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Sitzungs-Informationen
Montag, 4. Mai 2020, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Deutsches Theater, Schwanthalerstr. 13, München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
2.
Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung durch den Oberbürgermeister
20-26 / V 00006
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister/innen
Inhalt:
Erläuterung des Wahlverfahrens
Entscheidungsvorschlag:
Wahl und Vereidigung der / des berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin / Bürgermeisters
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wahl 2. Bürgermeister/in
Ortsangabe:
-/-
3.
Wahl der berufsmäßigen 3. Bürgermeisterin oder des berufsmäßigen 3. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung durch den Oberbürgermeister
20-26 / V 00007
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister/innen
Inhalt:
Erläuterung des Wahlverfahrens
Entscheidungsvorschlag:
Wahl und Vereidigung der / des berufsmäßigen 3. Bürgermeisterin / Bürgermeisters
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wahl 3. Bürgermeister/in
Ortsangabe:
-/-
4.
Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Zweite*r Bürgermeister*in
20-26 / V 00011
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Bezüge der weiteren Bürgermeister*innen.
Inhalt:
Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Bezüge der Zweiten Bürgermeisterin/des Zweiten Bürgermeisters. Festlegung der Besoldungsgruppe und der Dienstaufwandsentschädigung.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Amt der Zweiten Bürgermeisterin/des Zweiten Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B9 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zweite Bürgermeisterin, Zweiter Bürgermeister, Besoldung, Dienstaufwandsentschädigung, Amtsperiode, Wahlperiode
Ortsangabe:
-/-
5.
Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Dritte*r Bürgermeister*in
20-26 / V 00012
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Bezüge der weiteren Bürgermeister*innen.
Inhalt:
Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Bezüge der Dritten Bürgermeisterin/des Dritten Bürgermeisters. Festlegung der Besoldungsgruppe und der Dienstaufwandsentschädigung.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Amt der Dritten Bürgermeisterin/des Dritten Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B8 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Dritte Bürgermeisterin, Dritter Bürgermeister, Besoldung, Dienstaufwandsentschädigung, Amtsperiode, Wahlperiode
Ortsangabe:
-/-
6.
1. Erlass einer Geschäftsordnung
2. Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister
-
20-26 / A 00003
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00004
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00005
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00006
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00010
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt
München (GeschO) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
2. Die in § 24 Nr. 1 b) GeschO (Anlage 1) aufgezählten personal- rechtlichen Befugnisse werden auf den Oberbürgermeister über- tragen.
7.
Bestellung der Mitglieder des Ältestenrats
20-26 / V 00001
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bildung des Ältestenrats für die neue Amtsperiode
Inhalt:
Bestellung der Mitglieder des Ältestenrats sowie deren Stellvertreter*innen
Gesamtkosten:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag:
Benennung der von den Fraktionen für den Ältestenrat vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ältestenrat, Bildung, Neubenennung
Ortsangabe:
Entfällt
8.
Ausstattung der Parteien und Wählergruppen des neu gewählten Stadtrats;
Bürokosten
20-26 / V 00013
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Sachmittelausstattung der Parteien und Wählergruppen des neu gewählten Stadtrats für deren laufenden Bürobetrieb.
Inhalt:
Festlegung eines Gesamtbudgets und eines Verteilmaßstabes der Bürokostenzuschüsse auf die Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie die einzelnen Stadträt*innen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Bürokostenzuschuss wird ab 01.05.2020 festgesetzt auf
jährlich 15.000,00 € je Fraktion bzw. Ausschussgemeinschaft, auf 2.625,00 € je Stadtratsmitglied, das der Fraktion bzw. Ausschussgemeinschaft angehört sowie auf 3.750,00 € je Stadtratsmitglied aus Gruppierungen, die nicht in Ausschüssen vertreten sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fraktionen, Ausschussgemeinschaften, Bürokosten, Bürokostenzuschuss
Ortsangabe:
-/-
9.
Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister
20-26 / V 00014
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
Inhalt:
Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Dienstaufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Oberbürgermeisterin, Oberbürgermeister, Dienstaufwandsentschädigung, Amtsperiode, Wahlperiode
Ortsangabe:
-/-
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen