, Nürnberg und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens "Städtische Zentralwäscherei München" fest. Gleichzeitig wird die Genehmigung erteilt, den Jahresverlust in Höhe von 97.698,84 EURO im Zuge der Einbringung in die Städtische Klinikum München GmbH zum 01.01.2005 mit der Kapitalrücklage zu verrechnen.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Beteiligung
Jahresabschluss Sondervermögen
14.
Feststellung der Jahresabschlüsse
für das Geschäftsjahr 2004
für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner
Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige
Städtische Krankenhaus Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichts des Revisionsamtes mit Beschluss vom 23.11.2005 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Gemeindeordnung (GO) bei dem Städtischen Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, beim Institut für Pflegeberufe und beim ehemaligen Städtischen Krankenhaus München-Kempfenhausen für das Geschäftsjahr 2004 abgeschlossen.
Inhalt:
Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2004 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresergebnisses 2004 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden.
Entscheidungsvorschlag:
1. Nach der Prüfung der Jahresabschlüsse durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH und Durchführung der örtlichen Rechtungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat die Jahresabschlüsse 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städtische Krankenhaus München-Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest.
Mit der dargestellten Behandlung und Verwendung der Jahresfehlbeträge und Jahresüberschüsse 2004 besteht Einverständnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Beteiligung
Jahresabschluss Sondervermögen
15.
Luftreinhalteplan
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005, TOP 5
Einsatz von Partikelfiltern
Antrag Nr. 1439 Frau Stadträtin Sabathil vom 27.05.1999
Angesichts der hohen Öl- und Benzinpreise: Alternative Treibstoffe fördern!
Antrag Nr. 02-08 / A 02627 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 08.09.2005
Beschlussvorlage des Umweltschutzausschusses vom 01.03.2005
Mittlerer Ring Südwest - Ziffer 1: Luftreinhalteplan
Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.2004
Antrag Nr. 02-08 / B 00080 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 21.02.2005
-
02-08 / A 02627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00080 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 06.07.2005 (TOP 5); Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 02627, BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00080 des BA 7, Stadtratsantrag Nr. 1439
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der geforderte Bericht zum Sachstand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan einschließlich weiterer Stadtratsaufträge vorgelegt.
Die im Antrag Nr. 1439 gestellte Forderung nach einem Konzept zu einem Pilotprojekt zur Erprobung eines Filtersystems wird hinsichtlich der technischen und organisatorischen Bedingungen diskutiert.
Die im Antrag Nr. 02-08 / A 02627 gestellte Forderung zur Darstellung der Einsatzmöglichkeiten alternativer Treibstoffe wird mit einer Übersicht zum derzeitigen Stand aufgegriffen sowie eine weitere Bearbeitung hinsichtlich des möglichen Einsatzes angekündigt.
Zu den im BA-Antrag geforderten kurzfristigen Maßnahmen bis zur Fertigstellung der Untertunnelung wird ausgeführt, dass derzeit über die intensiv diskutierten Maßnahmen hinaus keine kurzfristig wirksamen Maßnahmen praktikabel, wirksam und realisierbar sind.
Entscheidungsvorschlag:
Im Antrag des Referenten werden verschiedene Aufträge an die Verwaltung formuliert; den Anträgen Nr. 02-08 / B 00080 und Nr. 1439 kann nicht entsprochen werden.
Punkt 3 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Luftreinhalteplan
Luft
Schadstoff
Alternative Treibst
16.
Erfahrungen und Erkenntnisse über das neue Verfahren im Beteiligungscontrolling - Evaluierungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung des Beschlusses zur ¿Optimierung der Beteiligungssteuerung¿ vom 09.04.2003.
Inhalt:
Es wird über die Erfahrungen mit dem o. g. Beschluss berichtet. Aus den sich ergebenden Analysen werden Handlungsvorschläge entwickelt und vorgetragen.
Entscheidungsvorschläge:
- Eine Reihe von Modifikationen am bestehenden Berichtswesens werden vorgeschlagen (z. B. Inhalt, Umfang, Aufbereitungsart).
- Auftrag an die Betreuungsreferate die Implementierung eines Risikomanagementsystems bei den Beteiligungsgesellschaften einzufordern und zu überwachen.
- Auftrag an das Direktorium, nach einer für das Beteiligungscontrolling geeigneten plattformunabhängigen und webbasierten IT-Lösung zu suchen.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Offenlegung von Geschäftsführergehältern bei städtischen Zuschussnehmern
Antrag Nr. 02-08 / A 02432 von Herrn StR Helmut Pfundstein und Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 29.04.2005
-
02-08 / A 02432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08/A 2432 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 29.04.2005
Inhalt:
Im Beschluss wird dargestellt, unter welchen Bedingungen die zuwendungsgebenden Dienststellen Zuschüsse für Personalkosten an Einrichtungen, Institutionen, Vereine und Initiativen genehmigen.
Es wird aufgezeigt, dass sich die Förderung an städtischen Richtlinien orientiert und eine Offenlegung von Geschäftsführergehältern an Einrichtungen, Institutionen und Vereine über die derzeitige Handhabung bereits erfolgt. An Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und den Münchner Trichter werden jährlich Förderzuschüsse von insgesamt über 500.000 Euro direkt und ohne Projektbezug für allgemeine Planungsleistungen gezahlt. Hier sollte eine Offenlegung der Geschäftsführergehälter erfolgten.
Entscheidungsvorschlag:
Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der Beschlussfassung über die Förderzuschüsse an Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an die Kooperationsgemeinschaft Münchner Trichter die Offenlegung der jeweiligen Geschäftsführergehälter zu verlangen.
2.
