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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Mai 2020, 13:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Abgesetzt
Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 174 der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 13.02.2020
20-26 / V 00009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anpassung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München und Fortschreibung der gleichstellungspolitischen Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung für Frauen der Landeshauptstadt München Inhalt: Satzungsanpassung: - Aktualisierung hinsichtlich der geschlechtergerechten Sprache entsprechend der aktualisierten AGAM - Änderung des Abberufungsrechts für ehrenamtliche Stadträt_innen - Anpassung der Regelung zur Entschädigung für Vertreterinnen Münchner Frauengruppen und Organisationen: 1. Sitzungsgeld: Verweis auf Sitzungsgeld eines Bezirksausschussmitglieds 2. Kinderbetreuungskosten: Anpassung der Voraussetzungen (z.B. Erhöhung Kindesalter auf 12 Jahre) an Bezirksausschusssatzung und bzgl. Höhe Verweis auf Bezirksausschusssatzung Bekanntgabe der Fortschreibung der gleichstellungspolitischen Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung für Frauen der Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse: Bei Inanspruchnahme der Erstattung von Kinderbetreuungskosten anlässlich der Teilnahme an Sitzungen der Stadtratskommission (je nach tatsächlichem Aufwand) Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München wird gemäß Anlage 4 beschlossen. Die Änderungen der gleichstellungspolitischen Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gleichstellungskommission, Abberufung, Besetzung und Amtszeit, Entschädigung Ortsangabe: (-/-)
2.
Antrag zur dringlichen Behandlung im VPA am 27.05.2020 Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen durch die Bezirksausschüsse während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets Antrag Nr. 20 – 26 / A 00037 der Fraktion ÖDP / FW vom 19.05.2020 Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um Punkt e) Verwendung des Stadtteilbudgets zur Abmilderung der durch die Covid 19 Pandemie entstandenen Negativfolgen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00003 des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2020 Erhöhung BA-Anteil Stadtteilbudget BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00010 des BA 9 – Neuhausen-Nymphenburg vom 29.04.2020
20-26 / V 00470 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eine Bezuschussung von Unternehmen aus dem Stadtbezirksbudget ist nicht zulässig. Sowohl die Landeshauptstadt München als auch der Freistaat Bayern sowie der Bund haben umfangreiche Hilfsprogramme für die von der Corona-Pandemie Betroffenen aufgelegt. Das Stadtbezirksbudget bietet bereits jetzt umfangreiche Fördermöglichkeiten im Rahmen einer Projektförderung.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Förderung des Radverkehrs in München - Leasingfahrräder für städtische Mitarbeiter möglich machen ! Antrag Nr. 14-20 / A 05479 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 07.06.2019 Az. D-HA II/V1 0422-4-0004
20-26 / V 00189 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Förderung des Radverkehrs in München - Leasingfahrräder für städtische Mitarbeiter möglich machen !
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2019 - Bekanntgabe -
20-26 / V 00228 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschlussvollzugskontrolle
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)