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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Mai 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beitragsentlastung für die Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019 Ausgleich der entgangenen Elternentgelte für die betroffenen Kindertageseinrichtungen und wirkungsgleicher Ausgleich für die Münchner Eltern-Kind-Initiativen im EKI-Fördermodell Gebührenfreiheit ...
14-20 / V 14714 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge, die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung mit dem Ziel einer Entlastung und ggf. vollständigen Befreiung zum 01.09.2019 neu zu gestalten und hierbei die Qualität der Kindertagesbetreuung im Auge zu behalten. Aufträge von der Beschlussfassung vom 24.10.2018: Ausgleichszahlungen an die teilnehmenden Träger für die entgangenen Elternentgelte regeln und einen wirkungsgleichen Ausgleich für BayKiBiG-geförderte Eltern-Kind-Initiativen ermöglichen; den hierfür nötigen Verwaltungsvollzug durch entsprechende Änderungen in vorhanden MFF Richtlinien und durch eine neu eingeführte Richtlinie für die Eltern-Kind-Initativen regeln; den 100-Euro-Zuschuss vom Freistaat Bayern für die Elternbeiträge bei Kindergartenplätzen berücksichtigen. Inhalt Elternbeiträge für die Kindergartenplätze werden neu festgelegt und Regelungen für die Ausgleichszahlungen für die teilnehmenden Träger bzw. Einrichtungen vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen: einmalig im Jahr 2019 14.756.000 €, einmalig im Jahr 2020 317.000 € und dauerhaft ab 2020 43.795.000 €. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen: einmalig im Jahr 2019 1.367.000 € und dauerhaft ab 2020 4.600.000 €. Die Mindererlöse betragen: einmalig im Jahr 2020 - 333.000 €. Entscheidungsvorschlag Die Elternbeiträge sollen zum 01.09.2019 wie vorgelegt neu gestaltet und die infolgedessen notwendigen Änderungen vollzogen werden. Der Ausgleich für die entgangenen Elternentgelte bzw. Besuchsgebühren der teilnehmenden Träger bzw. Einrichtungen wird wie vorgelegt vorgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Gebührenfreiheit, Chancengleichheit Elternentgelt/Besuchsgebühren/Elternbeiträge Entlastung der Familien, Ausgleich Träger, Satzungen, Münchner Förderformel, Eltern-Kind-Initiativen Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Änderung der städtischen Kindertageseinrichtungssatzung und der städtischen Tagesheimsatzung; Neufassung der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
14-20 / V 14715 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zuge der geplanten Beitragsentlastung für Münchner Familien war es erforderlich, eine neue städtische Kindertageseinrichtungsgebührensatzung zu erarbeiten. Ferner waren einige Adaptionen an der städtischen Kindertageseinrichtungssatzung und an der städtischen Tagesheimsatzung veranlasst. Inhalt Die neue Kindertageseinrichtungsgebührensatzung und die Satzungen zur Änderung der Kindertageseinrichtungssatzung und der Tagesheimsatzung werden vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die kostenmäßige Darstellung erfolgte in der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 12954, „Entlastung der Münchner Familien [...]“ Entscheidungsvorschlag Die Satzungen werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungsgebührensatzung Kindertageseinrichtungssatzung Tagesheimsatzung Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Trägerauswahlverfahren Erweiterung der Richtlinien zum Trägerauswahlverfahren
14-20 / V 14702 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Trägerauswahlverfahren für Kindertageseinrichtungen soll weiterentwickelt werden Inhalt Informationen zum Trägerauswahlverfahren Gesamtkosten/ -erlöse Durch diesen Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Das Trägerauswahlverfahren wird entsprechend der dargestellten Kriterien durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Trägerauswahlverfahren Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)