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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. März 2020, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 bis 31.12.2019
14-20 / V 17549
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2019 – 31.12.2019 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
- / -
2.
Treibhausgas-Monitoring der Landeshauptstadt
München 2017
14-20 / V 17551
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bilanzierung des Energieverbrauchs und der Treibhausgas-Emissionen im Stadtgebiet München im Zeitraum 1990 bis 2017
Inhalt:
Im Jahr 2017 lagen die Treibhausgas-Emissionen im Stadtgebiet München bei 5,9 t CO2-Äquivalente pro Einwohnerin bzw. pro Einwohner, was einer Verminderung im Vergleich zum Basisjahr 1990 von ca. 38 Prozent entspricht (Ausgangsbasis ist das Jahr 1990 mit 9,5 t CO2-Äquivalenten pro Kopf).
Auch die Bilanz der Stadtverwaltung ist rückläufig. Im Jahr 2017 wurden insgesamt 252.401 t CO2-Äquivalente von der Stadtverwaltung ausgestoßen. Im Vergleich zu 1990 (326.298 t CO2-Äquivalente) ist dies eine Verringerung um rund 22,7 Prozent.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
CO2-Bilanz, CO2-Monitoring, THG-Bilanz, THG-Monitoring, Klimaschutz-Planer, Emissionsfaktoren
Ortsangabe:
-/-
3.
München fliegt „atmosfair“ - Bericht 2017
14-20 / V 11688
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01565 von „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/rosa Liste“ vom 18.05.2010
Inhalt:
CO2-Kompensation aller Flüge der Mitglieder des Stadtrats und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betrugen 38.436,90 € im Jahr 2017.
Es gab keine Erlöse.
Entscheidungsvorschlag: -/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
atmosfair, CO2-Kompensation
Ortsangabe: -/-
4.
Neue Kommunalrichtlinie 2019 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Neue Kommunalrichtlinie 2019 des Bundes und Fördermöglichkeiten darstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 05240 von Herrn StR Sebastian Schall vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
-
14-20 / A 05240
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 17314
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 05240 „Neue Kommunalrichtlinie 2019 des Bundes und Fördermöglichkeiten darstellen“ von Herrn StR Sebastian Schall vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019.
Inhalt:
Mit dieser Vorlage wird ausgeführt, welche Fördermöglichkeiten bisher in Anspruch genommen wurden, was die neue Kommunalrichtlinie 2019 an Fördermöglichkeiten bietet und inwiefern die Fördermöglichkeiten zukünftig in Anspruch genommen werden können.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Jahr 2020 zusammen mit dem Service- und Kompetenzzentrum „Kommunaler Klimaschutz (SK:KK)“ eine Informations-veranstaltung im „Treffpunkt Klimaschutz“ im Bauzentrum auszurichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kommunalrichtlinie, Kommunalrichtlinie 2019, Förderung, BMU
Ortsangabe:
-/-
5.
Technologieoffene Förderung der Batteriespeicher im Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
14-20 / V 17584
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund einer fachlichen Korrektur der Bewertung von Lithium-Nickel-Mangan-Kobaltoxid-Batterien (LNMC) ist der Ausschluss dieser Batterien bei der Förderung von Batteriespeichern im Förderprogramm Energieeinsparung (FES) überholt.
Inhalt:
Begründeter Vorschlag für eine Anpassung der FES-Richtlinien: der Ausschluss von Lithium-Nickel-Mangan-Kobaltoxid (LNMC) Batterien soll im FES-Programm aufgehoben werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zukünftig sollen im FES auch LNMC-Batterien (Antragspunkt „Batteriespeicher“) gefördert werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Förderprogramm Energieeinsparung, FES, Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, CO2 -Einsparung, Förderung, Klimaschutz, Photovoltaik, Stromspeicher, Batteriespeicher
Ortsangabe:
-/-
6.
Einrichtung von Taubenhäusern in München
Neue Fördermöglichkeiten
14-20 / V 17633
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16465) wurde die Finanzierung der Förderung von Taubenhäusern gesichert. Gleichzeitig wurde das RGU beauftragt, eine eigenständige Zuschussrichtlinie für die Einrichtung und Betreuung von Taubenhäusern zu erstellen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Diesem Auftrag kommt das RGU in Form einer Regelung für die Gewährung von Zuwendungen hiermit nach.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Notwendigkeit der Erweiterung sowohl des Kreises der möglichen Antragstellenden als auch der Erweiterung der geförderten Maßnahmen vorgestellt. Die Regelung liegt der Beschlussvorlage als Anlage bei.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den Regelungen der Zuschussrichtlinie zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadttauben, Taubenhäuser, Zuwendung für den Neubau, die Umsetzung und die Sanierung von Taubenhäusern, Zuwendung für die Betreuung von Taubenhäusern
Ortsangabe:
- / -
7.
NO2-Messergebnisse 2019 und ergänzende Maßnahmen der Luftreinhaltung
14-20 / V 17936
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung der Ergebnisse der NO2-Messungen 2019.
Inhalt:
Die Ergebnisse der NO2-Messungen im Jahr 2019, sowie der aktuelle Stand von bereits beschlossenen Maßnahmen an Standorten mit Grenzwertüberschreitung werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Luftreinhalteplan, Luftreinhaltung, Stickstoffdioxid, NO2, Diesel, Messstationen, Passivsammler
Ortsangabe:
München, BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, BA 5 Au-Haidhausen, BA 18 Untergiesing-Harlaching, Humboldtstraße, Fraunhoferstraße, Paul-Heyse-Straße