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Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits der Hauptanteil der Regionalen Grünzüge auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Mün chen als Schutzgebiete ausgewiesen ist. Das Referat für Stadtpla nung und Bauordnung wird beauftragt bei anstehenden Neuausweisungen regionale und "städtische" Grünzüge bzw. Parkmeilen verstärkt zu berücksichtigen und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten in den Schutzgebietsumgriff miteinzubeziehen. Darüber hinaus wird die Landschaftsschutz gebietsverordnung Zug um Zug im Rahmen einzelner Beschlussvorlagen aktualisiert. Die langfristige Sicherung von Landschaftsräumen durch Landschaftsschutzgebiete als zentralen Aspekt und Auftakt für eine Agenda zum Erhalt von Münchens Stadtgrün ist weiterzuverfolgen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02941 vom 09.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.2004 wur­de der kontinuierlichen Untersuchung der Lebenssituation der Münchner Bürgerinnen und Bürger in Form von regelmäßigen Befragungen im Ab­stand von ca. 3 – 5 Jahren zugestimmt. Nachdem die letzte Untersu­chung im Jahr 2016 stattfand, wird mit dieser Vorlage das Konzept für die Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 vor­gelegt. Inhalt Ziele der Untersuchung sind die Analyse und Bewertung der Lebenssi­tuation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Ein­stellungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen der Stadtentwicklung. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsen­tativen Befragung. Die Stichprobengröße wird so gewählt, dass Auswer­tungen auf der Ebene der Gesamtstadt sowie für größere Gebietseinhei­ten (z. B. Handlungsräume) und nach Gebietstypen möglich sind. Gesamtkosten 210.000 € gesamt, die Finanzierung erfolgt aus eigenen Budgetmitteln in den Jahren 2020 und 2021. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Jahr 2020 eine Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben. Es wird eine Sat­zung für die Durchführung der Befragung beschlossen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Stadtrat über die Ergebnisse der Befragung zu unterrichten, sowie die Ergebnisse im Internet, in Form einer Broschüre und in weiteren Publi­kationen zu veröffentlichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit. Ortsangabe München gesamt

Anlass Abschlussbericht LOS_DAMA! Anschlussmöglichkeiten weiterer Projekte Inhalt Das vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung initiierte und als Lead-Partner bearbeitete EU-Projekt LOS_DAMA! startete im November 2016 und wurde im Dezember 2019 erfolgreich beendet. Es werden die zentralen Ergebnisse auf stadtregionaler, nationaler und internationaler Ebene vorgestellt und Anschlussmöglichkeiten aufgezeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 50.000 € in 2020 und 25.000 in 2021 Gesamterlöse: 50.000 € in 2020 und 25.000 in 2021 Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin über die Ergebnisse des EU-Projekts „LOS_DAMA“ und neuen Ansätzen zur Stärkung Grüner Infrastruktur in und um München wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die initiierten Netzwerke auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene weiter zu nutzen und zu pflegen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die gewonnenen Erkenntnisse hinsichtlich der Vernetzung landschaftsbezogener Initiativen und Vereine in der Region München mit geeigneten Projekten und Formaten weiter zu entwickeln (z.B. Regionalpark Nord, regionales Freiraumverbundsystem). 4. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit des Anschlussprojektes auf lokaler Ebene im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel und die Förderzuwendungen jeweils in Höhe von 50.000 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanauftstellung 2020 und jeweils in Höhe von 25.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget beim Produkt 38511200, Stadtplanung erhöht sich im Jahr 2020 um 50.000 € und im Jahr 2021 um 25.000 € , die in voller Höhe zahlungswirksam sind (Produktauszahlungsbudget). 5. ...6. ... weiter siehe Beschlusstext

Radweg für die Schellingstraße zur Universität

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die Gehbahnverbreiterung auf der Südseite der Georgenstraße zwischen der Hiltensperger- und Adelheidstraße im Rahmen des laufenden Projektes zur Begrünung der Georgenstraße in die Planung mitaufnehmen. Der Empfehlung wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.

Anlass Fortschreibung des Nahverkehrplans der Landeshauptstadt München Inhalt Darstellung, welche Qualitätsstandards weiter zu verfolgen sind Bestandsaufnahme zur Barrierefreiheit Vergabe eines Gutachtens, das die weitere Entwicklung der ÖPNV-Infrastruktur untersucht Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Referentin zu, wonach die Qualitätsstandards gemäß dem Referentenvortrag durch den vorliegenden Beschluss angepasst werden. Der Infrastrukturteil wird gemäß Referentinnenvortrag aktualisiert. Es wird ein Zielfahrplan zur Barrierefreiheit im ÖPNV erarbeitet. Gesucht werden kann im RIS auch nach ÖPNV, Nahverkehrsplan, Barrierefreiheit, Qualitätsstandards, Infrastruktur Ortsangabe (-/-)

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Kicklusion - Inklusion in Bewegung" vom 21. - 25.09.2020 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 4.270,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Ausflug der Mittagsbetreuung am 16.03.2020 vom der Mittagsbetreuung Schwindschule e.V. in Höhe von 1.089,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Vorbereitung für das Konzert in der LMU vom 20. - 22.03.2020 vom Verein Münchner Behördenorchester e.V. in Höhe von 1.857,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Mater-Marienkompositionen am 27.03.2020 vom Verein Münchner Brahms-Chor e.V. in Höhe von 2.020,00 Euro.