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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Mai 2020, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus, Marienplatz 15, München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
Untermenzinger Straße (Meiller Gärten)
im 10. Stadtbezirk Moosach
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
20-26 / V 00057
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 10. Stadtbezirks Moosach mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder Untermenzinger Straße (Meiller Gärten)
Gesamtkosten:
4.395.561 €
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und
2 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS unter:
Kinderkrippe, Haus für Kinder, Untermenzinger Straße
Ortsangabe:
10. Stadtbezirk Moosach
Untermenzinger Straße
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippengruppen
an der Maria-Sibylla-Merian-Straße 6 (Oertelplatz)
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm
20-26 / V 00056
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing mit Krippenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Maria-Sibylla-Merian-Straße 6 (Oertelplatz)
Gesamtkosten:
3.870.212 €
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippengruppen
Gesucht werden kann im RIS unter:
Kinderkrippe, Haus für Kinder, Maria-Sibylla-Merian-Straße 6, Oertelplatz
Ortsangabe:
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Maria-Sibylla-Merian-Straße 6
3.
Aufwandsentschädigung für die Mitglieder
des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kinderkrippen
und der Krippenkinder in städtischen Häusern für Kinder (GEbKri),
des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kindergärten
und der Kindergartenkinder in städtischen Häusern für Kinder (GKB)
und des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Horte und
Tagesheime und der Hortkinder in städtischen Häusern für Kinder (GEBHT);
Verwaltungsunterstützung für die Gemeinsamen Elternbeiräte;
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen
Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung);
Aufhebung der Satzung über Aufgaben und Wahl des Hortelternbeirats
an Horten der Landeshauptstadt München (Hortelternbeiratssatzung)
Gemeinsamer ...
-
14-20 / A 05929
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05640
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00131
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Stadtratsanträge Nrn. 14-20 / A 05640 und 14-20 / A 05929
• Das Referat für Bildung und Sport wurde vom Stadtrat mit der Prüfung einer angemessenen Aufwandsentschädigung für Beiräte im Bereich des Referats
für Bildung und Sport beauftragt.
• Das Referat für Bildung und Sport wurde beauftragt, für notwendige Verwaltungsaufgaben der Gemeinsamen Elternbeiräte eine ausreichende Ausstattung zur Verfügung zu stellen.
• In der Arbeit der Gemeinsamen Elternbeiratsgremien hat sich Änderungsbedarf bei Bestimmungen der Gemeinsamen Elternbeiratssatzung herausgestellt.
• Die bestehende städtischen Hortelternbeiratssatzung vom 27.02.1995 hat
keine Pendants in den weiteren Einrichtungsarten.
Inhalt
• Vorschläge für eine Aufwandsentschädigung für die Gremiumsmitglieder
• Etablierung einer Verwaltungsunterstützung für die Gremien
• Änderung der Gemeinsamen Elternbeiratssatzung
• Aufhebung der Hortelternbeiratssatzung
Gesamtkosten
Die anfallenden Kosten werden aus dem Referatsbudget finanziert.
Entscheidungs-vorschlag
• Die Aufwandsentschädigungen und die Verwaltungsunterstützung werden
wie vorgeschlagen umgesetzt.
• Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame
Elternbeiratssatzung) wird gemäß Anlage beschlossen.
• Die Satzung zur Aufhebung der Satzung über Aufgaben und Wahl des Hort-
elternbeirats an Horten der Landeshauptstadt München (Hortelternbeiratssatzung) wird gemäß Anlage beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Gemeinsame Elternbeiräte, Satzung,
Aufwandsentschädigung, Verwaltungsunterstützung
Ortsangabe:
-/-
4.
Zuschuss zur Frühförderung für den Beratungsfachdienst für verhaltensauffällige Kinder in Münchner Kindertageseinrichtungen an die Zuschussnehmerin "Augustinum gGmbH", Stiftsbogen 47
Zuschuss für die "Koordinationsstelle Kinderbetreuung für Integrationskursteilnehmer/innen" beim Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband München, Quagliostr. 9
20-26 / V 00052
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Den im Betreff genannten Zuschussempfängerinnen bzw. -empfängern sollen wie bisher die vorgesehenen Zuschussleistungen ausbezahlt werden.
