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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Februar 2020, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Verbesserung des Baumbestands und
der Baumauswahl im öffentlichen Raum!
Antrag Nr. 14-20 / A 05473
von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 07.06.2019
Baumpflanzaktionen für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06330
von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
vom 04.12.2019
Baumpflanzaktion "Einheitsbuddeln" -
mehr Bäume für München!
Antrag Nr. 14-20 / A 06381
der SPD-Stadtratsfraktion
vom 11.12.2019
-
14-20 / A 06672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06673 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06330 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05473 von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 07.06.2019
Antrag Nr. 14-20 / A 06330 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
vom 04.12.2019
Antrag Nr. 14-20 / A 06381 der SPD-Stadtratsfraktion
vom 11.12.2019
Inhalt
Die Stadt führt eine Baumbestandserhebung ihrer Bäume durch und
erarbeitet auf dieser Grundlage einen Baumentwicklungsplan, um den
Auswirkungen des Klimawandels entgegenzuwirken.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme sind aus laufenden Pauschalen
finanzierbar.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, den Baumbestand auf öffentlichen
Verkehrs- und Grünflächen innerhalb des Mittleren Ringes durch
ein Gutachterteam erheben, analysieren und auf dieser Grundlage
ein Baumentwicklungskonzept erstellen zu lassen, welches dem
Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05473 von Frau Stadträtin Dr. Constanze
Söllner-Schaar vom 07.06.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06330 von Herrn Bürgermeister Manuel
Pretzl vom 04.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06381 der SPD-Stadtratsfraktion
vom 11.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Baumbestandserhebung
- Baumentwicklungsplan
- Baumartenauswahl
Ortsangabe
Innerhalb des Mittleren Ringes
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
von Laim nach Pasing
Ausschreibungsgenehmigung:
Bauleistungen für den Rohbau im Baulos 1
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse des Bauausschusses vom 28.11.2017
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10259) und
vom 03.07.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11646)
Inhalt
Sachstand und weiteres Vorgehen zum Gesamtprojekt
sowie insbesondere für das Baulos 1
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können dem Stadtrat erst
im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum aktuellen Sachstand für die Verlängerung
der U-Bahn-Linie 5-West vom Laimer Platz nach Pasing werden
zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausschreibung der
Bauleistungen für den Rohbau im Baulos 1 (im Wesentlichen
PA 77 Willibaldstraße) durchzuführen und dem Stadtrat das
Ergebnis im Rahmen der Projektgenehmigung darzustellen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, mit betroffenen Anliegenden in
Verhandlungen über die privaten Grundstücksinanspruchnahmen
einzutreten und die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen
bzw. die in diesem Zusammenhang erforderlichen Verfahren
durchzuführen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Herstellung eines
Ersatzhabitates vorzubereiten und vorgezogen herzustellen.
5. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat bereits vor
Baubeginn noch im Jahr 2020 einen Infocontainer vor Ort
im Bereich des Bauloses 1 errichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- U5 Pasing
Ortsangabe
- Laim
- Pasing
- Laimer Platz
- Gotthardstraße
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Stadtbezirk 25 Laim
3.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
von Pasing nach Freiham
1. Sachstand Vorplanung
2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für Vorhaltemaßnahmen
Die U-Bahn schneller nach Freiham bringen
Antrag Nr. 14-20 / A 06250
von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Alexandra Gaßmann und Herrn StR Sven Wackermann
vom 21.11.2019
U 5 von Freiham nach Pasing zeitnah planen und aus beiden Richtungen bauen
Antrag Nr. 14-20 / A 06242
von Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Tobias Ruff und Frau StRin Sonja Haider
vom 21.11.2019
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (2)
Verlängerung der U-Bahn von Pasing nach Freiham beschleunigen
Antrag Nr. 14-20 / A 06338
von Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019
Die U-Bahn schneller nach Freiham bringen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07123
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
vom 20.11.2019
Weiterführung U5 schneller nach Freiham bringen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07175
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing
vom 03.12.2019
-
14-20 / A 06621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06620 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07175 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06242 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06338 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung vom 23.01.2019
(„Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München“),
SV Nr. 14-20 / V 12213
Inhalt
Das Baureferat wurde beauftragt, die Vorplanung für eine Verlängerung
der U5-West zu einem möglichen Streckenende an einem zukünftigen
U-Bahnhof Freiham-Zentrum inklus. einer Wende- und Abstellanlage
zu erstellen.
Gesamtkosten / Gesamterl.
Belastbare Aussagen zur Höhe der Kosten können erst im Rahmen
der jeweil. Projektgenehmigung getroffen werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Baureferates zum aktuellen
Sachstand für die Gesamtverlängerungsstrecke der U-Bahn-
Linie 5-West von Pasing nach Freiham-Zentrum u. für die
Vorhaltemaßnahmen werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den für die
Gesamtverlängerungsstrecke der U-Bahn-Linie 5-West
von Pasing nach Freiham-Zentrum erforderl. Antrag
auf Streckengenehmigung nach § 9 des
Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)
bei der Regierung v. Oberbayern zu stellen.
3. Die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung für die beiden
Vorhaltemaßnahmen in Freiham wird erteilt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die
Vorhaltemaßnahmen erforderlichen Planungen zu erstellen,
die notwendigen Genehmigungen einzuholen, die
Ausschreibung der Bauleistungen für die Vorhaltemaßnahme
für den U-Bahnhof Freiham-Zentrum vorzubereiten u. dem
Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung zu berichten.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Leistungen
für die Durchführung der archäologischen Untersuchungen
auszuschreiben u. zu beauftragen.
Suchbegriff:
- U5 Freiham
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
- Laimer Platz
- Pasing
- U-Bahnhof Westkreuz
- U-Bahnhof Radolfzeller Straße
- U-Bahnhof Riesenburgstraße
- U-Bahnhof Freiham-Zentrum
Hauptabteilung Tiefbau
4.
LED-Straßenbeleuchtung
Ergebnisse des Pilotbetriebs in Freiham Nord
Austauschprogramm
-
14-20 / A 06671 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Pilotierung und Evaluierung von LED-Straßenbeleuchtung
im Neubaugebiet Freiham Nord (Erster Realisierungsabschnitt)
Inhalt
Pilotprojekt Freiham Nord
Weiteres Vorgehen für das gesamte Stadtgebiet
Auswirkungen der Vorgehensweise
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Ressourcenbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021:
3,75 Mio. Euro sowie Personalkosten für voraussichtlich 6 VZÄ
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Erfahrungen aus dem
Pilotbetrieb auf das gesamte Stadtgebiet zu übertragen und
bei der Straßenbeleuchtung LED-Technik einzusetzen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, unverzüglich mit den
Vorbereitungen für das Austauschprogramm zu beginnen,
um die von der EU-Verordnung betroffenen Leuchten
bis 2028 auf LED-Technik umzurüsten bzw. auszutauschen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Ressourcen-
bedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Masterplan
Ortsangabe
- Stadtgebiet München
- Freiham Nord
Nachtrag
5.
Aufwertungsmaßnahmen Sendlinger Wald / Südpark
im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.310.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 06674 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 29.01.2019 wurde der
Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12771).
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.310.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.310.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024, Investitionsliste 1,
anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8480.3 "Südpark, Aufwertung öffentliche Grünfläche
zur Freiflächenkompensation EON-Gelände" ab dem Jahr 2021
erforderlichen Mittel und Verpflichtungsermächtigungen rechtzeitig
zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sendlinger Wald
- Drygalski-Allee
- Höglwörther Straße
- Calisthenics
- Parkouranlage
- Gartenbaustützpunkt Inninger Straße
Ortsangabe
- 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
- 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
- Sendlinger Wald
- Südpark
- Drygalski-Allee
- Höglwörther Straße
- Inninger Straße