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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Mai 2020, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/35
Truderinger Straße (südlich), Roßsteinstraße (westlich),
Schwanhildenweg (östlich)
Billigungsbeschluss
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Ziel der Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
ist die Schaffung von Wohnbauflächen und ergänzender
Nutzungen unter Berücksichtigung der erforderlichen sozialen
Infrastruktur sowie einer ausreichenden Ausstattung mit Grünund
Freiflächen.
Wichtiges landschaftsplanerisches Ziel ist die Freihaltung und Aufwertung
der Grün- und Freiflächen im Bereich des ehemaligen Rosenheimer
Bahndamms, des freizulegenden Hachinger Bachs sowie
der Übergeordneten Grunbeziehung im Bereich der "Tangente T5
Ost".
Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die
planungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklung geschaffen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge
der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1
und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Truderinger Straße, Roßsteinstraße,
Schwanhildenweg
Ortsangabe
Truderinger Straße (südlich), Roßsteinstraße (westlich),
Schwanhildenweg (östlich)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Truderinger Straße (südlich),
westlich der Roßsteinstraße,
östlich des Schwanhildenwegs
a) Billigungsbeschluss
b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10281) für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
-
14-20 / A 07005 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 07008 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00187 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2127 für den oben genannten Bereich, hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalt
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung von Wohngebieten, integrierten Kindertageseinrichtungen als Gemeinbedarf und öffentlichen Grünflächen, Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 14 mit Stellungnahme der Verwaltung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und des Bezirksausschusses 14, der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, sobald der städtebauliche Vertrag wirksam geschlossen wurde und seitens der Eigentümer alle vertraglich vereinbarten Sicherheiten gestellt, Grundbucheintragungen angepasst und Bestätigungen vorgelegt wurden, von der Darstellung der Sachverhalte im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127, Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Truderinger Straße (südlich),
westlich der Poßsteinstraße,
östlich des Schwanhildwegs
a) Neues Quartier: Truderinger Straße/ Roßsteinstraße Prüfung folgender Fragen:
1. Anzahl Wohneinheiten senken
2. Verträglichkeit der geplanten Hochhäuser im Wohngebiet prüfen
3. Infrastruktur
4. Verkehrskonzept erstellen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02108 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 12.07.2018
b) Einstellung der Planungen: Bebauung Truderinger Str. bis Verkehrsgutachten vorliegt
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 12.07.2018
-
14-20 / E 02119 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02108 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
Inhalte
Ausführungen der Referentin zu folgenden Empfehlungen:
- Interimsbolzplatz für Kinder und Jugendliche im Planungsgebiet
- Senkung der Anzahl der Wohneinheiten im Planungsgebiet
- Stadtbildverträglichkeitsuntersuchung zum geplanten Hochhaus im
Planungsgebiet
- Ausführungen zur geplanten Infrastruktur im Planungsgebiet
- Aussagen zum Verkehrsgutachten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Von der Darstellung der Sachverhalte im Vortrag der Referentin zur Einrichtung eines Interimsbolzplatzes, zur Prüfung insbesondere bezüglich der Aspekte Maß der baulichen Nutzung, Hochhäuser, Infrastruktur, Verkehrskonzept und zum Verkehrsgutachten wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127,
Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
4.
Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt I: Dienerstraße
-
20-26 / A 00069 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „Autofreie Altstadt“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14478)
Inhalt
Vorschläge zur Umgestaltung der Dienerstraße in eine Fußgängerzone.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die obigen Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Umgestaltung Dienerstraße zur Kenntnis.
2. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung einer Fußgängerzone - vorerst für den Bereich im nördlichen Anschluss an die bestehende Fußgängerzone Dienerstraße bis zur Gebäudegrenze Dienerstraße 12/14 - mit den damit verbundenen weiteren erforderlichen Folgeregelungen zu erlassen und die entsprechende Beschilderung über das Baureferat zu veranlassen.
3. Das Baureferat wird gebeten, parallel zur Anordnung die Umstufung der Dienerstraße im oben genannten Bereich in einen beschränkt-öffentlichen Weg, für Fußverkehr, für Lieferverkehr, Radverkehr frei, Zufahrt zum Rathaus über die Landschaftstraße gestattet, einzuleiten.
4. Das Baureferat wird gebeten, die Dienerstraße zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Abhängigkeit vom Ausbau der 2. Stammstrecke baulich in eine Fußgängerzone umzugestalten. Dabei ist auch die Möglichkeit eines rovisorischen bzw. schrittweisen Umbaus zu berücksichtigen.
gesucht werden kann im RIS nach
Dienerstraße, Fußgängerzone, Autofreie Altstadt, autoarme Altstadt, verkehrsberuhigte Altstadt, autofreie Innenstadt
Ortsangabe
Altstadt, Dienerstraße
5.
Wohnungen für Tagesmütter anbieten
Antrag Nr. 14-20 / A 06240 von Frau StRin Sabine Bär,
Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 21.11.2019,
eingegangen am 21.11.2019
-
14-20 / A 06240 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 06240 von Frau StRin Sabine Bär,
Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 21.11.2019,
eingegangen am 21.11.2019
Inhalt:
Mit dem Antrag werden die städtischen Wohnungsbaugesellschaften gebeten,
zu prüfen, wie in Neubaugebieten für als Tagesmütter tätige Frauen/
Männer mit ihren Familien Wohnraum geschaffen werden kann.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach einer bevorzugten
Wohnungsvergabe großer Wohnungen der städtischen
Wohnungsbaugesellschaften an Tagesmütter eine unvermindert hohe
Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum für große Familien
entgegensteht. Andererseits bietet das Sozialreferat die Möglichkeit
einer sog. „Münchner Großtagespflege“ an.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 06240 der Stadtratsfraktion CSU vom
21.11.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungen für Tagesmütter anbieten
Ortsangabe:
- / -
6.
