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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Januar 2020, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstraße 161

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Fußwege am Oertelplatz

14-20 / T 038679 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Grünanlage Megerlestraße

14-20 / T 039379 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Anträge
1.
Würmwelle

14-20 / T 039263 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Hundewiese

14-20 / T 039488 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Naglerstraße

14-20 / T 039489 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
EVERS Fußgänger

14-20 / T 039490 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
5.
Bordsteinfalle

14-20 / T 039491 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
6.
EVERS Müll

14-20 / T 039503 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
7.
Einbindung Schichtbusverkehr MAN / MTU München-Allach in den ÖPNV

14-20 / T 039555 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0133

14-20 / V 17348 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für das Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 von der Initiative "Seele einer Stadt" in Höhe von 1.480,00 Euro.
5.
Anhörungen
1.
Schreiben Direktorium vom 16.12.2019: Künftige Berechnung der Mitgliederzahlen der Bezirksausschüsse

14-20 / T 038847 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.12.2019: Antrag für einen "offenen Bücherschrank" im Bereich des Oertelplatzes, 23. Stadtbezirk

14-20 / T 039319 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2019: Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...


14-20 / V 15585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden. Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden. weiter siehe Beschlussvorlage
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019: Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf

14-20 / V 16341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung der langfristigen Freiraumentwicklung anhand von Schlüsselprojekten aus der Konzeption „Freiraum 2030“ (14-20 / V 04142) und durch Quartiersentwicklung im Rahmen der Stadtsanierung. Inhalt: Darstellung der Personal- und Sachmittelbedarfe für die Umsetzung von Schlüsselprojekten der Konzeption „Freiraum 2030“ und Entwicklung einer Leitlinie „Freiraum“ in Verbindung mit der Städtebauförderung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten i.H.v. 81.880 € jährlich ab 2020 für eine Stelle E 13 sowie Sachmittel für Arbeitsplatzkosten i.H.v. 800 €, einmalig 2020 2.000 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes; Sachmittel i.H.v. 150.000 € für die fachliche Begleitung der Leitlinie „Freiraum“ verteilt auf die Jahre 2020 (10.000 €) und 2021-2022 (140.000 €) und 250.000 € für Freiraumquartierskonzepte verteilt auf die Jahre 2020 (70.000 €), 2021 (85.000 €) und 2022 (95.000 €). Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption „Freiraum M 2030“, Leitlinie „Freiraum“, Freiraumquartierskonzept Ortsangabe: stadtweit
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019: Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen

14-20 / V 15984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern. Inhalt: In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wegekonzeption Ortsangabe: Münchner Norden, stadtweit
4.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.10.2019: Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016

14-20 / V 16513 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016. Inhalt Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Preis für Stadtbildpflege Ortsangabe --
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2020: "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019


14-20 / V 16515 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten, in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen. Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer Holzbauweise unterstützt werden können. Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen als auch für Einzelprojekte vorlegen. Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben. mehr siehe Vorlage
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2020: Aufstellung der seit 2009 neu versiegelten Flächen im Stadtbezirk 23 sowie der neu als allgemeine Grünflächen oder allgemeine Erholungsflächen ausgewiesenen Flächen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02689 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 04.07.2019 Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing


14-20 / V 16874 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
folgt noch
7.
Verschiedenes
1.
Ramadama Termin in Allach-Untermenzing am 14.03.2020
2.
Schreiben MOEG vom 07.01.2020: Antwortschreiben Termin Ortsbegehung

14-20 / T 039557 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2019: Park & Ride und Bike & Ride - Parkhaus Antwortschreiben + Zwischennachricht

14-20 / T 038680 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Vesaliusstraße, Dachauer Straße

14-20 / T 038676 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.12.2019: Vollzug Baumschutzverorndung Ernst-von-Romberg-Straße

14-20 / T 038875 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben Baureferat vom 04.12.2019: Wandbrunnen Georg-Reismüller-Straße 46 / Ecke Ludwigsfelder Straße Stellungnahme

14-20 / T 038681 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben Baureferat vom 18.12.2019: Kneippanlage an der Würm Zwischennachricht

14-20 / T 038874 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.11.2019: Vollzug des Bunde-Immissionsschutzgesetzes Änderung in der Flammspritzanlage hier: Erweiterung der Metallspritzerei um die Kabinen 13 und 14

14-20 / T 038682 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Schreiben Referat für Gesundheit um Umwelt vom 17.12.2019: Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet: Firma Berndt, Firma Herrmann & Schmidt

14-20 / T 038918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Schreiben der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 02.12.2019: Protokoll des 41. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten und Interessierten der Bezirksausschüsse

14-20 / T 038678 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Verwendungsnachweis BRK

14-20 / T 038677 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Schreiben Stadtwerke München vom 09.12.2019: Baumaßnahmen

14-20 / T 038683 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Schreiben Baureferat vom 02.01.2020: Antwort Grünanlage Hitlstraße

14-20 / T 039264 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.12.2019: Feuerwerksanzeige 31.12.2019 Eilentscheidung

14-20 / T 039273 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Kurzberichte Spielen in der Stadt

14-20 / T 039320 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.2019: Nahmobilitätskonzept Zwischennachricht

14-20 / T 039321 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Nichtöffentlicher Teil