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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. November 2004, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushaltsplanentwurf 2005 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Gr. 935
02-08 / V 05011 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2005 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,d.keine Zustimmung erfolgt,sondern Kenntnisnahme)
2.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Feinkonzept 2005
  • 02-08 / A 02176 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05004 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes 2005 vorgeschlagen werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ziff.2 einstimmig i.d.VV vertagt,Ziff.1 u.3 gegen d.Stimmen d.CSU beschl.)
3.
Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005 Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht
  • 02-08 / A 02177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04982 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 17.03.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Überführung der Städtischen Krankenhäuser und Nebenbetriebe in eine gemeinsame GmbH zugestimmt. Zugleich wurde der Trägerzuschuss auf max. 3 Mio €/Jahr festgelegt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 15.12.2004)