HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 14:24:35)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. März 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"

14-20 / V 17641 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 31.07.2019 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 30.000 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Münchner Tafel e. V. für den Zukauf von Lebensmitteln und Inkontinenzartikeln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungen - Lebensmittelausgabe Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Münchner Waisenhausstiftung

14-20 / V 17938 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zur Annahme einer Zuwendung im Wert von 41.412 Euro zugunsten der Münchner Waisenhausstiftung, Waisenhausstr. 20 (Bezahlung eines Kleinbusses) Inhalt - Zuwendung zugunsten des Münchner Waisenhauses - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Waisenhaus/Waisenhausstiftung München - Spenden - Zuwendungen Ortsangabe - Münchner Waisenhaus, Waisenhausstr. 20 - 80637 München
3.
Kennzahlenvergleich der 15 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung des Monitorings 2018 zu den existenzsichernden Leistungen des SGB XII und SGB II und den Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

14-20 / V 17506 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 15 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II für das Berichtsjahr 2018 Inhalt - Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs mit ausgewählten Kennzahlen aus dem Bereich - Hilfe zum Lebensunterhalt - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Hilfe zur Pflege - Grundsicherung für Arbeitssuchende Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Benchmarking - Städtevergleich - Armut Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Armut im Alter in München; Einführung einer Grundrente durch den Bundesgesetzgeber - Verständigung auf eine einheitliche Bemessungsgrundlage in der Armutsberichterstattung Basisrente einführen, Altersarmut abschaffen Antrag Nr. 14-20 / A 05913 ...........................

  • 14-20 / A 05913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 17460 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Koalitionsvereinbarung der Regierungsparteien zur Einführung einer Grundrente - Antrag Nr. 14-20 / A 05913 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 13.09.2019 Inhalt - Sachstand des Gesetzgebungsverfahrens zur Grundrente - Mögliche Auswirkungen der Grundrente auf die Grundsicherung im Alter und die Altersarmut - Verständigung auf eine einheitliche Bemessungsgrundlage für die Armutsberichterstattung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Erstellung künftiger Münchner Armutsberichte erfolgt auf Basis des Mikrozensus. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Basisrente - Altersarmut Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Städtischer Beraterkreis für barrierefreies Planen und Bauen Zuschussgewährung 2020 an sozial integrativ aktiv für Frauen - siaf e.V.

14-20 / V 17667 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Barrierefreier Umbau der Räumlichkeiten des siaf e. V. Inhalt - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den barrierefreien Umbau der Räumlichkeiten des siaf e. V. aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Behinderung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse - Der Zuschuss beläuft sich auf max. 80.968 Euro und wird aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Behinderung“ finanziert. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.968 Euro Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Barrierefreiheit - siaf e. V. - Beraterkreis für barrierefreies Planen und Bauen - Zuschuss Ortsangabe - Sedanstraße - 5. Stadtbezirk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Clearinghäuser zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Bekanntgabe des Evaluationsergebnisses einer neuen internen Struktur der städtischen Clearinghäuser und der überarbeiteten Rahmenkonzeption der Clearinghäuser Änderung der Satzung über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Benutzungssatzung)

14-20 / V 17492 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.2013 „Rahmenkonzeption Clearinghäuser – bedarfsmäßige Weiterentwicklung und Evaluation“ - Clearinghaus-Rahmenkonzeption 2019 Inhalt - Unterbringung von wohnungslosen Haushalten in städtisch und verbandlich geführten Clearinghäusern - Evaluation struktureller und inhaltlicher Veränderungen ab 2014 in den städtischen Clearinghäusern - Änderung der Benutzungssatzung für die städtischen Clearinghäuser Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen der Benutzungssatzung für die städtischen Clearinghäuser Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfe - Sofortunterbringungssystem - Wohnperspektive Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Soziale Wohnraumversorgung Stellenmehrung

14-20 / V 17284 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Einwohnerzahlen und damit auch der Anträge auf geförderten Wohnraum - Hohe Rückstandszahlen Inhalt - Beantragung von Stellen für Sachbearbeitung und Prüfung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 673.870 € im Jahr 2020 653.870 € in den Jahren 2021 und 2022 296.755 ab dem Jahr 2023 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Stellenmehrungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung/Vergabe geförderter Wohnungen - Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF) Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden, hier: zu Gunsten des Sozialreferates der Landeshauptstadt München

14-20 / V 18001 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zur Annahme eines Zuwendungsangebotes von Tickets für die UEFA 2020 Inhalt - Zuwendungsangebot an das Sozialreferat - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden - UEFA 2020 - Tickets Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Unterstützung des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp"

14-20 / V 17866 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Unterstützung des Volksbegehrens Inhalt - In Anlehnung an die Mietpreisbremse für städtische Wohnungen in München wird auch in Bayern ein Gesetzentwurf diskutiert, um die zum Schutz für alle Mieter*innen dringend notwendigen Reformen einzuleiten. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat unterstützt die Ziele des Volksbegehrens und bittet den Herrn Oberbürgermeister den Landes- und Bundesgesetzgeber aufzufordern, die gesetzlichen Grundlagen zum Schutz der Mieter*innen zu schaffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterstützung des Volksbegehrens durch die LHM Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)