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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. November 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt:
- A-Teil, TOP 5.12: Markierung von PopUp-Gehwegen in der Steinstraße und der Balanstraße
- A-Teil, TOP 5.13 Wiederherstellung der Schulwegsicherheit in der Breisacherstr. 11
- UA Kultur, TOP 6: Antrag: Vergabe von Teilelementen des „Weiße-Rose-Zauns“ an der Orleansstraße
- UA Soziales, TOP 1.5: Stadtbezirksbudget Initiative "Weihnachtsaktion"
- UA Soziales, TOP 1.6: Stadtbezirksbudget siaf e.V.
- UA Soziales, TOP 2.1: Offenes Spiel- und Beratungsangebot für Jugendliche in Grünanlagen
- UA Wirtschaft, TOP 4.1: Pfadfinderjurte auf dem Mariahilfplatz
- UA Planung, zu TOP 2.6: Bürgeranliegen
- UA Mobilität, TOP 2.4: Plangenehmigung Gleissanierung Zweibrückenstraße
- UA Mobilität, TOP 2.5: Planfeststellungsbeschluss Neubau einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung der Arbeit von AKIM durch Herrn Wübbold
Hinweis:
ohne Unterlagen
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Kellerstraße 3 – Was wird gegen den jahrelangen Leerstand unternommen? (Anfrage)
2.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Spicherenstraße
3.
Aktueller Sachstand zum Leerstand im Anwesen Johannisplatz 16
4.
Autonomes Fahren: Testgebiet in Au-Haidhausen ?
5.
Wiederinstandsetzung der Brunnenanlage am Orleansplatz: Sachstand
Hinweis:
zurückgezogen am 11.11.2020
6.
Fahrradstellplätze am S-Bahn-Halt Rosenheimer Platz einrichten
7.
Ausführungsplanung Radfahrstreifen Rosenheimer Straße
8.
Beschilderung Genoveva-Schauer-Platz
9.
Eduard-Schmid-Straße / Schweigerstraße: Querung fußverkehrsfreundlich umgestalten
10.
Rosenheimer Berg: Gehweg den FußgängerInnen zurückgeben
Hinweis:
Antrag zurückgezogen
11.
Steinstraße: Rechts vor links
12.
Markierung von PopUp-Gehwegen in der Steinstraße und der Balanstraße
13.
Wiederherstellung der Schulwegsicherheit in der Breisacherstr. 11
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
6.2
Infoblatt
1.
Infoblatt 11/20
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Theater in der Au e.V.
Theateraufführungen vom 12. - 31.01.2021
637,50 € / Az. 0262.0-5-0310
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Theater in der Au e.V. für die Maßnahme "Theateraufführungen vom 12. - 31.01.2021" in Höhe von 637,50 € vom 15.10.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Jazz in Haidhausen/Au
Jazzkonzert am 12.12.2020
716,00 € / Az. 0262.0-5-0311
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 von Jazz in Haidhausen/Au für ein Jazzkonzert am 12.12.2020 in Höhe von 716,00 € vom 18.10.2020.
3.
Graffiti Gestaltung Tassiloplatz
Antwortschreiben
4.
Bürgerinitiative "Mehr Liebe, weniger Hass" - Gestaltung der Fußgängerunterführung Orleans-/Friedenstraße
5.
Kunstinstallation "ReDress" am 08.11.2020 am Bordeauxplatz
Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden erfolgt
6.
Antrag: Vergabe von Teilelementen des „Weiße-Rose-Zauns“ an der Orleansstraße
(siehe Protokoll UA Kultur, TOP 7)
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "one day"
Jugendtanzstück "one day" vom 12.-04.01.2021
1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0308
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "one day" für das Jugendtanzstück "one day" vom 12.-14.01.2021 in Höhe von 1.000,00 € vom 24.09.2020.
2.
Kriterienkatalog für Anträge und Nachhalten der bewilligten Budgets
Hinweis:
ohne Unterlagen
3.
Weltspieltag am 28.05.2021 und Weltkindertag am 20.09.2021 - weiteres Vorgehen
4.
Spielplatz Reichenbachbrücke: Entscheidung über das Spielgerät und die Übernahme der Kosten durch den BA
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Weihnachtsaktion"
Einkaufsgutscheine für Bedürftige
7.500,00 € / Az. 0262.0-5-0314
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Weihnachtsaktion" für die Maßnahme "Einkaufsgutscheine für Bedürftige" in Höhe von 7.500,00 € vom 08.10.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
siaf e.V.
Zukunftswerkstatt für alleinerziehende Frauen und ihre Kinder am 17.07.2021
5.600,00 € / Az. 0262.0-5-0315
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des siaf e.V. für die Maßnahme "Zukunftswerkstatt für alleinerziehende Frauen und ihre Kinder am 17.07.2021" in Höhe von 5.600,00 € vom 28.10.2020.
2.
Anhörungen
1.
Antrag Perspektive 3, offenes Spiel- und Beratungsangebot für Jugendliche in Grünanlagen
3.
Unterrichtungen
1.
Antrag für eine oder mehrere neue Sitzbänke an der Kirchenstraße
2.
Antrag für eine neue Sitzbank vor dem ASZ Haidhausen (Ziffer 2 des Antrags)
3.
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" -
Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst
nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich
gerecht werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
-
14-20 / A 05644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019
- Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten
- Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien
Inhalt
- Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geplanten Vorgehen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des
Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644
- Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Online-Jugendbefragung
- Kinder- und Jugendrechte
- Partizipation von Kindern und Jugendlichen
- UN-Konvention über die Rechte des Kindes
Ortsangabe
-/-
4.
Bürgeranliegen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße
Weihnachtsfeier am 24.12.2020
678,75 € / Az. 0262.0-5-0309
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Kath. Männerfürsorgevereins München e.V. für die Weihnachtsfeier am 24.12.2020 in Höhe von 678,75 € vom 08.10.2020.
2.
Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz am Schwester-Eubulina-Platz
2.
Anhörungen
1.
Kulturelle Winterstrandveranstaltung an der Corneliusbrücke vom 28.11.2020 - 09.01.2021
Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden aus Fristgründen erfolgt
2.
Kleingaststätte "Weinhäusl", Wiener Platz 4: Ausdehnungsantrag für eine Freischankfläche
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Pfadfinderjurte auf dem Mariahilfplatz
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Vorstellung der aktuellen Planungen zum Baugebiet "Orleanshöfe" durch die GVG und das Planungsreferat
Hinweis:
ohne Unterlagen
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Sanierung Gasteig
2.
Johannisplatz 8: Teilausbau eines Dachgeschosses (1 WE) sowie Erweiterung der Balkone und Einbau eines Aufzugs
3.
Balanstr. 49: Nutzungsänderung eines Pizzalieferservices zu einem Kampfsportstudio
4.
Lilienstr. 56 Rgb: Umbau, Aufstockung und Sanierung eines Rückgebäudes mit geneigtem Dach zu einem Gebäude mit Flachdach und Dachterrasse sowie Nutzungsänderung Lager zu Wohnung
5.
Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Wohnhauses (109 WE) mit Mobilitätskonzept, mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage, Tektur
6.
Breisacher Str. 5: Neubau eines Rückgebäudes (5 WE) und einer Gewerbeeinheit, Errichtung eines Personenaufzugs sowie Anbau eines Müllraums unter dem Gelände an das Vordergebäude, Tektur
=> dazu: Baumfällungen
=> dazu: Bürgeranliegen
3.
Unterrichtungen
1.
Offene Frage Nr. 5 zum Vorgang Nr. 14-20 / B 05025 vom Juni 2018 endlich beantworten !
2.
Workshopergebnisse Orleansplatz/Ostbahnhof aktualisieren und überarbeiten
3.
Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (sogenannte "Milieuschutzsatzung")
4.
Inwiefern ist es zulässig, ausschließlich eigenen Mitarbeitern die im "München-Modell Miete" geschuldeten Wohnungen zukommen zu lassen ?
5.
(U) Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von
Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024.
Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimatpfleger
Ortsangabe -/-
6.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig.
Inhalt
Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert.
Entscheidungsvorschlag
• Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
7.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
8.
Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
a) Wiener Platz 4
9.
Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben:
a) Breisacher Str. 25
4.
Bürgeranliegen
1.
Offene Hinterhöfe in Haidhausen
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Vorstellung der aktuellen Planungen zum Baugebiet "Orleanshöfe" durch die GVG und das Planungsreferat
Hinweis:
ohne Unterlagen
1.
