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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Januar 2020, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) – Weiterbefristung der Personalstellen Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021-2023
14-20 / V 16838 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterbefristung der Personalstellen für das Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM). Inhalt: Für die Umsetzung der referatseigenen IHFEM-Maßnahmen des RGU sowie für die Koordination des stadtweiten IHFEM-Gesamtprozesses, die Erstellung einer Evaluation des laufenden IHFEM und die Erarbeitung der Fortschreibung des IHFEM (IHFEM 2021) wurden im RGU insgesamt 7,0 VZÄ befristet bis 31.12.2020 eingerichtet. Bei einem Großteil der IHFEM-Maßnahmen, die federführend im RGU umgesetzt werden, handelt es sich um längerfristig angelegte Maßnahmen, die gemäß der aktuellen Beschlusslage deutlich über das Jahr 2020 hinaus vom RGU umgesetzt werden sollen. Durch die Befristung der Personalstellen bis Dezember 2020 besteht die Gefahr, die weitere Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen und der Aktivitäten zur Koordination, Evaluation und Fortschreibung des IHFEM im RGU nicht sicherstellen zu können, da davon auszugehen ist, dass das hochqualifizierte und gut eingearbeitete Personal bereits im Laufe des Jahres 2020 aufgrund des drohenden Ablaufs der Stellenbefristung abwandern wird. Um die reibungslose Weiterarbeit des Sachgebiets Elektromobilität im RGU zu gewährleisten, sollen die oben genannten Personalstellen für die bereits beauftragte Fortschreibung des IHFEM 2021 bis zum 31.12.2023 weiter befristet werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.632.780 € für die Jahre 2021-2023. Entscheidungsvorschlag: Weiterbefristung der IHFEM-Personalstellen für den Zeitraum 2021-2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München; IHFEM; Elektromobilität, Luftreinhaltung Ortsangabe: - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität „München emobil“ München flott für die Zukunft machen: E-Scooter ins Mobilitäts-Portfolio aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 05036 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Sebastian Schall vom 27.02.2019, eingegangen am 27.02.2019 Radverkehr in München Gewerblicher Weiterverkauf von gebrauchten E-Bikes - Aufnahme in die Förderricht­linie Elektromobilität Antrag Nr. 14-20 / A 05467 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019
14-20 / V 16280 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anpassungen der Förderrichtlinie Elektromobilität „München emobil“ Inhalt: Aufgrund geänderter Rahmenbedingungen sowie aufgrund von verschiedenen Stadtratsanträgen sind zum Jahreswechsel Änderungen an der Förderrichtlinie Elektromobilität geplant. Es soll eine Förderung in Höhe von 3.000 € für gewerbliche genutzte lokal emissionsfreie Pkw eingeführt werden. Für diesen Fördertatbestand soll ein Betrag von insgesamt 1.000.000 € reserviert werden. Die zusätzlichen Fördermittel stehen durch eine Mittelumschichtung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16204) in Höhe von insgesamt 800.000 € und durch Einsparungen durch den wegfallenden Fördertatbestand „Pedelec“ zu Verfügung und erzeugen damit keine zusätzlichen Kosten im Haushalt. Des Weiteren werden kleinere Anpassungen am Förderprogramm vorgenommen, die aus Erfahrungen in der Abwicklung des Förderprogramms und geänderten Rahmenbedingungen resultieren. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Anpassungen des Förderprogramms „München emobil“. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektromobilität, Förderung Elektromobilität, Förderprogramm „München emobil“, Anpassungen Förderprogramm Elektromobilität. Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Berücksichtigung der Grauen Energie im Gebäudebereich Anreize setzen für ökologisch motivierte Gebäudesanierungen Antrag Nr. 14-20 / A 05475 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019
14-20 / V 17066 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 05475 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019. Arbeitsauftrag des Stadtrats aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04925 „Graue Energie in Energieeffizienzberechnungen berücksichtigen“ aus dem Jahr 2016. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden Ergebnisse aus zwei Studien und der Kontext mit der aktuell gültigen FES-Richtlinie dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, die Thematik der Grauen Energie weiter zu verfolgen und dem Stadtrat bei einem neuen Sachstand zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm Energieeinsparung, FES, Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, CO2 -Einsparung, Förderung, Primärenergieeinsparung, Klimaneutralität, Klimaschutz, Graue Energie Ortsangabe: - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)