RIS Internet "TO Download"

Anlass - Zuschussantrag des Gemeinschaft Sant'Egidio e. V. Inhalt - Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der „Mensa“ im Pfarrsaal von St. Sylvester - „Stiftung für Obdachlose in München“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von 15.000 € an den Gemeinschaft Sant'Egidio e. V. für den Betrieb der „Mensa“ im Pfarrsaal von St. Sylvester für 2020 aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Armenspeisung Ortsangabe - 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann - St. Sylvester

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 05837 vom 28.08.2019 - Antrag Nr. 14-20 / A 05924 vom 16.09.2019 Inhalt - Pflegebedarfsermittlung in der Landeshauptstadt München und Handlungsstrategien des Sozialreferats im Pflegemarkt - Bedarfsdeckung der vollstationären Pflegeplätze und Flächensicherung/Grundstücksplanung - Auswirkungen des Angehörigen-Entlastungsgesetzes - Förderung von Kurzzeitpflegeplätzen - Kosten für die Nutzerinnen und Nutzer der Kurzzeit- pflege und Unterstützungsmöglichkeiten - Prüfung des Nachnutzungskonzeptes am Klinikgelände Harlaching für eine Kurzzeitpflegeeinrichtung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der o. g. Stadtratsanträge Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung - Marktberichte Pflege - Investitionsförderung nach dem AGSG Ortsangabe -/-

Anlass - Die Regierung von Oberbayern möchte die Nutzung der folgenden Standorte als staatliche Gemeinschaftsunterkünfte für einen Zeitraum von mindestens 15 Jahre bekanntgeben: 1. Tischlerstr. 30 (Erweiterung) 2. Heinrich-Wieland-Str. 72 (Erweiterung) 3. Max-Proebstl-Str. 12 (Abriss und Neubau) 4. Schleißheimer Str. 387 (Virginia-Depot) Inhalt - Mit der vorliegenden Bekanntgabe wird der Stadtrat über das Vorhaben informiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dezentrale Unterkünfte, Flüchtlingsunterkünfte Ortsangabe - 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried- Fürstenried - Solln - 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach - 13. Stadtbezirk Bogenhausen - 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl

Anlass - Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten einer abweichenden Festsetzung des Regelsatzes im SGB II und SGB XII - Aktuelle Diskussion zur Reform des Sozialstaats Inhalt - Handlungsspielraum der Landeshauptstadt München für die Erhöhung des Regelsatzes im SGB XII - Handlungsspielraum der Landeshauptstadt München für die Erhöhung des Regelsatzes im SGB II - Möglichkeiten der Erhöhung des Regelsatzes durch den Gesetzgeber - Position der Landeshauptstadt München zu den Vorschlägen zur Reform des Sozialstaats Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das Ergebnis der rechtlichen Prüfung wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Existenzminimum Ortsangabe -/-

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 05027 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer vom 25.02.2019 - Vergleich zwischen einem realen Mietspiegel, der den tatsächlichen Durchschnitt sämtlicher Münchner Mieten abbildet mit dem qualifizierten Mietspiegel 2019 - Vorliegen der Ergebnisse der Datenanalyse Inhalt - Zielsetzung des realen Mietspiegels - Datenerhebung und Datenanalyse zum realen Mietspiegel - Ergebnisse der Datenanalyse - Vergleich zwischen dem realen Mietspiegel und dem qualifizierten Mietspiegel über einen Zeitraum von fünf Jahren – Ersparnisse für die Mieter*innen - Maßnahmen um der Situation auf dem Münchner Wohnungsmarkt entgegenzuwirken Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Bitte an den Herrn Oberbürgermeister, sich beim Deutschen Städtetag dafür einzusetzen, dass dieser die Zielsetzungen eines realen Mietspiegels vertritt und aktiv einbringt. - Bitte an den Herrn Oberbürgermeister, sich bei der Bundesregierung für eine weitere Veränderung der Grundlage des Mietspiegels einzusetzen, damit dieser zukünftig alle (inklusive geförderter) Mietwohnungen, unabhängig von der Dauer des Mietverhältnisses, umfasst. - Bitte an den Herrn Oberbürgermeister, sich bei der Bayerischen Staatsregierung für eine Beibehaltung und Verschärfung der Mietpreisbremse und für ein gerechtes Bodenrecht im Sinne der Bayerischen Verfassung einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Betrachtungszeitraum für die Erstellung von Mietspiegeln Ortsangabe -/-