Entscheidungen
1.
Buslinienumlegung in der Unteren Au jetzt vorbereiten (Antrag SPD-Fraktion)
Verweisung aus der Sitzung vom 21.10.2020
2.
Genoveva-Schauer-Platz: Neue Beschilderung: Durchfahrt verboten
Verweisung aus der Sitzung vom 21.10.2020
2.
Anhörungen
1.
Errichtung von Fahrradständern in der Balanstr. 28 vor dem "Alten- und Servicezentrum Au"
2.
Verlängerung des Taxistandes in der Ismaninger Straße
3.
Errichtung von Fahrradparkplätzen in der Zeppelinstraße Höhe Hausnummer 67 / 65
Hinweis:
War bereits am 27.05.2020 auf der Tagesordnung und wurde zur Kenntnis genommen. Stellungnahme zur Stellplatzumwandlung wird aber erwartet !
4.
Plangenehmigung Gleissanierung Zweibrückenstraße mit Umbau der Haltestelle Deutsches Museum
5.
Planfeststellungsbeschluss Neubau einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße
3.
Unterrichtungen
1.
Verstärkte Überwachung der Haltverbote in der Spicherenstraße
2.
Antrag zu einer vorläufigen Regelung der Radwegesicherheit Kreuzung Pilgersheimer Straße / Humboldtstraße;
Antrag auf dringliche Regelung der Verkehrsberuhigung an den genannten Straßen sowie Einrichtung einer Spiel- und Fußgängerzone Edlinger Platz mit Kolumbusplatz
3.
Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern am Preysingplatz
4.
Seitenparken auf dem Hochstraßen-Gehsteig beenden
5.
Mehr Platz am Genoveva-Schauer-Platz
6.
MVG Rad: Verbesserung der Ortungsgenauigkeit bei frei abgestellten Rädern und Verbesserung des Ausleihvorgangs (Ziffer 1 und 3 des Antrags)
7.
Keine "Blue Lane" im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung
8.
Fahrrad Mobilität / Sicherheit Haidhausen
9.
Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen)
10.
Orleansplatz 2-6: Radweg und Fahrbahn, Kleinsteinsanierung
11.
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer:innen an der Kreuzung Balanstraße/Auerfeldstraße-Orleansstraße
12.
Fußgängerübergang Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 03.06.2020
Vertagung aus der Sitzung vom 16.09.2020
13.
Technischer Fortschritt bei der Sanierung von Radwegen ?
14.
Pop-up-Bike-Lanes an der Rosenheimer Straße aufrechterhalten
15.
Radverkehr auch im Herbst mit Pop-up-Radwegen sichern
16.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE
17.
2. Stammstrecke München
Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost
Anträge und Empfehlungen Au-Haidhausen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00439
18.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Zumpestraße, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
b) Hochstraße, Schaffung einer Busanfahrtszone für das Sudetendeutsche Museum
c) Pilgersheimer Straße, Beschränkung auf Tempo 30
d) Genoveva-Schauer-Platz, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
4.
Bürgeranliegen
1.
Parkplatzsituation Haidhausen
(3 Bürgeranliegen)
2.
Zeppelin-/Lilienstraße - Staufalle durch Ampelschaltung
3.
Verbesserungen für den Radverkehr in Haidhausen
4.
Parker vor dem ASZ Haidhausen
5.
Verkehrschaos vor der Grundschule Hochstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Kellerstr. 14-16: Fällung von 1 Pappel
2.
Rablstr. 29: Fällung von 1 Kastanie
3.
Ismaninger Str. 6-12: Fällung von 1 Bergahorn
4.
Nockherstr. 5: Fällung von 1 Gewöhnlichen Esche
5.
Weißenburger Platz 6c: Fällung von 1 Walnussbaum
3.
Unterrichtungen
1.
Wertstoffinsel-Konzept München
2.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk
3.
Beantragte Baumfällungen auf dem Grundstück Nockherstr. 2
4.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
4.
Bürgeranliegen
1.
Baumpflanzung Lothringer Str. 8
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 30.11.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Mobilität, 30.11.2020, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 01.12.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 02.12.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 02.12.2020, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 03.12.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 09.12.2020, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13
BA-Vorstand, Dienstag, 24.11.2020, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes