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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Januar 2020, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Rahmenvertrag über Recycling- und Frischfaserpapiere
für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
-
14-20 / A 06533
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 17092
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss eines Rahmenvertrags über Recycling- und Frischfaserpapiere
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Der bisherige Vertrag endet zum 30.09.2020
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags
über Recycling- und Frischfaserpapiere und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die
Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rahmenvertrag über Recycling- und Frischfaserpapiere, Papier, Recyclingpapier, Rahmenvertrag
Ortsangabe:
Rathaus, Stadtkanzlei
2.
Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02913
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 24.10.2019
-
14-20 / A 06768
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02913
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 17173
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bürgerversammlungsempfehlung vom 24.10.2019 (s.o.);
Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München
Inhalt:
Die Stadt München hat bereits ein verbindliches Regelwerk zur Bürgerbeteiligung, ein aktueller Handlungsbedarf hierzu besteht somit nicht. Rückmeldungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu einer weiteren Optimierung der Bürgerbeteiligung werden selbstverständlich auch in Zukunft geprüft und fließen in die laufende Entwicklung des Themas ein.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bürgerversammlungsempfehlung, in der Vollversammlung des Stadtrates ein „Verbindliches Handbuch der Bürgerbeteiligung für München“ zu beraten und zu beschließen, wird nicht entsprochen, da bereits ein verbindliches Regelwerk zur Bürgerbeteiligung besteht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Handbuch Bürgerbeteiligung, Online-Beteiligungsplattform
Ortsangabe:
-
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und
Wahlhelfer*innen bei der Landeshauptstadt München;
Neuregelung ab der Kommunalwahl 2020
14-20 / V 17228
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird die derzeitige Beschlussvorlage dargestellt und erläutert, in welcher Weise die bestehende Regelung bezüglich der Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer*innen bei der LHSt münchen im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020, kommende Wahlen, die zunehmend schwierige Gewinnung von Wahlhelfer*innen sowie veränderte Arbeitszeitregelungen angepasst werden soll. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/- Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Städtische Dienstkräfte, die im Bereich der Landeshauptstadt
München als Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer*innen
eingesetzt werden, erhalten als Ausgleich für ihre
Inanspruchnahme in der Freizeit einen Tag Arbeits- und
Dienstbefreiung im Umfang von 9 Stunden (= 90 ZWE) unabhängig
von ihrer individuellen Sollarbeitszeit.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder, Dienstfreigabe für Wahlhelfer*innen, Ehrenamt für die LH München, Wahltage. Ortsangabe:-/-
2.
Vertretungsmitgliedschaft
"Bundesverband der Personalmanager (BPM)"
14-20 / V 17334
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erwerb der Mitgliedschaft beim Bundesverband der Personalmanager (BPM) für Herrn Berufsmäßigen Stadtrat Dr. Alexander Dietrich. Kündigung der Mitgliedschaft beim Bundesverband der Personalmanager (BPM) des vorherigen Personal- und Organisationsreferenten, Herrn Berufsmäßigen Stadtrat Dr. Thomas Böhle sowie eines ehemaligen Mitarbeiters des Personal- und Organisationsreferat Kosten: Mitgliedsbeitrag 150 € jährlich.
Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Der Stadtrat stimmt der Vertretungsmitgliedschaft im „Bundesverband der Personalmanager (BPM)“ zum Jahresbeitrag von 150 Euro zu.
2. Der berufsmäßige Stadtrat Herr Dr. Alexander Dietrich wird ermächtigt, das Angebot der Mitgliedschaft im „Bundesverband der Personalmanager (BPM)“ anzunehmen.
3. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die bisherigen Mitgliedschaften des vorherigen Personal- und Organisationsreferenten, Herrn Berufsmäßigen Stadtrat Dr. Thomas Böhle sowie eines ehemaligen Mitarbeiters des Personal- und Organisationsreferates zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
4. Die Beschlussvorlage unterliegt auf Dauer der Geheimhaltung. Gesucht werden kann auch im RIS nach Mitgliedschaften. Ortsangabe -/-
3.
Programm neoHR - Digitalisierung und Weiterentwicklung
des LHM-Personalmanagements; Verhandlungsverfahren
14-20 / V 17430
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vergabe soll anstelle eines offenen Verfahrens im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb erfolgen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. In Abänderung der Beschlussvorlage des Verwaltungs- und Personalauschusses vom 20.11.2019 ( Vorlage Nr. 14-20/V 16545 ) stimmt der Stadtrat der Vergabe im Verhandlungsverfahren zu.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Programm neoHR, Vergabeverfahren
Ortsangabe: -/-
4.
Erhöhung der Vergütung für Praktikantinnen
und Praktikanten des Sozialpädagogischen Seminars
-
14-20 / A 06534
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 17302
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Hintergründe, Rechtslage, Zuständigkeit, Neuregelung, Kosten und Finanzierung der Vergütungserhöhung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: es entstehen jährliche Mehrkosten (Personalkosten) i.H.v. 688.410 Euro.
Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Der am 02.12.2019 verfügten Erhöhung der Vergütung der Praktikantinnen und Praktikanten des Sozialpädagogischen Seminars wird zugestimmt; sie wird rückwirkend zum 01.01.2020 umgesetzt.
3. Die Festlegung der Vergütungshöhe für Praktikantinnen und Praktikanten des Sozialpädagogischen Seminars erfolgt weiterhin auf dem Bürowege durch das Personal- und Organisationsreferat.
4. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 688.410 Euro im Nachtragshaushalt 2020 entsprechend anzumelden.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Sozialpädagogisches Seminar, Vorpraktikum, SPS-Praktikantinnen und SPS-Praktikanten Ortsangabe: -/-