Optimierung des Ratsinformationssystems RIS
Antrag Nr. 02-08 / A 02364 vom14.03.2005 von Herrn Stadtrat Guido Gast
-
02-08 / A 02364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 02-08 / A 02364 vom 14.03.2005 regt Herr Stadtrat Gast eine Optimierung des Ratsinformationssystems (RIS) - hier des RIS-Internet - an, um der Öffentlichkeit vom Portal muenchen.de aus auch die Informationsbeschaffung im Bereich dieses Systems komfortabler und umfassender zu ermöglichen.
Inhalt:
Behandlung der einzelnen Antragspunkte. Darstellung der Maßnahmen zur Verbesserung der Suche im RIS-Inter-/Intranet und zur Verbesserung des Informationsangebotes in diesen Bereichen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Münchner Stadtrat fasst einen Grundsatzbeschluss, dass die Kontaktdaten der einzelnen ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder und die Kontaktdaten der einzelnen Fraktionen/Gruppierungen im RIS-Internet-/Intranet veröffentlicht werden. Von jedem einzelnen ehrenamtlichen Stadtratsmitglied soll eine ausdrückliche schriftliche Einverständniserklärung zur Veröffentlichung seiner Kontaktdaten eingeholt werden.
Suchbegriffe:
Kommunikation, E-Partizipation, Bürgernähe, Kontaktmöglichkeiten, Schlagwortliste, Navigation
3.
Erfahrungen und Erkenntnisse über das neue Verfahren im Beteiligungscontrolling - Evaluierungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung des Beschlusses zur ¿Optimierung der Beteiligungssteuerung¿ vom 09.04.2003.
Inhalt:
Es wird über die Erfahrungen mit dem o. g. Beschluss berichtet. Aus den sich ergebenden Analysen werden Handlungsvorschläge entwickelt und vorgetragen.
Entscheidungsvorschläge:
- Eine Reihe von Modifikationen am bestehenden Berichtswesens werden vorgeschlagen (z. B. Inhalt, Umfang, Aufbereitungsart).
- Auftrag an die Betreuungsreferate die Implementierung eines Risikomanagementsystems bei den Beteiligungsgesellschaften einzufordern und zu überwachen.
- Auftrag an das Direktorium, nach einer für das Beteiligungscontrolling geeigneten plattformunabhängigen und webbasierten IT-Lösung zu suchen.
4.
Evaluierung der Nachhaltigkeitsziele
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses und der Vollversammlung vom 25.06.
bzw. 02.07.2003 hat der ehrenamtliche Stadtrat neun Zielsetzungen zur nachhaltigen Entwicklung Münchens festgelegt. Diese waren nach einem Jahr zu evaluieren.
Inhalt:
In dieser Bekanntgabe wird berichtet, wie die Referate diese gesamtstädtischen Ziele im Rahmen
ihrer Aufgabenstellungen berücksichtigten, und wie künftig die Umsetzung der Ziele erfolgen sollte.
5.
Kinderportal www.pomki.de
3 Jahre Modell: Rückblick und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass:
Das Kinderportal www.pomki.de wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 12.06.2002 als dreijähriges Modellprojekt beschlossen und aus FORTIV-Mitteln finanziert. Die Modellphase endet Ende 2005. Dem Stadtrat obliegt die Entscheidung, ob das Kinderportal im Jahr 2006 weitergeführt und entsprechend finanziert wird.
Inhalt:
Es wird die Beschlusslage, der Arbeitsauftrag und die Zielsetzung des Kinderportals vorgestellt. Es wird aufgezeigt, wie sich das Kinderportal in der Modelllaufzeit entwickelt hat, wie es von anderen (Fach-) Organisationen beurteilt wird und welche Bedeutung es für den Ruf Münchens als kinder- und
familienfreundliche Stadt hat.
Entscheidungsvorschlag:
Das Kinderportal www.pomki.de bleibt für ein weiteres Jahr in seiner Organisationsstruktur erhalten. Ein Konzept zur Mischfinanzierung wird dem Stadtrat vor der Sommerpause 2006 vorgelegt.
6.
Fusion von Großmarkthalle und Schlachthof München zum 01.01.2007
Grundsatzentscheidung
Kurzinfo:
Anlass:
Zusammenlegung der Großmarkthalle und des Schlachthofes zu einem neuen Eigenbetrieb zum 01.01.2007.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ausgangslage und die Fusionsgründe sowie die Zielsetzungen der Fusion und die geplante Organisationsstruktur des neuen Eigenbetriebes dargestellt sowie die Aufträge für das weitere Vorgehen erteilt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat entscheidet in grundsätzlicher Hinsicht über die Fusion und erteilt die Aufträge für deren Umsetzung.
7.
Steuerungskonzept für Eigenbetriebe hinsichtlich
Personal- und Organisationskompetenzen;
Terminverlängerung
Kurzinfo:
Das POR wurde mit Beschluss 31.03/21.04 04 beauftragt, bis Ende 2005 ein Steuerungskonzept für Eigenbetriebe hinsichtlich der Personal- und Organisationskompetenzen zu entwickeln. Der Termin Ende 2005 kann entgegen der ursprünglichen Einschätzungen nicht eingehalten werden. Die bisherigen Vorarbeiten sowie rechtliche Würdigungen werden dargestellt. Auf dieser Basis soll in 2 weiteren Phasen die sehr arbeitsintensiv sind und eine umfangreiche Einbindung der Eigenbetriebe fordern, ein Steuerungskonzept hinsichtlich der Personal- und Organisationskompetenzen erarbeitet werden. Diese Arbeiten erfolgen parallel zu anderen Aufgabenschwerpunkten (TVöD,paul@ etx.) des POR.
8.
Übertragung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
auf das Personal- und Organisationsreferat
Anpassung wegen organisatorischer
und personeller Veränderungen
Kurzinfo:
Personelle Veränderungen im POR erfordern eine Anpassung der persoanlwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnisse. Personalwirtschaftliche und organisatorische Befugnisse werden erteilt
bzw. widerrufen.
9.
NS-Dokumentationszentrum - Personalmittel; Sachstand
Kurzinfo:
Das Budget des Kulturreferats wird im Bereich der Personalausgaben bei HST 3000.490.0000.7 um 160.000 Euro (davon 137.500 Euro für die personelle Begleitung und Unterstützung des Projektes sowie 22.250 Euro für die künftige Teamassistenz) anteilig ab Einstellungszeitpunkt für 12 Monate erhöht.
10.
Finanzierung des Ausstellungsraumes "KUBUS im Petuelpark" der Städtischen Galerie im Lenbachhaus
Kurzinfo:
Für die Durchführung der Veranstaltungen im Ausstellungsraum und im Cafe werden Mittel für 2005 im Vorgriff auf 2006 in Höhe von 26.600 Euro aus Haushaltsresten 2004 der Haushaltsstelle 3000.608.2000.2 "Freie Kunst im öffentlichen Raum" bereitgestellt.
11.
Städtisches Klinikum München GmbH;
Ersatz der Großsterilisatoren mit baulichen
Anpassungen im Klinikum Bogenhausen
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2005 - 2009
Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5102
Maßnahmennr. 5102.7530, Rangfolge-Nr. 1
Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5102
Maßnahmennr. 5102.1401, Rangfolge-Nr. 9
Kurzinfo:
Anlass:
Es wurde die fachliche Billigung für Maßnahme "Ersatz der Großsterilisatoren mit baulichen Anpassungen" beantragt. Von der Regierung von Oberbayern wurde eine Höchstbetragförderung in Höhe von 1,2 Mio Euro angeboten.
Inhalt:
Von der ROB wurde eine Höchstbetragförderung in Höhe von 1,2 Mio Euro angeboten. Der zu tragende Eigenanteil der Landeshauptstadt München (10% der Fördersumme) entspricht somit 120.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Entwurf zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 - 2009 für die Maßnahme "Ersatz der Großsterilisatoren mit baulichen Anpassungen im Klinikum Bogenhausen" wird wie folgt geändert:
Investitionsliste 1 bei der Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.7530, Rangfolge 1 (siehe Tabelle Antrag des Referenten).
Investitionsliste 1 bei der Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.1401, Rangfolge 9 (siehe Tabelle Antrag des Referenten).
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm
Klinikum
Maßnahme
12.
Produkte RGU;
Überarbeitete Fassung für den produktorientierten
Haushalt/das produktorientierte Berichtswesen
Kurzinfo:
Anlass:
Produktüberarbeitung RGU im Hinblick auf den produktorientierten Haushalt
Inhalt:
s.o.
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem geänderten Produktplan und den Produktbeschreibungen wird zugestimmt.
2. Dem Vorschlag des RGU zur Steuerung durch den Stadtrat auf der Produktebene wird zugestimmt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Produkte
produktorientierter Haushalt
Berichtswesen
13.
Lärmminderungsplan für München
EU-Umgebungslärmrichtlinie
Antrag Nr. 02-08 / A 02588 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Sven Thanheiser, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 29.07.2005
-
02-08 / A 02682 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02588 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Am 30.06.2005 ist das Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm in Kraft getreten.Mit dem Umsetzungsgesetz ist die bisherige Regelung des § 47 a BImSchG zur Lärmminderungsplanung aufgehoben worden.Die Lärmminderungsplanung ist nunmehr in einem eigenen ¿Sechsten Teil¿ in den §§ 47 a-f BImSchG geregelt.Im Beschluss sind die Auswirkungen der Gesetzesänderung dargestellt.
14.
Aufstellen von zwei Litfaßsäulen zur Finanzierung
der Jugendfreizeiteinrichtung Euro Skate
-
02-08 / E 00195 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Es wird dargestellt, welche Probleme bei dem vorgeschlagenen Konzept von den betroffenen städtischen Referaten gesehen werden.
Entscheidungsvorschlag
Aus den von den Referaten genannten Gründen kann eine Finanzierung der Euro-Skatehalle durch die Aufstellung von Litfaßsäulen nicht befürwortet werden.
Gesucht werden kann auch nach
Deutsche Städte-Medien GmbH
Euro-Skatehalle
Werbenutzungsvertrag
15.
Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing
-
02-08 / A 02784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Planungsreferat legen dem Stadtrat hiermit den Sachstandsbericht der für die Planung der Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing zuständigen Stadtwerke München GmbH (SWM) vor. Zugleich soll für die weitere Planung der Auftrag zur Erstellung der Entwurfsplanung und zur Vorlage des Trassierungsbeschlusses erteilt werden.
16.
Beschleunigung der Buslinie 52
Projektkosten (Kostenobergrenze)
2.077.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300
"Gemeindestraßen"
Kurzinfo:
Dem Projekt "Beschleunigung der Buslinie 52" mit Projektkosten in Höhe von 2.077.000 Euro wird zugestimmt.
Vorbehaltlich der Bescheiderteilung der Regierung von Oberbayern zum Antrag auf vorzeitigen Vorhabensbeginn sowie der Zustimmung der Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH zur Projektrealisierung und der dargestellten Kostenteilung wird dem Baureferat die Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird.
17.
Einführung einer Zweitwohnungssteuer in München
Hinweis:
Behandlung als Top 9 in 53. Sitzung der Vollversammlung (Haushalt 2006)
-
02-08 / B 00610 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02794 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
18.
Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte
PPP-Modelle für die Entwicklung des Hanns-Seidel-Platzes prüfen
-
02-08 / A 02795 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02325 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgreifen der Aufträge, über die Entwicklung auf dem PPPSektor
zu berichten und dem Stadtrat geeignete städtische
Projekte für PPP- Vorhaben vorzuschlagen.
