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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Mai 2020, 11:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Ramadama ganzjährig ermöglichen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.07.2018
20-26 / V 00135 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 19.07.2018 sieht vor, die freiwilligen Abfallsammelaktionen Ramadama künftig ganzjährig im gesamten Stadtgebiet durchzuführen und die bisherige Sper- rung der Aufräumarbeiten mit Verweis auf den Naturschutz, insbe- sondere auf die Brutzeit von Vögeln, im Zeitraum vom 15.03. bis 30.09. aufzuheben. Mit Änderungsantrag vom 12.02.2019 fordert der Bezirksausschuss 23 – Allach-Untermenzing überdies hinaus, dass zumindest im 23. Stadtbezirk eine grundsätzliche Ausnahme- genehmigung für Ramadamas bis zum Ende der ersten Aprilwoche gelten soll. Inhalt Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.07.2018 bezüglich Ramadama ganzjährig ermöglichen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing kann insofern nicht gefolgt werden, weil die Aufhebung des befristeten Zeitraums für Rama- dama- und Aufräumaktionen den Belangen des Umwelt- und Na- turschutzes wiederspricht. Lediglich für das vom Gartenbauverein für den 16.03.2019 geplante Ramadama wurde einmalig eine Aus- nahme, in Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde, gestattet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151, Ramadama, Abfallsammelaktion Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss
2.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2019 - Bekanntgabe -
20-26 / V 00184 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat (KR) über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Bauleitplanung, Wohnen in München V, GeoPortal, Geodatenmanagement, GeoInfoWeb, GeoPortal, Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA- Lounge, Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, KOSMO Ortsangabe ---
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Namenlose Plätze der Messestadt – Namen geben Identität BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 17.10.2019
20-26 / V 00138 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 17.10.2019 Inhalt Der Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem fordert in seinem Antrag die Benennung von Plätzen in der Messestadt. Die Namen sollen nicht personenbezogen sein und zur Namensfindung wird die Einbindung der Messestadtbewohner empfohlen. Explizit werden vier Bereiche zur Benennung vorgeschlagen. Zur gesamten Thematik wird Stellung genommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Antrag auf Benennung wird für drei der vier Plätze abgelehnt. Die Benennung des Platzes am Kreuzungsbereich Georg-Kerschensteiner-Straße / Mutter-Theresa-Straße wird durchgeführt, sobald aus dem Bezirksausschuss ein realisierbarer Namensvorschlag vorliegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Straßenbenennung, Grundsatz, Orientierung, Adressänderung Ortsangabe Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission Antrag Nr. 14-20 / A 06192 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Simone Burger vom 13.11.2019
20-26 / V 00139 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 06192 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Simone Burger vom 13.11.2019, eingegangen am 13.11.2019 Inhalt Darstellung der Unterschiede des städtischen Erbbaurechtsver- trags zu anderen Vertragsmustern, z.B. des Deutschen Erbbau- rechtsverbands; Erklärung weshalb bestimmte Vertragsinhalte unverzichtbar sind; Ausblick auf eventuelle Anpassungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen in der Vorlage wird Kenntnis genommen; der Antrag Nr. 14-20 / A 06192 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erbbaurecht, Mustervertrag, Genossenschaften, Deutscher Erbbaurechtsverband, geförderter Wohnungsbau Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Kein Verkauf von in Besitz der Landeshauptstadt befindlichen Gebäuden und Grundstücken Empfehlung Nr. 14-20 / E 03166 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2019
20-26 / V 00140 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 03166 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 Neuhausen - Nymphenburg vom 28.11.2019 mit dem Antrag: Kein Verkauf von im Besitz der Landeshauptstadt München (LHM) befindlichen Gebäuden und Grundstücken. Inhalt Abschließende Befassung des Stadtrates mit der Empfehlung der Bürgerversammlung. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03166 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 Neuhausen - Nymphenburg wird entsprochen. Sie ist gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundstücksmanagement, Wohnen in München VI, Portfoliomanagement, Vergabe im Erbbaurecht Ortsangabe ./
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Hansastr. 31 Bedarfe „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft“ im Rahmen der Machbarkeitsstudie zur Untersuchung des Nachverdichtungspotentials für Gewerbehof Hansastr. 31 Anpassung des Stadtratsauftrages vom 27.11.2013
20-26 / V 00136 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorliegen der Ergebnisse aus der Bauuntersuchung und der brandschutztechnischen Stellungnahme; Stadtratsbeschluss über Beauftragung einer Machbarkeitsstudie Gewerbehof Hansastraße Inhalt Weiteres Vorgehen zum Beschluss „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13050, nicht- öffentlich); Neuausrichtung Hansastr. 31 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Aufhebung des Beschlusses „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13050, nicht- öffentlich); Weiterbetrieb des Gebäudes mit den genehmigten Nutzungen; Entscheidung durch den Stadtrat nach Vorliegen der Ergebnisse der beauftragten Machbarkeitsstudie. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hansastraße 31, Machbarkeitsuntersuchung Gewerbehof Ortsangabe Hansastr. 31, Gebäude 506, Flurstück Nr. 8566/0, Gemarkung München Sektion V
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Neubau Hanns-Seidel-Platz Forderung eines prägnanten Baus und keines reinen Verwaltungszweckbaus am Hanns-Seidel-Platz auch aus der Bürgerschaft BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06664 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 24.07.2019 Raumprogramm des Kulturzentrums Hanns-Seidel-Platz jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06386 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019 Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken: Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06387 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019 Kein Verzicht auf das Flugdach: Hanns-Seidel-Platz darf kein Verwaltungszweckbau werden. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06388 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019 Neuperlachs Mitte endlich vollenden: Bürgerhaus, Gaststätte, Kino Empfehlung Nr. 14-20 / E 02617 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17494
20-26 / V 00137 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzüberlicht zu lange (bitte BV beachten)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Einrichtung eines Flächenpools für ökologische Ausgleichsflächen nach der Bayerischen Kompensationsverordnung Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17986
20-26 / V 00141 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ökokonto nach der Bayerischen Kompensationsverordnung (BayKompV) für Eingriffe aus Bauvorhaben der Landeshauptstadt München (LHM). Inhalt Einrichten eines Ökokontos. Gesamtkosten/Gesamterlöse 40.500 € Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat (KR) wird beauftragt, erforderliche Vorunter- suchungen zu veranlassen und somit die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Ökokontos nach der BayKompV für Eingriffe aus Bauvorhaben der LHM zu schaffen. Die Stadtgüter München (SgM) und die Forstverwaltung (FV) wer- den beauftragt, die gutachterlichen Leistungen für die Flächen so- wie die Forsteinrichtung entsprechend zu beauftragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ökokonto, Bayerische Kompensationsverordnung Ortsangabe Unterpfaffenhofen, Schorn
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
9.
Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie; Wirtschaftliche Erleichterungen für gewerbliche Nutzer und Zuweisungsnehmer
20-26 / V 00356 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Ferien- senat vom 29.04.2020 zur Entlastung gewerblicher Mieter von städtischen Gewerbeimmobilien (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18401). Inhalt Wirtschaftliche Erleichterungen im Zusammenhang mit der Corona- Pandemie für gewerbliche Nutzer und Zuweisungsnehmer der Markthallen München (MHM). Gesamtkosten/Gesamterlöse Auswirkungen der Maßnahmen auf den Wirtschaftsplan der MHM sind derzeit schwer absehbar. Entscheidungsvorschlag Die Entscheidung mit Beschluss des Verwaltungs- und Personal- ausschusses als Feriensenat vom 29.04.2020 wird entsprechend auf den Eigenbetrieb der MHM übertragen. Damit unterstützen die MHM ihre von der Corona-Pandemie wirtschaftlich betroffenen gewerblichen Nutzer und Zuweisungsnehmer. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Markthallen München, Corona, Hilfen für Gewerbetreibende Ortsangabe Betriebsgelände Großmarkthalle und Schlachthof, Viktualienmarkt, Elisabethmarkt, Markt am Wiener Platz, Pasinger Viktualienmarkt, städtische Wochen- und Bauernmärkte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)