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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. Mai 2020, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Palliativversorgung im Altenheim
St. Josef (Münchenstift) am
Luise-Kiesselbach-Platz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 3060
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 19.11.2019
-
14-20 / E 03060 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03060 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 07 vom 19.11.2019
Inhalt
- Verweis auf zwei Beschlüsse von 2017 und 2019 mit
gleichem Inhalt
- Darstellung der Palliativversorgung bei der MÜNCHENSTIFT GmbH
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag mit dem Ergebnis, dass weder ein
spezieller Palliativbereich und die Beschäftigung
einer Palliativärztin/eines Palliativarztes aufgrund gesetzlicher
Vorgaben umsetzbar sind noch fachlich befürwortet werden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07871
- Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13795
- Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH
Ortsangabe
-/-
2.
Erhalt des Schwimmbades im Haus St. Josef
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03079
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 19.11.2019
-
14-20 / E 03079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07,
das Schwimmbad im Haus St. Josef nach der geplanten Sanierung zu erhalten
Inhalt
- Darstellung des bisherigen Sachstandes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrags mit dem Ergebnis, dass aufgrund des
derzeitigen Planungsstandes noch keine Aussagen zum Erhalt des
Schwimmbades getroffen werden können
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07871 vom 28.03.2017
- Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH
Ortsangabe
- Stadtbezirk 07 - Sendling-Westpark
- Luise-Kiesselbach-Platz 2, 81377 München
3.
Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung
des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3
Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 26.03.2020
Annahme und Auszahlung von Spendengeldern
Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie
Kurzinfo:
Anlass
- Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 26.03.2020
Inhalt
- Annahme und Auszahlung von Spendengeldern
- Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dringliche Anordnung
- Annahme und Auszahlung von Spendengeldern
Ortsangabe
- / -
4.
Annahme und Auszahlung von Spendengeldern
Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie
Fortbestehen der Regelungen der Dringlichen
Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37
Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 26.03.2020
bis zum 31.08.2020
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zum Verfahren hinsichtlich der Annahme und Auszahlung von Spendengeldern im Rahmen des Sonderspendenkontos der „Corona-Hilfe“ des Sozialreferates der Landeshauptstadt München
Inhalt
- Annahme und Auszahlung von Spendengeldern
- Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat/Abteilung Gesellschaftliches Engagement kann bis zum 31.08.2020 abweichend von § 22
Nr. 7 und 19 der Geschäftsordnung des Stadtrates Spenden im Zusammenhang mit der Corona-Krise über 10.000 Euro annehmen und auszahlen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spendenkonto Corona-Hilfe
- Verfahren zur Annahme und Auszahlung von Spendengeldern
Ortsangabe
- / -
5.
Tatsächliche und rechtliche Prüfung der
Voraussetzungen und Möglichkeiten für eine
Förderung der an der Regerstraße geplanten
Begegnungsstätte „JoMa - Begegnung in der Au“
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02484 ....................
Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07009 ..................
5. Stadtbezirk – Au-Haidhausen
-
14-20 / E 02484 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07009 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
05 – Au-Haidhausen vom 26.02.2019
- Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes
05 – Au-Haidhausen vom 16.10.2019
Inhalt
- Tatsächliche und rechtliche Prüfung der Voraussetzungen
und Möglichkeiten für eine Förderung der an der Regerstraße
geplanten Begegnungsstätte „JoMa - Begegnung in der Au“
- Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au
- Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Kosten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Gesamtkosten betragen insgesamt 9.615 € und werden
durch Umschichtung aus dem eigenen Budget finanziert.
Entscheidungsvorschlag
- Die Förderung des Projektes wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- JoMa - Begegnung in der Au
- Johannes und Maria - Begegnung in der Au e. V.
- Bürgerschaftliches Engagement
- Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au
Ortsangabe
- Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen
6.
Ergebnisse der Befragung bei den ambulanten
Pflegediensten in München
Kurzinfo:
Anlass
- Befragung bei den Münchner ambulanten Pflegediensten
Inhalt
- Bekanntgabe der Befragungsergebnisse
- Darstellung der Strategien des Sozialreferats zur
Investitions- und Qualitätsförderung in der ambulanten Pflege in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Regelmäßige Befragung der ambulanten Pflegedienste
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ambulante Pflege
- Befragungsergebnisse
- Investitions- und Qualitätsförderung
Ortsangabe
-/-
7.