Übersicht über die vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
verwalteten Mitgliedschaften
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag an die Referate aufgrund der Beschlüsse des Verwaltungs- und
Personalausschusses vom 09.11.1993 und 09.12.2009 und der Vollversammlung
des Stadtrates vom 18.11.1993 und 16.12.2009
Inhalte:
Bekanntgabe der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung verwalteten
Mitgliedschaften zu Beginn einer Amtsperiode des Stadtrates
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Übersicht der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung verwalteten
Mitgliedschaften und Zuschüsse
Ortsangabe:
-/-
7.
Bebauungsplan 2139
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 15.05.2019 den
Aufstellungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14503) gefasst
und gleichzeitig der Auslobung sowie der Durchführung eines
städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops für den im
Betreff genannten Bereich zugestimmt. Zudem wurde das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das
Ergebnis des Workshops und über das weitere geplante Vorgehen zu
berichten.
Inhalt:
Entsprechend der Entscheidung des Preisgerichts soll das Ergebnis des
Workshops Grundlage der weiteren Gebietsentwicklung sein.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Inhalte werden bekannt gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Machtlfinger Straße, Boschetsrieder Straße, Geisenhausenerstraße,
Helfenriederstraße
Ortsangabe:
Stadtbezirk 19-Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
8.
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
siehe Beschlussseite
9.
"Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten
und Nutzen im interkommunalen Dialog"
Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten
Projektbausteins
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Die Ergebnisse des ersten Bausteins aus dem Projekt „Region ist
Solidarität.“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor Veröffentlichung
bekannt gegeben werden.
Inhalt:
Aktuelle Herausforderungen der Siedlungs- und Regionalentwicklung
enden nicht an kommunalen Grenzen. Sie müssen über die
Verwaltungsgrenzen hinweg abgestimmt und gelöst werden. Der
Projektbericht identifiziert Handlungsfelder, die sich besonders für
ausgleichsorientierte, interkommunale Planungsansätze anbieten.
Außerdem stellt er die dafür geeigneten Instrumente vor.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe:
(-/-)
10.
PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
-
14-20 / A 04962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein
Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG
Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter
bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen.
Inhalt:
Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich
Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar
Sonnenbausteine“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG
werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds
Ortsangabe -/-
11.
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching - Ludwigsfeld
- Vergabebeschluss -
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Die vorliegende Beschlussvorlage dient zur Ermächtigung von Vergabe-
leistungen im Zusammenhang mit dem Kooperativen Stadtentwicklungs-
modell für Feldmoching – Ludwigsfeld im Bereich Wirtschaft und Recht
(Teilbereich Wirtschaftlichkeitsanalyse und -bewertung).
Inhalt
• Anlass
• Beschlusslage
• Extern zu vergebende Leistungen (Vergabeermächtigungen)
• Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Auftragswert für die Vergabe Wirtschaftlichkeitsanalyse und -bewertung:
ca. 300.000 € inkl. Mwst. (die Mittel wurden bereits mit Finanzbeschluss
der Vollversammlung vom 10.04.2019 bewilligt)
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Vergabe zum Thema „Wirtschaftlichkeitsanalyse
und -bewertung“
• keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell (KOSMO)
Ortsangabe
Feldmoching, Feldmoching-Hasenbergl, Ludwigsfeld
12.
Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie
Antrag Nr. 14-20 / A 07007 der SPD Fraktion vom 09.04.2020
Pop-up-Bike Lanes für München in der Corona-Zeit?
Platz für Fahrräder, Fußgänger*innen und spielende Kinder nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00012 Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 07.05.2020
-
20-26 / A 00012 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 07007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die SPD Stadtratsfraktion hat am 09.04.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 07007 (Anlage 1) gestellt. Darin wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, schnellstmöglich zu prüfen, welche Potenziale die Verlagerung von Fahrten von U-Bahn, Bus und Tram auf den Radverkehr bietet. Weiterhin, ob die Radverkehrsanlagen im Stadtgebiet ausreichend Platz bieten, dass überall die Abstandsregelungen eingehalten werden können. Wenn dies nicht gewährleistet sein sollte, wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung darüber hinaus dringend gebeten, schnellstmöglich Vorschläge zu machen, wie ausreichend Platz für Radfahrende geschaffen werden kann.
Die Fraktion die Grünen – Rosa Liste hat am 07.05.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A 00012 (Anlage 2) gestellt. Darin wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, wie die Einrichtung von temporären Fahrradspuren ggf. mit gleichzeitiger temporärer Verbreiterung von Gehwegen in Haupt- und Geschäftsstraßen sowie von verkehrsberuhigten Bereichen und Spielstraßen für Fußgänger*innen und spielende Kinder und ggf. gastronomische Nutzung in Neben- und Wohnstraßen während der Zeit der Corona-Pandemie mit vermindertem Kfz-Verkehr umgesetzt werden kann. Zudem sollen die Umlaufzeiten von Ampeln möglichst verkürzt aber zumindest nicht für die Hauptverkehrszeit verlängert werden.
Inhalt
Die Beschlussvorschläge enthält eine Potenzialabschätzung sowie die aktuelle Entwicklung des Radverkehrs in München während der Corona-Krise. Anschließend werden Vorschläge für die kurzfristige Umsetzung von Radverkehrsanlagen an verschiedenen Strecken in München vorgelegt.
weiter siehe Beschlusstext