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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. September 2020, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Nachträge:
- BIV 2.3 Verlängerung Sommer in der Stadt Weißenburger Platz vom 07.09-04.10.2020
- BIV 2.4 Verlängerung Sommer in der Stadt Orleansplatz vom 07.09-04.10.2020
- BIV 2.5 "Natur Denk Mal – Eine Text Sound Kunst Performance" am 20.09.2020 am Grünstreifen gegenüber Gasteig
- zu BV 0.1 Eilantrag "Sichtachsen bei der Planung von Stand Nr. 10
- BV 2.11-14 Bauvorhaben
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Kronepark instand setzen ! Beseitigung der Verschmutzungen an Mauern und Sitzbänken, sowie Erneuerung von Schildern, um Aufenthaltsqualität zu verbessern
2.
Anfrage zu aktuellem Stand: Maßnahmen zur Pflege, Erhaltung und Restaurierung des Kroneparks - Einbeziehung des Bezirksausschusses
3.
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer:innen an der Kreuzung Balanstraße/Auerfeldstraße-Orleansstraße
4.
Machbarkeitsstudie: Bus- und Trambetriebshof mit Werkswohnungen überbauen
5.
Verkehrsberuhigung für die Balanstraße
6.
Baumpflanzung in der Wörthstraße
7.
Radlständer für das ASZ Haidhausen
8.
Ausgestaltung der IAA-Blue Lanes
9.
Technischer Fortschritt bei der Sanierung von Radwegen ?
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
1.
Städtisches Telefonbuch in einer aktualisierten Ausgabe den Bezirksausschuss-Mitgliedern zur Verfügung stellen
2.
Zugang zu Geo-Info für Bezirksausschuss-Mitglieder
6.2
Infoblatt
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. Theaterproduktion
Freie Theaterproduktion im HochX Theater vom 03.-13.09.2020
9.100,00 € / Az. 0262.0-5-0302
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Theaterproduktion" für die freie Theaterproduktion im HochX Theater vom 03.-13.09.2020 in Höhe von 9.100,00 € vom 23.07.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Naming Fiction“
Naming Fiction vom 09.11.2020 – 08.02.2021
2.500,00 €, AZ: 0262.0-5-0305
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für Naming Fiction vom 09.11.2020 – 08.02.2021 für die Initiative „Naming Fiction“ in Höhe vom 2.500,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-5-0304
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
4.
Temporäre Kunstaktion "Ruth's Bankerl" am 29.07.2020 in der Quellenstraße und am 26.08.2020 am Johannisplatz
5.
Problematik Budgetanträge - Aufführungsort Theater Hoch X
Verweisung aus der Sitzung vom 22.07.2020, TOP 3
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Projektvorstellung Mädchen an den Ball durch A.PPLAUS Xtra (Junge Akademie, Bildungs- und Kulturprogramme)
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Gärtnerische Umgestaltung
6.750,00 € / Az. 0262.0-5-0303
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim für die gärtnerische Umgestaltung im Herbst 2020 in Höhe von 6.750,00 € vom 31.07.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.
Anschaffung eines Gartenspielgerätes
14.472,98 € / Az. 0262.0-5-0268
Vertagung aus der Sitzung vom 22.01.2020
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Caritasverbands der Erzdiözese München und Freising e.V. für die Anschaffung eines Gartenspielgerätes in Höhe von 14.472,98 € vom 30.10.2019.
3.
zu TOP 2: Übernahme der Kosten für die Neuanschaffung eines Gartenspielgerätes für den Caritas Kindergarten Orleansstr. 11b durch die Stadt als Sachaufwandsträger ?
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kita Kinderreich
Anschaffung einer Schaukel
3.147,03 € / Az. 0262.0-5-0277
Vertagung aus der Sitzung vom 19.02.2020
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Kita Kinderreich für die Anschaffung einer Schaukel in Höhe von 3.147,03 € vom 01.12.2019.
5.
zu TOP 4: Kita Kinderreich Ohlmüllerstr. 40, Bezuschussung Schaukel
Antwort RBS zum BA-Schreiben vom 26.02.2020
2.
