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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Dezember 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt:
- A-Teil: 5.9: Errichtung einer Tischtennisplatte auf der Postwiese
- UA Kultur, TOP 5.: Budget Initiative „+singenverbindet
- UA Kultur, TOP 6.: Budget Initiative "Kulturtage Au-Haidhausen", dazu: Dringlichkeitsantrag
- UA Soziales, TOP 1.2: Budget Initiative "Weltspieltag"
- UA Planung, TOP 2.18 und 2.19 werden abgesetzt
- UA Planung, TOP 2.20: Erhaltungssatzung Haidhausen
- UA Mobilität, TOP 2.4: Gefahrenzeichen "Fußgänger" Auerfeldstraße
- UA Mobilität, zu TOP 3.14: Biotopverbundfläche am Ostbahnhof (Anfrage)
- UA Mobilität, TOP 4.7: Anbringen eines Trixispiegels wegen erheblicher Gefahr für Radler an der Reger/Gebsattelstraße
- UA Klima, TOP 2.4: Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses, hier: Baumfällung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Bio-Müll in städtischen Wohnanlagen
2.
Preysingplatz: Durchgang besser ausschildern
3.
Fragen zur Abwendungserklärung
4.
City-Logistik: Pakete per Rad ausliefern
5.
Radabstellanlagen für Lastenräder in der Weißenburger Str. 41
6.
Karte für mietbare Tiefgaragenstellplätze erstellen und online stellen
7.
Planungssstand Projekt: Regerbrücke (Anfrage)
8.
Planungsstand MS-Zentrum auf dem Gelände des Universitätsklinikums rechts der Isar (Anfrage)
9.
Errichtung einer Tischtennisplatte auf der Postwiese
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020-2024
6.2
Infoblatt
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "The Hover"
Projekt "The Hover" vom 03.-08.11.2020
1.863,50 € / Az. 0262.0-5-0313
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Initiative "The Hover" für das Projekt "The Hover" vom 03.-08.11.2020 in Höhe von 1.863,50 € vom 19.10.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021
1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0312
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Hidalgo gGmbH für die Maßnahme "Kunstlied-Festival 'Street Art Song' am 11.09.2021" in Höhe von 1.000,00 € vom 21.10.2020.
3.
Kriterienkatalog für Anträge und Nachhalten der bewilligten Budgets
(Vorschlag UA Soziales)
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
Graffiti Gestaltung Tassiloplatz
Vertagung aus der Sitzung vom 18.11.2020
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "#singenverbindet"
#singenverbindet Fensterkonzerte am 13. + 20.12.2020
1.188,00 € / Az. 0262.0-5-0319
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "#singenverbindet" für die Maßnahme "#singenverbindet Fensterkonzerte am 13. + 20.12.2020" in Höhe von 1.188,00 € vom 25.11.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kulturtage Au-Haidhausen"
Kulturtage Au-Haidhausen 2021 im Juli/August 2021
24.990,00 € / Az. 0262.0-5-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Kulturtage Au-Haidhausen" für die Kulturtage Au-Haidhausen 2021 im Juli/August 2021 in Höhe von 24.990,00 € vom 07.12.2020.
7.
=> dazu: Kulturtage Au-Haidhausen 2021
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projekt-Laden International Haidhausen
Internationale Jungengruppe vom 01.01. - 31.12.2021
4.650,00 € / Az. 0262.0-5-0316
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Projekt-Laden International Haidhausen für die Maßnahme "Internationale Jungengruppe vom 01.01. - 31.12.2021" in Höhe von 4.650,00 € vom 12.10.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Weltspieltag"
Weltspieltag am 28.05.2021 und Weltkindertag am 20.09.2021
9.500,00 € / Az. 0262.0-5-0317
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Weltspieltag" für die Maßnahme "Weltspieltag am 28.05.2021 und Weltkindertag am 20.09.2021" in Höhe von 9.500,00 € vom 19.11.2020.
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Probeweise Versetzung der Enzis an den Kolumbusplatz
2.
Kleinkindschaukel für den Spielplatz auf der Postwiese (Ziffer 2)
3.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Förderbedarf im Sozialreferat,
Gesellschaftliches Engagement,
Bürgerschaftliches Engagement
Haushaltsplan 2021
Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden, Bürgerschaftliches Engagement
5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
- Förderbedarf für das Projekt „Johannes und Maria (JoMa) – Begegnung in der Au“ im Bereich
Bürgerschaftliches Engagement ab 2021 ff.
Inhalt
- Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Kosten für das Projekt „Johannes und Maria (JoMa) – Begegnung in der Au“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Gesamtkosten betragen 52.961 Euro.
Entscheidungsvorschlag
- Dem dargestellten Finanzierungsbedarf wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
- Förderbedarf BE
- JoMa
- Johannes und Maria – Begegnung in der Au
Ortsangabe
- Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen
- Ehemaliges Paulanergelände am Nockherbeg,
81541 München
8.
(U) Ausweichquartier für die Kindervilla am Gasteig
-
14-20 / E 03190 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks – Au-Haidhausen am 30.01.2020 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03190 beschlossen.
Am 19.12.2019 wurden die beiden o.g. Stadtratsanträge gestellt.
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Sachlage zur Auslagerung der Kindertageseinrichtung Kellerstraße 8.
Gesamtkosten/-erlöse:
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt.
Die o.g. Anträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Kellerstraße, Auslagerung, Kindervilla
Ortsangabe:
Au-Haidhausen (Stadtbezirk 5),
Ramersdorf-Perlach (Stadtbezirk 16)
9.
(U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024
1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und
Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2020-2024, Tabellen 1.-3. Schulbauprogramm
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2020-2024: 4,832 Mrd. Euro (VAR 630),
Minderung von rd. 1 Mrd. Euro (2020-2025)
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Die dargestellten Streckungen und Verschiebungen von Schulbauprojekten (siehe Anlage) und Sportbauprojekten werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2020-2024, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
4.
Bürgeranliegen
1.
Konfliktsituation in der Postwiese
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Preysingplatz 1, Weihnachtsgottesdienst vom 24.-26.12.2020
3.
Unterrichtungen
1.
Anfrage bezüglich nachträglicher Erhöhung eines Zuschussantrags
Antwort Direktorium zum BA-Schreiben vom 05.11.2020
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Mieterbeiratswahl 2021
Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
Rückäußerung bis spätestens zum 01.02.2021
2.
Ohlmüllerstr. 3: Abbruch eines Rückgebäudes und Errichtung eines Neubaus (3 WE), Vorbescheid
3.
Ohlmüllerstr. 3: Anbau eines Personenaufzugs und Erneuerung der Balkone im 1.-4. OG
4.
Hochstr. 7: Errichtung eines Rückgebäudes, Vorbescheid
5.
Enzenspergerstr. 3: Ausbau des 2. Dachgeschosses eines Mehrfamilienhauses
6.
Steinstr. 12, Rgb.: Nutzungsänderung, Umbau, energetische Sanierung und Dachaufstockung Rückgebäude, Vorbescheid
dazu: Baumfällungen
7.
Belfortstr. 14: Dachgeschoss-Ausbau (3 WE) mit Gauben und Loggien, Einbau eines Aufzugs, Tektur
8.
Wiener Platz 7: Neubau einer Loggia sowie Umbau einer Gaube und einer Wohnung
9.
Gebsattelstr. 30: Zusammenlegung 3er Wohnungen zu 2 Maisonette-Wohnungen in einem denkmalgeschützten Mehrfamilienhaus
10.
Mariahilfstr. 2: Bestandsplan mit der Darstellung der tatsächlichen Grundstücksform als Voraussetzung zur Gleichlautbescheinigung für eine Teilung nach dem WEG zum Wohnhaus mit 7 WE (Haupthaus) und dem Wohnhaus mit 1 WE (Hinterhaus)
11.
Max-Planck-Str. 1: Generalsanierung der Kellergeschosse einschließlich der haustechnischen Anlagen im Altbau und Neubau eines unterirdischen Sprinklertanks / Archiv sowie Einbau des Südaufzugs von U2 bis O3
12.
