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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Mai 2020, 11:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Ramadama ganzjährig ermöglichen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 -
Allach-Untermenzing am 19.07.2018
-
14-20 / E 02151 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 19.07.2018 sieht vor,
die freiwilligen Abfallsammelaktionen Ramadama künftig ganzjährig
im gesamten Stadtgebiet durchzuführen und die bisherige Sper-
rung der Aufräumarbeiten mit Verweis auf den Naturschutz, insbe-
sondere auf die Brutzeit von Vögeln, im Zeitraum vom 15.03. bis
30.09. aufzuheben. Mit Änderungsantrag vom 12.02.2019 fordert
der Bezirksausschuss 23 – Allach-Untermenzing überdies hinaus,
dass zumindest im 23. Stadtbezirk eine grundsätzliche Ausnahme-
genehmigung für Ramadamas bis zum Ende der ersten Aprilwoche
gelten soll.
Inhalt
Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing
am 19.07.2018 bezüglich Ramadama ganzjährig ermöglichen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing kann insofern nicht gefolgt
werden, weil die Aufhebung des befristeten Zeitraums für Rama-
dama- und Aufräumaktionen den Belangen des Umwelt- und Na-
turschutzes wiederspricht. Lediglich für das vom Gartenbauverein
für den 16.03.2019 geplante Ramadama wurde einmalig eine Aus-
nahme, in Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde, gestattet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151, Ramadama, Abfallsammelaktion
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss
2.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 2. Halbjahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat
(KR) über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des
Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen
Sitzungsvorlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Bauleitplanung, Wohnen
in München V, GeoPortal, Geodatenmanagement, GeoInfoWeb,
GeoPortal, Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA-
Lounge, Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, KOSMO
Ortsangabe
---
3.
Namenlose Plätze der Messestadt –
Namen geben Identität
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
vom 17.10.2019
-
14-20 / B 06935 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 17.10.2019
Inhalt
Der Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem fordert in seinem Antrag die Benennung von Plätzen in der Messestadt. Die Namen sollen nicht personenbezogen sein und zur Namensfindung wird die Einbindung der Messestadtbewohner empfohlen. Explizit werden vier Bereiche zur Benennung vorgeschlagen. Zur gesamten Thematik wird Stellung genommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag auf Benennung wird für drei der vier Plätze abgelehnt. Die Benennung des Platzes am Kreuzungsbereich Georg-Kerschensteiner-Straße / Mutter-Theresa-Straße wird durchgeführt, sobald aus dem Bezirksausschuss ein realisierbarer Namensvorschlag vorliegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Straßenbenennung, Grundsatz, Orientierung, Adressänderung
Ortsangabe
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
4.
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend
Empfehlung der Baulandkommission
Antrag Nr. 14-20 / A 06192 von
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate
Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans
Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier,
Frau StRin Simone Burger vom 13.11.2019
-
20-26 / A 00040 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06192 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 06192 von Herrn StR Christian Müller, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin
Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter
Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Simone Burger
vom 13.11.2019, eingegangen am 13.11.2019
Inhalt
Darstellung der Unterschiede des städtischen Erbbaurechtsver-
trags zu anderen Vertragsmustern, z.B. des Deutschen Erbbau-
rechtsverbands; Erklärung weshalb bestimmte Vertragsinhalte
unverzichtbar sind; Ausblick auf eventuelle Anpassungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen in der Vorlage wird Kenntnis genommen;
der Antrag Nr. 14-20 / A 06192 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erbbaurecht, Mustervertrag, Genossenschaften, Deutscher
Erbbaurechtsverband, geförderter Wohnungsbau
Ortsangabe
-/-
5.
Kein Verkauf von in Besitz der Landeshauptstadt
befindlichen Gebäuden und Grundstücken
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03166
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 –
Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2019
-
14-20 / E 03166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03166 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 Neuhausen - Nymphenburg vom 28.11.2019 mit
dem Antrag: Kein Verkauf von im Besitz der Landeshauptstadt München (LHM) befindlichen Gebäuden und Grundstücken.
Inhalt
Abschließende Befassung des Stadtrates mit der Empfehlung der Bürgerversammlung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03166 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 Neuhausen - Nymphenburg wird entsprochen.
Sie ist gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Grundstücksmanagement, Wohnen in München VI, Portfoliomanagement, Vergabe im Erbbaurecht
Ortsangabe
./
6.
Hansastr. 31
Bedarfe „Förderzentrum junge
Kultur- und Kreativwirtschaft“
im Rahmen der Machbarkeitsstudie zur
Untersuchung des Nachverdichtungspotentials
für Gewerbehof Hansastr. 31
Anpassung des Stadtratsauftrages vom 27.11.2013
-
20-26 / A 00199 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorliegen der Ergebnisse aus der Bauuntersuchung und der
brandschutztechnischen Stellungnahme; Stadtratsbeschluss über
Beauftragung einer Machbarkeitsstudie Gewerbehof Hansastraße
Inhalt
Weiteres Vorgehen zum Beschluss „Förderzentrum junge Kultur-
und Kreativwirtschaft“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13050, nicht-
öffentlich); Neuausrichtung Hansastr. 31
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung des Beschlusses „Förderzentrum junge Kultur- und
Kreativwirtschaft“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13050, nicht-
öffentlich); Weiterbetrieb des Gebäudes mit den genehmigten
Nutzungen; Entscheidung durch den Stadtrat nach Vorliegen der
Ergebnisse der beauftragten Machbarkeitsstudie.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hansastraße 31, Machbarkeitsuntersuchung Gewerbehof
Ortsangabe
Hansastr. 31, Gebäude 506, Flurstück Nr. 8566/0, Gemarkung
München Sektion V
7.
Neubau Hanns-Seidel-Platz
Forderung eines prägnanten Baus und keines reinen
Verwaltungszweckbaus am
Hanns-Seidel-Platz auch aus der Bürgerschaft
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06664
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 24.07.2019
Raumprogramm des Kulturzentrums
Hanns-Seidel-Platz
jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen!
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06386
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019
Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken:
Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen!
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06387
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019
Kein Verzicht auf das Flugdach:
Hanns-Seidel-Platz darf kein
Verwaltungszweckbau werden.
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06388
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019
Neuperlachs Mitte endlich vollenden: Bürgerhaus, Gaststätte, Kino
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02617
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17494
-
14-20 / B 06664 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06386 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06387 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06388 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02617 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00295 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00289 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00291 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurzüberlicht zu lange (bitte BV beachten)
8.
Einrichtung eines Flächenpools
für ökologische Ausgleichsflächen
nach der Bayerischen Kompensationsverordnung
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17986
-
20-26 / A 00044 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Ökokonto nach der Bayerischen Kompensationsverordnung
(BayKompV) für Eingriffe aus Bauvorhaben der Landeshauptstadt München (LHM).
Inhalt
Einrichten eines Ökokontos.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
40.500 €
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat (KR) wird beauftragt, erforderliche Vorunter-
suchungen zu veranlassen und somit die Voraussetzungen für die
Einrichtung eines Ökokontos nach der BayKompV für Eingriffe aus
Bauvorhaben der LHM zu schaffen.
Die Stadtgüter München (SgM) und die Forstverwaltung (FV) wer-
den beauftragt, die gutachterlichen Leistungen für die Flächen so-
wie die Forsteinrichtung entsprechend zu beauftragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ökokonto, Bayerische Kompensationsverordnung
Ortsangabe
Unterpfaffenhofen, Schorn
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
9.
Markthallen München (MHM);
Corona-Pandemie;
Wirtschaftliche Erleichterungen für
gewerbliche Nutzer und Zuweisungsnehmer
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Ferien-
senat vom 29.04.2020 zur Entlastung gewerblicher Mieter von
städtischen Gewerbeimmobilien (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18401).
Inhalt
Wirtschaftliche Erleichterungen im Zusammenhang mit der Corona-
Pandemie für gewerbliche Nutzer und Zuweisungsnehmer der
Markthallen München (MHM).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Auswirkungen der Maßnahmen auf den Wirtschaftsplan der MHM
sind derzeit schwer absehbar.
Entscheidungsvorschlag
Die Entscheidung mit Beschluss des Verwaltungs- und Personal-
ausschusses als Feriensenat vom 29.04.2020 wird entsprechend
auf den Eigenbetrieb der MHM übertragen. Damit unterstützen die
MHM ihre von der Corona-Pandemie wirtschaftlich betroffenen
gewerblichen Nutzer und Zuweisungsnehmer.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Markthallen München, Corona, Hilfen für Gewerbetreibende
Ortsangabe
Betriebsgelände Großmarkthalle und Schlachthof, Viktualienmarkt,
Elisabethmarkt, Markt am Wiener Platz, Pasinger Viktualienmarkt,
städtische Wochen- und Bauernmärkte