Anhörungen
1.
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung:
- Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen
- Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
3.
Unterrichtungen
1.
Erneuerung und Erweiterung öffentlicher Grünflächen und Spielplätze in der Au
2.
Corona: Leistungen der Alten- und Service-Zentren
3.
Bazeillesschule: Schutz der Mauer
4.
Protokoll Runder Tisch von AKIM zum Kolumbusplatz vom 23.07.2020 / Protokoll Ortstermin vom 27.08.2020
5.
Abschluss der Konfliktvermittlung von AKIM an der Grünfläche Eduard-Schmid-Straße
6.
Sportplatz im Hypo-Park dringend ertüchtigen
"Protokoll" Ortstermin vom 29.06.2020
7.
Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern
Aktionsplan: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierungen der Beleuchtung des öffentlichen Raumes
4.
Bürgeranliegen
1.
Erweiterung des Kinderspielplatzes an der Reichenbachbrücke
2.
Antrag für eine neue Sitzbank vor dem ASZ Haidhausen (Ziffer 2 des Antrags)
3.
Antrag für neue Sitzbänke bei den Schulen in der Kirchenstraße bzw. am Spielplatzrand Johannisplatz gegenüber
4.
Kleinkindschaukel für den Spielplatz auf der Postwiese (Ziffer 2 des Antrags)
Vertagung aus der Sitzung vom 22.07.2020
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Innere-Wiener-Str. 46
2.
Anhörungen
1.
Anhörung zur Änderung in der BA-GeschO: Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
2.
Aktion "und raus bist du" im Rahmen der Kulturtage Au-Haidhausen am 27.09.2020 am Bordeauxplatz
3.
Verlängerung Sommer in der Stadt Weißenburger Platz vom 07.09-04.10.2020
- Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden erfolgt -
4.
Verlängerung Sommer in der Stadt Orleansplatz vom 07.09-04.10.2020
- Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden erfolgt -
5.
"Natur Denk Mal – Eine Text Sound Kunst Performance" am 20.09.2020 am Grünstreifen gegenüber Gasteig
3.
Unterrichtungen
1.
Nachprüfungs- und Widerrufsrecht für Freischankflächen
2.
Coronabedingte Freischankflächengenehmigungen im 5. Stadtbezirk
Antwort Bezirksinspektion zum BA-Schreiben vom 28.07.2020
3.
Coronabedingte Freischankflächengenehmigungen im 5. Stadtbezirk
4.
Bürgeranliegen
1.
Ruhestörung durch das Restaurant Dilan, Ecke Regerstraße/Schornstraße
Antwort Bezirksinspektion liegt vor
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Vorstellung der Pläne zur Sanierung des Marktes Wiener Platz durch das Baureferat
= dazu: Eilantrag "Sichtachsen bei der Planung von Stand Nr. 10
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Max-Planck-Str. 1: Besucherzugang West, barrierefreie Erschließung und Errichtung Aufzug Arkaden - Tektur
hier: Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
Max-Planck-Str. 1: Generalsanierung der Kellergeschosse einschl. der haustechnischen Anlagen im Altbau und Neubau eines unterirdischen Sprinklertanks/Archiv sowie Einbau des Südaufzugs von U2 bis O3
hier: Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
Kellerstr. 4 - 8a: Generalsanierung Gasteig - Vorbescheid (Kellerstr. 4 - 8a / Rosenheimer Str. 3 + 5)
4.
Ohlmüllerstr. 44: Umbau und Erweiterung einer Kindertagesstätte sowie Errichtung einer Lärmschutzwand
5.
Breisacher Str. 5: Neubau eines Rückgebäudes (5 WE) und einer Gewerbeeinheit, Errichtung eines Personenaufzugs sowie Anbau eines Müllraums unter dem Gelände an das Vordergebäude
6.
Ohlmüllerstr.: Umbau eines Handwerksbetriebs sowie Nutzungsänderung des Ausstellungsraums in einen Veranstaltungsraum
7.
Untere Feldstr. 4: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Abbruch des Bestandsgebäudes
8.
Lothringer Str. 1: Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhl + DG-Ausbau, Aufstockung und Errichtung eines hofseitigen Außenaufzugs, Nutzungsänderung EG: Fitnessstudio zu Büro mit Verkaufsraum - Tektur
9.
Rosenheimer Str. 111: Dachgeschoss- und Speicherausbau, Anbau eines Außenaufzugs an ein Mehrfamilienhaus, Tektur
10.
Max-Weber.Platz 11: Anbau eines Personenaufzugs
11.
Rosenheimer Str. 5: Errichtung temporäres Kunstobjekt am Gasteig: „The Munich Vigil“, befristet bis 31.03.2022
12.
Kirchenstr. 89 a: Errichtung von 2 Wohnungen und Vergrößerung einer Wohnung im DG mit Errichtung von Gauben und Terrassen, Aufteilung der Stellplätze nach jetzt bestehenden Gewerbeeinheiten
13.
Kellerstr. 19: Errichtung eines Balkons (2. OG) im Innenhof eines Mehrfamilienhauses
14.
Sedanstr. 14: Sanierung und Instandsetzung des Rückgebäudes
3.
Unterrichtungen
1.
Inwiefern ist es zulässig, ausschließlich eigenen Mitarbeitern die im "München-Modell Miete" geschuldeten Wohnungen zukommen zu lassen ?
2.
Öffentliche Flächen vor dem Motel One an der Orleansstraße/Rosenheimer Straße sollen öffentlich bleiben
3.
Beteiligungsrecht von Bezirksausschüssen bei Dienstbarkeitsentschädigungen, Grütznerstr. 8
Antwort Direktorium zum Schreiben des BA vom 28.05.2020
4.
Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben:
a) St.-Wolfgangs-Platz 9
b) Kirchenstr. 88
c) Einsteinstr. 127
5.
Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
6.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
Inhalt
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der
Erhaltungssatzungen
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
7.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben
Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München
Stellungnahme der LHSt München
8.
Generalinstandsetzung der Inneren- und Äußeren Ludwigsbrücken sowie der Fuß-und Radwegunterführungen West und Ost
Anlagengenehmigung nach Art. 20 Bayerisches Wassergesetz
4.
Bürgeranliegen
1.
Durchgang von der Falkenstraße zur Entenbachstraße
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Aufzüge der S-Bahn Stationen Rosenheimer Platz / Ostbahnhof
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03187 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am
30.01.2020
-
14-20 / E 03187 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03187 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 30.01.2020 wird nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen der zuständigen DB Station & Service AG bereits entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03187 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 30.01.2020 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
Anhörungen
1.
Errichtung von Fahrradständern in der Balanstr. 28 vor dem "Alten- und Servicezentrum Au"
2.
Temporäre Einrichtung von Radverkehrsanlagen - Rückmeldungen der Bezirksausschüsse
Fristverlängerung bis 18.09.2020
3.
Unterrichtungen
1.
Planungen für den Radweg am Gebsattelberg offenlegen !
2.
Die Stadtverwaltung legt die Streichungen von Parkplätzen im Stadtbezirk 5 offen !
3.
Corona: Berührungsfreie Nutzung der Ampel Innere-Wiener-Straße / Stubenvollstraße
4.
Poller am Pariser Platz vor Stadtsparkasse installieren
5.
Ausweisung einer Tempo 30 Zone vor dem Caritas Kindergarten Orleansstr. 11b
6.
Orleansplatz: Sanierung / Verbesserung der Gehwege (Verhinderung Gehwegparken)
7.
Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße
8.
1. Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget:
Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße
2. Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße
9.
Alternative Parkmöglichkeiten für Anwohner der Au während der Belegung von Freischankflächen auf Parkflächen
10.
Verkehrssituation am Rosenheimer Berg (stadteinwärts) entschärfen !
