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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. März 2020, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Vergabebeschluss „Sichtbar“ - Studie zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München, Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Personenbefragung im Rahmen der Studie „Sichtbar“ zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München

14-20 / V 17255 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung vom 10.04.2019 „2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13275). Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 21.11.2019 „2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts­konvention“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13061). Inhalt: Vorstellung des Konzepts der Studie „Sichtbar“ zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München. Beauftragung eines externen Instituts zur Durchführung der Studie. Kurzdarstellung der zu vergebenden Leistungen. Darstellung des Ausschreibungsverfahrens. Satzung zur Personenbefragung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Der geschätzte Auftragswert der auszuschreibenden Leistung wird aus Wettbewerbsgründen in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17256 im nichtöffentlichen Teil dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Auftrag zur Studie „Sichtbar“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1 extern zu vergeben. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17256 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des RGU. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Studie Sichtbar, 2. Aktionsplan UN-BRK, Inklusion, seelische Behinderung, Bevölkerungsbefragung, Satzung Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH

14-20 / V 15895 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ergänzung der Vertretungsregelung für die Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH Inhalt: Regelung der Vertretung im Falle der Verhinderung der berufsmäßigen Stadträtin Frau Stephanie Jacobs Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Ab dem 01.04.2020 werden - stets widerruflich - als Abwesenheitsvertreter für die Referentin für Gesundheit und Umwelt in die Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH in der angegebenen Reihenfolge bestellt: a) Herr Stadtdirektor Rudolf Fuchs b) Herr Dr. Ludwig Griebl Gesucht werden kann im RIS auch unter: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH, Gesellschafterversammlung, Vertretung Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 – 31.12.2019

14-20 / V 17861 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt: Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2019 – 31.12.2019 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Mobilfunkaktivierte Laienreanimation - Start des Projektes

14-20 / V 16251 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Information des Stadtrats zum Start der Laienreanimation Inhalt: Einsatz von Ersthelferinnen und Ersthelfern in München sowie die Vorstellung des Alarmierungssystems in München Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Laienreanimation, Ersthelferinnen, Ersthelfer, Mobile Retter Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Bericht 2019 des Gesundheitsbeirats der Landeshauptstadt München

14-20 / V 17423 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Bericht des Gesundheitsbeirats der Landeshauptstadt München an den Stadtrat Inhalt: Gemäß seiner Geschäftsordnung berichtet der Gesundheitsbeirat dem Stadtrat regelmäßig von seinen Aktivitäten. Der vorliegende Bericht umfasst den Zeitraum vom 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gesundheitsbeirat, Gesundheitskonferenz, Studie „Gesundheit in Deutschland aktuell“ Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Berichterstattung über die bewilligten Maßnahmen und Projekte des Förderprogramms Geburtshilfe

14-20 / V 17369 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Berichterstattung über die in München geförderten Maßnahmen im Rahmen der „Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe in Bayern“ (GebHilfR) Inhalt: Seit Ende 2018 stehen der Landeshauptstadt München jährlich ca. 900.000 € zur Verfügung, um die geburtshilfliche Versorgung zu stärken und zu sichern. In dieser Sitzungsvorlage werden die bisher geförderten Projekte und Maßnahmen beschrieben, die im Rahmen der GebHilfR in der Landeshauptstadt umgesetzt werden konnten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hebammenförderprogramm, Geburtshilfe, Hebammenmangel Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München Drohendem Versorgungsengpass bei der Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen entgegensteuern Antrag Nr. 14-20 / A 04634 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.11.2018, eingegangen am 08.11.2018 Eigene Erhebung über Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München durchführen, um belastbare Zahlen zu erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 05315 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019, eingegangen am 06.05.2019 Schwangerschaftsabbrüche – Versorgungssituation darstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06772 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.02.2020, eingegangen am 13.02.2020


14-20 / V 18011 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erhebung über die Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München Inhalt: Gemäß o. g. Anträgen soll das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) aufzeigen, welche und wie viele Einrichtungen ambulant und stationär in München und Umland Schwangerschaftsabbrüche durchführen, belegt mit Zahlen der Abbrüche und Prognosen für die weitere Entwicklung. Um differenzierte Aussagen über die Versorgungssituation in München treffen zu können, hat das RGU eine Erhebung durchgeführt. Nach Abschluss der Erhebung haben jedoch das RGU Informationen über wesentliche Änderungen in der Versorgungslandschaft in München erreicht. Das Ausmaß dieser Änderungen und die potentielle Auswirkung auf die Versorgungssituation müssen deshalb detaillierter untersucht werden. Das RGU wird dafür eine zweite Erhebung durchführen. Die gewonnenen Daten und Erkenntnisse werden aufbereitet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Die in dieser Sitzungsvorlage behandelten Anträge bleiben aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schwangerschaftsabbruch, Schwangerschaftsabbrüche, reproduktive Gesundheit Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Verhinderung der Ausbreitung von COVID 19 COVID 19 kommt näher! Wie ist München auf den Coronavirus vorbereitet? Antrag Nr. 14-20 / A 06852 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 26.02.2020, eingegangen am 26.02.2020 Wie ist München auf die Verhinderung einer möglichen Corona-Epidemie vorbereitet? Antrag Nr. 14-20 / A 06866 von der SPD-Fraktion vom 27.02.2020, eingegangen am 27.02.2020 Strategie gegen Corona-Angst: Zuverlässige Hotline und Testangebote Antrag Nr. 14-20 / A 06894 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.03.2020, eingegangen am 03.03.2020


14-20 / V 18146 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 06852 „COVID 19 kommt näher! Wie ist München auf den Coronavirus vorbereitet?“ der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, Antrag Nr. 14-20 / A 06866 „Wie ist München auf die Verhinderung einer möglichen Corona-Epidemie vorbereitet?“ der SPD-Fraktion und Antrag Nr. 14-20 / A 06894 „Strategie gegen Corona-Angst: Zuverlässige Hotline und Testangebote“ der Fraktion DIE GRÜNEN/RL zur dringlichen Behandlung in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 12. März 2020 Inhalt: Der Stadtrat wird über die bereits ergriffenen Maßnahmen und Aufklärungskampagnen informiert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: Coronavirus, Covid 19 Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)