Inhalt:
Bericht über die Entwicklung im PPP-Sektor,
Auswahl geeigneter und ungeeigneter städtischer Bau-
Projekte mit deren Kurzbeschreibung, weiteres Vorgehen zur
Verwirklichung von PPP-Projekten mit Hilfe von Machbarkeitsstudien,
Aufträge an die Verwaltung,
Vorstellung bereits realisierter oder in Planung befindlicher
PPP-ähnlicher städtischer Vorhaben,
Stellungnahmen der beteiligten Referate.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an die Verwaltung, für die folgenden Pilotprojekte
- Neubau der FOS/BOS Nordheide,
- Neubau der Balthasar-Neumann-Realschule, Freimann,
- Generalinstandsetzung des Schulzentrums Engadiner
Strasse,
- Große Modernisierung des Schulzentrums Gerastrasse
Konzeptionen und Machbarkeitsstudien zur Umsetzung von
PPP zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung
vorzulegen.
Über Verlauf und Ergebnis ist dem Stadtrat spätestens Ende
2006 zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bauprojekte, Schulmodernisierung, Kultureinrichtungen
19.
Stadtsparkasse München;
Kreditfonds für überschuldete Haushalte bei der Stadtsparkasse
-
02-08 / A 02667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02667 der ÖDP vom 07.10.2005
Die Landeshauptstadt München regt die Auflegung eines Fonds für überschuldete Haushalte bei der Stadtsparkasse München an.
Inhalt
Die Überschuldungsproblematik in München, mögliche Hilfsangebote sowie die Haltung der Stadtsparkasse München zur Errichtung eines Fonds werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag (entfällt bei Bekanntgaben)
Es ergeht keine Anregung an die Stadtsparkasse München, einen entsprechenden Fonds aufzulegen.
Der Antrag ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch unter:
Stadtsparkasse München, Kreditfonds, überschuldete Haushalte, Überschuldung
20.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2004
und Entlastung
Kurzinfo:
Im Rahmen dieser Vorlage wird über den Jahresabschluss 2004 berichtet. Die Entlastung wird beantragt
21.
Großmarkthalle München;
Feststellung des Jahresabschlusses 2004
und Entlastung
Kurzinfo:
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht wer-den dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird be-antragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns 2004 vorgelegt.
Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
22.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Feststellung des Jahresabschlusses 2004
und Entlastung
Kurzinfo:
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über den Verlustausgleich 2004 vorgelegt.
Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
23.
Schlachthof München (SHM);
a) Neufassung der Satzung über die Benützung des
Schlachthofes der Landeshauptstadt München
(Schlachthofsatzung), vormals Schlacht- und
Viehhofsatzung
b) Änderung der Satzung über die Gebühren für die
Benützung des Schlacht- und Viehhofes der
Landeshauptstadt München (Schlacht- und Viehhofgebührensatzung)
-
02-08 / A 02785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anpassung der Gebührenstruktur zum Abbau bürokratischen Aufwandes und zur Kostendeckung in diesem Bereich
24.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2004
Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen und
die Entwicklung des Vermögensplans
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2005
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen.
Inhalt
Der Jahresabschluss 2004 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am
14. Juni 2005 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 7.373.026 E.
Die WIBERA Wirtschaftsberatung AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat
am 29. April 2005 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadtentwässerung in 2004 insgesamt geordnet war.
Bezüglich der Entwicklung der Erträge und Aufwendungen im zweiten Halbjahr 2005 haben sich gegenüber dem ersten Zwischenbericht keine gravierenden Veränderungen ergeben.
Entscheidungsvorschlag
Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2004 wird vom Stadtrat festgestellt.
Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2004 wird erteilt.
Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtentwässerung im zweiten Halbjahr 2005 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bilanz
- Gewinn- und Verlustrechnung
- Lagebericht
- Jahresergebnis
25.
Instandsetzung der Isarufermauer zwischen
Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze): 800.000 Euro
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009
beim Unterabschnitt 6900 "Wasserläufe, Wasserbau"
Kurzinfo:
Anlass
Die Projektuntersuchung ergab, dass der Beton (Stampfbeton) der
Ufermauer schadhaft ist. Die statische Nachrechnung d. Mauer
erfordert eine Beschränkung der angrenzenden Straße auf 4 t.
Die Zufahrt zum Isarwehr VI ist für schwere Geräte zum Räumen
von Treibzeug usw. bei Hochwasser somit nicht mehr möglich.
Inhalt
Projektbeschreibung u. Dringlichkeit
Der schadhafte, poröse Beton ist instandzusetzen u. die Mauer
aus Gründen der Standsicherheit ins Erdreich zu verankern. Die
Erhöhung der Standfestigkeit der Mauer ist dringend erforderlich,
um die Wehranlage im Notfall (Revision oder Hochwasser) mit
Fahrzeugen anfahren zu können. Der Gutachter empfiehlt deshalb
dringend, die Arbeiten noch 2006 durchzuführen.
Kostenobergrenze 800.000,-- E
Bauablauf und Termine
Der Bauablauf erfolgt in Teilabschnitten ohne größere Verkehrs-
einschränkungen für Anlieger, Fußgänger u. Radfahrer.
Die Maßnahme soll von Mai 2006 bis Oktober 2006 durchgeführt
werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Bedarfsprogramm wird genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungs-
genehmigung herbeizuführen.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Änderung des MIP 2005-2009
Suchbegriffe:
-
26.
Moosacher Straße zwischen Lerchenauer Straße und Landshuter Allee,
Lerchenauer Straße zwischen Moosacher Straße und Hs.Nr. 75
(U-Bhf. Olympiapark Nord);
Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau
mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage sowie
Sanierungsmaßnahmen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze):
7.125.000 Euro
Anteil Baureferat U-Bahn-Bau: 6.825.000 Euro (ohne MwSt.)
Anteil Baureferat Tiefbau: 300.000 Euro (inkl. MwSt.)
