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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Januar 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
Neubesetzung des Unterausschusses Umwelt durch die SPD-Fraktion
Frau Salzmann-Brünjes für Frau Aschl
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
2.1.7
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Anschaffung eines Samsung Flip mit Rollwagen
2.643,95 € / Az. 0262.0-15-0331
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Bürgerzentrums Trudering e.V. für die Anschaffung eines Samsung Flip mit Rollwagen in Höhe von 2.643,95 € vom 19.12.2019.
2.
3.3.1
Nutzung des Grundstücks Flur-Nr. 440 Nähe von-Erckert-Platz
3.
3.5.4
Messestadt: Errichtung eines zusätzlichen Bolzplatzes
4.
4.10
Sanierung und Ausbau der Bezirkssportanlage (BSA) an der Feldbergstraße zeitnah realisieren
Antrag zu TOP 10.5.1
5.
4.11
Eine echte »Grüne Welle« durch (Wald-)Trudering
Antrag zu TOP 5.5
6.
7.4.5
Iltisstraße 73, Fl.Nr.:505/7 - Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage
7.
7.4.6
Bajuwarenstraße 25, Fl.Nr.: 282/28 - Erweiterung und Sanierung des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Michaeliburg - VORBESCHEID
8.
7.4.7
Hochalmstraße 12, Fl.Nr.: 730/0 - Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage
9.
7.4.8
Rofanstraße 27, Fl.Nr.: 282/87 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE)
10.
7.4.9
Schwedensteinstraße 25, Fl.Nr.: 597/39 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen
11.
7.4..10
Schwedensteinstraße 34, Fl.Nr.: 596/43 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Carport und Doppelparker - hier: Haus 1
12.
7.4.11
Schwedensteinstraße, Fl.Nr.: 596/43 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Carport und Doppelparker - hier: Haus 2
13.
7.4.12
Schwedensteinstraße, Fl.Nr.: 596/43 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Carport und Doppelparker - hier: Haus 3
14.
7.4.13
Wasserburger Landstraße 135, Fl.Nr.: 206/27 - Neubau einer Hotelanlage
15.
8.2.19
Bajuwarenstraße 132
8.2.20
Schwarzspechtstraße 10
8.2.21
Schwedensteinstraße 25
8.2.22
Waldtruderinger Straße 15
8.2.23
Windbauerstraße 26
8.2.24
Dresselstraße 28: durch UNB genehmigt
8.2.25
Elritzenstraße 27: durch UNB abgelehnt
16.
9.1
Vorstellung des Projekts "III. stationäres Hospiz für München" des Vereins Hospizdienst DaSein e.V. im UA Schule, Soziales und Kultur
Bericht des UA-Vorsitzenden
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
(E) Stadtbezirksbudget
animato münchner Orchester e.V.
Vorbereitung auf ein Konzert vom 24.-26.01.2020
996,00 € / Az. 0262.0-15-0329
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des animato münchner Orchester e.V. für die Vorbereitung auf ein Konzert von 24.-26.01.2020 in Höhe von 996,00 € vom 21.11.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde und Förderer des Gymnasiums Trudering e.V.
Reisekosten von Tansaniern im September/Oktober 2020
4.800,00 € / Az. 0262.0-15-0326
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Vereins der Freunde und Förderer des Gymnasiums Trudering e.V. für die Reisekosten von Tansaniern im September/Oktober 2020 in Höhe von 3.600,00 € vom 01.12.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Trudering e.V.
Anschaffung eines Hürdenwagens
494,25 € / Az. 0262.0-15-0327
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des TSV Trudering e.V. für die Anschaffung eines Hürdenwagens in Höhe von 494,25 € vom 02.12.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Seele einer Stadt"
Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021
1.480,00 € / Az. 0262.0-15-0328
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Initiative "Seele einer Stadt" für das Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 in Höhe von 1.480,00 € vom 04.12.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Stadtteilarbeit e.V.
Ausstattung des Kompetenzzentrums „Barrierefreies Wohnen zu Hause“
25.361,18 € / Az. 0262.0-15-0323
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Stadtteilarbeit e.V. für die Ausstattung des Kompetenzzentrums „Barrierefreies Wohnen zu Hause“ in Höhe von 25.361,18 € vom 20.11.2019.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V.
Anschaffung eines Hochleistungslüfters
4.483,03 € / Az. 0262.0-15-0330
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Vereins Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. für die Anschaffung eines Hochleistungslüfters in Höhe von 4.483,03 €.
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Öffentlicher Basketballplatz im Riemer Park
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02863
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 10.10.2019
-
14-20 / E 02863 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Empfehlung, einen öffentlichen Basketballplatz im Riemer Park einzurichten, wird
in Form eines Streetballplatzes neben der Skate-Anlage weiter verfolgt.
2.
(E) Sanierung der Damaschkestraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02876
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 10.10.2019
-
14-20 / E 02876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Asphaltbelag der Damaschkestraße zwischen der Kreillerstraße und dem
Dukatenweg wird im Jahr 2020 saniert.
3.
(E) Herstellen des Panoramablicks auf dem Hügel im Riemer Park
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02864
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 10.10.2019
-
14-20 / E 02864 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Auch zukünftig wird durch vorsichtige Eingriffe in den Gehölzbestand dem
Zuwachsen der Aussicht vom Rodelhügel im Riemer Park entgegengewirkt.
4.
(E) Grünzug zwischen Truderinger Bahnhof und Kreillerstraße:
Aufstellen von Schildern zur Spielplatznutzung (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02862
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 10.10.2019
-
14-20 / E 02862 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Aufgrund der aktuellen Beschlusslage des Bezirksausschusses, der positiven
Entwicklung der Situation nach Umsetzung der ersten Maßnahmen durch das
Baureferat 2019 und der nach Einschätzung von AKIM, der Polizei und des
Baureferates unkritischen Gesamtlage, wird auf Nutzungseinschränkungen
hinsichtlich der Nutzungszeiten und der nutzungsberechtigten Altersgruppen im
Bereich des Spielplatzes verzichtet. Die empfohlene Beschilderung wird abgelehnt.
5.
(E) + (U) Toiletten in den U-Bahnhöfen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02889 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2019
-
14-20 / E 02889 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Eine kostenfreie Nutzung der sanierten Toilettenanlagen im U-Bahnhof Max-Weber-Platz bzw. Messestadt Ost kann nicht ermöglicht werden. Ein Umstieg vom aktuell verwendeten WC-Topf-Modell mit Sitzauflage aus Mineralwerkstoff auf das Vorgängermodell wird nicht befürwortet.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02889 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 10.10.2019 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02889 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 10.10.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
(E) Friedrich-Creuzer-Straße beidseitiges Halteverbot (Ziffer 1) Einrichten einer Ampelphase für Linksabbieger in die Zehntfeldstraße (Ziffer 2)
-
14-20 / E 02887 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Friedrich-Creuzer-Straße beidseitiges Halteverbot (Ziffer 1) Einrichten einer Ampelphase für Linksabbieger in die Zehntfeldstraße (Ziffer 2)
7.
(E) Planungsstand und zukünftige Nutzung des Willy-Brandt-Platzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02880
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15
Trudering Riem am 10.10.2019
-
14-20 / E 02880 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird - wie vom Stadtrat bereits beschlossen - ein
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes vorbereiten
und durchführen. Die Idee eines Wasserspielplatzes kann dann im Rahmen der
Bürgerbeteiligung diskutiert und ggf. aufgegriffen werden.
8.
(E) Bajuwarenstraße: Tempo 30 vor dem Spielplatz an der Unnützstraße
-
14-20 / E 02885 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bajuwarenstraße: Tempo 30 vor dem Spielplatz an der Unnützstraße
9.
(E) Solalindenstraße / Ecke Wasserburger Landstraße: bessere Kenntlichmachung der Tempo 30 Zone
-
14-20 / E 02884 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Solalindenstraße / Ecke Wasserburger Landstraße: bessere Kenntlichmachung der Tempo 30 Zone
10.
(E) Geschwindigkeitskontrollen in der Helsinkistraße (Tempo 30)
-
14-20 / E 02865 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Geschwindigkeitskontrollen in der Helsinkistraße (Tempo 30)
11.
(E) Aufstellen von Trinkwasserbrunnen im Riemer Park
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01703
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 05.10.2017
-
14-20 / E 01703 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird die Aufstellung von Trinkwasserspendern im Riemer Park in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss prüfen.
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
1.
BA-Veranstaltung zur Kommunalwahl 2020
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
Kreillerstraße: Errichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle der Buslinie 139 in Fahrtrichtung Klinikum Harlaching in Höhe der Postfiliale
(Hinweis: s. Antwortschreiben zu den TOP 5.2 und 5.3)
2.
Flughafen-Riem-Straße / Vallettastraße: Erhöhung der Fußgängersicherheit
3.
Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Tangastraße / Waterbergstraße: Aufwertung der Grünfläche durch Sportgeräte
Verweis in den UA zur Abstimmung eines Ortstermins
2.
Kopfbau der Flughafentribüne: Sommernutzung
3.
Umkleidekabinen am Riemer See
3.6
UA Umwelt
1.
Sigmund-Riefler-Bogen: Aufstellung von Müllcontainern um die illegale Müllentsorgung zu unterbinden
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
2.
Bezirkssportanlage Riemer Straße
3.
Fahrradständer und eine Sitzbank an der Bushaltestelle Ottilienstraße / Ostseite
4.
Für eine fahrgastfreundliche Anschlusssicherung: 185er Bus wartet abends auf Tram 19 in Berg-am-Laim
5.
BA-Rechte ernst nehmen – Anhörungsrecht des BA zu verkehrsordnenden Maßnahmen
6.
Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt
7.
Durchgehend sichere Radverbindung entlang der Truderinger Straße vom S-Bahnhof Berg-am-Laim bis zur Bajuwarenstraße in Trudering
8.
Flächendeckendes Netz an Fahrradstraßen und sicheren Radverbindungen in Trudering-Messestadt-Riem
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Versuchsprojekt: von Kindern entworfene Mülleimer in begrenzter Anzahl her- und aufstellen
2.
Erreichbarkeit der Postbank und des Quartierszentrums Kreillerstraße / Marianne-Plehn-Straße
3.
Nach der Postverlagerung in Trudering: Erreichbarkeit und Kundenfreundlichkeit verbessern
4.
Erika-Cremer-Straße: Einrichtung eines zusätzlichen Behindertenparkplatzes und Freihalten des vorhandenen Parkplatzes (Ziffer 3)
5.
Wasserburger Landstraße / Horst-Salzmann-Weg: Optimierung der Ampelschaltung
6.
Busbahnhof Trudering: Schaltung der Fußgängerampel
7.
Kaufen, bevor es zu spät ist: durchgehenden Grünzug von der Jagdhornstraße zur Von-Erckert-Straße dauerhaft sichern
8.
M-Wasser, M-Strom und M-Wärme bei städtischen Einrichtungen- warum sind die Preise so unterschiedlich?- warum variieren die Verbräuche so extrem?Best-Preise für Schulen und KiTas!
9.
Nachhaltigkeit geht alle an: BAs beim Monitoring der Wasser-, Strom- und Wärme- Verbräuche bei Schulen und KiTas einbinden
10.
Graf-Spee-Spielplatz aufwerten
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Fortführung der bilingualen Klasse der Feldbergschule am Gymnasium Trudering
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
Frist: 31.03.20
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
Fahrbahnsanierung
Damaschkestraße zwischen Kreillerstraße und Dukatenweg
2.
Fahrbahnsanierung
Gerstäckerstraße zwischen Lamprechtstraße und Nauestraße
Lamprechtstraße zwischen Hippelstraße und Gerstäckerstraße
3.
Fahrbahnsanierung
Truderinger Straße zwischen Schmuckerweg und Nikolaus-Prugger-Weg
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 085/05
„Teiländerung und Erweiterung der Bebauungspläne Nrn. 085, 085/01, 085/02 und 085/04 – Umbau der Hof- und Verkehrsflächen und Erweiterung des Betriebsgeländes des Frachtpostzentrums in Aschheim“
Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
Frist: 27.01.2020
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119
Fauststraße (südlich),
östlich des Schanderlweges
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10622
7.4
UA Planung
1.
Am Eulenhorst 41, Fl.Nr.: 486/19 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
2.
Bergerwaldstraße 23, Fl.Nr.: 364/7 - Neubau eines Dreispänners und eines Einfamilienhauses mit 4 Garagen - VORBESCHEID
3.
Xaver-Weismor-Straße 71 - 73, Fl.Nr.: 96/0 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
Friedenspromenade, Fl.Nr.: 568/5 - Neubau dreier Wohngebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Katreinweg 7
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Am Eulenhorst 41
Bajuwarenstraße 25
Bergerwaldstraße 23
Hochalmstraße 12
Iltisstraße 73
Jagdhornstraße 13b
Lachenmeyrstraße 28
Max-Rothschild-Straße 15
Otto-Lederer-Weg 25
Rofanstraße 27
Sanisbarstr. 22a
Schwedensteinstraße 19
Schwedensteinstraße 34 Haus 1
Schwedensteinstraße Haus 2
Schwedensteinstraße Haus 3
Von-Heydebreck-Str. 10 - 10a
Wasserburger Landstraße 135
Xaver-Weismor-Straße 71 - 73
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
Manchesterplatz: Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Glasvitrine
hier: Erteilung der Sondernutzungserlaubnis
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Programmentwurf
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR)
Auszahlungen/Einzahlungen
988.070.000,00 Euro Auszahlungen / 139.992.000,00 Euro
Einzahlungen im Programmzeitraum
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüssse kann nicht entspro-
chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 – 2023 enthaltenen
Investitionsmaßnahmen hinausgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Maßnahmen im Bereich des KR
Ortsangabe
-/-
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Kopenhagenstraße
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
temporäre Aufstellung der Dialog-Displays im 15. Stadtbezirk
3.
(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“
Bürgerbegehren „Radentscheid“
Umsetzung - Teil I
Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015
Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018
Alter Botanischer Garten und Elisenstraße:
Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018
Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen
Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018
Altstadt-RadIring
Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019
Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV
Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
...
-
14-20 / A 05347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04691 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06015 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06445 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06467 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05165 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden.
Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden.
weiter siehe Beschlussvorlage
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
Astrid-Lindgren-Straße
Flst. 1408/181 Trudering
Kauf
2.
Brenner Nordzulauf, München Trudering - Grafing
2. Strukturierungsgespräch, Grafing, 04.12.2019
Bericht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
10.4
UA Planung
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
Von-Erckert-Straße 6
1.2
Vogesenstraße 35
1.3
Vogesenstraße 35a
1.4
Spieljochstraße 38
1.5
Iltisstraße 45
2.
(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Umbau und Nutzungsänderung
des Anwesens Taku-Fort-Straße 6a zu einer
Kindertageseinrichtung
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer Kindertageseinrichtung mit zwei
Kinderkrippengruppen auf dem Grundstück Taku-Fort-Straße 6a
- Antrag des Herrn Michael W. vom 21.08.2018 auf Nutzungsänderung
des oben genannten Wohnraumes
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Taku-Fort-Straße 6a
- Stadtbezirk: Trudering-Riem
- Antragsteller: Michael W.
- Betroffene Mietparteien: keine
- Antragseingang: 23.08.2018
- Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes
Taku-Fort-Straße 6a für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung
mit zwei Kinderkrippengruppen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung
des Wohnraumes Taku-Fort-Straße 6a für die Nutzungsänderung zu einer
Kindertageseinrichtung mit zwei Gruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
Ortsangabe
- 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
- Taku-Fort-Straße 6a, 81827 München
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Sportbauprogramm 2019
A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und
Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2019
2. Verfahren
3. Anpassung des Standardraumprogramms
4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket
5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes
6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket
B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2019
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung
C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2019
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung
D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms
befassten Dienststellen
E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen
Prüfauftrag: ...
F. Beteiligungen und Anhörungen
-
14-20 / A 03993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03937 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05281 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Sportbauprogramms 2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
38,4 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm
Ortsangabe:
stadtweit
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des
Kulturreferats für die Jahre 2019 – 2023
und Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Siehe Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2019 – 2023)
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Investitionsliste 1 des Kulturreferates wird entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP
2019 – 2023 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
10 – Moosach
15 – Trudering-Riem
16 – Ramersdorf-Perlach
20 – Hadern
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023; Kulturreferat
Ortsangabe:
./.
10.6
UA Umwelt
1.
Jahresmeldung 2020
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
div. Straßen im Stadtbezirk