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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Mai 2020, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
Empfehlung Nr. 174 der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
vom 13.02.2020
-
20-26 / A 00223 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anpassung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München und Fortschreibung der gleichstellungspolitischen Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung für Frauen der Landeshauptstadt München
Inhalt:
Satzungsanpassung:
- Aktualisierung hinsichtlich der geschlechtergerechten Sprache entsprechend der aktualisierten AGAM
- Änderung des Abberufungsrechts für ehrenamtliche Stadträt_innen
- Anpassung der Regelung zur Entschädigung für Vertreterinnen Münchner Frauengruppen und Organisationen:
1. Sitzungsgeld: Verweis auf Sitzungsgeld eines Bezirksausschussmitglieds
2. Kinderbetreuungskosten: Anpassung der Voraussetzungen (z.B. Erhöhung Kindesalter auf 12 Jahre) an
Bezirksausschusssatzung und bzgl. Höhe Verweis auf Bezirksausschusssatzung
Bekanntgabe der Fortschreibung der gleichstellungspolitischen Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung für Frauen der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Bei Inanspruchnahme der Erstattung von Kinderbetreuungskosten anlässlich der Teilnahme an Sitzungen der Stadtratskommission (je nach tatsächlichem Aufwand)
Entscheidungsvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München wird gemäß Anlage 4 beschlossen.
Die Änderungen der gleichstellungspolitischen Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gleichstellungskommission, Abberufung, Besetzung und Amtszeit, Entschädigung
Ortsangabe: (-/-)
2.
Antrag zur dringlichen Behandlung im VPA am 27.05.2020
Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen
durch die Bezirksausschüsse während Corona
Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der
Anwendung des Stadtbezirksbudgets
Antrag Nr. 20 – 26 / A 00037 der Fraktion ÖDP / FW vom 19.05.2020
Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um
Punkt e) Verwendung des Stadtteilbudgets zur Abmilderung der
durch die Covid 19 Pandemie entstandenen Negativfolgen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00003 des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2020
Erhöhung BA-Anteil Stadtteilbudget
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00010 des BA 9 – Neuhausen-Nymphenburg vom 29.04.2020
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20-26 / A 00074 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 00003 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 00010 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00037 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Eine Bezuschussung von Unternehmen aus dem Stadtbezirksbudget ist nicht zulässig. Sowohl die Landeshauptstadt München als auch der Freistaat Bayern sowie der Bund haben umfangreiche Hilfsprogramme für die von der Corona-Pandemie Betroffenen aufgelegt. Das Stadtbezirksbudget bietet bereits jetzt umfangreiche Fördermöglichkeiten im Rahmen einer Projektförderung.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Förderung des Radverkehrs in München - Leasingfahrräder für städtische Mitarbeiter möglich machen !
Antrag Nr. 14-20 / A 05479 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 07.06.2019 Az. D-HA II/V1 0422-4-0004
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20-26 / A 00075 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Förderung des Radverkehrs in München - Leasingfahrräder für städtische Mitarbeiter möglich machen !
2.
Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht des Personal- und Organisationsreferates
für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Beschlussvollzugskontrolle