(Indexstand: 05/2005)
1. Projektgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009,
Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 6050.7515
Park- und Ride-Anlage Olympiapark-Nord
Kurzinfo:
Anlass
Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannten Baumaßnahmen die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
Das Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.125.000 E wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
2.3 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 bis 2009 wird in der Investitionsliste 1 geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- U-Bahn-Linie 3
- U 3
- OEZ
- Olympiaeinkaufszentrum
- Olympiazentrum
- Straßbergerstraße
- Knorr-Bremse
- Preußenstraße
27.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Kurzinfo:
Anlass:
Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Deswegen ist die Straßenreinigungsgebührensatzung hinsichtlich der Gebührensätze und redaktionell zu ändern.
Inhalt:
Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen und die Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gebührenkalkulation
- Gebührensätze
- Reinigungsklassen
- Reinigungsqualität
- Straßenreinigung
28.
Integrationsgruppen in Müchner Kinderkrippen
Klageerhebung der Landeshauptstadt München
gegen den Bezirk Oberbayern
wegen dessen Beteiligung an der Finanzierung
Kurzinfo:
Inhalt
Einleitung eines Sozialgerichtsverfahrens gegen den Bezirk
Oberbayern zur Durchsetzung von dessen Verpflichtung,
sich als überörtlicher Träger der Sozialhilfe an der Finanzie-
rung der Integrationskrippen zu beteiligen.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag zur Einleitung eines Sozialgerichtsverfahrens:
Ermächtigung zur Klageerhebung, zur Einlegung von
Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen, zum Abschluss von Ver-
gleichen sowie zur Vornahme notwendiger Verfahrenshand-
lungen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Integrative Kinderkrippen
- Integrationskonzept
29.
Kostenerstattung gemäß Art. 7,8 Aufnahmegesetz (AufnG)
für Leistungen der Jugendhilfe
an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Klageerhebung der Landeshauptstadt München
gegen die Regierung von Oberbayern
wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung
für die Jahre 1996 - 2001
Kurzinfo:
Inhalt
Einleitung eines Verwaltungsgerichtsverfahrens gegen die Regierung von Oberbayern wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreffend die Jahre 1996 bis 1998 sowie 2001.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag zur Einleitung eines Verwaltungsgerichtsverfahrens: Ermächtigung zur Klageerhebung, zur Einlegung von Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen, zum Abschluss von Vergleichen sowie zur Vornahme notwendiger Verfahrenshandlungen.
30.
Bebauungsplan Nr. 1873 Arnulfpark,
Teilbereich WA 3
Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe
Teileigentumserwerb
Projektgenehmigung
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
(Produkt 2.1.1)
Gesamtkosten - Kostenobergrenze:
Euro 1.986.850
davon
Euro 1.600.000 Baukosten inkl. Herstellung der Freifläche
Euro 122.250 für pauschalierten Grundstückswert (Entschädigungswert)
Euro 68.000 Erwerbsnebenkosten
Euro 25.600 Erwerb von zwei Stellplätzen
Euro 171.000 Erstausstattungskosten
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektgenehmigung
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642,
Maßnahmennummer 7730
Kurzinfo:
Anlass
- Projektgenehmigung Kinderkrippe Arnulfpark
- und Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm
Inhalt
- Maßnahme
- Bedarf
- Kosten
- Finanzierung
- Raumprogramm
- Änderung des MIP 2005-2009
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe
- Zustimmung zur Änderung des MIP
Gesucht werden kann auch nach:
- Planungsbereich 03.0
Versorgungsgrad
- Planungsbereich 09.2
Versorgungsgrad
31.
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung:
Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
(BayKiBiG)
Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten
Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder
(Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG)
Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kinder-
tagespflege in Familien
- Bericht über die Auswertung des Modellprojektes
"Förderung der qualifizierten Kindertagespflege"
- Einführung der Ersatzbetreuung ("Tageskindertreffs" - TKT)
für alle über das Stadtjugendamt vermittelten Tagesbetreu-
ungspersonen nach Erprobung im Modellprojekt
- Einnahme der staatlichen Fördermittel
Kurzinfo:
32.
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung:
Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der
Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG)
Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kindertagespflege in Familien
- Verpflichtung zur Qualifizierung für alle über das Stadtjugendamt vermittelte Tagesbetreuungspersonen
- Reduzierung der Kosten für einen Betreuungsplatz in Kindertagespflege in
Familien für einkommensschwache Eltern bei gleichzeitiger Verbesserung
der Rahmenbedingungen für die Tagesbetreuungspersonen
- Ausbau durch Betreuungsplätze im Rahmen der "Münchner Großtagespflege"
Kurzinfo:
Inhalt
- Auswirkungen des BayKiBiG und TAG auf die bisherigen
Rahmenbedingungen und Qualitätsstandards der
Kindertagespflege in Familien des Stadtjugendamtes
- Konzept der "Münchner Großtagespflege".
Entscheidungsvorschlag
- Die Rahmenbedingungen und gesetzlichen Vorgaben
des BayKiBiG und TAG werden im Sinne einer
Qualitätsverbesserung für die Kindertagespflege in
Familien umgesetzt. Die Landeshauptstadt München
setzt sich damit in Stand, für die Kindertagespflege die
staatliche Förderung zu erhalten.
- Großtagespflege wird in München auf der Grundlage des
Konzeptes als erweitertes Betreuungsangebot
umgesetzt.
33.
Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12
2 Gruppen, 24 Langzeitplätze
ÖPP - Öffentlich-Private-Trägerschaften
Trägerschaft Verein für Sozialarbeit
Deutsches Patent- und Markenamt
(Produkt 2.1.1)
1. Betriebskostenzuschuss an den Träger
für den laufenden Betrieb
2. Investitionskostenzuschuss an den Träger
für die Ersteinrichtung in Höhe von 120.000 Euro
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005-2009, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Maßnahmenummer 7860, in Höhe von 120.000 Euro
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
- Das DPMA plant die Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Krippenplätzen
- ÖPP-Projekt
Inhalt
- Realisierung der Kinderkrippe
- Betriebsträgerschaft VfS
- Genehmigung des Betriebskostenzuschusses
- Genehmigung des Investitionskostenzuschusses
- Ausweitung des MIP 2005-2009
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe
- Zustimmung zur Ausweitung des MIP
Gesucht werden kann auch nach:
- Erstausstattung Kinderkrippe
- Belegrechte
34.