11.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Kolumbusstr. 1 und 5, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
b) Lucile-Grahn-Straße: Parklizenzgebiet Grillparzerstraße, Einrichtung eines Lieferbereiches
c) Ludwigsbrücke: Regelung des Verkehrs während der Bauarbeiten
d) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Haidhauser Str. 6
e) Rosenheimer Straße zwischen Lilienstraße und Am Lilienberg (stadtauswärts): Markierung eines Radfahrstreifens in Fahrtrichtung stadtauswärts auf der Fahrbahn als Provisorium (Verkehrsversuch - Gelbmarkierung)
f) Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße; Markierung beidseitiger Radfahrstreifen auf der Fahrbahn als Provisorium (Verkehrsversuch - Gelbmarkierung)
12.
Leistungsprogramm der MVG 2020-2021 - Sachstand
13.
Ergebnisprotokoll Runder Tisch Preysingstraße vom 14.07.2020
14.
Fahrradständer beim Haus für Kinder in der Kolumbusstr. 40
15.
Behinderungen durch Falschparker in Au-Haidhausen (Ziffer 3 des Antrags)
Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 03.06.2020
16.
Ausweichverkehr bei der Umplanung der Ludwigsbrücke
17.
Sharing Mobility im 5. Statdbezirk
Antwort Planungsreferat zu Fragen aus dem UA
18.
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*nnen in Zeiten von Corona
Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 16.06.2020
19.
Fußgängerübergang Auerfledstraße östlich Sieboldstraße
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 03.06.2020
20.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München
Stellungnahme der LHSt München
21.
Generalinstandsetzung der Inneren- und Äußeren Ludwigsbrücken sowie der Fuß-und Radwegunterführungen West und Ost Anlagengenehmigung nach Art. 20 Bayerisches Wassergesetz
4.
Bürgeranliegen
1.
Besondere Sicherheitserfordernisse in der Falkenstraße: Antrag auf streckenbezogene Temporeduzierung
2.
Parken in der südlichen Au - Antrag auf Verschärfung der Kriterien für die Ausstellung von Anwohnerparkausweisen
3.
Verkehrssicherheit Ernst-Reuter-Grundschule
4.
Verstärkte Überwachung der Haltverbote in der Spicherenstraße
5.
Parksituation Franzosenviertel / Pariser Platz
6.
Nachbarschaftsstraßen an der Gebsattelbrücke
7.
Antrag für E-Ladestation im Bereich Metz-/Lothringerstraße
8.
Antrag auf Fahrradparkplätze vor dem ASZ Haidhausen (Ziffer 1 des Antrags)
siehe auch Antrag bei TOP A 5.7
9.
Änderungen im Parkraummanagement aufgrund der zusätzlichen Freischankflächen
Antwortschreiben KVR liegt vor
VII.
Klima und Umwelt
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Informationen zur Spartenlage wegen möglicher Baumpflanzungen durch die Stadtverwaltung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Schlotthauerstr. 21: Fällung von 1 Weide
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden aus Fristgründen erfolgt
dazu: Fällgenehmigung vom 25.08.2020
2.
Grillparzerstr. 28: Fällung einer Eberesche
3.
Nockherstr. 2: Fällung einer Gemeinen Esche
4.
Nockherstr. 1: Fällung von 2 Eschen
3.
Unterrichtungen
1.
Kegelhofmühlbach: Nachpflanzung eines Ersatzbaums
2.
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
3.
Glascontainer Spicherenstraße / Elsässer Straße
4.
Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von
Wertstoffcontainern in München
Antrag BA 17 Obergiesing mit der Bitte um Unterstützung aller BAs
5.
Standorte der Wertstoffinseln sauber halten
6.
Schandfleck Container in der Einstein-/Flurstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
Verlegung bzw. Entfernung der Wertstoffcontainer am St.-Wolfgangs-Platz
2.
Einsteinstr. 149: Verbesserung der Wohnqualität
3.
Müll- und Alkoholproblem an der Isar
4.
Isar-Parties
5.
Isarkloake ... herzlichen Dank
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 12.10.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Mobilität, 12.10.2020, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 13.10.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 14.10.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 14.10.2020, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 15.10.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 21.10.2020, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13
BA-Vorstand, Dienstag, 06.10.2020, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Sondersitzung zur Generalsanierung des Gasteig am Montag, 28.09.2020 um 18 Uhr in der Philharmonie, Rosenheimer Str. 5
5.
Verschiedenes