Inhalt
Darstellung der Historie sowie der aktuellen Sachlage
Gesamtkosten/-erlöse
Die Kosten der Zuschussmaßnahmen betragen im Jahr 2021
maximal 102.836,00 Euro und sind in der Haushaltsplanung 2021 (vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2021) berücksichtigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bildungsausschuss genehmigt die Auszahlung der Zuschüsse für das Jahr 2021.
2. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, den Vertrag mit der Augustinum gGmbH vom 18.10.2000 wie bisher jährlich zu verlängern.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Zuschuss, Beratungsfachdienst, Koordinationsstelle Kinderbetreuung
Ortsangabe
-/-
5.
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2020
20-26 / V 00063
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München
Inhalt
Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses
Gesamtkosten/-erlöse
Im Jahr 2020 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 622.000 Euro aus vorhandenen Budgetmitteln
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Zuschuss
Ortsangabe
-/-
6.
Soziale Infrastrukturversorgung für Kinder,
Jugend und Familie im Neubaugebiet
Lerchenauer Straße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138
Neubau einer Einrichtung der Offenen Kinder-
und Jugendarbeit
Zustimmung zur Planung und Genehmigung
der Flächenbedarfe
Anmietung von Räumen für ein neues Familien- und
Beratungszentrum und den Ausbau der
Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege
Zustimmung zur Planung und Genehmigung
der Flächenbedarfe
Ermächtigung des Kommunalreferates zu
vorbereitenden Verhandlungen
für die Anmietung
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
20-26 / V 00030
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Soziale Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet Lerchenauer Straße
- Planung nach § 80 SGB VIII Jugendhilfeplanung
- Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung
- Gesetzlicher Auftrag für die Ersatzbetreuung in
der Kindertagespflege nach § 23 Abs. 4 SGB VIII
Inhalt
- Grundsatzbeschluss Soziale Infrastrukturplanung für Kinder,
Jugend und Familien
- Standortsicherung einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit,
eines Familien- und Beratungszentrums und der Ersatzbetreuung für
die Kindertagespflege, Aufgabenstellung, Planung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag zur Planung einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
- Auftrag zur Planung eines Familien- und Beratungszentrums
- Auftrag zum Ausbau der Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Soziale Infrastrukturplanung im Neubaugebiet Lerchenauer Straße
- § 11 SGB VIII Jugendarbeit
- § 16 SGB VIII Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie
- § 28 SGB VIII Erziehungsberatung
- § 23 SGB VIII Kindertagespflege, Ersatzbetreuung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
- Neubaugebiet Lerchenauer Straße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138
7.
Errichtung eines Jugendtreffs nahe
der S-Bahnstation Mittersendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02373 ....................
7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
-
14-20 / E 02373
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00031
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 02373 vom 22.11.2018 „Einrichtung eines Jugendtreffs nahe der S-Bahnstation Mittersendling“
Inhalt
- Erweiterung des Angebots an Offener Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk 7, Sendling-Westpark
- Standortsuche für eine Einrichtung Offener Kinder- und Jugendarbeit
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Vorhaben des Sozialreferates zur Sicherung der Standorte für die Einrichtungen Offener Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk 7, Sendling-Westpark.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stadtbezirk 7, Sendling-Westpark
- Offene Kinder und Jugendarbeit
- Einrichtung Offener Kinder- und Jugendarbeit
- Standortsuche für eine Einrichtung Offener Kinder- und Jugendarbeit
Ortsangabe
- Stadtbezirk 7, Sendling-Westpark
- Zillertalstraße 25, Flst. 8812/4
- Pilsenseestraße 2 - 4, Südseite von Luise-Kiesselbach-Platz zwischen Murnauer Straße und Südparkallee, Flst. 9165
- Garmischer Straße (östlich), Bernrieder Straße (südlich), Kohlgruber Straße (nordlich), Flst. 9050/14