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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Februar 2020, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Verbesserung des Baumbestands und der Baumauswahl im öffentlichen Raum! Antrag Nr. 14-20 / A 05473 von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 07.06.2019 Baumpflanzaktionen für München Antrag Nr. 14-20 / A 06330 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 04.12.2019 Baumpflanzaktion "Einheitsbuddeln" - mehr Bäume für München! Antrag Nr. 14-20 / A 06381 der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.12.2019


14-20 / V 16869 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 05473 von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 07.06.2019 Antrag Nr. 14-20 / A 06330 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 04.12.2019 Antrag Nr. 14-20 / A 06381 der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.12.2019 Inhalt Die Stadt führt eine Baumbestandserhebung ihrer Bäume durch und erarbeitet auf dieser Grundlage einen Baumentwicklungsplan, um den Auswirkungen des Klimawandels entgegenzuwirken. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme sind aus laufenden Pauschalen finanzierbar. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, den Baumbestand auf öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen innerhalb des Mittleren Ringes durch ein Gutachterteam erheben, analysieren und auf dieser Grundlage ein Baumentwicklungskonzept erstellen zu lassen, welches dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05473 von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 07.06.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06330 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 04.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06381 der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Baumbestandserhebung - Baumentwicklungsplan - Baumartenauswahl Ortsangabe Innerhalb des Mittleren Ringes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing Ausschreibungsgenehmigung: Bauleistungen für den Rohbau im Baulos 1

14-20 / V 17518 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlüsse des Bauausschusses vom 28.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10259) und vom 03.07.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11646) Inhalt Sachstand und weiteres Vorgehen zum Gesamtprojekt sowie insbesondere für das Baulos 1 Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können dem Stadtrat erst im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum aktuellen Sachstand für die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West vom Laimer Platz nach Pasing werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausschreibung der Bauleistungen für den Rohbau im Baulos 1 (im Wesentlichen PA 77 Willibaldstraße) durchzuführen und dem Stadtrat das Ergebnis im Rahmen der Projektgenehmigung darzustellen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, mit betroffenen Anliegenden in Verhandlungen über die privaten Grundstücksinanspruchnahmen einzutreten und die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen bzw. die in diesem Zusammenhang erforderlichen Verfahren durchzuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Herstellung eines Ersatzhabitates vorzubereiten und vorgezogen herzustellen. 5. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat bereits vor Baubeginn noch im Jahr 2020 einen Infocontainer vor Ort im Bereich des Bauloses 1 errichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - U5 Pasing Ortsangabe - Laim - Pasing - Laimer Platz - Gotthardstraße - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Stadtbezirk 25 Laim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham 1. Sachstand Vorplanung 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für Vorhaltemaßnahmen Die U-Bahn schneller nach Freiham bringen Antrag Nr. 14-20 / A 06250 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann und Herrn StR Sven Wackermann vom 21.11.2019 U 5 von Freiham nach Pasing zeitnah planen und aus beiden Richtungen bauen Antrag Nr. 14-20 / A 06242 von Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Tobias Ruff und Frau StRin Sonja Haider vom 21.11.2019 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (2) Verlängerung der U-Bahn von Pasing nach Freiham beschleunigen Antrag Nr. 14-20 / A 06338 von Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019 Die U-Bahn schneller nach Freiham bringen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07123 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 20.11.2019 Weiterführung U5 schneller nach Freiham bringen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07175 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 03.12.2019


14-20 / V 17651 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung vom 23.01.2019 („Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München“), SV Nr. 14-20 / V 12213 Inhalt Das Baureferat wurde beauftragt, die Vorplanung für eine Verlängerung der U5-West zu einem möglichen Streckenende an einem zukünftigen U-Bahnhof Freiham-Zentrum inklus. einer Wende- und Abstellanlage zu erstellen. Gesamtkosten / Gesamterl. Belastbare Aussagen zur Höhe der Kosten können erst im Rahmen der jeweil. Projektgenehmigung getroffen werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Baureferates zum aktuellen Sachstand für die Gesamtverlängerungsstrecke der U-Bahn- Linie 5-West von Pasing nach Freiham-Zentrum u. für die Vorhaltemaßnahmen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den für die Gesamtverlängerungsstrecke der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham-Zentrum erforderl. Antrag auf Streckengenehmigung nach § 9 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) bei der Regierung v. Oberbayern zu stellen. 3. Die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung für die beiden Vorhaltemaßnahmen in Freiham wird erteilt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Vorhaltemaßnahmen erforderlichen Planungen zu erstellen, die notwendigen Genehmigungen einzuholen, die Ausschreibung der Bauleistungen für die Vorhaltemaßnahme für den U-Bahnhof Freiham-Zentrum vorzubereiten u. dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung zu berichten. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Leistungen für die Durchführung der archäologischen Untersuchungen auszuschreiben u. zu beauftragen. Suchbegriff: - U5 Freiham Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Laimer Platz - Pasing - U-Bahnhof Westkreuz - U-Bahnhof Radolfzeller Straße - U-Bahnhof Riesenburgstraße - U-Bahnhof Freiham-Zentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
4.
LED-Straßenbeleuchtung Ergebnisse des Pilotbetriebs in Freiham Nord Austauschprogramm


14-20 / V 17541 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Pilotierung und Evaluierung von LED-Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet Freiham Nord (Erster Realisierungsabschnitt) Inhalt Pilotprojekt Freiham Nord Weiteres Vorgehen für das gesamte Stadtgebiet Auswirkungen der Vorgehensweise Gesamtkosten / Gesamterlöse Ressourcenbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021: 3,75 Mio. Euro sowie Personalkosten für voraussichtlich 6 VZÄ Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Erfahrungen aus dem Pilotbetrieb auf das gesamte Stadtgebiet zu übertragen und bei der Straßenbeleuchtung LED-Technik einzusetzen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, unverzüglich mit den Vorbereitungen für das Austauschprogramm zu beginnen, um die von der EU-Verordnung betroffenen Leuchten bis 2028 auf LED-Technik umzurüsten bzw. auszutauschen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Ressourcen- bedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Licht - LED - Masterplan Ortsangabe - Stadtgebiet München - Freiham Nord

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
5.
Aufwertungsmaßnahmen Sendlinger Wald / Südpark im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Projektkosten (Ausführungskosten): 2.310.000 Euro Ausführungsgenehmigung


14-20 / V 17558 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 29.01.2019 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12771). Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.310.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.310.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8480.3 "Südpark, Aufwertung öffentliche Grünfläche zur Freiflächenkompensation EON-Gelände" ab dem Jahr 2021 erforderlichen Mittel und Verpflichtungsermächtigungen rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sendlinger Wald - Drygalski-Allee - Höglwörther Straße - Calisthenics - Parkouranlage - Gartenbaustützpunkt Inninger Straße Ortsangabe - 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark - 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln - Sendlinger Wald - Südpark - Drygalski-Allee - Höglwörther Straße - Inninger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)