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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. November 2019, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 2.5.1 Wildes Grillen und Lärmbelästigung im Ostpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02681 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Bitte um verstärkte Kontrollen bei Veranstaltungen und Grillen im Ostpark BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06531 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16717 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 07.11.2019 Abschlussbericht von AKIM zum Grillen im Ostpark in der Saison 2019 und Stellungnahme des Antragsstellers des BA-Antrags zu dem Abschlussbericht Zuleitung vom 31.10.2019 und 01.11.2019 3.2.4 Dringlichkeitsantrag: Beschleunigte Sanierung für das Eissportzentrum am Ostpark Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 31.10.2019 3.2.5 Antrag: Problemlösung Eis- und Funsportzentrum Ost Reparatur und Sanierung der Anlage Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 04.11.2019 3.2.6 Ostpark-Eislaufstadion zügig und zeitgemäß sanieren! Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 05.11.2019
2.
zu 4.1.2 Neubau eines zweiten U-Bahnbetriebshofes Neuperlach-Süd Planung der Überbauung des künftigen U-Bahnbetriebshofes in den weiteren Planungen und Anlage eines Kreisverkehrs an der Stelle Arnold-Sommerfeld-Straße / Rotkäppchenstraße Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16365 Stellungnahme des Bezirksausschusses Frist: 13.11.2019 Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.2019 (TOP 4.1.4 vom 17.10.2019) Dringlichkeitsantrag zu TOP 4.1.2 U-Bahnabstellanlage in geschlossener Bauweise ausführen Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 03.11.2019 4.4.1.15 Maximilian-Kolbe-Allee 8 – Fl.Nr. 474/0 – TEKTUR + Verlängerung VORBESCHEID Aufstockung eines Gebäudes für 44 Wohnungen Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 4.4.1.16 Quiddestraße 45 – Fl.Nr. 1529/37 – VORBESCHEID – Verlängerung Neubau einer Wohnanlage mit Einzelhandelszentrum und TG
3.
4.4.2.4 Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2020 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15933 Bitte um Stellungnahme bis zum 18.12.2019 Zuleitung vom 06.11.2019 4.5.3.2 Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte Anhörung zum Antrag 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Heike Kainz vom 02.10.2019 Zuleitung vom 30.10.2019
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1-4 des Antrages) (TOP 2.1.5 vom 17.10.2019)
14-20 / V 16380 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1-4 des Antrages)
2.
(E) + (U) Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße (TOP 2.1.6 vom 17.10.2019)
14-20 / V 16383 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße
3.
(E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße
14-20 / V 16804 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parkverbot für LKW in der Nailastraße
4.
(E) LKW-Parkverbot am Adolf-Bayer-Damm
14-20 / V 16802 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
LKW-Parkverbot am Adolf-Bayer-Damm
5.
(E) Verbesserung der Sicherheit am Zebrastreifen an der Haltestelle Mitterweg
14-20 / V 16776 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbesserung der Sicherheit am Zebrastreifen an der Haltestelle Mitterweg
6.
(E) Errichtung eines Halteverbots entlang der Carl-Wery-Straße von Otto-Hahn-Ring bis zur Putzbrunnerstraße
14-20 / V 16769 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Errichtung eines Halteverbots entlang der Carl-Wery-Straße von Otto-Hahn-Ring bis zur Putzbrunnerstraße
7.
(E) Die Ausführungsplanung der Hochäckerstraße östlich der A 8 ist so zu gestalten, dass beidseitig der Fahrbahn eine Allee ohne wesentliche Lücken entsteht und errichtet werden kann Empfehlung Nr. 14-20 / E 02675 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019
14-20 / V 16681 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Der Bürgerversammlungsempfehlung kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Das Baureferat wird im Rahmen der Ausführungsplanung der Hochäckerstraße, in Abwägung mit allen anderen fachlichen Belangen, anstreben, eine möglichst vollständige Allee herstellen zu lassen.
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. Anschaffung einer mobilen Beschallungsanlage 1.544,96 € / Az. 0262.0-16-0314
14-20 / V 16740 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des SVN München e.V. für die Anschaffung einer mobilen Beschallungsanlage in Höhe von 1.544,96 € vom 07.10.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl / Verein für Sozialarbeit e.V. Leuchtreklame "Trambahnhäusl" 7.035,28 € / Az. 0262.0-16-0304
14-20 / V 16758 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl / Verein für Sozialarbeit e.V. für die Anschaffung einer Leuchtreklame in Höhe von 7.035,28 € vom 08.08.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der städt. Werner-von-Siemens-Realschule München Mediatorenfahrt vom 06.-08.11.2019 1.092,00 € / Az. 0262.0-16-0313
14-20 / V 16756 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Elternbeirates der städt. Werner-von-Siemens-Realschule München für die Mediatorenfahrt vom 06.-08.11.2019 in Höhe von 1.092,00 € vom 30.09.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung Christus Erlöser Technische Ausstattung des Pfarrsaals 5.625,40 € / Az. 0262.0-16-0315
14-20 / V 16807 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Kath. Kirchenstiftung Christus Erlöser für die technische Ausstattung des Pfarrsaals in Höhe von 5.625,40 € vom 08.10.2019.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
(E) Wildes Grillen und Lärmbelästigung im Ostpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02681 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Bitte um verstärkte Kontrollen bei Veranstaltungen und Grillen im Ostpark BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06531 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 04.07.2019
14-20 / V 16717 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Aufsichtsdienst im Ostpark wird hinsichtlich der Dienstzeiten im bisherigen Umfang eingesetzt. Die Option zum Einsatz von vier gleichzeitig anwesenden Aufsichtspersonen wird dauerhaft abgerufen. Der Aufsichtsdienst wird zur vertragsgemäß vereinbarten und konsequenten Erfüllung seiner Aufgaben aufgefordert. AKIM wird nach einer ersten Klärung der Konfliktlage im Ostpark Rückmeldung an den Bezirksausschuss und an das Baureferat geben, ob und inwiefern AKIM aktiv werden kann. Die ehrenamtliche Sicherheitswacht der Polizei führt unter den beschriebenen Rahmenbedingungen, insbesondere während der relevanten wärmeren Tage, eine verstärkte Bestreifung des Ostparks durch.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des BA 16 am 05.12.2019)
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Antrag „Hohenaschauerstraße im Bereich der Grünanlage an der Wilramstraße testweise auch weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt lassen“ Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
14-20 / T 037175 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Antrag „Umgehende Ausbesserung und temporäre Beleuchtung der Wegeverbindungen in der Grünanlage an der Wilramstraße“ Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
14-20 / T 037176 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Querungshilfe in der Hofangerstraße auf Höhe der Hausnummer 28 zum Ostaprkeingang; Antrag an den Bezirksausschuss 16 Bürgeranliegen vom 09.10.2019
14-20 / T 037177 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Abgesetzt
Verbesserung der Sicherheit für die Markbesucher am Theodor-Heuss-Platz Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 28.10.2019
Hinweis:
Absetzung/Antrag zurückgezogen, da nach dem Baureferat nächstes Jahr eine Verbesserung der Projektierung des Fahrradweges vorgesehen sein soll.
14-20 / T 037178 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
5.
Antrag auf Entsiegelung entlang der Oggersheimer Str. Bürgeranliegen vom 16.10.2019
14-20 / T 037179 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Schneeräumung der Fahrradwege im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen vom 21.10.2019
14-20 / T 037180 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
7.
Anfrage, ob es sich beim Verbindungsweg zwischen Schindlerplatz und Carl-Wery-Straße um einen reinen Fußweg oder einen kombinierten Rad-Fuß-Weg handelt mit der Bitte um eindeutige Kennzeichnung und Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger auf dem Verbindungsweg Bürgeranliegen vom 23.10.2019
14-20 / T 037181 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
8.