Qualitätsoffensive stationäre Altenhilfe der
Landeshauptstadt München, Primary Nursing
Abschlussbericht
Kurzinfo:
Anlass
- Beauftragung des Sozialreferats, den Abschlussbericht der Evaluation des Modellprojekts "Qualitätsoffensive stationäre Altenhilfe der Landeshauptstadt München, Primary Nursing" vorzulegen sowie über Verlauf und Ergebnisse zu berichten
Inhalt
- Bericht über den Verlauf der Erprobung des Organisationssystems Primary Nursing in zwei Wohnbereichen zweier Heimträger in München
- Stellungnahmen beider Geschäftsführer unter anderem zu Primary Nursing und dem weiteren Vorgehen
- Bericht über die Erhebungen der Studierenden der Katholischen Stiftungshochschule München (KSH)
- Fazit der Katholischen Stiftungshochschule München
- Informationen über weitere Studien und Änderungen der Berufsausbildung
- Information zur geplanten Fachveranstaltung im Oktober 2020
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Katholische Stiftungshochschule München
- MÜNCHENSTIFT GmbH
- Damenstift am Luitpoldpark
- Grade- und Skill-Mix
- Primary Nurse
- Associate Nurse
- Generalistische Pflegeausbildung
- Kompetenzmodell
- Fachkraftquote
Ortsangabe
-/-
8.
Corona-Pandemie:
Betreuung von Menschen mit Behinderung
sicherstellen
Antrag Nr. 20-26 / A 00016 .......................
-
20-26 / A 00016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00016 vom 08.05.2020
Inhalt
- Sicherstellung der Rahmenbedingungen zur angemessenen Versorgung von Menschen mit Behinderungen in der aktuellen Covid-19-Pandemie
- Einrichtung einer städtischen Anlaufstelle für Menschen mit Behinderungen und deren Assistenzkräfte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 20-26 / A 00016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Behindertenbeauftragter
- Büro des Behindertenbeauftragten
- Covid-19
Ortsangabe
-/-
9.
Runder Tisch "Obdachlosigkeit"
Antrag Nr. 14-20 / A 06382 ...
-
14-20 / A 06382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag ein Gremium „Runder Tisch Obdachlosigkeit“ zu initiieren
Inhalt
Behandlung des o. g. Antrags
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen der Referentin, insbesondere zur Initiierung
des Gremiums „Runder Tisch Obdachlosigkeit“ durch das Amt für Wohnen
und Migration und der Planung, das Gremium halbjährlich einzuberufen,
wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenhilfesystem
- Obdachlose
- Wohnungslose
Ortsangabe
-/-
10.
Informationsreise nach Rumänien
vom 07. - 10. Mai 2017
Dokumentation der Reise und Ergebnisse
Projektpatenschaft mit Caritas-Projekt in
Rumänien
Antrag Nr. 14-20 / A 03157 ......................
-
14-20 / A 03157 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 03157 vom 08.06.2017
- Rumänienreise
Inhalt
- Dokumentation der Reise und Ergebnisse
- Behandlung des o. g. Antrages
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Übernahme einer Projektpatenschaft wird nicht weiter verfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Obdachlose EU-Zuwander*innen
Ortsangabe
-/-
11.
Neues Punktesystem für die Registrierung und
Vergabe von gefördertem Wohnraum
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH)
- Wohnungsantrag Online
Inhalt
- Neues Punktesystem für die Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-Neues Punktesystem für die Dringlichkeitsbewertung wird eingeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sozialwohnungen
- Punktesystem
Ortsangabe
-/-
12.
Corona-Pandemie: Angemessene
Aufenthaltsbedingungen in
Geflüchtetenunterkünften sicherstellen
Antrag Nr. 20-26 / A 00015 ................
Massive Einschränkung der Beratungstätigkeit der
Asylsozialberatung in den staatlichen
Gemeinschaftsunterkünften wieder aufheben
Antrag Nr. 14-20 / A 07019 .........................
-
14-20 / A 07019 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00015 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 20-26 / A 00015 vom 08.05.2020
- Antrag Nr. 14-20 / A 07019 vom 21.04.2020
Inhalt
- Umgang mit der Corona-Pandemie
- dezentrale Flüchtlingsunterkünfte
- Rahmenbedingungen menschenwürdiger Unterbringung
- Besonders gefährdete Risikogruppen
- Quarantäne und medizinische Versorgung
- Digitalisierung, Asylsozialbetreuung und Rückzugsräume
- Beratungstätigkeit der Asylsozialberatung in den staatlichen Gemeinschaftsunterkünften
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Maßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Corona-Pandemie wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Corona
- Dezentrale Flüchtlingsunterkünfte
- Asylsozialberatung
- Staatliche Gemeinschaftsunterkünfte (GU)
Ortsangabe
-/-
13.
Corona-Pandemie: Versorgung von Opfern
häuslicher Gewalt sicherstellen
Antrag Nr. 20-26 / A 00017 ........................
Situation in den Frauenhäusern
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO
Anfrage Nr. 14-20 / F 01760 .....................
-
20-26 / A 00017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01760 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 20-26 / A 00017 vom 08.05.2020
- Anfrage Nr. 14-20 / F 01760 vom 27.04.2020
Inhalt
- Umgang mit der Corona-Pandemie
- Situation in den Frauenhäusern
- Kinderschutz und häusliche Gewalt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Maßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Corona-Pandemie wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Corona
- Frauenhäuser
- Kinderschutz und häusliche Gewalt
Ortsangabe
-/-