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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. Juni 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. im Direktorium
Hinweis:
- Bekanntgabe -
14-20 / V 14754 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Optimierung der Haushaltssteuerung, verbindliche Kapazitätsplanung für das Haushaltsjahr 2020 Inhalt: Darstellung der zusätzlichen Folgekosten für das Direktorium Gesucht werden kann im RIS auch unter: Optimierung der Haushaltssteuerung Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
14-20 / V 14954 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Eine Ergänzung von Anhang 1 der BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Einrichtung und Betrieb der Erhebungsstelle München zur Vorbereitung und Durchführung des Zensus 2021 - Finanzierungsbeschluss -
14-20 / V 14621 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Kurzübersicht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. und geplante Beschlüsse für 2020 - Bekanntgabe -
14-20 / V 14732 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information und Übersicht über geplante Beschlüsse des Personal- und Organisationsreferats ab dem 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. und geplante Beschlüssen für 2020. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Flexibilisierung der persönlichen Lebensarbeitszeit von Beamtinnen, Beamten und Tarifbeschäftigten der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20/A 04394 von Herrn StR Hans Podiuk vom 17.08.2018
  • 14-20 / A 04394 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 12722 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der bei der Landeshauptstadt München vorhandenen Möglichkeiten der flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit der Beamtinnen, Beamten und Tarifbeschäftigten unter Abwägung der Vor- und Nachteile der Einrichtung von Langzeitarbeitszeitkonten bei der Stadt. Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 04394 des Stadtratsmitglieds der CSU-Fraktion Hans Podiuk vom 17.08.2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Langzeitkonten, DV-FLEX 2.0, Sabbatical, Altersteilzeit, Arbeitszeitmodelle. Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Entgeltnachweis goes digital Antrag Nr. 14-20/A 05119 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Chrisian Vorländer vom 21.03.2019
  • 14-20 / A 05119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 14752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird über die Überlegungen des Personal- und Organisationsreferates zu den im Stadtratsantrag aufgeworfenen Digitalisierungslösungen berichtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Das Personal- und Organisationsreferat wird jedoch beauftragt, die Themen gemäß dem Vortrag des Referenten weiter zu verfolgen und dem Stadtrat im Rahmen des Beschlusses zum Programm neoHR zu berichten. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 05119 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.03.2019 bleibt damit aufgegriffen. 3. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Entgeltnachweis, Urlaubsanspruch, neoHR Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Münchenzulage / Jobticket Wer viel für München leistet, muss sich München auch leisten können: Die Münchenzulage verdoppeln ! Antrag Nr. 14-20/A 05288 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer vom 01.05.2019 Kostenloses Job-Ticket für städtische Beschäftigte Antrag Nr. 14-20/A 05317 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 07.05.2019 Verdoppelung der Münchenzulage - Höhere Einkommensstufen gerecht anpassen ! Antrag Nr. 14-20/A 05328 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.05.2019
14-20 / V 15056 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Münchenzulage: Aufgreifen der Stadtratsanträge Nr. 14-20/A 05288 und Nr. 14-20/A 05328 zur Verdopplung der Münchenzulage unter Berücksichtigung der höheren Entgeltgrupppen. 2. Jobticket: Aufgreifen des Stadtratsantrags Nr. 14-20/A 05317, um für die Beschäftigten der Landeshauptstadt München ein kostenloses Jobticket bzw. einen Fahrkostenzuschuss einzuführen. Gesaamtkosten/Gesamterlöse: 1. Münchenzulage abhängig vom Ergebnis evt. Tarifverhandlungen können für den Bereich der TVöD-Beschäftigten zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 47,41 Millionen Euro entstehen. 2. Jobticket: Die Kosten belaufen sich auf ca. 19,02 Millionen Euro. Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Beschlussseiten 16-17. Gesucht werden kann auch im RIS nach Münchenzulage, Ballungsraumzulage, öTV A 35 Jobticket, Fahrkostenzuschuss. Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Terminverlängerung für den Stadtratsantrag Arbeitszeiterfassung Antrag Nr. 14-20/A 03600 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Otto Seidl vom 21.11.2017
14-20 / V 15101 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im gem. Ausschuss KVA/VPA vom 17.10.2018 bzw. der Stadtratsvollversammlung vom 24.10.2018 hat der Stadtrat die Zusammenlegung der Projekte elektronische Zeitwirtschaft des POR und Dienstplansystem der Branddirektion zu einem gemeinsamen Projekt Workforcemanagement beschlossen. Es ist geplant, mit dem anstehenden Beschluss zum Projekt Stadtweites Workforce Management System (VPA/IT am 25.09.2019 und die Vollversammlung am 02.10.2019) ein Konzept für ein Gesamt-Modell "Digitalisierung der Arbeitszeitbewirtschaftung" vorzulegen. zudem müssen auch noch einige offene Ausführungsbestimmungen zur DV-Flex 2.0 abgewartet werden. Es wird um eine Terminverlängerung bis zum 02.10. gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Einer Terminverlängerung für Antrag Nr. 14-20/A 03600 der Stadtratsfraktion von CSU und SPD bis zum 02.10.2019 wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)