Bauvorhaben Sanierung der Jugendfreizeitstätte
"Der Club", Wintersteinstraße 35
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
im Rahmen des Städtebauförderprogrammes "Soziale Stadt"
- Produkt 3.1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze)
761.000 Euro
(davon Erstausstattungskosten 0,00 Euro)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602,
Maßnahmennummer 7940
Kurzinfo:
Anlass
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Projektauftrages
Inhalt
- Planungsverlauf bis Vorbereitung des Nutzerbedarfsprogramms
- Ausweitung des MIP 2005-2009
Entscheidungsvorschlag
- Das Nutzerbedarfsprogramm sowie der Projektauftrag werden genehmigt.
- Die Kostenobergrenze von 761.000 Euro wird genehmigt.
- Die Zustimmung zur Ausweitung des MIP wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Freizeiteinrichtung
- Jugendtreff
35.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und
kinderfreundlichen Stadtentwicklung
Antrag Nr. 02-08 / A 01923 ..............................................................
Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
Antrag Nr. 02-08 / A 02602 ..............................................................
Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 24.03.2004
-
02-08 / A 02602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Grundsätze der Kinder- und Familienpolitik in München
- aktuelle soziale und demographische Entwicklungstrends
- Aufgaben nachhaltiger kommunaler Kinder- und Famili-enpolitik
- Empfehlungen
- Leitprojekte
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, ab Januar 2006 bis Juli 2006 die Öffentlichkeitsphase zur Leitlinie Kinder- und Familienpolitik durchzuführen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu koordinieren, die in Zusammenarbeit aller städtischen Fachreferate Indikatoren für ein stadtinternes Monitoring entwickelt.
- Das Sozialreferat wird beauftrag, ein "Aktionsforum Familie" vorzubereiten und als regelmäßige Veranstaltung einmal pro Jahr zu koordinieren.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, einen regelmäßigen Familienbericht für die Landeshauptstadt München zu erstellen und erstmals 2008 vorzulegen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Öffentlichkeitsphase nach der Sommerpause 2006 dem Stadtrat vorzulegen und die geplanten Leitprojekte kon-kret zu darzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
Soziale Stadt, KinderTagesZentren (KiTZ), Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP), Gesundheitsförderung
36.
Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 7. Fassung
- Produktbeschreibungen
Kurzinfo:
Anlass
Fertigstellung der noch nicht vom Stadtrat genehmigten Pro-dukte sowie Fortschreibung einiger wesentlich geänderter Produkte des Sozialreferates im Hinblick auf die Kostenträgerrechnung und die Leistungssteuerung
Inhalt
Vorlage von
- Produktplan 7. Fassung
- Erstbeschreibungen von Produkten
- bereits vom Stadtrat genehmigten aber wesentlich geän-derten Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Produkten des Sozialreferates
Gesucht werden kann auch nach :
- Frauenhäuser
- Serviceprodukt
- Serviceleistung
- Mischprodukt
- Interne Leistungsverrechnung
- ILV
- Leistungssteuerung
37.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
Clearinghaus am Drosselweg
Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15
zum Thema Clearinghaus am Drosselweg
Antrag Nr. 02-08 / B 00563 ...............................................
Städtische Betriebsträgerschaft für das Clearinghaus Drosselweg
-
02-08 / B 00563 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15 ¿ Trudering-Riem als Ergebnis der Beschäftigung mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung zum Clearinghaus Drosselweg vom 21.07.2005
- Städtische Betriebsträgerschaft des Clearinghauses Drosselweg
Inhalt
- Auseinandersetzung mit den Forderungen des Be-zirksausschusses bzgl. Kindergartenversorgungsgrad in Trudering, Clearinghaus Drosselweg und der beiden KomPro B-Projekte Truderinger Str. 312-325 und Mitt-bacher Straße.
- Befreiung von der Ausschreibung der Betriebsträger-schaft für das Clearinghaus Drosselweg aus personellen und strukturellen Gründen
Entscheidungsvorschlag
- An den Planungen und Beschlüssen wird festgehalten.
- Auf eine Ausschreibung beim Clearinghaus Drosselweg wird verzichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kindertagesstätte
- Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
38.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich IV/20,
Georg-Reismüller-Straße (östlich),
Ludwigsfelder Straße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich)
Endgültiger Beschluss
23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Der gesamte, ehemals industriell genutzte Bereich (u.a. ehemaliges Betriebsgelände der Firma Diamalt) soll nunmehr im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtlösung einer neuen gewerblichen Nutzung zugeführt werden. Ziel der Planung ist die Sicherung von Gewerbeflächen an diesem Standort entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt München sowie die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für einen Fachmarkt mit nicht zentrenrelevantem Sortiment.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
39.
Aufstellungsbeschluss
1. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975
Neuhauser Straße, Kapellen-,
Maxburg- und Ettstraße
- Aufstellungsbeschluss -
2. Ausverkauf staatlicher Immobilien -
Bleibt der Einzelhandel auf der Strecke?
Antrag Nr. 02-08 / A 01995 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich,
Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 05.10.2004
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
-
02-08 / A 01995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspla-nung und Bebauungsplan mit Grünordnung für den oben genannten Be-reich hier: Aufstellungsbeschluss sowie oben genannter Antrag Nr. 02-08 / A 01995
Inhalte
In der Sitzungsvorlage werden unter anderem städtebauliche Zielvorstel-lungen für das Planungsgebiet dargelegt. Ein wesentlicher Schwerpunkt bei der Überplanung liegt in der Berücksichtigung struktureller Gegeben-heiten und der Belange des Denkmalschutzes. Als Art der Nutzung soll auf den Gebietscharakter eines Kerngebietes abgestellt werden, mit einer Nutzungsmischung aus Einzelhandel, Dienstleistungen, Gastronomie, Bü-ros und Wohnungen. Das Planungsgebiet befindet sich überwiegend im Eigentum des Freistaa-tes Bayern, der die Veräußerung des an der Neuhauser Straße gelege-nen Teils des Gebietes beabsichtigt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung und Aufstellung von Bauleitplänen mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des oben genannten Antrages Nr. 02-08 / A 01995.
40.
Zweiter Billigungsbeschluss / vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Teilgebiet Birketweg
Bahnlinie München - Pasing (nördlich),
Arnulfstraße (südlich), Landsberger Straße (nördlich)
zwischen Donnersbergerbrücke im Osten und
Hirschgarten im Westen
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Stadtbezirk 25 Laim
Kurzinfo:
Anlass
Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München - HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für das Teilgebiet Birketweg.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Birketweg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt (2. Billigung) und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
41.
Aufstellungsbeschluss
Schwablhofstraße (westlich),
Wasserburger Landstraße (nördlich),
Bahnlinie München - Rosenheim (südlich)
a) Städtebauliche und landschaftsplanerische
Ziele (Strukturkonzept)
b) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976
c) Sportstätten brauchen dringend
Schießmöglichkeiten;
Antrag Nr. 02-08/A 01543 von Frau Stadträtin Meier,
Herrn Stadtrat Mittermaier vom 25.03.2004
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
02-08 / A 01543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02773 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Baurechten in dem Bereich westlich der Schwablhofstraße in Trudering
Inhalte
Angestrebt wird die Entwicklung eines zusammenhängenden Gewerbegebietes mit zwei Bereichen und unterschiedlichen Nutzungsmaßen. Die Errichtung einer neuen Niederlassung Ost der BMW AG ist vorgesehen. Weiterhin sind im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes die Punkte Soziale Infrastruktur, Fläche für Kinder und Jugendsport, Schießsportanlage, grünplanerische Ziele und verkehrliche Erschließung zu prüfen beziehungsweise zu berücksichtigen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Zielvorstellungen, Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 1543 der Stadtratsmitglieder Meier und Mittermaier vom 25.03.2004.
42.
Aufstellungsbeschluss
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977
Aubing-Ost-Straße (südlich),
Hornberger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich),
Berberichweg (östlich)
B) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 1534 vom 26.06.1985
C) Durchführung eines städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Realisierungs-
wettbewerbes
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Nutzungsbestrebungen des Grundeigentümers,Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs.
Inhalte
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Aubing.Rahmenbedingungen für das Wettbewerbsverfahren und das weitere Bebauungsplanverfahren
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.
43.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/30
Paul-Preuß-Straße (nördlich),
Bahnlinie München - Regensburg (westlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1890 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Entwurf der Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890 .
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1890.
44.
Zukunftssicherung des Olympiageländes
Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen
und Ziele
-München braucht eine Open-Air-Bühne
Antrag Nr. 02-08 / A 01651 vom 13.05.2004,
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
-
02-08 / A 01651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
-Zukünftige Entwicklung des Olympiaparks
Inhalt
-Beschreibung der Bedeutung, Gestaltung und Funktion des Olympiageländes
-Rechtliche Rahmenbedingung
-Bisherige Planungen und Konzepte
-Konflikte
-Ziele aus stadtentwicklungsplanerischer, stadtgestalterischer und landschaftsplanerischer Sicht
Entscheidungsvorschlag:
-Kenntnisnahme
-Zustimmung zur Beachtung der formulierten wirtschaftlichen und sozialen, der gestalterischen, der immissionsschutzrechtlichen und verkehrlichen und der landschaftsplanerischen Ziele
45.
Hauptbahnhof
- Anforderungen an die Überarbeitung der
Wettbewerbsergebnisse / Ergebnis des Abgleichs mit der DB
- Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2004 wurden die Ergebnisse des Wettbewerbes zum Münchner Hauptbahnhof zur Kenntnis genommen sowie eine Reihe von Aufträgen zur Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse erteilt. Diese galt es mit den Mitauslobern des Wettbewerbes, dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie der DB-Station und Service AG abzugleichen.
Inhalte
Über das Abgleichsergebnis hinsichtlich der Überarbeitungsanforderungen und dem beabsichtigten weiteren Umgang mit den zwei prämierten Entwürfen, das beabsichtigte Auswahlverfahren und die zwischenzeitlich eingetretenen, geänderten Arbeitsstände zur Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke im Hauptbahnhof sowie zu München 21 wird hiermit informiert und ein Auftrag hinsichtlich einer Klärung der Realisierungsperspektive und eines Baustufenkonzeptes erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderungen der bahnbetrieblichen Rahmenbedingungen (Umgang mit München 21 sowie die Station an der 2. S-Bahn-Stammstrecke) werden zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat beauftragt, Vorschläge zur Verbesserung der inneren Erschließung sowie zum Baustufenkonzept in die weiteren Verhandlungen mit der DB einzubringen. Eine Machbarkeitsstudie für die Nutzung der städtischen Flächen unter dem Hauptvorplatz soll vergeben werden.
46.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete in Haidhausen - Sanierungs-
blöcke 15, 17, 36 und 37
a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
15 Haidhausen
(Wolfgang-, Leonhard- und Preysingstraße)
b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
17 Haidhausen
(Milch-, Wörth-, Comenius- und Sedanstraße)
c)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
36 Haidhausen
(Gravelotte-, Orleans-, Lothringer und
Pariser Straße)
d)Aufhebung der Sanierungssatzung Block
37 Haidhausen
(Lothringer, Orleans-, Rosenheimer und
Pariser Straße)
e)Einstellung der vorbreitenden Untersuchungen
gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals
§ 4 des Städtebauförderungsgesetzes) für
einen Teilbereich des Untersuchungsgebietes
Au - Haidhausen
f)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages
über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs-
maßnahmen im Stadtteil Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können.
Inhalte
Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt. Die vorbereitenden Untersuchungen im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße werden eingestellt.Der für die Sanierungsblöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 15, 17, 36 und 37 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, den Teilbereich der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB im Bereich der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Gravelottestraße einzustellen.
47.
Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
a) Anträge
aa) Erbbaumodell für Familien mit Kindern
Antrag Nr. 02-08 / A 02202 von Herrn StR Marian Offman
vom 07.01.2005
ab) Bezahlbarer Wohnraum für Familien
Antrag Nr. 02-08 / A 02306 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Max Straßer
vom 22.02.2005
ac) Pilotprojekt für Erbbaumodell für Familien mit Kindern
Antrag Nr. 02-08 / A 02433 von Herrn StR Robert Brannekämper,
Herrn StR Marian Offman
vom 02.05.2005, eingegangen am 02.05.2005
b) Verbesserung bei der Kinderkomponente im München Modell
-
02-08 / A 02433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
· Die im Betreff genannten drei Stadtratsanträge Nrn. 02-08- / A 02202, 02-08 / A 02306 und 02-08 / A 02433.
Inhalte
· Erfahrungen mit Sparhäusern/Sparwohnungen im Erbbaurecht.
· Würdigung des Erbbaurechtsmodells der Stadt Dachau.
· Berücksichtigung eines Pilotprojekts im Erbbaurecht im 3. BA Wohnen in der Messestadt Riem.
· Keine Bevorzugung von Erbbaurechtsnehmern hinsichtlich Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen.
· Bericht über bereits laufende Aktionen in Bezug auf kinderfreundliche Vermieter, Makler und
Hausordnungen.
· Verbesserungen bei der Kinderkomponente im München Modell.
Entscheidungsvorschlag
· Über "Wohnen in München, III" hinausgehende Programme für Sparhäuser/Sparwohnungen für junge
Familien oder neue Erbbeurechtsmodelle werden nicht eingeführt.
· Bei der Ausschreibung der Wohnbauflächen des 3. BA Wohnen in der Messestadt Riem wird
Interessenten die Möglichkeit eines Projekts im Erbbaurecht nach "Wohnen in München, III"
ausdrücklich angeboten.
· Die Kinderkomponente im München Modell wird auf 5.000,-- Euro erhöht und ab dem 1. Kind gewährt.
48.
"Soziale Stadt" Hasenbergl 2005
a)Stand der Umsetzung des Programms
"Soziale Stadt" im Sanierungsgebiet
Hasenbergl
Begleitung des Verstetigungsprozesses
nach Auslaufen des Programms "Soziale
Stadt" im Hasenbergl
BA-Antrag Nr. 02-08 /B 00572 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24
Feldmoching - Hasenbergl vom 13.09.2005
b)Städtebauförderung
-
02-08 / B 00572 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadt-rates vom 23.07.2003 für den Bereich Sanierungsgebiet Hasenbergl beauftragt, im Jahr 2005 wieder über den Sachstand der Umsetzung des Programms und das weitere Vorgehen zu berichten.
Inhalte
- Stand der Umsetzung des Programms Soziale Stadt im Sanierungsgebiet Hasenbergl
- Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes
- weiteres Vorgehen
- Ende des Programmeinsatzes
- Verstetigungsprozess (Organisation und fachliche Begleitung)
- Städtebauförderung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes
- Durchführung begonnener und eingeleiteter Maßnahmen
- Verstetigung des Programmes Soziale Stadt ab Ende 2005 unter Anbindung der Organisationsstruktur an den Bezirksausschuss 24 / fachliche Begleitung der Verstetigung
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Kunst im öffentlichen Raum;
Ortstermine
- Vorweggenommene Bewertung der Pilotphase
- Ortstermine 2006
- Freie Kunst im öffentlichen Raum 2006
unter das Motto "Toleranz" stellen;
Antrag Nr. 02-08 / A 02579 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 28.07.2005
- Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen
des Erinnerns und Gedenkens:
Antrag Nr. 02-08 / A 02580 von Herrn StR Michael Leonhart,
Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Nikolaus Gradl,
Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl,
Herrn StR Sven Thanheiser vom 28.07.2005
-
02-08 / A 02579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02580 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02761 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Darstellung und Bewertung der Pilotphase "Freie Kunst im öffentlichen Raum", die unter dem Label Ortstermine in den zurückliegenden Jahren kommuniziert wurde.
- Vorstellung eines zeitgemäßen Dokumentationsverfahrens für die Ortstermine.
- Zum Thema "Toleranz" wird die Beauftragung eines Kuratorenteams vorgestellt.
- Zum Thema "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens" wird als erster Schritt ein öffentliches Fachgespräch abgehalten.
Entscheidungsvorschlag
- Mit der vorläufigen Bewertung der Pilotphase "Freie Kunst im öffentlichen Raum" besteht Einvernehmen.
- Die Umsetzung des Dokumentationsverfahrens von Ortstermine wird eingeleitet.
- Den verfahrenstechnischen Neubestimmungen wird zugestimmt.
- Zum Thema "Toleranz" wird ein Kuratorenteam bestellt.
- Zum Thema "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens" wird ein öffentliches Fachgespräch Anfang des nächsten Jahres abgehalten.
- Dem vorgestellten Personalkonzept wird zugestimmt.
Stichworte
Freie Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine; vorläufige Bewertung der Pilotphase; Neuorientierung Ortstermine 2006
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen