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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 25. Juni 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 2.2.1.2 Stadtbezirksbudget
Initiative "Aton-Theaterwerkstatt"
Aton-Theaterwerkstatt vom 16.05. - 15.11.2020
13.160,00 € / Az. 0262.0-16-0339
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18488
Die Antragsstellerin hat den Antrag zurückgezogen und wird einen neuen Antrag einbringen.
zu 2.2.1.3 Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021)
1.000,00 €, AZ: 0262.0-16-0344
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00572
Für den BA 16 personalisiertes Anschreiben, eine weitere Ergänzung und
Informationen zum Antrag
2.
zu 4.1.1 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931
Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 19.06.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.2.1 Bitte um Zusammenstellung von Informationen zum konkreten Nutzerbedarf für die Bearbeitung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07328 „Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf“ und den Str-Antrag Nr. 14-20 / A 06635 „Ein Bürgerhaus für Ramersdorf“
Zuleitung vom 15.06.2020
4.2.2 Sommer in der Stadt
Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht
Zuleitung vom 15.06.2020
E-Mail des BA-Vorsitzenden an das Referat für Arbeit und Wirtschaft mit der
Bitte um Rückmeldung zum Sachstand und der Stellungnahme des BA 16 vom 28.05.2020
3.
4.5.1.18 Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020
7.6.2.5 Mini-München im 16. Stadtbezirk
Schreiben des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung an das Baureferat,
Gartenbau und das Referat für Bildung und Sport zur Unterstützung der Veranstaltung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses am 29.04.2020
Protokoll der Sitzung am 27.05.2020
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Abberufung des Sonderausschusses für die Sitzung am 25. Juni 2020
1.7
Einsetzung eines Sonderausschusses
1.
Benennung von Beiräten
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
Schaukästen
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
1.10
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunstverein München e.V.
Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni – Oktober 2020
3.305,32 € / Az. 0262.0-16-0340
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Kunstverein München e.V. für die diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni – Oktober 2020 in Höhe von 3.305,32 € vom 01.04.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Aton-Theaterwerkstatt"
Aton-Theaterwerkstatt vom 16.05. - 15.11.2020
13.160,00 € / Az. 0262.0-16-0339
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Initiative "Aton-Theaterwerkstatt" für die Maßnahme Aton-Theaterwerkstatt vom 16.05. - 15.11.2020 in Höhe von 13.160,00 € vom 20.03.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021)
1.000,00 €, AZ: 0262.0-16-0344
Kurzinfo:
Zuwendung aus des dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) für die Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Projekt "Sprachförderung" von September 2020 - Juli 2021
2.000,00 € / Az. 0262.0-16-0342
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Fördervereins der Grundschule an der Balanstraße für das Projekt "Sprachförderung" von September 2020 bis Juli 2021 in Höhe von 2.000,00 € vom 22.01.2020.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Projekt "Kunst und Bauen" von September 2020 bis Juli 2021
1.352,00 € / Az. 0262.0-16-0341
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Fördervereins der Grundschule an der Balanstraße für das Projekt "Kunst und Bauen" von September 2020 bis Juli 2021 in Höhe von 1.352,00 € vom 22.01.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. St. Pauluskirche
Anschaffung eines Schaukastens mit Infotafel und Gedenktafel
2.400,00 € / Az. 0262.0-16-0346
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Evang.-Luth. St. Pauluskirche für die Anschaffung eines Schaukastens mit Infotafel und Gedenktafel in Höhe von 2.400,00 € vom 25.05.2020.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Der BA 16 schlägt als geeignete Strassen hierfür die Ottobrunner Strasse und die Hechtseestrasse stadtauswärts bis zur Adam-Berg-Strasse vor.
Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen und der FW/ÖDP Fraktionen im BA 16 vom 15.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Str.
Bürgeranliegen vom 28.05.2020
3.
Auswirkungen des Radwegs Rosenheimer Straße auf den 16. Stadtbezirk
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 05.06.2020
4.
Parksituation Berger-Kreuz-Str. und Hofangerstr.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
5.
Parksituation Ballaufstr. / Uppenbornstr. zwischen Ring und Berger-Kreuz-Str.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
6.
Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
7.
Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
8.
Antrag auf Versetzung des Halteverbotsschildes in der Kurve der Bayerwaldstrasse auf Höhe von Thomi‘s Kuchl
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.06.2020
9.
Lebenswerte Stadt: Nachbarschaftsstrassen für unser Viertel
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.06.2020
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Kulturhaus Neuperlach darf dem Corona-Sparzwang nicht zum Opfer fallen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 05.06.2020
2.
Antrag: „Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona - Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets“
Antrag der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 09.06.2020
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Bitte um Überprüfung und Erneuerung der Sandkästen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Bürgeranliegen vom 03.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg als Blumenwiese
Bürgeranliegen vom 28.05.2020
3.
Anbringen eines Mülleimers und eines Schildes mit Verbotshinweisen am Spielplatz im Park an der Ecke Budapester Str. / Jakob Böhme Str.
Bürgeranliegen vom 20.05.2020
4.
Nachrüstung von Mülleimern rund um den Theodor-Heuss-Platz
Antrag der FDP im BA 16 vom 10.06.2020
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Studentische Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 09.06.2020
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Anfrage zu Verzögerungen des P+R-Parkhausbaus in Neuperlach Süd
Anfrage der CSU Fraktion im BA 16 vom 05.06.2020
2.
Die Zeit drängt: Pläne für das Siemens-Parkhaus Arnold-Sommerfeld-Straße?
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 05.06.2020
3.
Fragenkatalog zu den Verzögerungen des P+R-Parkhausbaus in Neuperlach Süd (Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 5.6.2019) erweitern
Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.06.2020
(Behandlung mit TOP 3.5.1)
4.
Anfrage zum Werkswohnungsbau der Stadtwerke München
Gemeinsamer Antrag der CSU und SPD im BA 16
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Bitte um Unterstützung durch Gespräche zu Ruhestörungen in der Therese-Giehse-Allee
Bürgeranliegen vom 14.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
Grünes Klassenzimmer bei der Bezirkssportanlage Holzwiesenstraße: Sicherstellung der Möglichkeit einer sicheren Benutzung für Kinder und Jugendliche
Bürgeranliegen vom 09.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
3.
Livestreams der BA-Plenums-Sitzungen in Ramersdorf-Perlach einrichten
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 15.05.2020
4.
Lärmbelästigungen und Verschmutzungen in der Chiemgaustr.
Bürgeranliegen vom 04.06.2020
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931
Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 19.06.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Weidener Straße; Errichtung eines absoluten Haltverbotes, Versetzung der Parkordnung
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 08.07.2020
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Bitte um Zusammenstellung von Informationen zum konkreten Nutzerbedarf für die Bearbeitung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07328 „Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf“ und den Str-Antrag Nr. 14-20 / A 06635 „Ein Bürgerhaus für Ramersdorf“
Zuleitung vom 15.06.2020
2.
Sommer in der Stadt
Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht
Zuleitung vom 15.06.2020
E-Mail des BA-Vorsitzenden an das Referat für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Rückmeldung zum Sachstand und der Stellungnahme des BA 16 vom 28.05.2020
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung
Zuleitung vom 12.02.2020; Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 30.06.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2.
Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17) Frist zur Stellungnahme bis zum 05.05.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 27.06.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
3.
Oggersheimer Str. 25 – 15852/4-Sektion VIII – Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
4.
Aschauer Str. 24 – 16231/5-Sektion VIII – TEKTUR zu 1.1-2019-18451-31 - Nutzungsänderung: Neue Münchner Schauspielschule, befristet bis 31.12.2021
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
5.
Gustav-Heinemann-Ring 133 – 384/0-Perlach – Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-6197-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
6.
Strehleranger 2 – 1529/27-Perlach – SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2019-10956-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
7.
Bad-Dürkheimer-Str. 14 – 15854/7-Sektion VIII – Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) eines Zweifamilienhauses zu einem Wohngebäude / Wohn-, kirchlichen / religiösen, kulturellen und sozialen Zwecken
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
8.
Balanstr. 234 – 16222/24-Sektion VIII – Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
9.
Siedlerstr. 4 – 851/0-Perlach – Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
10.
Hofangerstr. 5 – 1333/2-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
11.
Heidestr. 3 – 2024/0-Perlach – TEKTUR zu AZ 2020-2617-31 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020
(vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
12.
Am Bauernwald 3 – 2226/21-Perlach – TEKTUR zu 1.2-2020-5627-31 - Neubau 2er Doppelhäuser mit Garagen
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
13.
Scherbaumstr. 6 – 151/5-Perlach – TEKTUR zu 1.2-2020-2718-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
14.
Hofangerstr. 28 – 1320/88-Perlach – Erweiterung eines Mehrfamilienhauses um eine Wohneinheit
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
15.
Carl-Wery-Str. – 415/0-Perlach – Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
16.
Aribonenstr. – 18419/0-Sektion IX – Neubau eines kath. Pfarrheims und von 4 Reihenhäusern - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
17.
Rotkäppchenstr. 112 – 2186/5-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2020
18.
Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben
Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Balanstraße bei Hausnummer 208
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.06.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 03.07.2020 beantragt
Zuleitung vom 02.06.2020
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
Beowulfstr. 14 – 2221/54-Perlach – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
Fasangartenstr. 11 – 688/2-Perlach – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Duplex-Garagen
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion IX – Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
Salzmannstr. 41 - Fl.Nr.: 2200/132-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport / Abbruch Bestand (Haus + Garage)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.
Schneewittchenstr. - Fl.Nr.: 2190/27-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
6.
St.-Martin-Str. 53 - Fl.Nr.: 16361/12-Sektion VIII - Umbau und Erweiterung eines Bürokomplexes mit Anbauten und neuem Eingang an der Balanstr. - TEKTUR zu 1.1-2017-28699-31 - jetzt: Balanstr. 69 b / St.-Martin-Str. 53 - 55
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Sicherheit für Radfahrer verbessern - Aufstellflächen für Radverkehr mit vorgezogener Haltlinie markieren
2.
Einrichtung einer Fußgängerampel am mittleren Zebrastreifen an der Therese-Giehse-Allee zur Erhöhung der Verkehrssicherheit insbesondere des Schulweges und Hortweges
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Abfalleimer für die Kurt-Eisner-Str. und Ständlerstr., Beschädigung des Damms bei der Fußgängerbrücke in der Fritz-Erler-Str., Hundekottütenspender für die Kurt-Eisner-Str. und Verbesserung der Reinigung der Kurt-Eisner-Str., Ständlerstr. und Fritz-Erler-Str.
Information des Baureferats zu mehreren Anfragen einer Bürgerin
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Erweiterung der räumlichen Kapazitäten der Grundschule am Dietzfelbinger Platz für das Schuljahr 2020/2021
2.
Zugang beim Marx-Einkaufszetrum/Peschelanger verbessern
3.
Bürgerschaftliche Nutzungen und Vereinsnutzungen der Führichschule
4.
Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks am Kustermannpark
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Zieglerstr. 39 – 1240/2-Perlach – Neubau von Wohnungen und Einfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
Pfanzeltpl. 12 – 113/3-Perlach – Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
Leoprechtingstr. 39 – 2225/21-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Flächen für einen Wochenmarkt am Karl-Preis-Platz
2.
Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee
Antwort der Stadtsparkasse München
3.
Neuperlach Süd ist kein Containerlager!
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Peralohstraße
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen
Information zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 27.05.2020 zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00470
Antrag zur dringlichen Behandlung im VPA am 27.05.2020 Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen durch die Bezirksausschüsse während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets
Antrag Nr. 20 – 26 / A 00037 der Fraktion ÖDP / FW vom 19.05.2020
Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um Punkt e) Verwendung des Stadtteilbudgets zur Abmilderung der durch die Covid 19 Pandemie entstandenen Negativfolgen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00003 des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2020
Erhöhung BA-Anteil Stadtteilbudget
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00010 des BA 9 – Neuhausen-Nymphenburg vom 29.04.2020
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Information zu der Amtsperiode der Mitglieder des Mieterbeirats
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Notfällung einer Kastanie an der Putzbrunnerstraße 73
Information des Baureferats vom 25.05.2020
2.
Waldheimpl. 29; Fällungsantrag vom 08.07.2019; Bescheid vom 28.05.2020
3.
Bettinatsr. 11; Fällungsantrag vom 12.03.2019; Bescheid vom 22.05.2020
4.
Erlkönigstr. 7 - 9; Fällungsantrag vom 30.03.2020; Bescheid vom 22.05.2020
5.
Sternfeldstr. 3; Antrag auf Baumveränderung bzw. Baumfällung vom 04.02.2020; Bescheid vom 18.05.2020
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(E) Erwerb der Gebäude an der
Maximilian-Kolbe-Allee/Therese-Giehse-Allee durch die Stadt
München
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02622
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
28.05.2019
-
14-20 / E 02622 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Beschluss
2.
(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
-
14-20 / A 04962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein
Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG
Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter
bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen.
Inhalt:
Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich
Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar
Sonnenbausteine“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG
werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds
Ortsangabe -/-
3.
(U) Konzeptausschreibung für das Grundstück
Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach
Festlegung der Ausschreibungskriterien
für Baugemeinschaften
16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
-
14-20 / A 07029 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die
Konzeptausschreibung des zu vergebenden Grundstücks an Baugemeinschaften.
Inhalt:
Darstellung der zu vergebenden Fläche und Rahmenbedingungen
(Verkauf im München Modell-Eigentum an Baugemeinschaften) sowie Festlegung der Kriterien für das Ausschreibungsverfahren für das Grundstück Görzer Straße 128.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Ausschreibung der Wohnbaufläche Görzer Straße 128 unter Zugrundelegung der beschlossenen Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien für Baugemeinschaften zur Umsetzung eines Wohnbauvorhabens im München Modell-Eigentum.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Baugemeinschaften, Konzeptausschreibung, München Modell-Eigentum
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
4.
(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten
und Nutzen im interkommunalen Dialog"
Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten
Projektbausteins
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Die Ergebnisse des ersten Bausteins aus dem Projekt „Region ist
Solidarität.“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor Veröffentlichung
bekannt gegeben werden.
Inhalt:
Aktuelle Herausforderungen der Siedlungs- und Regionalentwicklung
enden nicht an kommunalen Grenzen. Sie müssen über die
Verwaltungsgrenzen hinweg abgestimmt und gelöst werden. Der
Projektbericht identifiziert Handlungsfelder, die sich besonders für
ausgleichsorientierte, interkommunale Planungsansätze anbieten.
Außerdem stellt er die dafür geeigneten Instrumente vor.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe:
(-/-)
5.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
siehe Beschlussseite
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
HUKKA, Schank- und Speisewirtschaft, Ständlerstr. 42, 81549 München
2.
Allguth-Tankstelle, Ausschank von Getränken u. Abgabe zubereiteter Speisen in einer Tankstelle, Chiemgaustr. 185, 81549 München
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! – eine Idee zum weiteren Vorgehen
Schreiben der Bürgerinitiative vom 22.05.2020 an alle Bezirksausschüsse
2.
(U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
hier: Aufsichtsräte
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18200
Kurzinfo:
Anlass:
Neukonstituierung des Stadtrats für die Amtsperiode 2020-2026
Vollzug von §§ 2 Ziff. 7, 14 GeschO
Inhalt:
Entscheidung über Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Benennungen und Entsendungen von Stadtratsmitgliedern für bzw. in Aufsichtsräte städtischer Beteiligungsunternehmen
Entscheidungsvorschlag:
Namentliche Benennungen und Entsendungen für bzw. in die einzelnen Aufsichtsräte städtischer Beteiligungsunternehmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es fallen weder Kosten noch Erlöse an
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gremien, Entsendung, Benennung, Fortbestand, Sitzverteilung
Ortsangabe:
entfällt
3.
(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher
(Kombibehälter)
im öffentlichen Straßenraum
Für ein sauberes und umweltfreundliches München:
Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!
Antrag Nr. 14-20 / A 05812
von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser
und Frau StRin Simone Burger
vom 13.08.2019
Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen
und der Fußgängerzone
Antrag Nr. 14-20 / A 06066
der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 16.10.2019
-
14-20 / A 05812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Stadtrates „Aufstellung von Aschenbechern
an U-Bahnabgängen; Finanzierung, Anmeldung zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023“ vom 23.10.2019
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12107) erfolgt in Kürze im Zuge
des jährlich stattfindenden Frühjahrsputzes des Baureferates
die Aufstellung von Kombibehältern an 168 U-Bahnabgängen.
Darüber hinaus schlägt das Baureferat vor, die Aufstellung der
Kombibehälter auf Bereiche des öffentlichen Straßenraums mit
Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch
Zigarettenkippen auszudehnen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die einmaligen investiven Kosten für die zusätzlichen
150 Kombibehälter belaufen sich auf ca. 225.000 Euro im Jahr 2021.
Die jährlichen konsumtiven Kosten für die Leerung und Reinigung
sowie die Entsorgung des Abfalls betragen ca. 40.000 Euro pro Jahr.
Das Baureferat wird den zusätzlichen Mittelbedarf zum
Eckdatenbeschluss 2021 anmelden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen zusätzlichen Aufstellung
von Kombibehältern in Bereichen des öffentlichen Straßenraums
mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch
Zigarettenkippen ab dem Jahr 2021 zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf
zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05812 vom 13.08.2019
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06066 vom 16.10.2019
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Abfallbehälter
- Kombibehälter
Ortsangabe
stadtweit
4.
BA-Sitzungen im Live-Stream
Schreiben zum derzeitigen Stand der Bearbeitungen von BA-Anträgen zur Übertragung von BA-Sitzungen im Live-Stream
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
1.
Dienstag, 07.07.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Donnerstag, 16.07.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Montag, 06.07.2020, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Montag, 13.07.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Mittwoch, 8. Juli 2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus,
Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil