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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. Mai 2020, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Palliativversorgung im Altenheim St. Josef (Münchenstift) am Luise-Kiesselbach-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 3060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 19.11.2019
20-26 / V 00036 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 03060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 vom 19.11.2019 Inhalt - Verweis auf zwei Beschlüsse von 2017 und 2019 mit gleichem Inhalt - Darstellung der Palliativversorgung bei der MÜNCHENSTIFT GmbH Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag mit dem Ergebnis, dass weder ein spezieller Palliativbereich und die Beschäftigung einer Palliativärztin/eines Palliativarztes aufgrund gesetzlicher Vorgaben umsetzbar sind noch fachlich befürwortet werden Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07871 - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13795 - Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Erhalt des Schwimmbades im Haus St. Josef Empfehlung Nr. 14-20 / E 03079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 19.11.2019
20-26 / V 00037 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07, das Schwimmbad im Haus St. Josef nach der geplanten Sanierung zu erhalten Inhalt - Darstellung des bisherigen Sachstandes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrags mit dem Ergebnis, dass aufgrund des derzeitigen Planungsstandes noch keine Aussagen zum Erhalt des Schwimmbades getroffen werden können Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07871 vom 28.03.2017 - Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH Ortsangabe - Stadtbezirk 07 - Sendling-Westpark - Luise-Kiesselbach-Platz 2, 81377 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 26.03.2020 Annahme und Auszahlung von Spendengeldern Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie
20-26 / V 00035 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 26.03.2020 Inhalt - Annahme und Auszahlung von Spendengeldern - Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dringliche Anordnung - Annahme und Auszahlung von Spendengeldern Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Annahme und Auszahlung von Spendengeldern Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie Fortbestehen der Regelungen der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 26.03.2020 bis zum 31.08.2020
20-26 / V 00342 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zum Verfahren hinsichtlich der Annahme und Auszahlung von Spendengeldern im Rahmen des Sonderspendenkontos der „Corona-Hilfe“ des Sozialreferates der Landeshauptstadt München Inhalt - Annahme und Auszahlung von Spendengeldern - Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat/Abteilung Gesellschaftliches Engagement kann bis zum 31.08.2020 abweichend von § 22 Nr. 7 und 19 der Geschäftsordnung des Stadtrates Spenden im Zusammenhang mit der Corona-Krise über 10.000 Euro annehmen und auszahlen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spendenkonto Corona-Hilfe - Verfahren zur Annahme und Auszahlung von Spendengeldern Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Tatsächliche und rechtliche Prüfung der Voraussetzungen und Möglichkeiten für eine Förderung der an der Regerstraße geplanten Begegnungsstätte „JoMa - Begegnung in der Au“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02484 .................... Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07009 .................. 5. Stadtbezirk – Au-Haidhausen
20-26 / V 00029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 26.02.2019 - Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 16.10.2019 Inhalt - Tatsächliche und rechtliche Prüfung der Voraussetzungen und Möglichkeiten für eine Förderung der an der Regerstraße geplanten Begegnungsstätte „JoMa - Begegnung in der Au“ - Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au - Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Gesamtkosten betragen insgesamt 9.615 € und werden durch Umschichtung aus dem eigenen Budget finanziert. Entscheidungsvorschlag - Die Förderung des Projektes wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - JoMa - Begegnung in der Au - Johannes und Maria - Begegnung in der Au e. V. - Bürgerschaftliches Engagement - Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au Ortsangabe - Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Ergebnisse der Befragung bei den ambulanten Pflegediensten in München
20-26 / V 00023 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Befragung bei den Münchner ambulanten Pflegediensten Inhalt - Bekanntgabe der Befragungsergebnisse - Darstellung der Strategien des Sozialreferats zur Investitions- und Qualitätsförderung in der ambulanten Pflege in München Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Regelmäßige Befragung der ambulanten Pflegedienste Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ambulante Pflege - Befragungsergebnisse - Investitions- und Qualitätsförderung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Qualitätsoffensive stationäre Altenhilfe der Landeshauptstadt München, Primary Nursing Abschlussbericht
20-26 / V 00034 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beauftragung des Sozialreferats, den Abschlussbericht der Evaluation des Modellprojekts "Qualitätsoffensive stationäre Altenhilfe der Landeshauptstadt München, Primary Nursing" vorzulegen sowie über Verlauf und Ergebnisse zu berichten Inhalt - Bericht über den Verlauf der Erprobung des Organisationssystems Primary Nursing in zwei Wohnbereichen zweier Heimträger in München - Stellungnahmen beider Geschäftsführer unter anderem zu Primary Nursing und dem weiteren Vorgehen - Bericht über die Erhebungen der Studierenden der Katholischen Stiftungshochschule München (KSH) - Fazit der Katholischen Stiftungshochschule München - Informationen über weitere Studien und Änderungen der Berufsausbildung - Information zur geplanten Fachveranstaltung im Oktober 2020 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Katholische Stiftungshochschule München - MÜNCHENSTIFT GmbH - Damenstift am Luitpoldpark - Grade- und Skill-Mix - Primary Nurse - Associate Nurse - Generalistische Pflegeausbildung - Kompetenzmodell - Fachkraftquote Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Corona-Pandemie: Betreuung von Menschen mit Behinderung sicherstellen Antrag Nr. 20-26 / A 00016 .......................
  • 20-26 / A 00016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00406 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00016 vom 08.05.2020 Inhalt - Sicherstellung der Rahmenbedingungen zur angemessenen Versorgung von Menschen mit Behinderungen in der aktuellen Covid-19-Pandemie - Einrichtung einer städtischen Anlaufstelle für Menschen mit Behinderungen und deren Assistenzkräfte Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 20-26 / A 00016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Behindertenbeauftragter - Büro des Behindertenbeauftragten - Covid-19 Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Runder Tisch "Obdachlosigkeit" Antrag Nr. 14-20 / A 06382 ...
  • 14-20 / A 06382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00021 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag ein Gremium „Runder Tisch Obdachlosigkeit“ zu initiieren Inhalt Behandlung des o. g. Antrags Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen der Referentin, insbesondere zur Initiierung des Gremiums „Runder Tisch Obdachlosigkeit“ durch das Amt für Wohnen und Migration und der Planung, das Gremium halbjährlich einzuberufen, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfesystem - Obdachlose - Wohnungslose Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Informationsreise nach Rumänien vom 07. - 10. Mai 2017 Dokumentation der Reise und Ergebnisse Projektpatenschaft mit Caritas-Projekt in Rumänien Antrag Nr. 14-20 / A 03157 ......................
  • 14-20 / A 03157 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00032 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 03157 vom 08.06.2017 - Rumänienreise Inhalt - Dokumentation der Reise und Ergebnisse - Behandlung des o. g. Antrages Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Übernahme einer Projektpatenschaft wird nicht weiter verfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlose EU-Zuwander*innen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Neues Punktesystem für die Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum
20-26 / V 00033 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) - Wohnungsantrag Online Inhalt - Neues Punktesystem für die Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -Neues Punktesystem für die Dringlichkeitsbewertung wird eingeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sozialwohnungen - Punktesystem Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Corona-Pandemie: Angemessene Aufenthaltsbedingungen in Geflüchtetenunterkünften sicherstellen Antrag Nr. 20-26 / A 00015 ................ Massive Einschränkung der Beratungstätigkeit der Asylsozialberatung in den staatlichen Gemeinschaftsunterkünften wieder aufheben Antrag Nr. 14-20 / A 07019 .........................
  • 14-20 / A 07019 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00015 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00420 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 20-26 / A 00015 vom 08.05.2020 - Antrag Nr. 14-20 / A 07019 vom 21.04.2020 Inhalt - Umgang mit der Corona-Pandemie - dezentrale Flüchtlingsunterkünfte - Rahmenbedingungen menschenwürdiger Unterbringung - Besonders gefährdete Risikogruppen - Quarantäne und medizinische Versorgung - Digitalisierung, Asylsozialbetreuung und Rückzugsräume - Beratungstätigkeit der Asylsozialberatung in den staatlichen Gemeinschaftsunterkünften Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Maßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Corona-Pandemie wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Corona - Dezentrale Flüchtlingsunterkünfte - Asylsozialberatung - Staatliche Gemeinschaftsunterkünfte (GU) Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Corona-Pandemie: Versorgung von Opfern häuslicher Gewalt sicherstellen Antrag Nr. 20-26 / A 00017 ........................ Situation in den Frauenhäusern Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 01760 .....................
  • 20-26 / A 00017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / F 01760 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00450 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 20-26 / A 00017 vom 08.05.2020 - Anfrage Nr. 14-20 / F 01760 vom 27.04.2020 Inhalt - Umgang mit der Corona-Pandemie - Situation in den Frauenhäusern - Kinderschutz und häusliche Gewalt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Maßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Corona-Pandemie wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Corona - Frauenhäuser - Kinderschutz und häusliche Gewalt Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)