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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. November 2004, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltsplanentwurf 2005
Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt
Verwaltungshaushalt und
bewegliches Vermögen Gr. 935
Kurzinfo:
Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2005 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen).
2.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006
Feinkonzept 2005
-
02-08 / A 02176 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes 2005 vorgeschlagen werden.
3.
Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe
Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005
Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht
-
02-08 / A 02177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 17.03.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Überführung der Städtischen Krankenhäuser und Nebenbetriebe in eine gemeinsame GmbH zugestimmt. Zugleich wurde der Trägerzuschuss auf max. 3 Mio €/Jahr festgelegt.