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Sitzungs-Informationen

Montag, 4. Mai 2020, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Deutsches Theater, Schwanthalerstr. 13, München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
2.
Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung durch den Oberbürgermeister

20-26 / V 00006 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister/innen Inhalt: Erläuterung des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Wahl und Vereidigung der / des berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin / Bürgermeisters Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wahl 2. Bürgermeister/in Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Wahl der berufsmäßigen 3. Bürgermeisterin oder des berufsmäßigen 3. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung durch den Oberbürgermeister

20-26 / V 00007 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister/innen Inhalt: Erläuterung des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Wahl und Vereidigung der / des berufsmäßigen 3. Bürgermeisterin / Bürgermeisters Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wahl 3. Bürgermeister/in Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Zweite*r Bürgermeister*in

20-26 / V 00011 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Bezüge der weiteren Bürgermeister*innen. Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Bezüge der Zweiten Bürgermeisterin/des Zweiten Bürgermeisters. Festlegung der Besoldungsgruppe und der Dienstaufwandsentschädigung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Amt der Zweiten Bürgermeisterin/des Zweiten Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B9 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweite Bürgermeisterin, Zweiter Bürgermeister, Besoldung, Dienstaufwandsentschädigung, Amtsperiode, Wahlperiode Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Dritte*r Bürgermeister*in

20-26 / V 00012 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Bezüge der weiteren Bürgermeister*innen. Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Bezüge der Dritten Bürgermeisterin/des Dritten Bürgermeisters. Festlegung der Besoldungsgruppe und der Dienstaufwandsentschädigung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Amt der Dritten Bürgermeisterin/des Dritten Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B8 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Dritte Bürgermeisterin, Dritter Bürgermeister, Besoldung, Dienstaufwandsentschädigung, Amtsperiode, Wahlperiode Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
1. Erlass einer Geschäftsordnung 2. Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister


20-26 / V 00010 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die in § 24 Nr. 1 b) GeschO (Anlage 1) aufgezählten personal- rechtlichen Befugnisse werden auf den Oberbürgermeister über- tragen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Bestellung der Mitglieder des Ältestenrats

20-26 / V 00001 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bildung des Ältestenrats für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Mitglieder des Ältestenrats sowie deren Stellvertreter*innen Gesamtkosten: Es fallen keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen für den Ältestenrat vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ältestenrat, Bildung, Neubenennung Ortsangabe: Entfällt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Ausstattung der Parteien und Wählergruppen des neu gewählten Stadtrats; Bürokosten

20-26 / V 00013 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Sachmittelausstattung der Parteien und Wählergruppen des neu gewählten Stadtrats für deren laufenden Bürobetrieb. Inhalt: Festlegung eines Gesamtbudgets und eines Verteilmaßstabes der Bürokostenzuschüsse auf die Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie die einzelnen Stadträt*innen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Bürokostenzuschuss wird ab 01.05.2020 festgesetzt auf jährlich 15.000,00 € je Fraktion bzw. Ausschussgemeinschaft, auf 2.625,00 € je Stadtratsmitglied, das der Fraktion bzw. Ausschussgemeinschaft angehört sowie auf 3.750,00 € je Stadtratsmitglied aus Gruppierungen, die nicht in Ausschüssen vertreten sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fraktionen, Ausschussgemeinschaften, Bürokosten, Bürokostenzuschuss Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister

20-26 / V 00014 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Dienstaufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oberbürgermeisterin, Oberbürgermeister, Dienstaufwandsentschädigung, Amtsperiode, Wahlperiode Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen