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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Januar 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstraße 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Fußwege am Oertelplatz
2.
Grünanlage Megerlestraße
3.
Anträge
3.
Naglerstraße
7.
Einbindung Schichtbusverkehr MAN / MTU München-Allach in den ÖPNV
4.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Seele einer Stadt"
Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021
1.480,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0133
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für das Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 von der Initiative "Seele einer Stadt" in Höhe von 1.480,00 Euro.
5.
Anhörungen
1.
Schreiben Direktorium vom 16.12.2019:
Künftige Berechnung der Mitgliederzahlen der Bezirksausschüsse
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.12.2019:
Antrag für einen "offenen Bücherschrank" im Bereich des Oertelplatzes, 23. Stadtbezirk
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2019:
Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“
Bürgerbegehren „Radentscheid“
Umsetzung - Teil I
Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015
Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018
Alter Botanischer Garten und Elisenstraße:
Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018
Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen
Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018
Altstadt-RadIring
Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019
Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV
Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
...
-
14-20 / A 05347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04691 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06015 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06445 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06467 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05165 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden.
Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden.
weiter siehe Beschlussvorlage
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019:
Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"-
Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung
Personal- und Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung der langfristigen Freiraumentwicklung anhand von Schlüsselprojekten aus der Konzeption „Freiraum 2030“ (14-20 / V 04142) und durch Quartiersentwicklung im Rahmen der Stadtsanierung.
Inhalt:
Darstellung der Personal- und Sachmittelbedarfe für die Umsetzung von Schlüsselprojekten der Konzeption „Freiraum 2030“ und Entwicklung einer Leitlinie „Freiraum“ in Verbindung mit der Städtebauförderung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Personalkosten i.H.v. 81.880 € jährlich ab 2020 für eine Stelle E 13 sowie Sachmittel für Arbeitsplatzkosten i.H.v. 800 €, einmalig 2020 2.000 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes;
Sachmittel i.H.v. 150.000 € für die fachliche Begleitung der Leitlinie „Freiraum“ verteilt auf die Jahre 2020 (10.000 €) und 2021-2022 (140.000 €) und 250.000 € für Freiraumquartierskonzepte verteilt auf die Jahre 2020 (70.000 €), 2021 (85.000 €) und 2022 (95.000 €).
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzeption „Freiraum M 2030“, Leitlinie „Freiraum“, Freiraumquartierskonzept
Ortsangabe:
stadtweit
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019:
Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel -
Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern.
Inhalt:
In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wegekonzeption
Ortsangabe:
Münchner Norden, stadtweit
4.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.10.2019:
Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";
Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016.
Inhalt
Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Preis für Stadtbildpflege
Ortsangabe --
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2020:
"Wohnungsbau in Holzbauweise"
- Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 04.04.2019
- Holzwohnungsbau weiter fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich
vom 15.10.2019
-
14-20 / A 06057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06526 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten,
in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen
Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten
und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo
Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm
für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit
dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer
Holzbauweise unterstützt werden können.
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort
für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham
Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung
des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur
Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen
als auch für Einzelprojekte vorlegen.
Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für
Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen
für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben.
mehr siehe Vorlage
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2020:
Aufstellung der seit 2009 neu versiegelten
Flächen im Stadtbezirk 23 sowie der neu als
allgemeine Grünflächen oder allgemeine
Erholungsflächen ausgewiesenen Flächen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02689
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 -
Allach-Untermenzing am 04.07.2019
Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
-
14-20 / E 02689 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
folgt noch
7.
Verschiedenes
1.
Ramadama Termin in Allach-Untermenzing am 14.03.2020
2.
Schreiben MOEG vom 07.01.2020:
Antwortschreiben
Termin Ortsbegehung
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2019:
Park & Ride und Bike & Ride - Parkhaus
Antwortschreiben + Zwischennachricht
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
Vesaliusstraße, Dachauer Straße
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.12.2019:
Vollzug Baumschutzverorndung
Ernst-von-Romberg-Straße
4.
Schreiben Baureferat vom 04.12.2019:
Wandbrunnen Georg-Reismüller-Straße 46 / Ecke Ludwigsfelder Straße
Stellungnahme
5.
Schreiben Baureferat vom 18.12.2019:
Kneippanlage an der Würm
Zwischennachricht
6.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.11.2019:
Vollzug des Bunde-Immissionsschutzgesetzes
Änderung in der Flammspritzanlage
hier: Erweiterung der Metallspritzerei um die Kabinen 13 und 14
7.
Schreiben Referat für Gesundheit um Umwelt vom 17.12.2019:
Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet: Firma Berndt, Firma Herrmann & Schmidt
8.
Schreiben der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 02.12.2019:
Protokoll des 41. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten und Interessierten der Bezirksausschüsse
9.
Verwendungsnachweis BRK
10.
Schreiben Stadtwerke München vom 09.12.2019:
Baumaßnahmen
11.
Schreiben Baureferat vom 02.01.2020:
Antwort Grünanlage Hitlstraße
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.12.2019:
Feuerwerksanzeige 31.12.2019
Eilentscheidung
13.
Kurzberichte Spielen in der Stadt
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.2019:
Nahmobilitätskonzept
Zwischennachricht
10.
Nichtöffentlicher Teil