Anfrage aktuelle Sachstände zu folgenden BA-Anträgen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
14-20 / T 037182 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Outdoor-Fitnessplätze unter dem Motto "Bewegung für alle in nächster Nähe" Bürgeranliegen vom 06.09.2019 (TOP 3.2.1 vom 17.10.2019)
14-20 / T 037183 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 27.10.2019
14-20 / T 037184 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Antrag: Der BA 16 fordert die LH München und die Stadtwerke München auf, einen Ortstermin auf dem Gelände des Betriebshof an der Ständler Straße zu organisieren. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
14-20 / T 037185 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
4.
Dringlichkeitsantrag: Beschleunigte Sanierung für das Eissportzentrum am Ostpark Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 31.10.2019
14-20 / T 037416 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Antrag: Problemlösung Eis- und Funsportzentrum Ost Reparatur und Sanierung der Anlage Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 04.11.2019
14-20 / T 037417 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Ostpark-Eislaufstadion zügig und zeitgemäß sanieren! Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 05.11.2019
14-20 / T 037418 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks am Kustermann-Park Bürgeranliegen vom 26.10.2019
14-20 / T 037186 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Antrag: Strom- und Wasseranschluss im AlexisQuartier (ehemals Piederstorfer Gelände) vor Fertigstellung der Wohnbebauung einplanen und umsetzen. Bürgeranliegen vom 26.10.2019
14-20 / T 037187 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Bürgerbeteiligung stärken, Information sichern, Debatte ermöglichen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 28.10.2019
14-20 / T 037188 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Anfrage zum aktuellen Sachstand der Geothermieanlage am Michaelibad Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 28.10.2019
14-20 / T 037189 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Anregung zur Bebauung der Ottobrunner Str. 102 Bürgeranliegen vom 10.10.2019
14-20 / T 037190 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Online-Kartendienst der Landeshauptstadt München mobiltauglich machen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 28.10.2019
14-20 / T 037191 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
4.1.1 Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15439 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) Zuleitung vom 23.09.2019 Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.1.1 vom 17.10.2019) 4.1.2 Neubau eines zweiten U-Bahnbetriebshofes Neuperlach-Süd Planung der Überbauung des künftigen U-Bahnbetriebshofes in den weiteren Planungen und Anlage eines Kreisverkehrs an der Stelle Arnold-Sommerfeld-Straße / Rotkäppchenstraße Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16365 Stellungnahme des Bezirksausschusses Frist: 13.11.2019 Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.2019 (TOP 4.1.4 vom 17.10.2019) Dringlichkeitsantrag zu TOP 4.1.2 U-Bahnabstellanlage in geschlossener Bauweise ausführen Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 03.11.2019 4.1.3 Neubau einer Lichtsignalanlage für den Knotenpunkt Albert-Schweitzer-Straße / Siegfried-Mollier-Straße Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.09.2019 (TOP 4.1.6 vom 17.10.2019) 4.1.4 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Karl-Marx-Ring Zuleitung vom 15.10.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 15.11.2019 Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
4.2.1 Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz im Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Frist: 23.10.2019 Zuleitung des Kulturreferats vom 08.10.2019 Antrag zu TOP 4.2.1.: Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz im Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Frist: 23.10.2019 Zuleitung des Kulturreferats vom 08.10.2019 Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.10.2019 zur Behandlung im Unterausschuss Budget, Kultur und Sport, wenn so vom Vollgremium beschlossen Fristverlängerung bis zunächst einschließlich 15.11.2019 mit Schreiben vom 18.10.2019 beantragt (TOP 4.2.1 vom 17.10.2019) 4.2.2 Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget Antrag der Hopsasa gUG vom 14.01.2019 Frühkindliche Bewegungsförderung junger Migranten und sozial benachteiligter Kinder Bitte um Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 01.05.2020 Zuleitung vom 21.10.2019
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
4.3.1 Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Sitzungsvorlage Zuleitung vom 02.10.2019 Antrag zu TOP 4.3.4: Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019 Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.10.2019 zur Behandlung im Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Sport, wenn so vom Vollgremium beschlossen Fristverlängerung bis 31.10.2019, 12:00 Uhr Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (TOP 4.3.4 vom 17.10.2019)
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
4.4.1.1 Leoprechtingstr. 39 - Fl.Nr.: 2225/21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Zuleitung vom 05.09.2019 Erneute Fristverlängerung von der LBK abgelehnt mit der Information, dass die Ablehnung vorgesehen ist Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (TOP 4.4.1.2 vom 17.10.2019, TOP 4.4.1.14 vom 12.09.2019) 4.4.1.2 Waldheimpl. 50 - Fl.Nr.: 2200/184 - Neubau eines Wohnhauses (Abbruch Bestand) - VORBESCHEID Zuleitung vom 17.09.2019 Erneute Fristverlängerung von der LBK abgelehnt mit der Information, dass kurzfristig verbeschieden werden soll Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (TOP 4.4.1.4 vom 17.10.2019) 4.4.1.3 Hofangerstr. 30 - Fl.Nr.: 1317/126 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 13.09.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.4.1.5 vom 17.10.2019) 4.4.1.4 Heinrich-Wieland-Str. 72 - 76 - Fl.Nr.: 1425/0 - UFW Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Errichtung von 6 Wohnheimen für Flüchtlinge und Wohnungslose sowie einer Heizzentrale, befristet auf 10 Jahre (Erweiterung des Bestands von 4 Wohnheimen um 2 zusätzliche Gebäude) Zuleitung vom 17.09.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.4.1.12 vom 17.10.2019)
2.
4.4.1.5 Adolf-Hackenberg-Str. - Fl.Nr.: 977/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Mietwohnungen (gefördert nach MMM) Zuleitung vom 20.09.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.4.1.13 vom 17.10.2019) 4.4.1.6 Koboldstr. 5; Neubau einer Stadtvilla (3 WE) Zuleitung vom 26.09.2019 Fristverlängerung von der LBK abgelehnt mit der Information, dass die Ablehnung vorgesehen ist Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (TOP 4.4.1.17 vom 17.10.2019) 4.4.1.7 Balanstr. 77a - Fl.Nr.: 16276/33 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 14.10.2019 Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.4.1.12 vom 17.10.2019) 4.4.1.8 Iblherstr. 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz – hier: Haus 1 Zuleitung vom 14.10.2019 Information der LBK: Der Antrag zurückgezogen (TOP 4.4.1.20 vom 17.10.2019) 4.4.1.9 Iblherstr. 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz – hier: Haus 2 Zuleitung vom 14.10.2019 Information der LBK: Der Antrag zurückgezogen (TOP 4.4.1.21 vom 17.10.2019)
3.
4.4.1.10 Iblherstr. 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz – hier: Haus 3 Zuleitung vom 14.10.2019 Information der LBK: Der Antrag zurückgezogen (TOP 4.4.1.22 vom 17.10.2019) 4.4.1.11 Ramersdorfer Str. 7 - Fl.Nr.: 18410/0 - TEKTUR zu 1.2-2019-7319-31 - Nachverdichtung eines Wohn- und Geschäftshauses Zuleitung vom 14.10.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.4.1.23 vom 17.10.2019) 4.4.1.12 Werinherstr. 111 - Fl.Nr.: 15671/55 - Sanierung Vordergbäude und Neubau Rückgebäude Zuleitung vom 14.10.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.4.1.24 vom 17.10.2019) 4.4.1.13 Berger-Kreuz-Str. 26 - Fl.Nr.: 1286/4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 14.10.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.4.1.25 vom 17.10.2019) 4.4.1.14 Hofangerstr. 22 - Fl.Nr.: 1320/53 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 14.10.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.4.1.26 vom 17.10.2019)
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
4.4.2.1 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Zuleitung vom 06.06.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 11.11.2019 beantragt (TOP 4.4.2.1 vom 17.10.2019, TOP 4.4.2.1 vom 12.09.2019, TOP 4.4.2.1 vom 24.07.2019, TOP 4.4.2.4 vom 04.07.2019) 4.4.2.2 Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16203 Zuleitung vom 11.09.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019 (TOP 4.4.2.5 vom 17.10.2019, TOP 4.4.2.7 vom 12.09.2019) 4.4.2.3 Erhalt des Baumbestands in der Haldenseestraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02678 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (SB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16643 Zuleitung vom 21.10.2019
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
4.5.3.1 Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06220 des BA 5 Zuleitung vom 21.10.2019
4.5.4
Weitere Anhörungen
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Verlängerung des Haltverbotes nach der Querungshilfe am Beginn der Nawiaskystraße auf die 10 Meter denen der Bezirksausschuss zugestimmt hat und Ausweisung von Parken nur für Personenkraftwagen bis zum Beginn der Parkbuchten/ersten Einfahrt
14-20 / B 06101 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Überprüfung der Ampelzeiten an der Kreuzung Fritz-Schäffer-Straße/Fritz-Erler-Straße/Heinrich-Wieland-Straße und ggf. Anpassung der Schaltzeiten Zuleitung vom 18.10.2019
14-20 / B 06522 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Einrichtung eines Parkverbots im Bereich der Kurve Ludwig-Erhardt-Allee/Irma-Uhrbach-Straße zur Verbesserung der Sicherheit Zuleitung vom 24.10.2019
14-20 / B 06786 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
(U) Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen Antrag Nr. 08-14 / A 04625 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 12.09.2013 Aschenbecher für die U-Bahn-Station „Therese-Giehse-Allee“ Antrag Nr. 14-20 / B 00645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014 Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen Antrag Nr. 08-14 / B 04848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 14.05.2013 Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01207 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 29.11.2011 Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen in Moosach Empfehlung Nr. 08-14 / E 01072 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011
  • 08-14 / E 01072 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01207 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00645 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04848 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 12107 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Ergebnisse des einjährigen Pilotprojekts der Anbringung von Aschenbechern an ausgewählten U-Bahnabgängen der Stadtwerke München GmbH werden dargestellt. Es wird vorgeschlagen, an ca. 168 belasteten U-Bahn-Abgängen Abfallbehälter/Aschenbecher aufzustellen. In der Vorlage werden die hierfür erforderlichen Finanzierungsmittel für Investition und Reinigungsleistung dargelegt. Gesamtkosten: rund ca. 293.000 € im Jahr 2020 (davon 252.000 € Investition und 41.000 € Betriebskosten); ab 2021 ff.: ca. 41.000 € an Betriebskosten, sowie 9.000 € für Ersatzinvestitionen. Entscheidungsvorschlag: Die Ergebnisse des einjährigen Pilotversuches der testweisen Anbringung von Aschenbechern an ausgewählten U-Bahnabgängen werden zur Kenntnis genommen. Aufgrund der aus dem Pilotversuch gewonnenen Erkenntnisse wird vorgeschlagen, die installierten Aschenbecher und Abfallbehälter an den Testbahnhöfen durch Kombibehälter-Modelle zu ersetzen. Außerdem werden gemäß einer standortbezogenen und wirtschaftlichen Beurteilung an weiteren 168 Abgängen, die eine tatsächliche Verschmutzung aufweisen oder sich durch eine hohe Frequenz an Fahrgastströmen auszeichnen, die vorhandenen Abfallbehälter durch Kombibehälter ersetzt bzw. neue Kombibehälter aufgestellt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die zur Umsetzung der Maßnahme erforderlichen investiven Haushaltsmittel von einmalig 252.000 € in 2020, sowie für Ersatzbeschaffungen weitere dauerhafte Mitteln i.H.v. 9.000 € ab 2021ff. bei der Finanzposition 8300.985.7620.0 im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanverfahren aus zentralen Mitteln anzumelden. ....... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aschenbecher, SWM, MVG Ortsangabe: -/-
6.2
Budget, Kultur und Sport
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Steigende Schülerzahlen an der Grundschule am Dietzfelbinger Platz 1. Soll die städtische Vorschule/Förderschule weiterhin in den Räumlichkeiten der Grundschule blieben? 2. Nachfrage zu einer Erweiterung der Räumlichkeiten des Tagesheims
14-20 / B 06104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
6.4.2.1 Personenbeförderungsgesetz (PbefG); Stadtwerke München GmbH Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Zuleitung vom 10.10.2019
2.
Stadtteilkonferenz für Ramersdorf Empfehlung Nr. 14-20 / E 02672 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Information zur Behandlung der BV-Empfehlung Zuleitung vom 21.10.2019
14-20 / E 02672 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Bitte um Ablehnung einer Verlegung des Kulturstrands in den Ostpark
14-20 / B 06528 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Kulturstrand im Ostpark - keine weitere Partyzone! Information zur Behandlung der BV-Empfehlung Zuleitung vom 28.10.2019
14-20 / E 02680 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
7.1.1 Stellungnahme des AAN im Münchner Forum zum Bau des U9 Bahnhofs am Hauptbahnhof (Stadtratsbeschluss vom 23.10.2019) Zuleitung vom 23.10.2019 7.1.2 Information des Baureferats zu einem Bürgeranliegen bezüglich der Straßenreinigung und Mülls in der Heinrich-Wieland-Straße Zuleitung vom 24.10.2019 7.1.3 verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gerhart-Hauptmann-Ring; Einrichtung von absoluten Haltverboten Zuleitung vom 09.10.2019
2.
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
14-20 / V 15984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern. Inhalt: In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wegekonzeption Ortsangabe: Münchner Norden, stadtweit
3.
(U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.03.2019
14-20 / V 16374 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 hat den besseren Erhalt von Bäumen und Sträuchern – zumindest im öffent­lichen Raum – und eine bessere Bürgerinformation dazu beantragt. Konkret wird ein Arbeitsbeginn der Biodiversitätsstrategie schon im Jahr 2019 und das rechtzeitige Anbringen von Informationstafeln an zur Fällung genehmigten, geschützten Bäumen gefordert. Inhalt Der Auftakttermin der Umsetzungsgruppe der Biodiversitätsstrategie fand bereits am 06.05.2019 statt. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grundstückseigen­tümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach der Auftakttermin der Umset­zungsgruppe der Biodiversitäts­strategie bereits am 06.05.2019 stattfand. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grund­stückseigentümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bäumen, Sträuchern, Erhalt von Bäumen und Sträuchern, geschützten Bäumen, städtischen Bäumen, Fällung, Bürgerinformation, Biodiversitätsstrategie, Informationstafeln Ortsangabe Stadtgebiet
4.
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
14-20 / V 16063 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung des Forums Biotoppflege, der Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen sowie der BayernNetzNatur-Projekte im Aubinger und Dachauer Moos 2020 bis 2023; Inhalt Sachstandsbericht Forum Biotoppflege; Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019; Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos; Darstellung des Mittelbedarfs für die Fortführung o.g. Punkte in den Jahren 2020 bis 2023; Gesamtkosten/ Gesamterlöse Für die Jahre 2020 bis 2023 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 480.000.- € beantragt: Für das Jahr 2020: 100.000.- €, für das Jahr 2021 120.000.- €, für die Jahre 2022 und 2023 130.000.- € Entscheidungsvorschlag Fortführung des Forums Biotoppflege; Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2020-2023; Fortführung der BayernNetzNatur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos; Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetzNatur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos Ortsangabe -/-
5.
U-Bahn-Betriebshof 2 - Zwischenstand der Verkehrsuntersuchung Zuleitung vom 10.10.2019
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
7.2.2.1 Perlacher Feuerwehrverein e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Zuwendung Projektförderung „150-jähriges Jubiläum“ Zuleitung vom 14.10.2019 7.2.2.2 Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach – Neubiberg e.V., Verwendungsnachweis für die Aktion: Neubürger Empfang Zuleitung vom 14.10.2019 7.2.2.3 Malteser Hilfsdienst e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Malteser Einsatzdienste München Stadt Zuleitung vom 14.10.2019 7.2.2.4 Condrobs e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Fußballturnier mit jugendlichen Geflüchteten Zuleitung vom 14.10.2019 7.2.2.5 Bürger- und Gewerbekreis Ramersdorf e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Neuerstellung des Gewerbeflyers Zuleitung vom 14.10.2019
2.
7.2.2.6 KJR München-Stadt, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Demokratiemobil München 2019 Zuleitung vom 14.10.2019 7.2.2.7 Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Fehlbedarfsfinanzierung für „Kunst und Bauen“ Zuleitung vom 14.10.2019 7.2.2.8 Evang. Hilfswerk München gGmbH, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Sommerfest Teestube „komm“ am 09.08.2019 Zuleitung vom 14.10.2019
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
7.2.3.1 Grafikdateien für „Förder-Logos“ für durch das Stadtbezirk geförderte Maßnahmen Zuleitung vom 18.10.2019
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
7.3.1 Strategie Nächtliches Feiern – Ergebnisse des Dialogprozesses und Maßnahmen für ein attraktives und verträgliches nächtliches Feiern Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15776 Beschluss des Sozialausschusses vom 26.09.2019 (SB) Information von AKIM zum Beschluss Zuleitung vom 30.09.2019
2.
7.3.2 Neuer Südfriedhof in der Hochäckerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 21.11.2019 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16046 Zuleitung vom 28.10.2019
3.
(U) Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
14-20 / V 15751 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausscheiden des bisherigen Mieterbeiratsmitgliedes, Herrn Guido Bucholtz, aus persönlichen Gründen - Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 (Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13108) Inhalt - Vorschlag für ein neues Mitglied durch den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Berufung von Frau Rosado-Palminha als stimmberechtigtes Mitglied Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung Ortsangabe -/-
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
7.4.2.1 Bernauer Str. 25; Fällungsantrag vom 10.08.2019; Bescheid vom 07.10.2019 7.4.2.2 Isegrimstr. 19; Fällungsantrag vom 10.09.2019; Bescheid vom 22.10.2019 7.4.2.3 Plettstr. 47 - 65; Fällungsantrag vom 30.07.2019; Bescheid vom 23.10.2019
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
14-20 / V 15241 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell. Inhalt: Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum. Gesamtkosten /Gesamterlöse: Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben. Entscheidungsvorschlag: Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften, Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke Ortsangabe: ./.
2.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018 b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“ Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018 c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen“ Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
14-20 / V 15508 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Den Hintergrund der Sitzungsvorlage bildet die erfolglos durchgeführte Ausschreibung von sechs städtischen Grundstücken für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Freiham Nord aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit der Vorhaben im Frühjahr 2018 (hohe KMB-Verkehrswerte bei langfristig günstigen Mieten). Da auch zukünftig steigende Verkehrswerte aufgrund unveränderter bewertungsrelevante Marktbedingungen und zu schwacher Dämpfung durch Mietbindungen gemäß Wohnen in München VI zu erwarten sind, bedarf es einer Neujustierung des KMB, um auch zukünftig vermarktungsfähig zu bleiben. Im Hinblick auf die Fortschreibung des KMB liegen zudem mehrere Stadtratsanträge vor (Antrag Nr. 14-20 / A 04014, Nr. 14-20 / A 04249 und Nr. 14-20 / A 04324). Inhalt: Darstellung der Ausgangslage sowie der erfolglosen Vermarktungsversuche städtischer Grundstücke für KMB-Vorhaben in Freiham Nord. Erläuterung der Hintergründe in Bezug auf die fehlende Wirtschaftlichkeit von KMB-Vorhaben auf Basis der vom unabhängigen Bewertungsamt ermittelten Verkehrswerte für KMB. Erläuterung der notwendigen Maßnahmen zur Fortschreibung des KMB, insbesondere hinsichtlich der Einführung eines festen, lageunabhängigen Grundstückswertansatzes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Zugrundelegung eines einheitlichen Grundstückswertansatzes in Höhe von 1.050 € je qm Geschossfläche (erschließungsbeitragsfrei) bei der Durchführung von Konzeptausschreibungen und Vergaben städtischer Grundstücke für den KMB. Änderung der Antragsziffer 7 des Beschlusses zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205) zur Einführung einer 80-jährigen Bindungsdauer im KMB. ... weiter siehe im Beschlusstext
3.
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
14-20 / V 16382 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Da es innerhalb der Stadt sehr unterschiedliche Entwicklungsdynamiken gibt wurde das Stadtentwicklungskonzept Perspektive München bei der Fortschreibung im Jahr 2013 um eine teilräumliche Ebene ergänzt. Dabei wurden insgesamt zehn fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Münchner Stadtentwicklung aufgezeigt, die sogenannten Handlungsräume. Am 24.10.2018 beauftragte der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit den anderen Fachreferaten und den Stellen für Gleichstellung und Antidiskriminierung, die aus dem Jahr 2013 stammende Handlungsraumkulisse, d.h. Anzahl, Lage und Umgriffe der einzelnen Handlungsräume, zu überprüfen und eine Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume vorzunehmen. (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12592) Inhalt Im Beschluss werden der Prozess und die Ergebnisse der Überarbeitung der Handlungsraumkulisse von 2013 vorgestellt. Außerdem wird eine Priorisierung der als nächstes zu bearbeitenden Handlungsräume aufgezeigt. Zudem wird auf die momentanen Bearbeitungsstände der Handlungsräume 3 und 6 eingegangen. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen aufgezeigt und zum Beschluss vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 84.680 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag Diskussion der Handlungsraumkulisse mit allen Bezirksausschüssen und der Öffentlichkeit in geeigneten Formaten in enger Verzahnung mit dem laufenden Fortschreibungsprozess des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München. Auswahl eines Handlungsraums zur Vorbereitung für die Konzepterstellung. Vorlage eines Stadtratsbeschlusses zum Start der Konzeptphase. Gesucht werden kann im RIS auch nach Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Berg am Laim, Neuperlach
4.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019
14-20 / V 16378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Antrag vom 06.05.2019 – „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich – fordert die Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste (Antrag Nr. 14-20 / A 05316, Anlage 2 ), dass sich die Landeshauptstadt München auf Fördermittel des Bundesförderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bewirbt. Mit Beschluss zu Smarter Together vom 21.10.2015 hat der Stadtrat (Beschluss der Vollversammlung, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03949) im Beschlusspunkt Nr. 2 entschieden, "...die Maßnahmen des EU-Projekts "Smarter Together" in enger Abstimmung mit übergeordneten Konzepten und Handlungsprogrammen der Landeshauptstadt München durchzuführen und die Erkenntnisse aus dem Projekt in ihre Weiterentwicklung einfließen zu lassen." Gemäß dem Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 zum „Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft – Aufgaben und Maßnahmen des Referates für Arbeit und Wirtschaft“ (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08599) müssen Verknüpfungen und Synergien zu neuen Smart City Maßnahmen geschaffen werden. Mit seinem Beschluss zur Perspektive München – Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts vom 10.10.2018 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 12615) erkennt der Stadtrat die digitale Transformation als bedeutendes Handlungsfeld der kommunalen Daseinsvorsorge an. Die erforderlichen Sachmittel werden unter dem Titel "Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)" referatsübergreifend gebündelt und beantragt. Die neue strategische Leitlinie zur digitalen Transformation ist eine wesentliche Grundlage für die Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München, die die Vollversammlung des Stadtrats am 24.07.2019 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 14953) beschlossen hat. weiter siehe Vorlage
5.
Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenskollision Stadträte, Oberbürgermeister, Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (SB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16791 Zuleitung vom 28.10.2019
6.
7.4.4.6 Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030“ - Leitlinie „Freiraum“ und Schüsselprojekte in Verbindung mit Städtebuaförderung Personal- und Sachmittelbedarf Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (VB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16341 Zuleitung vom 28.10.2019 7.4.4.7 Informationen zum 1. Treffen der erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act 2.0 am 16.10.2019 Zuleitung vom 29.10.2019
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
7.5.1.1 Elis, Schank- und Speisewirtschaft, Peschelanger 11 Zuleitung vom 07.10.2019
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
7.5.2.1 Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2018 Zuleitung vom 23.10.2019 7.5.2.2 Information zu den Rattenbekämpfungsmaßnahmen am Hachinger Bach Zuleitung vom 21.10.2019
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil