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Anlass Verbesserung der Versorgung des 10. Stadtbezirks Moosach mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder Untermenzinger Straße (Meiller Gärten) Gesamtkosten: 4.395.561 € Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS unter: Kinderkrippe, Haus für Kinder, Untermenzinger Straße Ortsangabe: 10. Stadtbezirk Moosach Untermenzinger Straße

Anlass • Stadtratsanträge Nrn. 14-20 / A 05640 und 14-20 / A 05929 • Das Referat für Bildung und Sport wurde vom Stadtrat mit der Prüfung einer angemessenen Aufwandsentschädigung für Beiräte im Bereich des Referats für Bildung und Sport beauftragt. • Das Referat für Bildung und Sport wurde beauftragt, für notwendige Verwaltungsaufgaben der Gemeinsamen Elternbeiräte eine ausreichende Ausstattung zur Verfügung zu stellen. • In der Arbeit der Gemeinsamen Elternbeiratsgremien hat sich Änderungsbedarf bei Bestimmungen der Gemeinsamen Elternbeiratssatzung herausgestellt. • Die bestehende städtischen Hortelternbeiratssatzung vom 27.02.1995 hat keine Pendants in den weiteren Einrichtungsarten. Inhalt • Vorschläge für eine Aufwandsentschädigung für die Gremiumsmitglieder • Etablierung einer Verwaltungsunterstützung für die Gremien • Änderung der Gemeinsamen Elternbeiratssatzung • Aufhebung der Hortelternbeiratssatzung Gesamtkosten Die anfallenden Kosten werden aus dem Referatsbudget finanziert. Entscheidungs-vorschlag • Die Aufwandsentschädigungen und die Verwaltungsunterstützung werden wie vorgeschlagen umgesetzt. • Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung) wird gemäß Anlage beschlossen. • Die Satzung zur Aufhebung der Satzung über Aufgaben und Wahl des Hort- elternbeirats an Horten der Landeshauptstadt München (Hortelternbeiratssatzung) wird gemäß Anlage beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Gemeinsame Elternbeiräte, Satzung, Aufwandsentschädigung, Verwaltungsunterstützung Ortsangabe: -/-

Anlass Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München Inhalt Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/-erlöse Im Jahr 2020 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 622.000 Euro aus vorhandenen Budgetmitteln Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Zuschuss Ortsangabe -/-

Anlass: Weiterentwicklung der Elternbildungsmaßnahmen an Grund-, Mittel-, Förderschulen und Tagesheimen Inhalt: Darstellung des Projekts, der Ausweitung auf die Förderschulen, der Notwendigkeit der Beauftragung einer externen Begleitung, der Kosten und Finanzierung sowie des Vergabeverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse: Von den gesamten Finanzmitteln im Umfang von 180.000,00 EUR jährlich sind 150.000,00 EUR jährlich laut Beschlusslage bereits im Haushalt vorgesehen; die Erhöhung um 30.000,00 EUR jährlich wird aus Referatsmitteln erbracht Entscheidungsvorschlag: Der Erhöhung der Finanzmittel und Beauftragung eines externen Auftragnehmers zur Konzeption und Durchführung der Elternbildungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium, Vergabestelle 1 wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergabeermächtigung Elternbildung Ortsangabe: -/-

Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Jenaer Straße 3 - Dieselstraße 12 Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der Grundschule Jenaer Straße zum Sprengel der Grundschule Dieselstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann von Seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung Jenaer Straße 3 Dieselstraße 12 Ortsangabe: -/-

Anlass: Anpassung der Regularien zur Bewährungsfeststellung im Rahmen der Führung auf Probe für die Funktionen im Lehrdienst „Schulleiterin/Schulleiter“ und „Mitglied in der erweiterten Schulleitung“ Inhalt: Bewährungsfeststellung für Funktionen im Lehrdienst „Schulleiterin/Schulleiter“ und „Mitglied in der erweiterten Schulleitung“ gemäß den allgemeinen stadtweiten Vorgaben Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Die stadtweiten Vorgaben zur Bewährungsfeststellung im Rahmen der Führung auf Probe gelten für die Funktionen im Lehrdienst „Schulleiterin/Schulleiter“ und „Mitglied in der erweiterten Schulleitung“ entsprechend. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Führung auf Probe Bewährungsfeststellung Schulleiterin/Schulleiter Mitglied in der erweiterten Schulleitung

Anlass: Mit Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats am 06.11.2019 wird zwei Mal jährlich im Bildungsausschuss über die Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referates für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH berichtet (Vorlage Nr. 14-20 / V 16364). Inhalt: Der Bericht enthält den aktuellen Sachstand zum Aufbau der Gesellschaft sowie des Geschäftsbetriebs, der Zusammenarbeit mit den Geschäftsbereichen des Referats für Bildung und Sport sowie den Bildungseinrichtungen und den Stand des Personalaufbaus inklusive der externen Fachkräfte. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umsetzungskonzept, Überführung, Neuorganisation, LHM Services GmbH, Sachstand zur Umsetzung, Aufbau IT Ortsangabe: -------

Anlass: Leistung der Landeshauptstadt München an die Münchner Jugendwohnheime aufgrund der Corona-Pandemie. Inhalt: Auszahlung von Bereithaltungskosten an die Jugendwohnheime. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die relevanten Planansätze sind im Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport enthalten. Entscheidungsvorschlag: Für die Jugendwohnheime werden ab der 12. KW 2020 (für den Zeitraum Schulschließung und Minderbelegung) die Bereithaltungskosten ausgezahlt. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Refinanzierung bei den Kostenschuldnern sicherzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gast- und Vertragsschulwesen - Jugendwohnheime - notwendige auswärtige Unterbringung von Berufsschüler*innen Ortsangabe: ---