Ohlmüllerstr. 24: Nutzungsänderung: Einzelhandel zu Gastronomie und Zusammenlegen von Wohneinheit Erdgeschoss und Wohneinheit 1. Obergeschoss sowie Neubau Treppe Erdgeschoss - Obergeschoss und Außentreppe
13.
Breisacher Str. 11: Nutzungsänderung: 3 Werkstatt- zu 2 Büroräumen und Küche / Lagerraum zu Werkstatt sowie Neubau von Kellerräumen (Nachgenehmigung)
14.
Rosenheimer Str. 112 und 114: Holzkontor - Neubau eines Bürohauses mit Schulungsräumen, eines Hotels und eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
15.
Prinzregentenstr. 156: Nutzungsänderung und Umbau eines Ladens zu einer Gaststätte
16.
Metzstr. 25: Umbau und Unterkellerung eines Nebengebäudes, Tektur
17.
Ismaninger Str. 22: Integration eines medizinischen Geräts ("Angio-CT-Hybridsystem") ins Erdgeschoss des Gebäudes 502_West einschließlich Technik im Untergeschoss
18.
Ismaninger Str. 22: Neubau Strahlenbunker für die Klinik und Poliklinik rechts der Isar (Strahlentherapie und Radioonkologie), Vorbescheid
Hinweis:
Irrtümlich auf TO (Genehmigungsverlängerung)
19.
Falkenstr. 17: Neubau eines Vorder-, Mittel- und Rückgebäudes und Errichtung einer Tiefgarage, Vorbescheid
Hinweis:
Versehentlich auf TO (Genehmigungsverlängerung)
20.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 BauGB "Haidhausen"
3.
Unterrichtungen
1.
Photovoltaikanlage für das Bauprojekt Lilienstr. 15
2.
Öffentliche Flächen vor dem Motel One an der Orleansstraße/Rosenheimer Straße sollen öffentlich bleiben
Ergebnis Ortstermin vom 25.11.2020
3.
Beschilderung eines Weges im Tassilopark
4.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
5.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
6.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Spicherenstraße
Verweisung aus der Sitzung vom 18.11.2020
2.
Ausführungsplanung Schutzstreifen Rosenheimer Straße
Verweisung aus der Sitzung vom 18.11.2020
2.
Anhörungen
1.
Eggernstraße: Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz vor Hausnummer 5 für AWM
2.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen, hier: Ismaninger Straße
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Orleansstraße 35
4.
Aufstellung eines Gefahrenzeichens "Fußgänger" in der Auerfeldstraße
3.
Unterrichtungen
1.
Zwischenbericht zur Planung der Radschnellwege (Anfrage)
2.
Orleansplatz: Zwei Rolltreppen
Antwort RAW zum BA-Schreiben vom 10.09.2020
3.
Verbesserung des Zugangs zur Rampe an der Reichenbachbrücke
4.
Zügigen Busverkehr in der Prinzregentenstraße sicherstellen
5.
Messung der Lärm- und Feinstaubbelastung am Kolumbusplatz, in der Humboldtstraße und am Giesinger Berg
6.
Kirchenstraße - Tempo 30 ab Kreuzung
7.
Besondere Sicherheitserfordernisse in der Falkenstraße: Antrag auf streckenbezogene Temporeduzierung
8.
Gebsattelbrücke als "Nachbarschaftsstraße": Platz zum Spielen und Verweilen
9.
Einrichtung eines Radweges vom Haidenauplatz zum Orleansplatz
10.
Radlständer für das ASZ Haidhausen (2 Anträge)
11.
Parker vor dem ASZ Haidhausen / Ergänzung der fehlenden Poller
Antwort KVR und Baureferat zum BA-Schreiben vom 23.11.2020
12.
Einrichtung von verbindlichen Abstellflächen für E-Scooter / E-Bikes
BV-Empfehlung Nr. 3181 vom 30.01.2020
Endgültige Entscheidung durch das Direktorium
13.
2. Stammstrecke, Ergebnis der Besprechung mit der DB vom 25.11.2020
Hinweis:
ohne Unterlagen
14.
(U) Radweg südlich der Welfenhöfe an der Bahnstrecke entlang realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 05269 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Johann Sauerer vom 25.04.2019, eingegangen am 25.04.2019
-
20-26 / A 00647 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr ehemaliger BM Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herr StR Johann Sauerer haben am 25.04.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05269 gestellt. Darin wird gefordert, dem Stadtrat darzustellen, wie südlich der Welfenhöfe entlang der Bahnstrecke München-Rosenheim ein Radweg realisiert und in das bestehende Radwegenetz integriert werden kann.
Inhalt
Der Radweg entlang der Bahnstrecke München-Rosenheim wird von der Stadtverwaltung als planerisches Ziel verfolgt und ist in Teilen bereits umgesetzt.
Für weite Teile des geplanten Fuß- und Radweges sind bereits Geh- und Fahrtrechte eingetragen. Bei einzelnen Abschnitten muss diesbezüglich noch mit den jeweiligen Eigentümern in Verhandlungen getreten werden. Im Weiteren soll daher das Kommunalreferat in die Planungen für Verhandlungen mit den Grundstückeigentümern einbezogen werden. Betroffen sind hiervon die Abschnitte Regerstraße – Tassiloplatz und Balanstraße – Rosenheimerstraße.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Brauordnung wird beauftragt, die verkehrskonzeptionellen Grundlagen für eine Verlängerung des Radwegs entlang der Bahnstrecke München – Rosenheim über die Balanstraße bis zur Rosenheimer Straße zu schaffen und dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten. usw
15.
zu TOP 3.14: Biotopverbundfläche am Ostbahnhof (Anfrage)
16.
Verlängerung der temporären Radverkehrsanlagen
Sitzungsvorlage Nr.20-26 / V 01840
17.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Humboldtstraße, Verkehrsversuch Tempo 40
b) Langerstraße, Parklizenzbereich Kliniviertel, Änderung der Parkregeln
c) Ismaningerstraße, Einrichtung eines Bereichs mit Haltverbot am nördlichen Zugang des Klinikums rechts der Isar, Parklizenzbereich Klinikviertel
d) Pariser Straße, Errichtung einer Schnell-Ladesäule
4.
Bürgeranliegen
1.
Platzsituation für Radfahrer und Fußgänger und Ampelinstallation vor Tram- und Bushaltestelle (Einsteinstraße/ Mittlerer Ring)
2.
Tempo 30 Gebsattelbrücke und Fortführung Tempo 30 Rosenheimer Straße
3.
Fußgängersituation Welfenstraße
4.
Antrag zur Umwandlung der Holzhofstraße in eine Spielstraße als Bindeglied zwischen Preysingplatz und dem Spielplatz am Gasteig
Verweisung aus der Sitzung vom 18.11.2020
5.
Blumenwiese und Verkehr entlang dem Radweg Süd
6.
Stellplatzsituation Regerstraße
7.
Anbringen eines Trixispiegels wegen erheblicher Gefahr für Radler an der Reger/Gebsattelstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Austausch des Mülleimers an der Balanstraße Ecke Rablstraße durch einen fahrradfreundlichen Mülleimer als Pilotprojekt
2.
Anhörungen
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Konkrete Stellenbenennung in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis 03.05.2021
2.
Haidhauser Str. 1: Fällung von 1 Trompetenbaum
3.
Ismaninger Str. 22: Fällung von 1 Baum
4.
Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses, hier: Baumfällung
3.
Unterrichtungen
1.
Verbesserungsvorschlag Müllsituation am Tassiloplatz
2.
Urban-Gardening in der Au
3.
Baumpflanzung in der Falkenstraße
Antwortschreiben des Baureferates auf BA-Schreiben vom 20.12.2018
4.
Fällgenehmigung Rablstr. 29
4.
Bürgeranliegen
1.
Neue Standorte für Glascontainer in der Au
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 18.01.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Mobilität, 18.01.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft,19.01.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 20.01.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 20.01.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 21.01.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 27.01.2021, 19.00 Uhr, Ort steht noch nicht fest
BA-Vorstand, Dienstag, 12.01.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes