RIS Internet "TO Download"

Anlass: Beim Gesundheitsbeirat der Landeshauptstadt München (LHM), angesiedelt beim Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU), ist aufgrund der Veränderungen im Gesundheitswesen ein starker Aufgabenzuwachs festzustellen, der mit der bisherigen Stellenausstattung nicht mehr bewältigt werden kann. Daher wird die Zuschaltung von 1,0 VZÄ beantragt. Mit der Stellenschaffung soll den großen Herausforderungen und sich stark verändernden Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen begegnet werden, um die Verbesserung der gesundheitlichen Lage der Bevölkerung der Landeshauptstadt München noch stärker voranzutreiben. Inhalt: Die aus der Aufgabenmehrung ableitbaren Personalressourcen wurden im Rahmen der Vorgaben des Eckdatenbeschlusses vom 24.07.2019 beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 2.000 € im Jahr 2020 und dauerhaft 82.680 € ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von 1,0 VZÄ im RGU zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gesundheitsbeirat, Stellenausweitung im Gesundheitsbeirat Ortsangabe: -/-

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04610 „Untersuchung über die Situation von übermäßig oder krankhaft alkoholkonsumierenden Personen und Personengruppen“ vom 26.10.2018, eingegangen am 29.10.2018 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Konzeption für eine Untersuchung über die Situation von übermäßig oder krankhaft alkoholkonsumierenden Personen und Personengruppen dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 50.000,-- € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag: Der Durchführung der Untersuchung zur Situation von alkoholkonsumierenden Personen im öffentlichen Raum wie etwa am Hauptbahnhof und am Viktualienmarkt wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, diese Untersuchung durchzuführen und mittels eines Vergabeverfahrens einen entsprechenden Auftrag an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Alkohol, Öffentlicher Raum, Hauptbahnhof, Viktualienmarkt Ortsangabe: -/-

Anlass: Mit Beschluss des Stadtrats im Oktober 2018 „Medizinische Notfallversorgung“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12546 vom 24.10.2018 wurde dem RGU die Federführung für den Runden Tisch Notfallversorgung ab 01.01.2019 übertragen und der Auftrag erteilt, eine Studie zur Situation der Notfallversorgung in München durchzuführen. Inhalt: Für die Koordination des Runden Tisches Notfallversorgung und der Studie ist eine Personalressource durch eine Expertin bzw. einen Experten in der Notfallmedizin unerlässlich. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen in 2020 einmalig 2.000 € und ab 2020 dauerhaft 123.290 €. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 VZÄ-Stelle für strategisch-konzeptionelle Tätigkeiten für die Koordination des Runden Tisches Notfallversorgung und der Studie Notfallversorgung einzurichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Runder Tisch, Notfallversorgung, Notfälle in München Ortsangabe: -/-

Anlass: Gendermedizinische Aspekte in der Notfallmedizin Inhalt: In der Sitzungsvorlage wird die Bedeutung von genderspezifischen Aspekten in der Notfallmedizin dargestellt. Die für die Durchführung eines entsprechenden Schulungsprogramms für Erstversorgerinnen und Erstversorger erforderlichen Mittel werden beantragt. Es wird eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat beantragt. Im Übrigen wird beantragt, einen Sachkostenansatz für Aufgaben der Gendermedizin in München dauerhaft einzurichten. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 70.000,00 € ab dem Jahr 2020 für eine dreijährige Projektlaufzeit (Schulungsprogramm) und 10.000,00 € ab dem Jahr 2020 (Sachkostenansatz). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt zu, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) den Auftrag für die Konzeptentwicklung und Umsetzung eines Schulungsprogramms über gendermedizinische Aspekte in der Notfallmedizin in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 an eine externe Auftragnehmerin oder einen externen Auftragnehmer vergibt. Für Aufgaben der Gendermedizin im RGU wird ein Sachkostenansatz in Höhe von 10.000,00 € dauerhaft eingerichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gendermedizin, Gender Medizin, genderdifferenzierte Medizin, Frauengesundheit, Männergesundheit Ortsangabe: - / -

Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich - Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2020 Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2020 dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 11.626.600 € im Jahr 2020, darin enthalten sind dauerhafte Mehrbedarfe in Höhe von 478.100 € und einmalige Mehrbedarfe in 2020 in Höhe von 250.000 €. Entscheidungsvorschlag: Der Gesundheitsausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die dargestellten Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 11.626.600 € beim Produkt 33412100 „Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich“ im Haushaltsplan 2020 zur Kenntnis und beauftragt das RGU, Zuschüsse bis zu den genannten Planansätzen zu gewähren. Der Gesundheitsausschuss genehmigt Mehrbedarfe mit einer Gesamthöhe von dauerhaft 478.100 € und einmalig in Höhe von 250.000 €. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 04138 "Einrichtung einer Beratungs-und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungs-zentrum Sub e.V." der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018 kann in 2019 wegen fehlender Haushaltsmittel nicht entsprochen werden und muss erneut geprüft werden. Der Antrag bleibt damit aufgegriffen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05001 "Unterstützung AIDS-Hilfe" von StR-Mitgliedern der SPD-Fraktion vom 14.02.2019 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Regelförderung Ortsangabe: - / -

Anlass: Sicherstellung der in 2020 beginnenden generalistischen Pflegeausbildung. Inhalt: Es wird ein Pilotprojekt für ein Simulationszentrum bzw. Übungs- und Reflektionszentrum für die generalistische Pflegeausbildung dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser befristeten Maßnahme (2020 - 2022) betragen 268.000 € im Jahr 2020, 268.000 € im Jahr 2021 und 268.000 € im Jahr 2022. Zum Aufbau und zur Ausstattung des Übungs- und Reflektionszentrums fällt einmalig in 2020 ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 100.000 € an. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, das bei der Akademie München Klinik angesiedelte Übungs- und Reflektionszentrum für die generalistische Pflegeausbildung befristet für die Jahre 2020 - 2022 zu fördern. Die Projektdurchführung und Evaluation wird der Akademie München Klinik im Rahmen einer Zuschussvergabe übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Simulationszentrum, Übungs- und Reflektionszentrum, generalistische Pflegeausbildung, Generalistik Ortsangabe: -/-

Anlass: Bearbeitung der o. g. Stadtratsanträge und Bürgerversammlungs-Empfehlungen. Inhalt: Es wird ein Pilotprojekt für ein „Integriertes (medizinisches) Versorgungsnetz für ältere hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Harlaching“ dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser befristeten Maßnahme (2020 - 2022) betragen 75.000 € im Jahr 2020, 136.700 € im Jahr 2021 und 136.700 € im Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag: Das Pilotprojekt wird befristet für drei Jahre in der Region Harlaching durchgeführt. Die Projektdurchführung und Evaluation wird der Initiative Klinikum Harlaching e.V. im Rahmen einer Zuschussvergabe übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Versorgungsverbund bzw. Versorgungsnetz für ältere hilfebedürftige Menschen, Versorgungsnetz im Standort Harlaching, Gesundheitslotsinnen bzw. Gesundheitslotsen, Pilotprojekt für ein Versorgungsnetz Ortsangabe: -/-

Anlass: Der Jahresabschluss 2018 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben. Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesens Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Jahresabschluss, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb Ortsangabe: Milchberg 11, 82335 Berg

Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf - Perlach am 28.05.2019, dass die Wasserbehälter grundsätzlich aufgefüllt sein sollen und den Friedhofsgärtnereien die Einfahrt in den Friedhof an den Wochenenden zum Gießen der Gräber erlaubt werden soll. Inhalt: Die Wasserbehälter werden bereits montags bis samstags einmal täglich durch einen externen Dienstleister aufgefüllt. Die Friedhofsgärtnereien dürfen bereits am Samstag in den Sommermonaten Juni, Juli und August in die Friedhöfe einfahren, um ihre zu pflegenden Gräber zu gießen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten für das Befüllen der Wasserbehälter betrug 80.000 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02615 wird insoweit entsprochen, als dass die Wasserbehälter künftig an sechs Tagen in der Woche befüllt werden und die Friedhofsgärtnereien während der Sommermonate auch samstags die zu pflegenden Gräber gießen können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtische Friedhöfe München, Neuer Südfriedhof, Gießwasserbehälter, Friedhofsgärtnereien, Gräber gießen Ortsangabe: Neuer Südfriedhof, Hochäckerstraße 90, 81737 München