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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. Juni 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. im Direktorium
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Optimierung der Haushaltssteuerung, verbindliche Kapazitätsplanung für das Haushaltsjahr 2020
Inhalt:
Darstellung der zusätzlichen Folgekosten für das Direktorium
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Optimierung der Haushaltssteuerung
Ortsangabe:
-/-
2.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München
-
14-20 / B 05020 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04829 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05942 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen.
Eine Ergänzung von Anhang 1 der BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
3.
Einrichtung und Betrieb der Erhebungsstelle München zur Vorbereitung und Durchführung des Zensus 2021
- Finanzierungsbeschluss -
Kurzinfo:
siehe Kurzübersicht
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit
finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff.
und geplante Beschlüsse für 2020
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Information und Übersicht über geplante Beschlüsse des Personal- und Organisationsreferats ab dem 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. und geplante Beschlüssen für 2020. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. Ortsangabe -/-
2.
Flexibilisierung der persönlichen Lebensarbeitszeit
von Beamtinnen, Beamten und Tarifbeschäftigten
der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 14-20/A 04394 von Herrn StR Hans Podiuk
vom 17.08.2018
-
14-20 / A 04394 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung der bei der Landeshauptstadt München vorhandenen Möglichkeiten der flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit der Beamtinnen, Beamten und Tarifbeschäftigten unter Abwägung der Vor- und Nachteile der Einrichtung von Langzeitarbeitszeitkonten bei der Stadt. Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine. Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 04394 des Stadtratsmitglieds der CSU-Fraktion Hans Podiuk vom 17.08.2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Langzeitkonten, DV-FLEX 2.0, Sabbatical, Altersteilzeit, Arbeitszeitmodelle. Ortsangabe -/-
3.
Entgeltnachweis goes digital
Antrag Nr. 14-20/A 05119 von Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Chrisian Vorländer
vom 21.03.2019
-
14-20 / A 05119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird über die Überlegungen des Personal- und Organisationsreferates zu den im Stadtratsantrag aufgeworfenen Digitalisierungslösungen berichtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Das Personal- und Organisationsreferat wird jedoch beauftragt, die Themen gemäß dem Vortrag des Referenten weiter zu verfolgen und dem Stadtrat im Rahmen des Beschlusses zum Programm neoHR zu berichten. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 05119 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.03.2019 bleibt damit aufgegriffen. 3. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Entgeltnachweis, Urlaubsanspruch, neoHR
Ortsangabe: -/-
4.
Münchenzulage / Jobticket
Wer viel für München leistet, muss sich München auch leisten können:
Die Münchenzulage verdoppeln !
Antrag Nr. 14-20/A 05288 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer
vom 01.05.2019
Kostenloses Job-Ticket für städtische Beschäftigte
Antrag Nr. 14-20/A 05317 von Herrn BM Manuel Pretzl
vom 07.05.2019
Verdoppelung der Münchenzulage - Höhere Einkommensstufen gerecht anpassen !
Antrag Nr. 14-20/A 05328 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 08.05.2019
-
14-20 / A 05553 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05549 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05538 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05537 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05317 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05521 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Münchenzulage: Aufgreifen der Stadtratsanträge Nr. 14-20/A 05288 und Nr. 14-20/A 05328 zur Verdopplung der Münchenzulage unter Berücksichtigung der höheren Entgeltgrupppen. 2. Jobticket: Aufgreifen des Stadtratsantrags Nr. 14-20/A 05317, um für die Beschäftigten der Landeshauptstadt München ein kostenloses Jobticket bzw. einen Fahrkostenzuschuss einzuführen. Gesaamtkosten/Gesamterlöse: 1. Münchenzulage abhängig vom Ergebnis evt. Tarifverhandlungen können für den Bereich der TVöD-Beschäftigten zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 47,41 Millionen Euro entstehen. 2. Jobticket: Die Kosten belaufen sich auf ca. 19,02 Millionen Euro. Entscheidungsvorschlag des Referenten:
siehe Beschlussseiten 16-17. Gesucht werden kann auch im RIS nach Münchenzulage, Ballungsraumzulage, öTV A 35 Jobticket, Fahrkostenzuschuss. Ortsangabe: -/-
5.
Terminverlängerung für den Stadtratsantrag
Arbeitszeiterfassung
Antrag Nr. 14-20/A 03600 von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kristina Frank,
Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Evelyne Menges,
Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Otto Seidl vom 21.11.2017
-
14-20 / A 03600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Im gem. Ausschuss KVA/VPA vom 17.10.2018 bzw. der Stadtratsvollversammlung vom 24.10.2018 hat der Stadtrat die Zusammenlegung der Projekte elektronische Zeitwirtschaft des POR und Dienstplansystem der Branddirektion zu einem gemeinsamen Projekt Workforcemanagement beschlossen. Es ist geplant, mit dem anstehenden Beschluss zum Projekt Stadtweites Workforce Management System (VPA/IT am 25.09.2019 und die Vollversammlung am 02.10.2019) ein Konzept für ein Gesamt-Modell "Digitalisierung der Arbeitszeitbewirtschaftung" vorzulegen. zudem müssen auch noch einige offene Ausführungsbestimmungen zur DV-Flex 2.0 abgewartet werden. Es wird um eine Terminverlängerung bis zum 02.10. gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Einer Terminverlängerung für Antrag Nr. 14-20/A 03600 der Stadtratsfraktion von CSU und SPD bis zum 02.10.2019 wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Ortsangabe: -/-